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 Meldungen in Rubrik Politik


Erwin Rüddel: "Unsere Gastronomie verdient Unterstützung"

Politik | 25.09.2023

Erwin Rüddel: "Unsere Gastronomie verdient Unterstützung"

Die CDU/CSU Bundestagsfraktion hat im Bundestag die Entfristung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von sieben Prozent beantragt. "Die Ampel-Fraktionen haben dies abgelehnt, womit sie auch eine Planungssicherheit für diese Betriebe verhindern", erklärt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


"RhineCleanUp"Day 2023 in Bad Hönningen war ein voller Erfolg

Politik | 22.09.2023

"RhineCleanUp"Day 2023 in Bad Hönningen war ein voller Erfolg

Über 150 Millionen Tonnen Plastikmüll belasten mittlerweile unsere Meere. Knapp 40 Personen waren deswegen vergangene Woche beim RhineCleanUp Day in Bad Hönningen dabei und haben geholfen, das Rhein-Ufer von Müll zu befreien.


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4. Kartoffelfest der CDU Oberbieber zum Tag der Deutschen Einheit

Politik | 22.09.2023

4. Kartoffelfest der CDU Oberbieber zum Tag der Deutschen Einheit

Die CDU Oberbieber lädt am Tag der Deutschen Einheit zu ihrem vierten Kartoffelfest ein. Unter dem Motto "Gemeinsam. Einheit. Leben." wollen die Oberbieberer mit dem Fest rund um die "Kaddoffele" am 03. Oktober den Neuwieder Hospizverein unterstützen.


Brückenstrompreis für Industrie und Mittelstand: Diedenhofen unterstützt Pläne

Politik | 22.09.2023

Brückenstrompreis für Industrie und Mittelstand: Diedenhofen unterstützt Pläne

SPD, DGB und Einzelgewerkschaften wie die IG Metall setzen sich für einen sogenannten Brückenstrompreis ein. Dabei geht es darum, den Unternehmen durch vergünstigte Strompreise die Transformation hin zu einem klimafreundlichen und langfristig erfolgreichen Wirtschaften zu ermöglichen.


Erwin Rüddel: Krankenhäuser befinden sich in Existenznot

Politik | 22.09.2023

Erwin Rüddel: Krankenhäuser befinden sich in Existenznot

Unter dem Motto "Stoppt das Krankenhaussterben!" hatte die Klinikbranche zu einem Protesttag aufgerufen. Erwin Rüddel war dazu bei der zentralen Kundgebung in Berlin anwesend. Der christdemokratische Wahlkreisabgeordnete ist aber auch ständig mit den Krankenhäusern in der Region im Austausch, "die sich allesamt große Sorgen über die Zukunft machen."


Freie Wählergruppe Neuwied wählt neuen Vorstand: Ebert löst Heinrichs ab

Politik | 20.09.2023

Freie Wählergruppe Neuwied wählt neuen Vorstand: Ebert löst Heinrichs ab

Die Freie Wählergruppe Neuwied (FWG) hat einen neuen Vorstand gewählt, der bereit ist, die kommenden Herausforderungen anzugehen und die Interessen der Bürger von Neuwied weiterhin zu vertreten. Die Mitglieder der FWG kamen in einer ordentlichen Versammlung zusammen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen.


"Geselliger Abend" der SPD: Wichtige Themen für Linz besprochen

Politik | 20.09.2023

"Geselliger Abend" der SPD: Wichtige Themen für Linz besprochen

Beim "Geselligen Abend" der Linzer SPD musste das Thema "Tourismus in Linz" aus personellen Gründen leider noch einmal verschoben werden. Auf Wunsch der Anwesenden wurden dann vor allem kommunale Themen aufgegriffen und intensiv diskutiert.


SPD-Veteranen veranstalten Bouleturnier in Neuwied

Politik | 20.09.2023

SPD-Veteranen veranstalten Bouleturnier in Neuwied

Am Freitag, den 29. September, findet ab 14 Uhr auf dem Boulodrom am Vereinsheim Heddesdorfer Bürger e.V in Neuwied wieder das traditionelle Bouleturnier der SPD AG60plus statt.


