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 Meldungen in Rubrik Politik


Junge Union und Senioren Union im Kreis Neuwied trafen sich zum Austausch

Politik | 17.05.2022

Junge Union und Senioren Union im Kreis Neuwied trafen sich zum Austausch

Vertreter der Jungen Union und der Senioren Union im Kreis Neuwied haben sich zu einem politischen Frühstück und Gedankenaustausch getroffen. Das wichtigste Thema bei dem Treffen war der Austausch über generationenübergreifende Politik.


Telefonische Sprechstunde mit Martin Diedenhofen verschoben

Politik | 17.05.2022

Telefonische Sprechstunde mit Martin Diedenhofen verschoben

Am Mittwoch, dem 25. Mai, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Eigentlich war dies für die Zeit zwischen 19 und 20 Uhr geplant, musste aber nun um eine Stunde vorverlegt werden. Nach wie vor freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete auf das Gespräch mit den Bürgern.


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150 Jahre und Tag Eins der Mitgliedschaft: Jahreshauptversammlung der SPD Erpel

Politik | 13.05.2022

150 Jahre und Tag Eins der Mitgliedschaft: Jahreshauptversammlung der SPD Erpel

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins in Erpel konnte wieder bei regem Beisammensein stattfinden. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Ehrungen langjähriger Mitglieder sowie die Wahl eines neuen Vorstandes. Insgesamt war die Veranstaltung für alle Beteiligten ein voller Erfolg.


Mitgliederversammlung der Puderbacher SPD: Vorstandsspitze wiedergewählt

Politik | 10.05.2022

Mitgliederversammlung der Puderbacher SPD: Vorstandsspitze wiedergewählt

Kürzlich traf sich der SPD Ortsverein in der Verbandsgemeinde Puderbach zur diesjährigen Mitgliederversammlung: Im Mittelpunkt standen die Wahl des neuen Vorstandes sowie der Besuch und der Bericht der SPD-Landtagsabgeordneten Lana Horstmann aus Neuwied.


RKI-Chef Wieler in Altenkirchen: Corona-Virus wird uns nie wieder verlassen

Politik | 06.05.2022

RKI-Chef Wieler in Altenkirchen: Corona-Virus wird uns nie wieder verlassen

Das Robert-Koch-Institut mit Prof. Dr. Lothar Wieler an der Spitze ist die zentrale Einrichtung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention. Bei einer Stippvisite in Altenkirchen machte dessen Chef Prof. Dr. Lothar Wieler erneut deutlich: "Das Corona-Virus wird uns nie mehr verlassen."


Im Altenkirchener Kreishaus zu Gast: Für RKI-Chef Wieler ist Pandemie noch nicht zu Ende

Politik | 05.05.2022

Im Altenkirchener Kreishaus zu Gast: Für RKI-Chef Wieler ist Pandemie noch nicht zu Ende

Er ist eines der Gesichter der Corona-Pandemie und der vergangenen gut zwei Jahre schlechthin: Der Leiter des Robert-Koch-Institutes, Prof. Dr. Lothar H. Wieler, stand in so mancher Pressekonferenz mit Ministern - teils live im Fernsehen - Rede und Antwort zu Covid-19, informierte regelmäßig über die Infektionszahlen, die auch in die Lockdowns führten.


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Besuchergruppe im Mainzer Landtag mit Dr. Jan Bollinger unterwegs

Politik | 04.05.2022

Besuchergruppe im Mainzer Landtag mit Dr. Jan Bollinger unterwegs

Kürzlich haben sich Bürger und Mitglieder der AfD aus Neuwied und ganz Rheinland-Pfalz auf Einladung des Neuwieder Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger über die politische Arbeit im Mainzer Landtag informiert.


Heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter: Am 23. Mai telefonische Bürgersprechstunde

Politik | 04.05.2022

Heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter: Am 23. Mai telefonische Bürgersprechstunde

Am Montag, den 23. Mai 2022, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgern und ist in der Zeit zwischen 19 und 20 Uhr für ihre Anliegen ansprechbar.


