Meldungen in Rubrik Politik
Politik | 17.05.2022
Junge Union und Senioren Union im Kreis Neuwied trafen sich zum Austausch
Vertreter der Jungen Union und der Senioren Union im Kreis Neuwied haben sich zu einem politischen Frühstück und Gedankenaustausch getroffen. Das wichtigste Thema bei dem Treffen war der Austausch über generationenübergreifende Politik.
Politik | 17.05.2022
Telefonische Sprechstunde mit Martin Diedenhofen verschoben
Am Mittwoch, dem 25. Mai, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Eigentlich war dies für die Zeit zwischen 19 und 20 Uhr geplant, musste aber nun um eine Stunde vorverlegt werden. Nach wie vor freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete auf das Gespräch mit den Bürgern.
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Politik | 13.05.2022
150 Jahre und Tag Eins der Mitgliedschaft: Jahreshauptversammlung der SPD Erpel
Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins in Erpel konnte wieder bei regem Beisammensein stattfinden. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Ehrungen langjähriger Mitglieder sowie die Wahl eines neuen Vorstandes. Insgesamt war die Veranstaltung für alle Beteiligten ein voller Erfolg.
Politik | 10.05.2022
Mitgliederversammlung der Puderbacher SPD: Vorstandsspitze wiedergewählt
Kürzlich traf sich der SPD Ortsverein in der Verbandsgemeinde Puderbach zur diesjährigen Mitgliederversammlung: Im Mittelpunkt standen die Wahl des neuen Vorstandes sowie der Besuch und der Bericht der SPD-Landtagsabgeordneten Lana Horstmann aus Neuwied.
Politik | 06.05.2022
RKI-Chef Wieler in Altenkirchen: Corona-Virus wird uns nie wieder verlassen
Das Robert-Koch-Institut mit Prof. Dr. Lothar Wieler an der Spitze ist die zentrale Einrichtung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention. Bei einer Stippvisite in Altenkirchen machte dessen Chef Prof. Dr. Lothar Wieler erneut deutlich: "Das Corona-Virus wird uns nie mehr verlassen."
Politik | 05.05.2022
Im Altenkirchener Kreishaus zu Gast: Für RKI-Chef Wieler ist Pandemie noch nicht zu Ende
Er ist eines der Gesichter der Corona-Pandemie und der vergangenen gut zwei Jahre schlechthin: Der Leiter des Robert-Koch-Institutes, Prof. Dr. Lothar H. Wieler, stand in so mancher Pressekonferenz mit Ministern - teils live im Fernsehen - Rede und Antwort zu Covid-19, informierte regelmäßig über die Infektionszahlen, die auch in die Lockdowns führten.
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Politik | 04.05.2022
Besuchergruppe im Mainzer Landtag mit Dr. Jan Bollinger unterwegs
Kürzlich haben sich Bürger und Mitglieder der AfD aus Neuwied und ganz Rheinland-Pfalz auf Einladung des Neuwieder Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger über die politische Arbeit im Mainzer Landtag informiert.
Politik | 04.05.2022
Heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter: Am 23. Mai telefonische Bürgersprechstunde
Am Montag, den 23. Mai 2022, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgern und ist in der Zeit zwischen 19 und 20 Uhr für ihre Anliegen ansprechbar.
Politik | 30.04.2022
Zum Girls' und Boys' Day in den Mainzer Landtag
Kürzlich war es wieder so weit: Der bundesweite Girls' und Boys' Day fand statt. Auch die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat mitgemacht und rund 45 Mädchen und Jungen einen Einblick in den politischen Alltag ermöglicht, wie die Fraktion in einer Pressemitteilung berichtet.
Politik | 29.04.2022
Dr. Jan Bollinger (AfD) lädt interessierte Bürger zum telefonischen Gespräch
Der Neuwieder Landtagsabgeordnete Dr. Jan Bollinger lädt interessierte Bürger zu einer telefonischen Bürgersprechstunde am Freitag, 6. Mai, ein.
