Werbung

 Meldungen in Rubrik Politik


Dorfmoderation: Kommunen und private Bauherren profitieren

Planungsdezernent Michael Mahlert freut sich über die neuen Förderregeln des Landes, die ab dem diesjährigen Programmjahr gelten: Das Land unterstützt verstärkt die Aufstellung und Fortschreibung von Dorferneuerungskonzepten sowie Moderationen in den Dörfern, die eine wichtige Grundlage für die gemeindliche zukunftsorientierte Dorfplanung darstellen.


MdL Winter: Besoldungserhöhung für Beamten kommt

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Landtagsabgeordnete Winter mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 20l9 vorsieht.


Politik, Artikel vom 18.04.2019

Wahlprogramm der SPD Neuwied beschlossen

Wahlprogramm der SPD Neuwied beschlossen

„Stark für unsere Heimat. Stark für Neuwied“, so lautet das Motto, mit dem die Sozialdemokraten der Stadt Neuwied in den Wahlkampf für die bevorstehende Kommunalwahl ziehen wollen. Die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes haben bei einer offenen Mitgliederversammlung im Bürgerhaus Block das Wahlprogramm besprochen, beratschlagt und beschlossen.


Politik, Artikel vom 18.04.2019

Mehrheitswahl in Niederbreitbach

Mehrheitswahl in Niederbreitbach

Wählergruppe Hardt stellt 21 Personen zur Wahl, Susanne Hardt einstimmig als Kandidatin für die Ortsbürgermeisterin nominiert. Das Prinzip der Mehrheitswahl hat sich in Niederbreitbach in den letzten fünf Jahren bewährt und soll auch bei der nächsten Kommunalwahl wieder praktiziert werden. Somit schickt die Wählergruppe 21 Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl ins Rennen und geht als Wählergruppe in die Wahl.


Politik, Artikel vom 18.04.2019

Achim Hallerbach bei der Senioren Union Neuwied

Achim Hallerbach bei der Senioren Union Neuwied

Die Senioren Union im Landkreis Neuwied hatte zum Gedankenaustausch mit Landrat Achim Hallerbach geladen. Dabei blickte Hallerbach auf seine ersten Monate im Amt zurück. Ein Jahr und drei Monate zählt seine Amtszeit, seit er an die Spitze des Kreishauses gewählt wurde und in dieser Zeit hat sich im Kreis bereits viel bewegt.


Ortsvorsteher Neckenig: „Nutzungskonzept Altes Rathaus wird allen Interessen gerecht“

Der Engerser Ortsvorsteher Dieter Neckenig will Nägel mit Köpfen machen: „Das von mir im Ortsbeirat vorgelegte Konzept für die zukünftige Nutzung des Alten Rathauses ist nicht nur im Ortsbeirat einstimmig gebilligt worden, es trifft auch auf große Zustimmung in der Bevölkerung, bei den Vereinen und der Landesmusikakademie.“


Demuth: „Überarbeitetes KiTa-Gesetz der SPD bleibt Schwindel“

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth bezeichnet die Ankündigung über etwaige Millionenbeträge, die in Zusammenhang mit dem ausstehenden Kita-Gesetz in den Kreis Neuwied fließen werden, als irreführend.


Politik, Artikel vom 18.04.2019

Relaunch der Westerwald-Homepage

Relaunch der Westerwald-Homepage

Der Westerwald Touristik-Service hat seinen Onlineauftritt inhaltlich neugestaltet. Unter www.westerwald.info präsentiert sich die Ferienregion seit dem 9. April in modernem und übersichtlichem Design. „Ziel des Neuauftritts war es, die Internetpräsenz moderner und anwenderfreundlicher zu gestalten“, so die Projektkoordinatorin Online-Marketing Anne-Carin Ebel. „Ein weiterer Schwerpunkt lag aber auch in der Hervorhebung der Marke Westerwald durch eine emotionale Bildsprache“, führt Maja Büttner, Marketing-Managerin, weiter aus.