Zum Girls

Politik | 30.04.2022

Zum Girls' und Boys' Day in den Mainzer Landtag

Kürzlich war es wieder so weit: Der bundesweite Girls' und Boys' Day fand statt. Auch die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat mitgemacht und rund 45 Mädchen und Jungen einen Einblick in den politischen Alltag ermöglicht, wie die Fraktion in einer Pressemitteilung berichtet.


Dr. Jan Bollinger (AfD) lädt interessierte Bürger zum telefonischen Gespräch

Politik | 29.04.2022

Dr. Jan Bollinger (AfD) lädt interessierte Bürger zum telefonischen Gespräch

Der Neuwieder Landtagsabgeordnete Dr. Jan Bollinger lädt interessierte Bürger zu einer telefonischen Bürgersprechstunde am Freitag, 6. Mai, ein.


Stadtrat Dierdorf: Bebauungsplan Kupferhaus abschließend beraten

Politik | 28.04.2022

Stadtrat Dierdorf: Bebauungsplan Kupferhaus abschließend beraten

In der jüngsten Sitzung des Stadtrates Dierdorf am Mittwoch, dem 27. April stand unter anderem der Bebauungsplan Kupferhaus auf der Tagesordnung. Hier ging es um die Zustimmung zum Städtebauvertrag, Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren und den Satzungsbeschluss, damit der Bau der Häuser beantragt werden kann.


Telefonische Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen am 25. Mai

Politik | 27.04.2022

Telefonische Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen am 25. Mai

Am Mittwoch, 25. Mai, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt.


CDU Neuwied feiert Parteijubilare

Politik | 25.04.2022

CDU Neuwied feiert Parteijubilare

Die Pandemie hat Mitgliedsehrungen im festlichen Rahmen in den letzten Monaten nicht zugelassen und umso herzlicher begrüßte CDU-Kreisvorsitzender Erwin Rüddel die Jubilare aus den Jahren 2019-2022 in Waldbreitbach. Geehrt wurden 50 bis 75 Jahre Parteimitgliedschaften.


Diedenhofen zu Gast bei Landrat Hallerbach: Austausch rund um aktuelle Themen

Politik | 24.04.2022

Diedenhofen zu Gast bei Landrat Hallerbach: Austausch rund um aktuelle Themen

Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen hat sich mit dem Landrat des Landkreises Neuwied, Achim Hallerbach, getroffen, um sich über aktuelle Themen und Herausforderungen auszutauschen. Dabei im Fokus war vor allem die Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine, aber es ging auch um Herausforderungen rund um den Wolf oder den Klimaschutz.


Vorstandswahl bei der CDU Rengsdorf-Waldbreitbach

Politik | 20.04.2022

Vorstandswahl bei der CDU Rengsdorf-Waldbreitbach

Der CDU-Gemeindeverband Rengsdorf-Waldbreitbach kam am 6. April zur Neuwahl des Vorstandes zusammen. Die Mitglieder kamen im Hotel zur Post in Waldbreitbach zusammen. Nach elf Jahren Amtszeit wurde Viktor Schicker verabschiedet und übergab das Amt an seinen Nachfolger: Pierre Fischer wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt.


"Speed-Dating" mit Grünen Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz

Politik | 12.04.2022

"Speed-Dating" mit Grünen Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz

Direkter Austausch ist nach langer Zeit wieder möglich. Daher lädt der Vorstand der Grünen im Kreis Neuwied alle Neumitglieder und Interessierte zum Austausch mit Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Speed-Dating-Format ein.


