Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 08.04.2020
VG Unkel öffnet ab 20. April schrittweise
Die Verbandsgemeindeverwaltung Unkel ist seit dem 16. März 2020 für die Öffentlichkeit weitestgehend geschlossen. Besuche sind derzeit nur in dringenden Fällen und nur nach vorheriger Anmeldung möglich. „Diese Maßnahme wurde ergriffen und war notwendig, um Bürger/innen, Mitarbeiter/innen und unser Gesundheitssystem vor einer schnellen Verbreitung des Corona-Virus zu schützen“, so Bürgermeister Fehr.
Politik, Artikel vom 08.04.2020
Landrat Hallerbach informiert über die neuesten Abstimmungen
In den Telefonkonferenzen mit den Kollegen Landrätinnen und Landräte sowie mit den Vertretern der Landesregierung wurden die Vorgehensweise für die nächsten Tage besprochen. Ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger befolgt die kontaktreduzierenden Maßnahmen und tragen so auch wesentlich zu einer hoffentlich bald bemerkbaren Verlangsamung der Corona-Infektionsausbreitung bei.
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Politik, Artikel vom 07.04.2020
Demuth: Unverständnis über schleppende Bearbeitung von Soforthilfeanträgen
Landesregierung muss endlich in die Gänge kommen. Seit dem vergangenen Montag können in Rheinland-Pfalz die Corona-Soforthilfen des Bundes beantragt werden. Schon mit diesem Termin war die Landesregierung Rheinland-Pfalz viel später als beispielsweise das benachbarte Nordrhein-Westfalen.
Politik, Artikel vom 06.04.2020
Kommt Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen Erpel und Remagen?
Die Online-Befragung wurde mit großem positivem Feedback beendet. „Gratulation!“ – so Prof. Dr. Holger J. Schmidt, Professor an der Koblenzer University of Applied Sciences. Die ersten Zahlen, die er dem Unkeler Verbandsbürgermeister Karsten Fehr und seinem Remagener Amtskollegen Björn Ingendahl nach Abschluss der einmonatigen Online-Befragung mitteilte, waren mehr als positiv.
Politik, Artikel vom 05.04.2020
Förderaufruf für Radwege im ländlichen Raum
Verkehrsstaatssekretär Andy Becht startet den ersten Förderaufruf für Radwege speziell im ländlichen Raum. Gemeinden und Zweckverbände können ab dem 6. April 2020 ihre Bewerbungsunterlagen einreichen. Die Frist endet am 15. Juni 2020. „Rheinland-Pfalz ist geprägt von ländlichen Räumen. Sie bieten hohe Lebensqualität, sind Heimat für viele Bürgerinnen und Bürger, ziehen Touristen an und sind attraktive Standorte für unsere mittelständischen Unternehmen. Wir wollen, dass sie sich weiterhin gut entwickeln und Menschen gerne dort leben“, sagte Becht. „Mobilität gehört unbedingt dazu – auch das Radfahren. Wir wollen, dass Pendler, Bürger und auch Touristen im ländlichen Raum mehr Radwege nutzen können und stellen dafür zusätzlich 4 Millionen Euro bereit“, so Becht.
Politik, Artikel vom 04.04.2020
Sven Lefkowitz: Gemeinsam sich der Krise stellen
Die Corona-Pandemie stellt die meisten Menschen in unserer Gesellschaft vor große Herausforderungen. Das berufliche und private Leben wird für viele auf eine harte Probe gestellt.
Politik, Artikel vom 04.04.2020
Wann beginnt die Schule wieder? Entscheidung nach Ostern
Nach Ostern wird erst die Entscheidung fallen, wann der Schulbetrieb in Rheinland-Pfalz wieder aufgenommen wird. Darüber hat das Bildungsministerium am Freitagabend informiert. Zwei Szenarien stehen zur Option.
Politik, Artikel vom 04.04.2020
Neuwied: Plakat ruft zum Miteinander in Krisensituation auf
Im Zeichen der Corona-Krise hat das Amt für Stadtmarketing ein Zeichen gesetzt, mit dem der Gemeinsinn gestärkt werden soll. In Abwandlung eines berühmten Spruchs des Genossenschaftsgründers Friedrich Wilhelm Raiffeisens setzt die Stadtverwaltung weiterhin auf das Zusammengehörigkeitsgefühl der Bürger – und auf gegenseitige Rücksichtnahme.
Politik, Artikel vom 04.04.2020
Neuwieder Innenstadt erhält Trinkwasserbrunnen
Erfreut konnte die Bürgerliste Ich tu´s feststellen, dass die Stadtwerke Neuwied mit der Installation von zwei Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt begonnen haben.