Politik, Artikel vom 17.04.2019

Freie Demokraten setzen auf Innovationen für Linz

Freie Demokraten setzen auf Innovationen für Linz

Die Freien Demokraten in Linz am Rhein haben auf Ihrer letzten Sitzung weitere Details ihres Wahlprogramms für die Stadt Linz verabschiedet. Am 26.Mai wollen die Spitzenkandidaten Philipp Amberg und Steffen Becker den Einzug in den Rat schaffen. Dabei steht das gesamte Programm unter dem Kontext, Innovationen zu fördern und Verbote zu reduzieren.


Politik, Artikel vom 15.04.2019

AfD hält sich nicht an Absprachen für Wahlwerbung

AfD hält sich nicht an Absprachen für Wahlwerbung

Die Plakatierung durch die AfD in Bad Hönningen ist eine Aktion gegen den ausdrücklichen Wunsch der allermeisten Hönninger Bürgerinnen und Bürger, vor dem Festwochenende Anfang Mai zum 1.000-jährigen Bestehen der Stadt, die Straßen nicht mit Wahlplakaten zu verunstalten.


Politik, Artikel vom 15.04.2019

Die Grünen gehen in Brückrachdorf an den Start

Die Grünen gehen in Brückrachdorf an den Start

Der neu gegründete Ortsverein Dierdorf Bündnis 90/Die Grünen hat nun seine Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl in Brückrachdorf aufgestellt. Es stellen sich zur Wahl:
1. Sonja Ziegler, Landschaftsarchitektin (55 Jahre), 2. Stefan Hachenberg, Headgreenkeeper (51), 3. Thomas Höller, Schlosser (54), 4. Elena Berlin, Management Assistentin (38), 5. Gregor Berlin, Lehrer (51), 6. Thomas Härtel, Umwelttechnikingenieur (61), 7. Katharina Voos, Diplompsychologin (48).


Kreiswahlausschuss bestätigte die eingereichten Wahlvorschläge


Die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019, war Gegenstand der Sitzung des Kreiswahlausschusses in der Kreisverwaltung. Vorsitzender und Kreiswahlleiter Landrat Achim Hallerbach begrüßte hierzu die Beisitzer sowie die anwesenden Vertrauenspersonen der eingereichten Wahlvorschläge.


40 Parteien auf 96 Zentimetern: Sie wollen nach Europa

40 Parteien stehen für die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz zur Auswahl, wenn sie am 26. Mai ihre Stimme für das Europäische Parlament in Straßburg beziehungsweise Brüssel abgeben. Darüber informiert der Landeswahlleiter. Vor fünf Jahren waren es 24 Parteien. Der Stimmzettel ist 96 Zentimeter lang.


Politik, Artikel vom 14.04.2019

AKK zu Besuch bei der CDU im Kreis Neuwied

AKK zu Besuch bei der CDU im Kreis Neuwied

Die CDU im Kreis Neuwied hatte ihre Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nach St. Katharinen ins Bürgerhaus eingeladen. Viele Parteifreunde wollten die neue Bundesvorsitzende einmal persönlich kennenlernen und so platzte das Bürgerhaus aus allen Nähten. Gekommen waren auch der Kandidat für das Europaparlament Ralf Seekatz und der stellvertretende Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Christian Baldauf.


„Tag der politischen Bildung“ am Wiedtal-Gymnasium

Auf eigenen Wunsch der Schülerschaft fand zu den Ende Mai anstehenden Europawahlen erneut der „Tag der politischen Bildung“ statt. Die WTG-Schülervertretung initiierte und organisierte diesen Projekttag eigenständig.


Politik, Artikel vom 12.04.2019

CDU im Kreis Neuwied gibt Wahlkampfstartschuss

CDU im Kreis Neuwied gibt Wahlkampfstartschuss

Der Kreisverband der CDU Neuwied gab in Leutesdorf den Startschuss für die „heiße Phase“ des Wahlkampfes. Die Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai kamen in geselliger Runde im Weingut Mohr mit vielen Freunden zusammen, um für die nächsten Wochen zu motivieren. Rüddel: „Wir wollen uns auch weiterhin gemeinsam für den Landkreis Neuwied und lebenswerte Gemeinden sowie Städte einsetzen.“


Stadt und Kreis erhalten 2.346.565 Euro aus Sozialraumbudget

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. ,,Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen", betont der Neuwieder Abgeordnete Fredi Winter. Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Stadt- und Kreisjugendamts in Neuwied 2.346.565 Euro erhalten.