Ministerschreiben zur Finanzaufsicht sorgt für Entsetzen im Kreis-Ausschuss

Politik | 11.04.2022

Ministerschreiben zur Finanzaufsicht sorgt für Entsetzen im Kreis-Ausschuss

Ein Brief aus dem Innenministerium, in dem angekündigt wird, dass Kommunen künftig bei Fehlbeträgen im Haushalt die Realsteuerhebesätze und Umlagesätze deutlich erhöhen müssen, weil ansonsten Investitionskredite nicht mehr genehmigt werden, hat im Neuwieder Kreis-Ausschuss breites Entsetzen ausgelöst.


"GRÜNE": Dreisprachige Bücher für ukrainische Kinder

Politik | 09.04.2022

"GRÜNE": Dreisprachige Bücher für ukrainische Kinder

Am Mittwoch, 30. März, übergaben Dr. Derya Gür-Şeker und Daniela Birkelbach 100 Exemplare des Buches "Die Welt ist schön, weil DU mit drauf bist" an die Stadt und die Stadtbücherei. Diese Bücher wurden über eine private Initiative erstellt und sind nicht im Handel erhältlich .Sie sind explizit für die Weitergabe an Kinder der geflüchteten ukrainischen Familien gedacht.


Bundestag lehnt Impfpflicht ab

Politik | 07.04.2022

Bundestag lehnt Impfpflicht ab

Bis zum Schluss war es spannend. Als die Bundestagsabgeordneten am Donnerstagmittag (7. April) über eine Impfplicht ab 60 Jahren abstimmten, hatte sich zuvor nach der mehrstündigen Debatte keine klare Mehrheit abgezeichnet. Die Abstimmung hat letztlich ergeben: Die Impfpflicht ist gescheitert.


FDP Rengsdorf-Waldbreitbach: Löbeth einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt

Politik | 07.04.2022

FDP Rengsdorf-Waldbreitbach: Löbeth einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt

Der FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach hat im Rahmen seines ordentlichen Parteitags im Waldbreitbacher Kolpinghaus einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der Vorsitzende Tim-Jonas Löbeth mit 100 Prozent in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Gunter Jung und Ingrid Runkel.


Neuwied: Grüner Kreisverband organisiert Hilfstransporte für Ukraine-Opfer

Politik | 07.04.2022

Neuwied: Grüner Kreisverband organisiert Hilfstransporte für Ukraine-Opfer

Nachdem sich die ersten Nachrichten über den russischen Angriffskrieg verbreitet hatten, kam unter den Kreisgrünen schnell die Frage auf, wie man angesichts dieser schrecklichen Nachrichten helfen könne. Zahlreiche Freiwillige hatten sich im Handumdrehen zur Verfügung gestellt und so bildete sich ein Orgateam der Grünen.


Bundestagsabgeordnete machen sich Bild an ukrainischer Grenze

Politik | 05.04.2022

Bundestagsabgeordnete machen sich Bild an ukrainischer Grenze

Angesichts des Krieges in der Ukraine waren die Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen und Daniel Baldy kürzlich im polnisch-ukrainischen Grenzgebiet, um mit internationalen Hilfskräften zu sprechen. Vor Ort wollten die beiden Abgeordneten aus erster Hand erfahren, wie den Opfern des Krieges zielgerichtet geholfen werden kann.


Junge Union und CDA im Kreis Neuwied trafen sich zum politischen Frühstück

Politik | 02.04.2022

Junge Union und CDA im Kreis Neuwied trafen sich zum politischen Frühstück

Vertreter der Jungen Union und der CDA im Kreis Neuwied trafen sich zu einem politischen Frühstück und Gedankenaustausch. Die geladenen Gäste zeigten eine rege Teilnahmebereitschaft. Unter anderem wurde über den Mindestlohn, die steigende Inflation oder die Integration von ukrainischen Flüchtlingen diskutiert.


Horst Rasbach verabschiedet - Manuel Seiler ist Nachfolger

Politik | 01.04.2022

Horst Rasbach verabschiedet - Manuel Seiler ist Nachfolger

Die Sitzung des Verbandsgemeinderates am 31. März 2022 im Bürgerhaus Kleinmaischeid umfasste nur einen einzigen Tagesordnungspunkt. Die Amtseinführung des neu gewählten Bürgermeisters Manuel Seiler und die Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters Horst Rasbach.