Politik, Artikel vom 02.04.2020
Fortbestand der Postagentur in Puderbach ist gesichert
Seit mehr als 15 Jahren wurde der Betrieb der Postagentur in Puderbach durch die Verbandsgemeinde sichergestellt. Durch Auflagen der Aufsichtsbehörde war die Verbandsgemeinde allerdings gezwungen den Betrieb einzustellen. Bürgermeister Mendel, den Gremien, sowie der Verwaltung war es aber wichtig den Fortbestand einer Postagentur in der Ortsmitte von Puderbach weiterhin zu sichern.
Politik, Artikel vom 01.04.2020
Bad Honnefer Kurhaus nun im Bestzustand
Fast fertig ist das Bad Honnefer Kurhaus, nachdem das Gebäude im Lauf von nur einem Jahr von Grund auf brand- und sicherheitstechnisch in Schuss gebracht wurde. Bürgermeister Otto Neuhoff sagte: „Die Helligkeit des Kursaales macht einen kolossalen Unterschied.“ Die Farbe gibt dem Kursaal eine gewisse Wärme, vor allem aber stellt sich ein „Wow“-Effekt ein, wenn man den Saal betritt. Was aktuell fehlt sind die Menschen, um Kursaal und angrenzende Räumlichkeiten mit Leben zu füllen.“
Politik, Artikel vom 31.03.2020
Bundeshilfen zur Corona-Pandemie für gemeinnützige Sportvereine öffnen
„Die derzeitigen Bundeshilfen zur Corona-Pandemie müssen auch gemeinnützigen Sportvereinen einheitlich zugänglich sein. Die mit der Umsetzung beauftragten Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine in den zu erarbeitenden Durchführungsbestimmungen berücksichtigen“, appelliert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, auch als Sportbeauftragter der CDU Rheinland-Pfalz, an die Mainzer Landesregierung.
Politik, Artikel vom 28.03.2020
Beleuchtung Fußweg hinter 3-Feld-Halle Windhagen in Betrieb
Es hat zwar rund zehn Monate gedauert, bis der Beschluss des Gemeinderates umgesetzt wurde, aber das Ergebnis kann sich sehen lassen, freut sich Ortsbürgermeister Martin Buchholz. Ziel war es, den Fußweg zwischen der 3-Feld-Halle und dem Wohngebiet Hohn für Fußgänger zu beleuchten.
Politik, Artikel vom 27.03.2020
Rüddel: Krankenhausentlastung in der Corona-Krise beschlossen
„Nach intensiver Beratung im Gesundheitsausschuss wurde unmittelbar danach im Bundestag, einzig gegen die Stimmen der Linken-Fraktion, einvernehmlich ein Rettungsschirm für Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte und Reha-Kliniken in Höhe von rund 10 Milliarden Euro beschlossen“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag Erwin Rüddel mit.
Politik, Artikel vom 27.03.2020
Mainz fördert kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftsnetzwerke
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie setzt die rheinland-pfälzische Landesregierung auch auf starke nachbarschaftliche Netzwerke. Die Landesregierung weitet die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch Nachbarschaftsprojekte in Neuwied profitieren.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
Landkreis Neuwied erhält über 4.5 Millionen Euro aus Mainz
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Neuwied mehr als 4.5 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Sven Lefkowitz betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
Digitale Sprechstunden mit dem MdL Sven Lefkowitz
Der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz macht auf seine telefonische Erreichbarkeit mit zusätzlichen digitalen Gesprächsangeboten aufmerksam. An drei Tagen gibt es nun eine digitale Sprechstunde.
Politik, Artikel vom 23.03.2020
LBM: Baustellen laufen weiter, Arbeitsstruktur umgestellt
„Unser Ziel ist es, nach besten Kräften die Dienstleistungen für die Mobilität und Verkehrssicherheit weiterhin zu gewährleisten. Unsere Baustellen laufen aktuell überwiegend normal weiter. Neue Projekte werden ausgeschrieben und vergeben“, sagte Arno Trauden, Geschäftsführer des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz.
Politik, Artikel vom 22.03.2020
Ministerin Malu Dreyer nimmt zu Bundesbeschlüssen Stellung
In Rheinland-Pfalz werden viele der heute beschlossenen Maßnahmen bereits umgesetzt. Die Einschränkung der Kontakte soll dafür sorgen, dass die Ansteckungsgefahr weiter sinkt. Hilfspakete sind besprochen und werden am Mittwoch im Bundesrat beschlossen. Wir werden dann die Details vorstellen.
Politik, Artikel vom 22.03.2020
Kreis Neuwied: Neue ÖPNV-Konzepte sind gefragt
Zum Ende letzten Jahres wurde die drohende Insolvenz des Mittelrheinischen Verkehrsbetriebs (MVB) als zuständiger Bus-Unternehmer im Kreis Neuwied bekannt. Der Landkreis hat im Rahmen der Notvergabe eine den Verkehr sichernde Übergangslösung geschaffen. Im Zuge der anstehenden ÖPNV-Ausrichtung für Stadt und Kreis Neuwied gilt es sich mit neuen und zukunftsträchtigen Konzepten auseinanderzusetzen. MdL Lefkowitz und die Kreisverwaltung sind aktiv.