Politik, Artikel vom 11.04.2019

Drei FWG-Kandidaten für den Ortsbeirat Engers

Drei FWG-Kandidaten für den Ortsbeirat Engers

„Unser Stadtteil hat Zukunft“, unter diesem Motto sehen die drei Kandidaten Adi Geil, Peter Hofmann und Gertrud Geil von den der Freien Wähler Gruppe (FWG) die sich rund um den Wasserturm bietenden Möglichkeiten mehr als positiv.


Politik, Artikel vom 11.04.2019

Wahlausschuss der Stadt lässt alle Vorschläge zu

Wahlausschuss der Stadt lässt alle Vorschläge zu

Der Wahlausschuss der Stadt Neuwied, der über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge entscheidet, hat nun getagt. Insgesamt lagen für die Stadtrats-, Ortsbeirats- und Ortsvorsteherwahlen in der Stadt Neuwied 64 Wahlvorschläge vor. Der Wahlausschuss folgte einstimmig dem Vorschlag der Stadtverwaltung, nach erfolgter Prüfung alle Wahlvorschläge zuzulassen.


Tagestour des CDU Gemeindeverbands Rengsdorf-Waldbreitbach

Am 30. März ging es für die Mitglieder des CDU Gemeindeverbands in die Bundesstadt Bonn, dem diesjährigen Ziel der Tour. In Bonn angekommen, begann auch schon die etwa eineinhalbstündige Besichtigung des Kanzlerbungalows.


Bündnis 90/Die Grünen stellen ihre Liste für Puderbach vor

Wichtigster Tagesordnungspunkt der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Grünen war die Wahl der Kandidaten für die Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde Puderbach.


FDP-Ockenfels stellt Kandidaten für den Gemeinderat vor

Mit Dr. Tobias Gülich (Richter am Landgericht Bonn) und Andreas Mönig (Steuerberater mit eigener Kanzlei in Linz) möchte die FDP in Ockenfels wieder für den Gemeinderat kandidieren. “Wir werden uns für unsere wunderschöne und einzigartige Gemeinde Ockenfels mit voller Kraft einsetzen, wie schon unser Vorgänger Dr. Tobias Kador es jahrelang getan hat“, so Dr. Tobias Gülich.


Großdemo vor der Europa- und Kommunalwahl in Koblenz

Acht Tage vor der Wahl gehen zahlreiche ökologische, demokratische und soziale Gruppierungen in Koblenz auf die Straße. Am 18. Mai wird es ab 14 Uhr eine gemeinsame Großdemo in der Innenstadt geben. Mit dabei sind neben jungen Menschen von „Fridays for future“ unter anderen der BUND, der DGB und einige seiner Mitgliedsgewerkschaften, Greenpeace, Naturfreunde, Pulse of Europe, das Bündnis Klimaschutz Mittelrhein und kirchliche Gruppen. Zusammen fordern sie deutlich mehr Anstrengungen für den Klimaschutz und eine Stärkung einer nachhaltigen und zugleich sozial gerechten Politik.


Politik, Artikel vom 09.04.2019

CDU für Schule bis zum Abitur in Unkel

CDU für Schule bis zum Abitur in Unkel

Die CDU der Verbandsgemeinde (VG) Unkel unterstützt den Vorstoß des Ersten Beigeordneten des Kreises Neuwied, Michael Mahlert, an der Rheinschiene eine neue Integrierte Gesamtschule (IGS) einzurichten. „Der ideale Standort dafür ist Unkel“, erklärte dazu der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes, Dr. Heinz Schmitz. „In Unkel können Schüler dann auch Abitur machen. Das würde das Bildungsangebot in der VG Unkel hervorragend ergänzen“, betonte Schmitz.