Grünen-Fraktion begrüßt den Umbau der Reckstraße zur Fahrradstraße

Politik | 20.09.2023

Grünen-Fraktion begrüßt den Umbau der Reckstraße zur Fahrradstraße

Nach dem erfolgreichen Beschluss des neuen Verkehrsentwicklungsplans traf sich die Grünen-Fraktion auf der Reckstraße, die zu einer Fahrradstraße umgebaut werden soll, auf der die Fahrräder Vorrang vor dem Autoverkehr haben.


Prostitution in Europa: EU-Parlament fordert Mitgliedsstaaten zum Handeln auf

Politik | 17.09.2023

Prostitution in Europa: EU-Parlament fordert Mitgliedsstaaten zum Handeln auf

Die Frauenrechtsorganisation Solwodi begrüßt die Annahme des Berichts über die Regulierung der Prostitution in der EU im Europäischen Parlament, der von der deutschen EU-Abgeordneten Maria Noichl initiiert worden war.


Papaya-Koalition: SWN sollen Potentiale von Flusswärmepumpen prüfen

Politik | 15.09.2023

Papaya-Koalition: SWN sollen Potentiale von Flusswärmepumpen prüfen

Schlummern große Potentiale für die Fernwärmeversorgung der Stadt Neuwied im Rhein? Diese Frage will die Papaya-Koalition von den Stadtwerken Neuwied klären lassen. Konkret geht es um Flusswärmepumpen, die hocheffizient sind und für die Wärmewende der Stadt Neuwied eine Rolle spielen könnten.


Info-Stand mit Bürgergespräch des SPD-Ortsvereins Heddesdorf

Politik | 15.09.2023

Info-Stand mit Bürgergespräch des SPD-Ortsvereins Heddesdorf

Der SPD-Ortsverein Heddesdorf veranstaltet am Samstag, den 16. September zwischen 9 und 12 Uhr einen Info-Stand mit Bürgergespräch im Ringmarkt in Heddesdorf. Der neue Vorstand der örtlichen SPD möchte mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und deren Anliegen und Wünsche an die Kommunalpolitik erfahren.


Bürgergespräch mit dem Ordnungsamt Neuwied: Sauberkeit und Sicherheit in der Innenstadt

Politik | 14.09.2023

Bürgergespräch mit dem Ordnungsamt Neuwied: Sauberkeit und Sicherheit in der Innenstadt

Raserei in der City, Lärm oder Verunreinigungen durch Müll waren nur einige Stichworte in der öffentlichen Einladung des CDU Ortsverbandes Neuwied zum kürzlich durchgeführten Bürgergespräch. Im gut gefüllten Saal des Restaurants Singapur standen der zuständige städtische Beigeordnete, Dezernent Ralf Seemann und der Amtsleiter des Ordnungsamtes Gerhard Schneider den Teilnehmern Rede und Antwort.


SPD-Stadtratsfraktion bringt Stellungnahme zur Tourismusstudie ein

Politik | 13.09.2023

SPD-Stadtratsfraktion bringt Stellungnahme zur Tourismusstudie ein

Zu einer Tourismusstudie der Verbandsgemeinde Bad Hönningen hat die SPD-Fraktion im Bad Hönninger Stadtrat Verbandsbürgermeister Jan Ermtraud ihre Stellungnahme verbunden mit einem Fragenkatalog zugesandt. Im Vorfeld hatte der Verbandsgemeinderat dem Planungsbüro Eul eine Studie zur zukünftigen Ausrichtung des Tourismus´ in der gesamten Verbandsgemeinde in Auftrag geben.


Sonnig-süßes Sommerfest der Senioren Union Neuwied

Politik | 13.09.2023

Sonnig-süßes Sommerfest der Senioren Union Neuwied

Sonnig und süß genossen 50 Seniorinnen und Senioren das Sommerfest der Senioren Union in Leutesdorf im Biergarten des Leyscher Hof. Der Vorsitzende der Senioren Union des Kreises Neuwied, Reiner Kilgen, hatte eingeladen und bei Sonnenschein, mit Kaffee und Kuchen ließ man sich es gutgehen.


Heimischer Abgeordneter Diedenhofen zum Heizungsgesetz: Regierungsentwurf deutlich verbessert

Politik | 13.09.2023

Heimischer Abgeordneter Diedenhofen zum Heizungsgesetz: Regierungsentwurf deutlich verbessert

Der Bundestag hat die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) - auch als Heizungsgesetz bekannt - beschlossen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen, der das Gesetz für die SPD mitverhandelt hat, äußert sich nun dazu.