Politik, Artikel vom 21.03.2020
Aktuelles zum Internationalen Tag der Wälder
Wie überall auf der Welt steht am 21. März 2020 auch in Rheinland-Pfalz der Wald auf besondere Weise im Mittelpunkt. Es ist der Internationale Tag der Wälder, der in diesem Jahr auf die biologische Vielfalt unserer Wälder aufmerksam macht. Landesforsten setzt auf Artenreichtum, dagegen verlangt der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) zügiges Umdenken und Zulassen naturnaher Wälder.
Politik, Artikel vom 20.03.2020
Neuwied unterzeichnet Projektpartnerschaft mit Stadt Surif
Kooperation in Zeiten des Corona-Virus: Ihre einstimmig im Stadtrat beschlossene Projektpartnerschaft brachten die Stadt Neuwied und die palästinensische Kommune Surif (bei Hebron) nun per Videokonferenz unter Dach und Fach.
Politik, Artikel vom 20.03.2020
Bürgermeisterwahl in VG Bad Hönningen wird verschoben
Die Landesregierung wird die anstehenden Bürgermeisterwahlen im Land Rheinland-Pfalz in den Herbst verschieben. Davon betroffen ist auch die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Jan Ermtraud: „Jetzt ist nicht die Zeit für Wahlkampf."
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Maßnahmen und Einschränkungen in der Stadt Dierdorf
Die Stadt Dierdorf reagiert auf den Umgang mit Maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Die Bevölkerung wird aufgefordert, die Anweisungen einzuhalten.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Raderlebnistag „Jedem sayn Tal“ in 2020 abgesagt
Die beteiligten Verbandsgemeinden Selters, Dierdorf, Ransbach-Baumbach und die Stadt Bendorf sind sich einig. Aufgrund der aktuellen Lage des Corona-Virus und der noch nicht einzuschätzenden Dauer der Sicherheitsmaßnahmen sehen sich die Veranstalter in der Verantwortung, den autofreien Raderlebnistag von Selters bis Bendorf Sayn „Jedem sayn Tal“, am Sonntag, 21. Juni, abzusagen.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Dorf-Wettbewerb 2020 findet nicht statt
Innenminister Roger Lewentz hat den Dorferneuerungswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ aufgrund des Coronavirus für dieses Jahr abgesagt. Die Landkreise, auf deren Ebene die erste Stufe des Wettbewerbs stattfindet, wurden entsprechend informiert.
Politik, Artikel vom 17.03.2020
Zum sozialem Wohnungsbau wurde rege diskutiert
Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Auch in Neuwied ist bezahlbarer und günstiger Wohnraum im allgemeinen Trend stark nachgefragt. Welche Maßnahmen sind also notwendig, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen? Diesen und weiteren Fragen widmete sich der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz kürzlich mit seiner Veranstaltung „Zur Sache…Sozialer Wohnungsbau: Wohnen muss für alle bezahlbar sein!“.
Politik, Artikel vom 17.03.2020
Bundestagsbeschluss bringt Verbesserungen fürs THW
„Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das Zweite Gesetz zur Änderung des THW-Gesetzes beschlossen. Damit erfüllt sich ein zentrales Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Ziel das ehrenamtliche Engagement der 80.000 ehrenamtlichen Helfer im THW noch attraktiver zu machen und damit das THW weiter zu stärken, was sich auch für das Technische Hilfswerk Ortsverband Neuwied positiv auswirken wird“, informiert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.
Politik, Artikel vom 17.03.2020
Corona-Krise: Einschränkungen in der Stadt Unkel
Die Stadt Unkel reagiert auf die Corona-Krise mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Stadtbürgermeister Gerhard Hausen: „Die Pandemie erfordert verantwortungsbewusstes Handeln. Dies ist leider auch mit Einschränkungen verbunden. Wir sind gezwungen auf Stand-by zu schalten“.
Politik, Artikel vom 17.03.2020
Verwaltungen VG Rengsdorf-Waldbreitbach bleiben geschlossen
Bürgermeister Hans-Werner Breithausen teilt mit, dass die Verwaltungen in Rengsdorf und Waldbreitbach, sowie die Nebenstelle in Anhausen bis auf weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben. „Die Corona-Pandemie stellt unser gesellschaftliches Miteinander auf eine große Bewährungsprobe. Besonders gefragt sind in diesen Tagen Besonnenheit, Rücksichtnahme, Disziplin und Hilfsbereitschaft“, teilt der Bürgermeister mit.