Politik | 28.04.2022
Stadtrat Dierdorf: Bebauungsplan Kupferhaus abschließend beraten
In der jüngsten Sitzung des Stadtrates Dierdorf am Mittwoch, dem 27. April stand unter anderem der Bebauungsplan Kupferhaus auf der Tagesordnung. Hier ging es um die Zustimmung zum Städtebauvertrag, Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren und den Satzungsbeschluss, damit der Bau der Häuser beantragt werden kann.
Politik | 27.04.2022
Telefonische Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen am 25. Mai
Am Mittwoch, 25. Mai, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt.
Politik | 25.04.2022
CDU Neuwied feiert Parteijubilare
Die Pandemie hat Mitgliedsehrungen im festlichen Rahmen in den letzten Monaten nicht zugelassen und umso herzlicher begrüßte CDU-Kreisvorsitzender Erwin Rüddel die Jubilare aus den Jahren 2019-2022 in Waldbreitbach. Geehrt wurden 50 bis 75 Jahre Parteimitgliedschaften.
Politik | 24.04.2022
Diedenhofen zu Gast bei Landrat Hallerbach: Austausch rund um aktuelle Themen
Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen hat sich mit dem Landrat des Landkreises Neuwied, Achim Hallerbach, getroffen, um sich über aktuelle Themen und Herausforderungen auszutauschen. Dabei im Fokus war vor allem die Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine, aber es ging auch um Herausforderungen rund um den Wolf oder den Klimaschutz.
Politik | 20.04.2022
Vorstandswahl bei der CDU Rengsdorf-Waldbreitbach
Der CDU-Gemeindeverband Rengsdorf-Waldbreitbach kam am 6. April zur Neuwahl des Vorstandes zusammen. Die Mitglieder kamen im Hotel zur Post in Waldbreitbach zusammen. Nach elf Jahren Amtszeit wurde Viktor Schicker verabschiedet und übergab das Amt an seinen Nachfolger: Pierre Fischer wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Politik | 12.04.2022
"Speed-Dating" mit Grünen Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz
Direkter Austausch ist nach langer Zeit wieder möglich. Daher lädt der Vorstand der Grünen im Kreis Neuwied alle Neumitglieder und Interessierte zum Austausch mit Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Speed-Dating-Format ein.
Politik | 11.04.2022
Ministerschreiben zur Finanzaufsicht sorgt für Entsetzen im Kreis-Ausschuss
Ein Brief aus dem Innenministerium, in dem angekündigt wird, dass Kommunen künftig bei Fehlbeträgen im Haushalt die Realsteuerhebesätze und Umlagesätze deutlich erhöhen müssen, weil ansonsten Investitionskredite nicht mehr genehmigt werden, hat im Neuwieder Kreis-Ausschuss breites Entsetzen ausgelöst.
Politik | 09.04.2022
"GRÜNE": Dreisprachige Bücher für ukrainische Kinder
Am Mittwoch, 30. März, übergaben Dr. Derya Gür-Şeker und Daniela Birkelbach 100 Exemplare des Buches "Die Welt ist schön, weil DU mit drauf bist" an die Stadt und die Stadtbücherei. Diese Bücher wurden über eine private Initiative erstellt und sind nicht im Handel erhältlich .Sie sind explizit für die Weitergabe an Kinder der geflüchteten ukrainischen Familien gedacht.
Politik | 07.04.2022
Bundestag lehnt Impfpflicht ab
Bis zum Schluss war es spannend. Als die Bundestagsabgeordneten am Donnerstagmittag (7. April) über eine Impfplicht ab 60 Jahren abstimmten, hatte sich zuvor nach der mehrstündigen Debatte keine klare Mehrheit abgezeichnet. Die Abstimmung hat letztlich ergeben: Die Impfpflicht ist gescheitert.
Politik | 07.04.2022
FDP Rengsdorf-Waldbreitbach: Löbeth einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt
Der FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach hat im Rahmen seines ordentlichen Parteitags im Waldbreitbacher Kolpinghaus einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der Vorsitzende Tim-Jonas Löbeth mit 100 Prozent in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Gunter Jung und Ingrid Runkel.