Ellen Demuth lädt ein: Diskussionsveranstaltung zu "Novellierung des Landesjagdgesetzes"

Politik | 11.09.2023

Ellen Demuth lädt ein: Diskussionsveranstaltung zu "Novellierung des Landesjagdgesetzes"

Die von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplante Novelle des Landesjagdgesetztes sorgt innerhalb der Jägerschaft für große Diskussionen. Diesen Unmut kann Landtagsabgeordnete Ellen Demuth nachvollziehen und möchte daher die betroffenen Jäger, Waldbesitzer, Landwirte und Jagdinteressierte im Kreis Neuwied zusammenbringen.


Cannabis-Antrag in Neuwied gescheitert

Politik | 10.09.2023

Cannabis-Antrag in Neuwied gescheitert

Für sein Ziel, Neuwied als Modellstadt für regulierten Cannabiskonsum einzurichten, erhielt das Stadtratsmitglied René Bringezu nicht die erforderliche Zahl an Unterschriften. Jetzt richtet er einen Appell an Oberbürgermeister Jan Einig für eine offene Diskussion im Stadtrat.


SPD vor Ort: Ehemaliger Sportplatz Segendorf bietet viel Potenzial

Politik | 08.09.2023

SPD vor Ort: Ehemaliger Sportplatz Segendorf bietet viel Potenzial

Der schlechte Zustand des ehemaligen Sportplatzes in Segendorf ist hinreichend bekannt. Sozialdemokraten vor Ort setzen sich für die Entwicklung des ehemaligen Sportplatzes in einen attraktiven Freizeitort ein.


Ausstellung in Asbach: Weiße Rose, der Widerstand von Studenten gegen Hitler

Politik | 08.09.2023

Ausstellung in Asbach: Weiße Rose, der Widerstand von Studenten gegen Hitler

80 Jahre nach der Verurteilung der Widerstandskämpfer der Weißen Rose, laden der SPD-Ortsverein Asbach und die SPD AG60plus im Kreis Neuwied zur Eröffnungsveranstaltung der Ausstellung am Montag, dem 18. September ab 14 Uhr in das Asbacher Bürgerhaus ein.


Lana Horstmann im Gespräch mit dem Kreiswaldbauverein Neuwied

Politik | 08.09.2023

Lana Horstmann im Gespräch mit dem Kreiswaldbauverein Neuwied

Der erste Vorsitzende Uwe Werner sowie der Geschäftsführer Martin Werner des Kreiswaldbauverein Neuwied besuchten die heimische Landtagsabgeordnete Lana Horstmann zum Austausch. Der Kreiswaldbauverein vertritt die Interessen organisierter Waldbesitzer.


Veranstaltungen im Herbst und Winter im Willy-Brandt-Forum Unkel

Politik | 08.09.2023

Veranstaltungen im Herbst und Winter im Willy-Brandt-Forum Unkel

Das Halbjahresprogramm im Willy-Brandt-Forum bringt verschiedene Veranstaltungen und Gäste nach Unkel. So geht es mit einer Sonderausstellung auf Entdeckungsreise durch die Kultur und Geschichte Armeniens, die Beziehung zwischen Willy Brandt und Ferdinand Freiligrath wird erkundet und der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, kommt für einen Vortrag über sozialdemokratische Außenpolitik.


Leserbrief: "Von den bekloppten Beschlüssen einer Partei zu noch bekloppterer Alternative?"

Politik | 07.09.2023

Leserbrief: "Von den bekloppten Beschlüssen einer Partei zu noch bekloppterer Alternative?"

LESERMEINUNG | Tobias Härtling, Vorsitzender der Neuwieder LINKE-Stadtratsfraktion, wird bei der Kommunalwahl 2024 nicht mehr für seine jetzige Partei antreten. Kuriere-Leser Siegfried Kowallek hat zu den Hintergründen dieser Entscheidung noch einige Fragen, die er in einem Leserbrief zusammengefasst hat


Ortstermin mit dem LBM an der Ortsdurchfahrt Daufenbach

Politik | 07.09.2023

Ortstermin mit dem LBM an der Ortsdurchfahrt Daufenbach

Anlässlich eines Ortstermins auf Einladung der Ortsgemeinde Dürrholz wurden mit dem Leiter des LBM Cochen Bernd Cornely die Straßenschäden der L 265 an der Ortsdurchfahrt Daufenbach in Augenschein genommen.


