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 Meldungen in Rubrik Politik


Landtagsabgeordneter Jürgen Schmied besucht Rathaus der VG Rengsdorf-Waldbreitbach

Politik | 26.08.2026

Landtagsabgeordneter Jürgen Schmied besucht Rathaus der VG Rengsdorf-Waldbreitbach

Jürgen Schmied, Mitglied des Landtags, stattete kürzlich der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach einen Antrittsbesuch ab. Im Gespräch mit Bürgermeister Pierre Fischer standen wichtige Themen auf der Agenda, die die Region betreffen.


Zügiger Fortschritt: Sanierung der Rheinstrecke in Rheinbrohl beeindruckt Politiker

Politik | 25.08.2026

Zügiger Fortschritt: Sanierung der Rheinstrecke in Rheinbrohl beeindruckt Politiker

In Rheinbrohl nimmt die Generalsanierung der rechten Rheinstrecke Fahrt auf. Bei einem Vor-Ort-Termin zeigten sich Politiker von der schnellen Bauausführung beeindruckt. Doch es gibt auch Herausforderungen, die gemeistert werden müssen.


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47 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Neuwied im ersten Halbjahr 2026

Politik | 21.08.2026

47 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Neuwied im ersten Halbjahr 2026

Im ersten Halbjahr 2026 flossen erhebliche Fördermittel aus den Programmen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in den Landkreis Neuwied. Die Gelder kamen sowohl privaten Haushalten als auch der heimischen Wirtschaft zugute.


35 Jahre Engagement für Suchtprävention in Neuwied

Politik | 20.08.2026

35 Jahre Engagement für Suchtprävention in Neuwied

Der Regionale Arbeitskreis Suchtprävention in Stadt und Kreis Neuwied feiert sein 35-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums wird eine besondere Wanderausstellung im St. Elisabeth-Krankenhaus präsentiert.


Ellen Demuth dankt Einsatzkräften nach Waldbrand bei Gebhardshain

Politik | 20.08.2026

Ellen Demuth dankt Einsatzkräften nach Waldbrand bei Gebhardshain

Ein schwerer Waldbrand bei Gebhardshain forderte den Einsatz von über 300 Helfern. Dank ihres schnellen Handelns konnte Schlimmeres verhindert werden. Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth lobt die Einsatzkräfte und betont die Bedeutung der Zusammenarbeit.


Kühler Kopf in heißen Zeiten: Bündnis für Neuwied fordert mehr Hitzeschutz für Bürger

Politik | 19.08.2026

Kühler Kopf in heißen Zeiten: Bündnis für Neuwied fordert mehr Hitzeschutz für Bürger

Das Bündnis für Neuwied, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und BSW, haben zunächst Konsequenzen aus den diesjährigen Hitzeperioden gezogen. Es wurde ein Antrag gestellt, um die Stadt und ihrer Bewohner besser auf zukünftige Hitzeperioden vorzubereiten und auch vor diesen zu schützen.


Landtagsabgeordnete besuchen Vorzeigemodell der Notfallversorgung in Montabaur

Politik | 19.08.2026

Landtagsabgeordnete besuchen Vorzeigemodell der Notfallversorgung in Montabaur

Am 18. August 2026 besuchte eine Delegation des rheinland-pfälzischen Landtags die Integrierte Leitstelle Montabaur. Die Politiker informierten sich über die Abläufe und Herausforderungen der Notrufkoordination in der Region. Dabei wurde auch die wirtschaftliche Bedeutung des DRK in den Fokus gerückt.


Zweiter Engerser Höfeflohmarkt lädt zum Stöbern ein

Politik | 17.08.2026

Zweiter Engerser Höfeflohmarkt lädt zum Stöbern ein

Am 5. September 2026 findet in Engers der zweite Höfeflohmarkt statt. Organisiert vom SPD-Ortsverein, verspricht die Veranstaltung spannende Entdeckungen und unterstützt gleichzeitig einen guten Zweck.


Neuwied zieht positive Bilanz zur "Kinderfreundlichen Kommune"

Politik | 17.08.2026

Neuwied zieht positive Bilanz zur "Kinderfreundlichen Kommune"

Drei Jahre nach der Verleihung des Siegels "Kinderfreundliche Kommune" kann Neuwied auf zahlreiche Erfolge zurückblicken. Zwölf von vierzehn geplanten Maßnahmen wurden vollständig umgesetzt, was zu dauerhaften Strukturen und einer stärkeren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen geführt hat.


Pulse of Europe Neuwied lädt zur Diskussion über Europa ein

Politik | 16.08.2026

Pulse of Europe Neuwied lädt zur Diskussion über Europa ein

Nach der Sommerpause setzt Pulse of Europe Neuwied seine Aktivitäten fort. Am 29. August 2026 lädt die Initiative zu einer spannenden Diskussionsrunde auf den Luisenplatz in Neuwied ein. Im Fokus stehen persönliche Perspektiven und aktuelle politische Entwicklungen.