Politik | 07.04.2022
Neuwied: Grüner Kreisverband organisiert Hilfstransporte für Ukraine-Opfer
Nachdem sich die ersten Nachrichten über den russischen Angriffskrieg verbreitet hatten, kam unter den Kreisgrünen schnell die Frage auf, wie man angesichts dieser schrecklichen Nachrichten helfen könne. Zahlreiche Freiwillige hatten sich im Handumdrehen zur Verfügung gestellt und so bildete sich ein Orgateam der Grünen.
Politik | 05.04.2022
Bundestagsabgeordnete machen sich Bild an ukrainischer Grenze
Angesichts des Krieges in der Ukraine waren die Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen und Daniel Baldy kürzlich im polnisch-ukrainischen Grenzgebiet, um mit internationalen Hilfskräften zu sprechen. Vor Ort wollten die beiden Abgeordneten aus erster Hand erfahren, wie den Opfern des Krieges zielgerichtet geholfen werden kann.
Politik | 02.04.2022
Junge Union und CDA im Kreis Neuwied trafen sich zum politischen Frühstück
Vertreter der Jungen Union und der CDA im Kreis Neuwied trafen sich zu einem politischen Frühstück und Gedankenaustausch. Die geladenen Gäste zeigten eine rege Teilnahmebereitschaft. Unter anderem wurde über den Mindestlohn, die steigende Inflation oder die Integration von ukrainischen Flüchtlingen diskutiert.
Politik | 01.04.2022
Horst Rasbach verabschiedet - Manuel Seiler ist Nachfolger
Die Sitzung des Verbandsgemeinderates am 31. März 2022 im Bürgerhaus Kleinmaischeid umfasste nur einen einzigen Tagesordnungspunkt. Die Amtseinführung des neu gewählten Bürgermeisters Manuel Seiler und die Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters Horst Rasbach.
Politik | 31.03.2022
Dank Spende: ukrainische Literatur in der Stadtbücherei Bad Honnef
Viele Menschen aus der Ukraine sind bereits in Bad Honnef eingetroffen, darunter besonders auch zahlreiche Kinder mit ihren Müttern und Großmüttern. Ihnen soll mit Büchern die Möglichkeit gegeben werden, wenigstens für einen kurzen Augenblick auch in Gedanken dem Leid in der Heimat zu entfliehen.
Politik | 30.03.2022
Jugendamt will Situation von Kindern suchtkranker Eltern verbessern
Eine groß angelegte Online-Befragung startet. Der Kreis Neuwied arbeitet mit Sozialpädagogischen Forschungsinstitut Mainz zusammen. Das Kreis-Jugendamt will sich einen noch genaueren Einblick in die Bedürfnisse von Kindern sucht- oder psychisch kranker Eltern verschaffen und hofft auf möglichst viele Teilnehmer an ihrer Online-Befragung.
Politik | 30.03.2022
Ostereierverkauf in Bad Hönningen
Eine lange Tradition kann nach zwei Jahren Corona-Pandemie wieder stattfinden: der Ostereierverkauf des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen. An Karsamstag, 16. April gibt es frische, gefärbte Ostereier zum Verkauf an den bekannten Verkaufsständen Bärenplatz und nahe Aldi/Rewe.
Politik | 30.03.2022
Auftakt zur Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des Rhöndorfer Bahnhofsumfeldes
Im Rahmen einer sehr gut besuchten Bürgerdialogveranstaltung im Außenbereich des Weinguts Broel in Rhöndorf sind am vergangenen Donnerstag, den 24. März die Vorplanungsentwürfe für die städtebauliche Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes und des Rheinufers in Rhöndorf vorgestellt worden.
Politik | 29.03.2022
Bürgeranrufe: Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen
Am Donnerstag, 14. April, findet die nächste
Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgern und ist in der Zeit zwischen 19 und 20 Uhr für ihre Anliegen ansprechbar.
Politik | 29.03.2022
Martin Diedenhofen: Hospitanz bei SPD-Bundestagsfraktion erleben
20 bis 25 Vertreterinnen und -vertreter von Jugendverbänden haben die Möglichkeit, vom 16. bis 20. Mai eine Woche in einem Abgeordnetenbüro der SPD-Bundestagsfraktion zu hospitieren.