Dank Spende: ukrainische Literatur in der Stadtbücherei Bad Honnef

Politik | 31.03.2022

Dank Spende: ukrainische Literatur in der Stadtbücherei Bad Honnef

Viele Menschen aus der Ukraine sind bereits in Bad Honnef eingetroffen, darunter besonders auch zahlreiche Kinder mit ihren Müttern und Großmüttern. Ihnen soll mit Büchern die Möglichkeit gegeben werden, wenigstens für einen kurzen Augenblick auch in Gedanken dem Leid in der Heimat zu entfliehen.


Jugendamt will Situation von Kindern suchtkranker Eltern verbessern

Politik | 30.03.2022

Jugendamt will Situation von Kindern suchtkranker Eltern verbessern

Eine groß angelegte Online-Befragung startet. Der Kreis Neuwied arbeitet mit Sozialpädagogischen Forschungsinstitut Mainz zusammen. Das Kreis-Jugendamt will sich einen noch genaueren Einblick in die Bedürfnisse von Kindern sucht- oder psychisch kranker Eltern verschaffen und hofft auf möglichst viele Teilnehmer an ihrer Online-Befragung.


Ostereierverkauf in Bad Hönningen

Politik | 30.03.2022

Ostereierverkauf in Bad Hönningen

Eine lange Tradition kann nach zwei Jahren Corona-Pandemie wieder stattfinden: der Ostereierverkauf des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen. An Karsamstag, 16. April gibt es frische, gefärbte Ostereier zum Verkauf an den bekannten Verkaufsständen Bärenplatz und nahe Aldi/Rewe.


Auftakt zur Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des Rhöndorfer Bahnhofsumfeldes

Politik | 30.03.2022

Auftakt zur Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des Rhöndorfer Bahnhofsumfeldes

Im Rahmen einer sehr gut besuchten Bürgerdialogveranstaltung im Außenbereich des Weinguts Broel in Rhöndorf sind am vergangenen Donnerstag, den 24. März die Vorplanungsentwürfe für die städtebauliche Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes und des Rheinufers in Rhöndorf vorgestellt worden.


Bürgeranrufe: Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen

Politik | 29.03.2022

Bürgeranrufe: Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen

Am Donnerstag, 14. April, findet die nächste
Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgern und ist in der Zeit zwischen 19 und 20 Uhr für ihre Anliegen ansprechbar.


Martin Diedenhofen: Hospitanz bei SPD-Bundestagsfraktion erleben

Politik | 29.03.2022

Martin Diedenhofen: Hospitanz bei SPD-Bundestagsfraktion erleben

20 bis 25 Vertreterinnen und -vertreter von Jugendverbänden haben die Möglichkeit, vom 16. bis 20. Mai eine Woche in einem Abgeordnetenbüro der SPD-Bundestagsfraktion zu hospitieren.


Abschlussveranstaltung der Dorfmoderation Stromberg

Politik | 29.03.2022

Abschlussveranstaltung der Dorfmoderation Stromberg

Am Donnerstag, 7. April, um 19 Uhr findet in der Dieter-Trennheuser-Halle die Abschlussveranstaltung zur Dorfmoderation Stromberg statt. Die Stadtverwaltung Bendorf und das Fachbüro Stadt-Land-plus laden alle Interessierten herzlich ein, sich über die weitere Entwicklung des Prozesses zu informieren.


Ellen Demuth und Jenny Groß zu stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt

Politik | 27.03.2022

Ellen Demuth und Jenny Groß zu stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt

Christian Baldauf ist neuer Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. Mit Generalsekretär Gordon Schnieder, Ellen Demuth, Jenny Groß, Jan Metzler, Christina Rauch und Winfried Görgen wurden weitere Vorstandsmitglieder gewählt. Der Parteitag nahm einen Antrag an, die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden von zwei auf drei zu erhöhen. Julia Klöckner wurde nach 12 Jahren als Landesvorsitzende verabschiedet.