Klimaschutz in Neuwied: Verzögerungen und Forderungen

Politik | 15.08.2026

Klimaschutz in Neuwied: Verzögerungen und Forderungen

Die anhaltende Hitzeperiode stellt die Stadt Neuwied vor große Herausforderungen. Die Wählergruppe Etscheidt kritisiert die bisherige Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen und fordert dringend mehr Engagement von der Stadtverwaltung.


Kinder gestalten Neuwieds Spielplätze mit

Politik | 14.08.2026

Kinder gestalten Neuwieds Spielplätze mit

In Neuwied haben Schülerinnen und Schüler der IGS ihre Sicht auf die lokalen Spielplätze geteilt. Bei einem besonderen Treffen konnten sie ihre Ideen direkt dem Bürgermeister vorstellen. Welche Anregungen dabei im Vordergrund standen, lesen Sie hier.


Verkehrsminister Schwickert: Straßenbau in Rheinland-Pfalz im Fokus

Politik | 12.08.2026

Verkehrsminister Schwickert: Straßenbau in Rheinland-Pfalz im Fokus

Der neue rheinland-pfälzische Verkehrsminister Achim Schwickert hat klare Vorstellungen für den Straßenbau im Land. Dabei legt er besonderen Wert auf die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Anbindung der Dörfer.


Bürgerdialog zur Zukunft des Wiedtalbades: Die Pläne der VG Rengsdorf-Waldbreitbach

Politik | 07.08.2026

Bürgerdialog zur Zukunft des Wiedtalbades: Die Pläne der VG Rengsdorf-Waldbreitbach

Die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach lädt zu drei Informationsveranstaltungen ein, um die Bürger über die geplante Sanierung des Wiedtalbades zu informieren. Dabei sollen aktuelle Planungen und Hintergründe offen dargelegt werden.


Gefahr durch marodes Gebäude in Unkel: Nicole Hahn fordert rasches Handeln

Politik | 06.08.2026

Gefahr durch marodes Gebäude in Unkel: Nicole Hahn fordert rasches Handeln

Nach heftigen Regenfällen hat sich der Zustand eines alten Gebäudes in Unkel deutlich verschlechtert. SPD-Bürgermeisterkandidatin Nicole Hahn drängt auf schnelle Maßnahmen zur Sicherung des ehemaligen Eiscafés Don Camillo.


Landrat Hallerbach stellt einiges zur Schulentwicklung im Kreis Neuwied richtig

Politik | 04.08.2026

Landrat Hallerbach stellt einiges zur Schulentwicklung im Kreis Neuwied richtig

Im Kreis Neuwied gibt es Unklarheiten bezüglich der Kapazitäten an Schulen. Landrat Achim Hallerbach sieht die Notwendigkeit, Missverständnisse aus Pressemitteilungen zu korrigieren.


Neuwieder BSW wehrt sich gegen Vorwürfe zur Brandmauer

Politik | 03.08.2026

Neuwieder BSW wehrt sich gegen Vorwürfe zur Brandmauer

In Neuwied brodelt die politische Debatte: Die BSW-Fraktion sieht sich mit scharfer Kritik konfrontiert, insbesondere von Seiten der SPD und FDP. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht die sogenannte "Brandmauer". Doch was steckt wirklich hinter den Vorwürfen?


Anerkennung für Engagement in der Kreisverwaltung Neuwied

Politik | 30.07.2026

Anerkennung für Engagement in der Kreisverwaltung Neuwied

Im Max-zu-Wied-Saal der Kreisverwaltung Neuwied fand kürzlich eine besondere Feierstunde statt. Landrat Achim Hallerbach nutzte die Gelegenheit, um mehreren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seine Anerkennung auszusprechen.


Neuwied: Wasser sparen und Sicherheit - wie passt es zusammen?

Politik | 28.07.2026

Neuwied: Wasser sparen und Sicherheit - wie passt es zusammen?

Märkte in Neuwied werden schon seit Längerem mit wassergefüllten Big-Packs abgesichert. Die sogenannten IBC-Behälter haben ein Fassungsvermögen von 1000 Litern. Die Behälter werden vor dem Markt gefüllt und anschließend wieder entleert. Danach können die Behälter gefaltet und sehr platzsparend bis zur nächsten Veranstaltung aufbewahrt werden.


Kopfschütteln in Rheinland-Pfalz über Merz

Politik | 25.07.2026

Kopfschütteln in Rheinland-Pfalz über Merz' Umgang mit Schnieder

Unruhe in der CDU: Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen seines Umgangs mit Verkehrsminister Patrick Schnieder in der Kritik. Auch in Rheinland-Pfalz sorgt das Vorgehen für Unverständnis und Empörung.