Evaluierung der offenen Jugendarbeit gewünscht

Politik | 06.09.2023

Evaluierung der offenen Jugendarbeit gewünscht

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Asbach hat für die Sitzung am kommenden Donnerstag den Tagesordnungspunkt Nummer neun "Jugendpflege" aufnehmen lassen. Dabei sollen Fragen geklärt werden, wie man sichtbarem Drogenkonsum und Vandalismus entgegenwirken könne.


Vorsitzender der Neuwieder Ratsfraktion kandidiert nicht mehr für "DIE LINKE"

Politik | 06.09.2023

Vorsitzender der Neuwieder Ratsfraktion kandidiert nicht mehr für "DIE LINKE"

Tobias Härtling, Vorsitzender der Neuwieder LINKE-Stadtratsfraktion, wird bei der Kommunalwahl 2024 nicht mehr für seine jetzige Partei antreten. "Das heißt aber ausdrücklich nicht, dass ich bei der nächsten Kommunalwahl grundsätzlich nicht mehr antreten möchte, sondern nur, dass ich für eine Wahlliste meiner jetzigen Partei nicht mehr zur Verfügung stehe", betont Härtling.


Bürgersprechstunde: Auf ein Wort mit dem Oberbürgermeister

Politik | 06.09.2023

Bürgersprechstunde: Auf ein Wort mit dem Oberbürgermeister

"Auf ein Wort mit Jan Einig" heißt die Reihe, in der Neuwieds Oberbürgermeister die Stadtteile aufsucht, um mit den Bürgerinnen und Bürgern im Austausch zu bleiben. Dieser persönliche Kontakt sei ihm ein Herzensanliegen, betont OB Einig.


FDP: Carina Konrad besucht Umweltinstitut Dr. Kübler

Politik | 06.09.2023

FDP: Carina Konrad besucht Umweltinstitut Dr. Kübler

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Deutschen Bundestag, Carina Konrad, besuchte im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour den Landkreis Neuwied. Gemeinsam mit liberalen Kommunalpolitikern besichtigte sie dabei den Neubau des Umweltinstituts Dr. Kübler in Straßenhaus.


Junge Union Neuwied und CDU Niederbieber-Segendorf besuchen Fischzucht Weller

Politik | 04.09.2023

Junge Union Neuwied und CDU Niederbieber-Segendorf besuchen Fischzucht Weller

Gemeinsam mit der JU Neuwied besuchte der CDU-Ortsverband Niederbieber-Segendorf Burkhard Weller, den Inhaber der Fischzucht Weller in Niederbieber. Das in 3. Generation geführte Familienunternehmen ist einer der größten Arbeitgeber im Ortsverband.


Diskussionsveranstaltung zum Thema "Lage der Kitas im Kreis Neuwied" mit Ministerin Dr. Hubig

Politik | 01.09.2023

Diskussionsveranstaltung zum Thema "Lage der Kitas im Kreis Neuwied" mit Ministerin Dr. Hubig

Notbetreuung, überarbeitete Erzieherinnen, gestresste Eltern, eingeschränkte Öffnungszeiten: Ellen Demuth betrachtet weiterhin mit Sorge diese Entwicklung in vielen rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten. Das seit Juli 2021 gültige Kita-Gesetz hat die schon vorher angespannte Lage nicht verbessert.


Erneuerbare Energien für Bad Hönningen? CDU wünscht sich Energiegenossenschaft

Politik | 31.08.2023

Erneuerbare Energien für Bad Hönningen? CDU wünscht sich Energiegenossenschaft

Was kann in Bad Hönningen getan werden, um erneuerbare Energien voranzutreiben? Die CDU Bad Hönningen will dieser dringenden Frage ab sofort höchste Priorität einräumen. Dabei baut sie auf eine Energiegenossenschaft, auf professionellen Rat und Erfahrungen bereits realisierter Projekte.


Freie Wähler (FW) Neuwied lehnen Modellprojekt Marihuana für Neuwied ab

Politik | 28.08.2023

Freie Wähler (FW) Neuwied lehnen Modellprojekt Marihuana für Neuwied ab

Für die anstehende Stadtratssitzung im September steht ein besonderer Antrag an. Auf Vorschlag eines Neuwieder Stadtratsmitglieds soll sich die Stadt zu einer Galionsfigur im Cannabiskonsum zu entwickeln. Die Kreisvereinigung FW Neuwied hält das für eine Fehlverteilung der ohnehin knappen Ressourcen in Verwaltung und Behörden.