Politik | 29.03.2022
Abschlussveranstaltung der Dorfmoderation Stromberg
Am Donnerstag, 7. April, um 19 Uhr findet in der Dieter-Trennheuser-Halle die Abschlussveranstaltung zur Dorfmoderation Stromberg statt. Die Stadtverwaltung Bendorf und das Fachbüro Stadt-Land-plus laden alle Interessierten herzlich ein, sich über die weitere Entwicklung des Prozesses zu informieren.
Politik | 27.03.2022
Ellen Demuth und Jenny Groß zu stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt
Christian Baldauf ist neuer Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. Mit Generalsekretär Gordon Schnieder, Ellen Demuth, Jenny Groß, Jan Metzler, Christina Rauch und Winfried Görgen wurden weitere Vorstandsmitglieder gewählt. Der Parteitag nahm einen Antrag an, die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden von zwei auf drei zu erhöhen. Julia Klöckner wurde nach 12 Jahren als Landesvorsitzende verabschiedet.
Politik | 26.03.2022
Ellen Demuth: Rheinland-pfälzische Tourismusbranche braucht Unterstützung
Der Angriffskrieg des russischen Präsidenten Putin auf die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland haben Auswirkungen auf die Reisebereitschaft weltweit und treffen damit auch den Tourismus in Rheinland-Pfalz.
Politik | 25.03.2022
Aktuelle Rahmenbedingungen verursachen Existenzangst beim Mittelstand im Westerwald
Westerwälder Landräte fordern unbürokratische Hilfestellungen für den Mittelstand. Es gibt zu viele Wettbewerbsnachteile. Offener Brief an die Politik in Land und Bund.
Politik | 25.03.2022
Ukraine-Flüchtlinge: Die Herausforderung für den Kreis ist groß
Auf allen Ebenen wird unter Hochdruck gearbeitet – Landrat Achim Hallerbach: „Müssen realistisch sein, dass viele nicht in ein zerbombtes Land zurückgehen werden“.
Politik | 25.03.2022
Stadt Bad Honnef geht und fährt beispielhafte Wege
Am Freitag, 18. März, hat die Stadt Bad Honnef von NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes die offizielle Beitrittsurkunde zum Zukunftsnetz Mobilität NRW überreicht bekommen. Mobilitätsmanager Kathrin Schmidt und Holger Heuser, Erster Beigeordneter der Stadt Bad Honnef, nahmen die Urkunde im „Dortmunder U" persönlich entgegen.
Politik | 25.03.2022
Ellen Demuth: Sanierung der B42 bei Rheinbrohl erfolgt endlich
Auf diese Nachricht hat Landtagsabgeordnete Ellen Demuth lange hingearbeitet: Voraussichtlich Ende Mai soll mit der Sanierung der B 42, Umgehung Rheinbrohl, begonnen werden. Darüber informierte gestern der Landesbetrieb Mobilität unter anderem die Ortsgemeinde Rheinbrohl. Ausgegangen wird von einer viermonatigen Bauzeit in sechs Bauabschnitten.
Politik | 25.03.2022
Martin Diedenhofen im Austausch mit Schülern
Diedenhofen: „Einbindung Jugendlicher in politische Meinungsbildung führt zu mehr Partizipation und Engagement in politischen Parteien“.
Politik | 24.03.2022
Gastfamilien für unbegleitete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine gesucht
Der Krieg in der Ukraine zwingt viele Menschen dazu, ihr Zuhause zu verlassen und sich über die Grenzen hinweg in Sicherheit zu bringen. Unter den Flüchtenden sind auch viele Kinder und Jugendliche, die teils traumatisiert und teils ohne Begleitung von Erwachsenen bis nach Deutschland kommen.
Politik | 24.03.2022
Geflüchtete ziehen in die Turnhalle Niederbieber ein
Mehr als 550 Geflüchtete kamen seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine in die Stadt Neuwied. Die zahlreichen persönlichen Kontakte in die Ukraine und die große Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger ermöglichten bisher eine dezentrale Unterbringung in überwiegend privaten Wohnungen. Diese Kapazitäten reichen nun nicht mehr aus.