Politik, Artikel vom 16.03.2020
Coronavirus: Situation im Puderbacher Land
Im Hinblick auf die aktuelle Situation und die Bemühungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus hat die Verbandsgemeinde Puderbach eine Reihe von Maßnahmen getroffen.
Politik, Artikel vom 15.03.2020
CDU-Stadtratsfraktion unterstützt Hospiz-Projekt in Neuwied
Die Begleitung in den letzten Tages eines Lebens gehört zu den anspruchsvollsten Aufgaben in unserer Gesellschaft. Seit vielen Jahren leistet der Neuwieder Hospizverein im Bereich der Sterbebegleitung eine beeindruckende Arbeit, die es nicht hochgenug zu schätzen gilt.
Politik, Artikel vom 14.03.2020
Coronavirus: Fieberambulanz im Kreis Neuwied kommt
Die Rettungskräfte, Vertreter der Kliniken und Sanitätsdienste, des Brand- und Katastrophenschutzes arbeiten gemeinsam mit dem Stab der Kreisverwaltung mit Hochdruck an der Einrichtung einer Fieberambulanz in Neuwied, dies teilt Landrat Achim Hallerbach mit.
Politik, Artikel vom 14.03.2020
VG Rengsdorf-Waldbreitbach schließt am Montag für einen Tag
Die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach schließt am Montag, den 16. März für einen Tag die Verwaltungen in Rengsdorf und Waldbreitbach für den Publikumsverkehr. An dem Tag wird über das weitere Vorgehen beraten.
Politik, Artikel vom 14.03.2020
Ortsbeirat Heimbach-Weis unterstützt Insektenschutz, Ehrenamt und Brauchtum
Die zurückliegende Sitzung des Ortsbeirates Heimbach-Weis hatte eine volle Tagesordnung, die ganz im Zeichen der Förderung sowie Unterstützung des Stadtteils stand. Ortsvorsteher Markus Blank betonte es gleich zu Beginn der Sitzung: „Heute stehen viele Förderprojekte auf der Tagesordnung, die unmittelbar unserem schönen Stadtteil zugutekommen." Bei den folgenden Abstimmungen gab es nur einstimmige Ergebnisse zu vermelden.
Politik, Artikel vom 13.03.2020
Kräuterwind und Landkreis wollen Zusammenarbeit intensivieren
Das Regionalprojekt Kräuterwind und der Landkreis Neuwied überlegen eine mediale Vermarktungspartnerschaft. Ausweitung auf die Regionalinitiative „Wir Westerwälder“ wäre wünschenswert, um gemeinsamen Themen und Wirkungsfeldern stärkere Aufmerksamkeit und größere Strahlkraft zu eröffnen.
Politik, Artikel vom 11.03.2020
Petra Stirnberg tritt zur Bürgermeisterwahl an
Bündnis 90/Die Grünen schicken Petra Stirnberg einstimmig ins Rennen um die Bürgermeisterwahl in der VG Bad Hönningen. Petra Stirnberg ist Bürgerin der Verbandsgemeinde, und dass schon ihr Leben lang. Geboren und aufgewachsen in Rheinbrohl lebt die heute 53-Jährige seit ihrem 18. Lebensjahr in Bad Hönningen, ist verheiratet und hat zwei Töchter im Alter von 22 und 24 Jahren.
Politik, Artikel vom 10.03.2020
Bund will Land und Kommunen bei Grundschulkindern unterstützen
In einer Pressemitteilung gibt der Abgeordnete Rüddel bekannt, dass sich der Bundestag am kommenden Donnerstag, den 12. März mit einem Gesetzesentwurf befasst, der dem Land und den Kommunen zwei Milliarden Euro bringen soll. Noch ist das Gesetz nicht beschlossen und Einzelheiten sind noch nicht bekannt.
Politik, Artikel vom 10.03.2020
Wolfgang von Keitz ist neuer Vorsitzender der CDU Unkel
Jahreshauptversammlung wählte jüngeren und weiblicheren Vorstand. Die CDU Unkel hat einen neuen Vorsitzenden: Prof. Dr. Wolfgang von Keitz wurde bei der Jahreshauptversammlung einstimmig an die Spitze des Ortsverbands gewählt. Der Informationswissenschaftler ist Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Alfons Mußhoff, der nicht mehr kandidierte und im Vorstand künftig als Pressesprecher fungiert.
Politik, Artikel vom 10.03.2020
FDP-Bezirksparteitag stimmt für bessere Unterrichtsversorgung
Es war ein großer Erfolg für die FDP aus Neuwied: Die Liberalen konnten beim Bezirksparteitag der Freien Demokraten am Samstag in Daaden einen wichtigen Antrag zur Verbesserung der Bildungspolitik im Land durchsetzen. Ziel des Antrags ist es, die statistische Erfassung der Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz qualitativ zu verbessern.