Ausweitung der Machbarkeitsstudie für Güterverkehrs-Alternativstrecke

Die durch permanenten Bahnlärm geprägten Interventionen von Erwin Rüddel zur alternativen und mit einer Tunnellösung verbundenen Bahn-Neubaustrecke zwischen Troisdorf und Mainz-Bischofsheim zeigen Erfolge. In einem Schreiben hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Rüddel mitgeteilt, dass die Kriterien für die Machbarkeitsstudie der Güterverkehrs-Alternativstrecke ausgeweitet werden.


Thema Bienenschutz: Ich tu´s im Gespräch mit der SBN

Ich tu´s Stadtratsmitglied Dr. Jutta Etscheidt traf sich mit der für die Grünpflege in der Stadt zuständigen SBN, um über Möglichkeiten des Bienen- und Insektenschutzes zu sprechen. Nachdem der Stadtrat den Antrag der Bürgerliste auf Schutzmaßnahmen mit den Stimmen von GRÜNEN, FWG, SPD und CDU verhindert hatte, warb Dr. Etscheidt im gemeinsamen Gespräch mit Vorstand Stefan Herschbasch und Bereichsleiter Schneider für ihr Anliegen.


SPD: Unverantwortliche Polemik seitens der CDU bei Rasenplatz Feldkirchen

Die SPD in der Stadt und in Feldkirchen ist erbost über die polemischen Aussagen, die die CDU in Sachen Kunstrasenplatz Feldkirchen von sich gibt. „Es ist grober Unfug, was in den Veröffentlichungen seitens der Union behauptet wird, dass der Zwischenvergleich, den die Stadt mit dem klagenden Anwohner des Sportplatzes abgeschlossen hat, die Arbeit des SV Feldkirchen in Frage stelle“, so die beiden Feldkirchener SPD-Ratsfrauen Hannelore Gröhbühl und Petra Jonas. „Genau das Gegenteil ist der Fall.“


Marianne Nußbaum mit Ehrenamtspreis der CDU ausgezeichnet

Marianne Nußbaum ist mit dem Ehrenamtspreis 2018 der CDU in der Verbandsgemeinde Unkel ausgezeichnet worden. Sie erhielt die Ehrung für ein erfülltes Lebenswerk mit jahrzehntelangem Engagement in der Pfarrgemeinde St. Pantaleon, dem Deutschen Roten Kreuz, dem Sozialverband VdK, in der Kommunalpolitik und in der CDU sowie im Karneval bei den Heister Möhnen.


Mit Pulse of Europe die EU in Brüssel live erlebt

53 europainteressierte Teilnehmer machten sich am 4. April mit Pulse of Europe Neuwied und Europe Direct Koblenz auf den Weg zur Europäischen Union nach Brüssel. Eine bunt gemischte Gruppe von Menschen unterschiedlichen Alters war es, die einen ereignisreichen und informativen Tag mit vielen positiven Eindrücken gemeinsam erlebte.


Stadt reagiert auf Pressemitteilung zu Sportplatz Feldkirchen

Regelungen, die für die Nutzung des Sportplatzes Feldkirchen gefunden werden, haben rechtlich keine Auswirkungen auf andere Sportplätze. Jede Anlage ist für sich mit Rücksicht auf die jeweilige Situation vor Ort zu beurteilen. Dies betont die Stadtverwaltung Neuwied.


Politik, Artikel vom 06.04.2019

Die Liste der SPD für Segendorf

Die Liste der SPD für Segendorf

Es wird immer schwieriger Menschen für kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. Anders in Segendorf. Hier sind Segendorfer Bürgerinnen und Bürger am Start und stellen sich für den Ortsbeirat zur Wahl.


SPD Heimbach-Weis fordert seit 2009 Überquerungshilfe

Seit nun mehr als zehn Jahren setzen sich die Heimbach-Weiser Genossinnen und Genossen aktiv dafür ein, dass den Menschen in der Siedlung „Vierzig Morgen“ für das Überqueren der Straße an der Stelle Blocker Straße/Hamburger Straße geholfen wird, damit sich vor allem Kinder und ältere Menschen an der stark befahrenen Blocker Straße zum Erreichen der gegenüber liegenden Bushaltestelle Vierzig Morgen Richtung Block keinen größeren Gefahren aussetzen müssen.