SPD lädt ein: Neue Ideen für den Tourismus in Linz

Politik | 25.08.2023

SPD lädt ein: Neue Ideen für den Tourismus in Linz

Linzer Sozialdemokraten laden zur Diskussion mit Vertretern der Stadt Linz ein. Wie kann man die "Bunte Stadt am Rhein" für Gäste attraktiver machen? Schon im Mai hatte die Linzer SPD innovative Ideen für den lokalen Tourismus diskutiert und gesammelt. Nun möchte sie diese besprechen mit Vertretern der Stadt Linz.


SPD Neuwied: "Historisches Rathaus bietet keinen schönen Anblick"

Politik | 24.08.2023

SPD Neuwied: "Historisches Rathaus bietet keinen schönen Anblick"

Anlässlich einer Ortsbegehung der Neuwieder SPD Stadtratsfraktion gemeinsam mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins Stadtmitte/Irlich wurde auch das historische Rathaus in den Blick genommen. Hierbei stellten die Teilnehmer zum wiederholten Male fest, dass das äußere Erscheinungsbild sehr zu wünschen übrig lasse.


CDU Rengsdorf-Waldbreitbach unternahm Waldbegehung in Anhausen

Politik | 23.08.2023

CDU Rengsdorf-Waldbreitbach unternahm Waldbegehung in Anhausen

Wie sieht der Wald der Zukunft aus? Wie sieht eine ökonomisch und ökologisch sinnvolle Forstwirtschaft aus? Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigte sich die Delegation der CDU in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach bei ihrer Waldbegehung mit Revierförster Frank Krause in Anhausen.


Jubiläumsstand auf dem Jahrmarkt in Straßenhaus

Politik | 22.08.2023

Jubiläumsstand auf dem Jahrmarkt in Straßenhaus

Zum 50. Mal ist der Ortsverein der SPD mit einem eigenen Stand auf dem Jahrmarkt in Straßenhaus vertreten, der in diesem Jahr am 7. September stattfindet.


"Döner mit Diedenhofen" am Freitag, 1. September, in Neuwied-Segendorf

Politik | 22.08.2023

"Döner mit Diedenhofen" am Freitag, 1. September, in Neuwied-Segendorf

Zu einer weiteren Veranstaltung aus seiner Gesprächsreihe "Döner mit Diedenhofen" lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) für Freitag, 1. September, nach Neuwied-Segendorf ein. Dort macht er Station in der vom Burschenverein Segendorf genutzten Burschen Bud, Nodhausener Straße 169.


Kreisverwaltung Neuwied bietet jetzt auch Online-Dienste an

Politik | 22.08.2023

Kreisverwaltung Neuwied bietet jetzt auch Online-Dienste an

Zeit- und Wegeersparnis für Bürger im Fokus – Landrat Achim Hallerbach: "Mehr Zeit für die wirklich wichtigen Dinge im Leben." Die Kreisverwaltung Neuwied setzt auf Online-Dienste.


Neuwied auf dem Weg zur Cannabis-Modellstadt?

Politik | 22.08.2023

Neuwied auf dem Weg zur Cannabis-Modellstadt?

René Bringezu, unabhängiges Mitglied im Stadtrat, hat einen gewagten Antrag gestellt: Die Stadt Neuwied könnte nämlich bald eine besondere Rolle in der Geschichte der deutschen Drogenpolitik einnehmen, indem sie sich um den Status als Modellstadt bewirbt. Allerdings mit durchaus durchdachtem Konzept. Dafür sammelt Bringezu gegenwärtig Unterschriften.


Dorfmitte von Oberbieber soll für Starkregen umgestaltet werden: Was ist mit der Kirchseite?

Politik | 21.08.2023

Dorfmitte von Oberbieber soll für Starkregen umgestaltet werden: Was ist mit der Kirchseite?

Kurz vor der Sommerpause gab es im Ortsbeirat von Oberbieber noch einmal gute Neuigkeiten: Das Starkregenvorsorgekonzept der Stadt Neuwied ist fertig und es enthält einige Maßnahmen für den Stadtteil, die bereits in Kürze umgesetzt werden sollen. Die SPD-Mitglieder im Ortsbeirat mahnen jedoch an, die Kirchseite bei der Planung nicht zu vergessen.


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