Ellen Demuth: Rheinland-pfälzische Tourismusbranche braucht Unterstützung

Politik | 26.03.2022

Ellen Demuth: Rheinland-pfälzische Tourismusbranche braucht Unterstützung

Der Angriffskrieg des russischen Präsidenten Putin auf die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland haben Auswirkungen auf die Reisebereitschaft weltweit und treffen damit auch den Tourismus in Rheinland-Pfalz.


Aktuelle Rahmenbedingungen verursachen Existenzangst beim Mittelstand im Westerwald

Politik | 25.03.2022

Aktuelle Rahmenbedingungen verursachen Existenzangst beim Mittelstand im Westerwald

Westerwälder Landräte fordern unbürokratische Hilfestellungen für den Mittelstand. Es gibt zu viele Wettbewerbsnachteile. Offener Brief an die Politik in Land und Bund.


Ukraine-Flüchtlinge: Die Herausforderung für den Kreis ist groß

Politik | 25.03.2022

Ukraine-Flüchtlinge: Die Herausforderung für den Kreis ist groß

Auf allen Ebenen wird unter Hochdruck gearbeitet – Landrat Achim Hallerbach: „Müssen realistisch sein, dass viele nicht in ein zerbombtes Land zurückgehen werden“.


Stadt Bad Honnef geht und fährt beispielhafte Wege

Politik | 25.03.2022

Stadt Bad Honnef geht und fährt beispielhafte Wege

Am Freitag, 18. März, hat die Stadt Bad Honnef von NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes die offizielle Beitrittsurkunde zum Zukunftsnetz Mobilität NRW überreicht bekommen. Mobilitätsmanager Kathrin Schmidt und Holger Heuser, Erster Beigeordneter der Stadt Bad Honnef, nahmen die Urkunde im „Dortmunder U" persönlich entgegen.


Ellen Demuth: Sanierung der B42 bei Rheinbrohl erfolgt endlich

Politik | 25.03.2022

Ellen Demuth: Sanierung der B42 bei Rheinbrohl erfolgt endlich

Auf diese Nachricht hat Landtagsabgeordnete Ellen Demuth lange hingearbeitet: Voraussichtlich Ende Mai soll mit der Sanierung der B 42, Umgehung Rheinbrohl, begonnen werden. Darüber informierte gestern der Landesbetrieb Mobilität unter anderem die Ortsgemeinde Rheinbrohl. Ausgegangen wird von einer viermonatigen Bauzeit in sechs Bauabschnitten.


Martin Diedenhofen im Austausch mit Schülern

Politik | 25.03.2022

Martin Diedenhofen im Austausch mit Schülern

Diedenhofen: „Einbindung Jugendlicher in politische Meinungsbildung führt zu mehr Partizipation und Engagement in politischen Parteien“.


Gastfamilien für unbegleitete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine gesucht

Politik | 24.03.2022

Gastfamilien für unbegleitete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine gesucht

Der Krieg in der Ukraine zwingt viele Menschen dazu, ihr Zuhause zu verlassen und sich über die Grenzen hinweg in Sicherheit zu bringen. Unter den Flüchtenden sind auch viele Kinder und Jugendliche, die teils traumatisiert und teils ohne Begleitung von Erwachsenen bis nach Deutschland kommen.


Geflüchtete ziehen in die Turnhalle Niederbieber ein

Politik | 24.03.2022

Geflüchtete ziehen in die Turnhalle Niederbieber ein

Mehr als 550 Geflüchtete kamen seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine in die Stadt Neuwied. Die zahlreichen persönlichen Kontakte in die Ukraine und die große Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger ermöglichten bisher eine dezentrale Unterbringung in überwiegend privaten Wohnungen. Diese Kapazitäten reichen nun nicht mehr aus.


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