Politik, Artikel vom 06.04.2019

SPD Liste für Waldbreitbach ist aufgestellt

SPD Liste für Waldbreitbach ist aufgestellt

Christoph Büsch führt die freie Bürgerliste SPD, der nicht nur Genossen angehören, zur bevorstehenden Kommunalwahl an. Die unterschiedlichsten Fähigkeiten und Lebenserfahrungen miteinander vereinen und einsetzten, das ist auch für 2019 das erklärte Ziel der freien Liste der SPD Waldbreitbach.


Überraschung in Raubach: Thomas Eckart (SPD) kandidiert

Die SPD Raubach wählt eigenen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters. Thomas Eckart, der seit über 30 Jahren die SPD im Raubacher Gemeinderat vertritt, wurde einstimmig zum Kandidaten gewählt. Thomas Eckart stellte seine Bewerbungsrede unter das Motto: „Unser Dorf – unsere Heimat – unsere Verantwortung“.


Kölsches Blut für Engers SPD-Kandidat Lothar Geburzky

Lothar Geburzky (49) heißt der Kandidat der SPD für den Ortsvorsteher in Engers. Einstimmig wählten die Genossen in geheimer Wahl ihren Spitzenkandidaten. Geburzky (49) ist verheiratet und arbeitet als Schlosser und Montageleiter in Bendorf. er in Köln geborene und aufgewachsene Kandidat wohnt seit acht Jahren in Engers und ist im SPD-Ortsverein einer der aktivsten Genossen.


Anwohner fühlen sich auf dem Lohweg nicht mehr sicher

Bündnis 90/Die Grünen kritisieren fehlende Geschwindigkeitsreduzierungen auf der breit ausgebauten Straße. Je breiter die Straße, umso höher das Tempo. So beschreiben Bündnis 90/Die Grünen die Verkehrsverhältnisse auf dem Bendorfer Lohweg. Seit dem Ausbau der Straße vor vier Jahren werde dort In unverantwortlicher Weise gerast und das Leben von Kindern und frei laufenden Tieren gefährdet.


Politik, Artikel vom 04.04.2019

SPD Niederbieber-Segendorf feiert 100. Geburtstag

SPD Niederbieber-Segendorf feiert 100. Geburtstag

In diesem Jahr jährt sich zum 100. Mal die Gründung des SPD-Ortsvereines Niederbieber-Segendorf. Die 100-jährige Geschichte ist gespickt mit einer Vielzahl eindrucksvoller Persönlichkeiten, die den Ortsverein durch ihren Tatendrang bis heute nachhaltig geprägt und das Leben in den Ortsteilen und in der Stadt Neuwied zum Besseren hin verändert haben.


CDU Windhagen stellte Kandidatenliste und Wahlprogramm vor

Am 3. April fand im Rahmen einer Sonder-Bürgersprechstunde die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie des Wahlprogramms der CDU Windhagen im Bürgerhaus Windhagen statt. Das Wahlprogramm der CDU Windhagen wurde durch den Fraktionsvorsitzenden Lothar Köhn vorgestellt. Unter dem Motto: „Neue Wege gehen und dabei Gutes und Bewährtes erhalten“ wurden die Schwerpunkte des Wahlprogramms erläutert.


FWG Dierdorf hat Listen zur Kommunalwahl aufgestellt

Die Mitglieder der 1. Freien Wählergruppe Verbandsgemeinde und Stadt Dierdorf e.V. haben die Listen zum Verbandsgemeinderat und Stadtrat Dierdorf einvernehmlich aufgestellt. Für den Verbandsgemeinderat kandidieren 28, und für den Stadtrat 19 Frauen und Männer, die sich für ihre Gemeinde engagieren
möchten.


Die Linke beantragt drei weitere Pfandringe in der Fußgängerzone

In der Stadtratssitzung am 4. April beantragt die Ratsfraktion der „DIE LINKE“ zum einen, dass drei weitere Pfandringe an Mülleimern der Innenstadt installiert werden, und zum anderen die Versetzung einer der beiden bestehenden Pfandringe in der Mittelstraße.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

sonnig 19-22 °C

sonnig
Regen: 0 %

3-Tages-Überblick
Powered by Wetter.com


Werbung