Einladung zum "Roten Frühstück" in Unkel

Politik | 25.07.2026

Einladung zum "Roten Frühstück" in Unkel

Am 1. August 2026 lädt die SPD Unkel & Bruchhausen zu einem Frühstück ein, bei dem die Bürger die Möglichkeit haben, Politik aktiv mitzuerleben. Auf dem Willy-Brandt-Platz bietet sich die Gelegenheit, in entspannter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen und Ideen auszutauschen.


Fehlende Schulplätze in Neuwied sorgen für Diskussionen

Politik | 24.07.2026

Fehlende Schulplätze in Neuwied sorgen für Diskussionen

In Neuwied fehlen zum neuen Schuljahr (2026/2027) 170 Plätze an der Integrierten Gesamtschule (IGS). Diese Situation wirft Fragen zur aktuellen Schulentwicklungsplanung auf und bringt Eltern in eine schwierige Lage. Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion hat die Problematik ans Licht gebracht.


Verkehrsinfrastruktur im Fokus: IHK trifft Landtagsabgeordnete Horstmann

Politik | 24.07.2026

Verkehrsinfrastruktur im Fokus: IHK trifft Landtagsabgeordnete Horstmann

Im Rahmen eines politischen Gesprächs diskutierte die IHK-Regionalgeschäftsstelle Neuwied mit der Landtagsabgeordneten Lana Horstmann über zentrale wirtschaftliche Themen. Besonders im Blickpunkt standen die Erwartungen an die neue Landesregierung und ein wichtiges Verkehrsinfrastrukturprojekt im Landkreis.


Justizminister Martin verteidigt Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland

Politik | 23.07.2026

Justizminister Martin verteidigt Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland

Die Diskussion um das Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland hat durch den Rücktritt von Jens Spahn neue Brisanz gewonnen. Der rheinland-pfälzische Justizminister Helmut Martin äußert sich klar zur Beibehaltung des Verbots.


Ellen Demuth im Dialog mit Bürgermeister Jan Ermtraud: Herausforderungen und Perspektiven der Verbandsgemeinde

Politik | 21.07.2026

Ellen Demuth im Dialog mit Bürgermeister Jan Ermtraud: Herausforderungen und Perspektiven der Verbandsgemeinde

Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth traf sich mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Jan Ermtraud. In einem ausführlichen Gespräch erörterten sie aktuelle Themen, die die Region bewegen.


Sven Teuber: Kinder als Inspirationsquelle im neuen Ministeramt

Politik | 18.07.2026

Sven Teuber: Kinder als Inspirationsquelle im neuen Ministeramt

Der neue rheinland-pfälzische Minister für Kommunen, Bau und Kultur, Sven Teuber, bringt seine Erfahrungen aus der Bildungspolitik mit in sein neues Amt. Der 43-Jährige schöpft viel Energie aus dem Austausch mit Kindern.


Miethaie zocken ab: Öffentliche Gelder für menschenunwürdige Wohnverhältnisse

Politik | 17.07.2026

Miethaie zocken ab: Öffentliche Gelder für menschenunwürdige Wohnverhältnisse

In Neuwied sorgt der Zustand des ehemaligen Felsenkellers in Heimbach-Weis für Diskussionen. Die Fraktionen von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und BSW sehen darin ein weitreichendes Problem. Sie fordern nun ein koordiniertes Vorgehen gegen menschenunwürdige Wohnsituationen.


Jürgen Schmied eröffnet neues Wahlkreisbüro in Neustadt (Wied)

Politik | 14.07.2026

Jürgen Schmied eröffnet neues Wahlkreisbüro in Neustadt (Wied)

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jürgen Schmied hat ein neues Wahlkreisbüro in der Wiedtalstraße in Neustadt (Wied) eröffnet. Diese Anlaufstelle soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, ihre Anliegen direkt vor Ort zu besprechen.


Wandel mit Weitblick: Bendorfs Vision einer nachhaltigen Hauptstraße

Politik | 14.07.2026

Wandel mit Weitblick: Bendorfs Vision einer nachhaltigen Hauptstraße

Die Stadt Bendorf plant eine umfassende Neugestaltung der Hauptstraße, um sie klimafreundlicher und barrierefreier zu gestalten. Im Fokus stehen Maßnahmen zur Verbesserung des Mikroklimas und der Aufenthaltsqualität. Die Arbeiten beginnen mit einem besonders innovativen Bauabschnitt bis Ende Juli.


Grüne Rheinland-Pfalz drängen auf Reform des Sexualstrafrechts

Politik | 09.07.2026

Grüne Rheinland-Pfalz drängen auf Reform des Sexualstrafrechts

Die Landesvorsitzenden der Grünen in Rheinland-Pfalz fordern eine klare Positionierung im Bundesrat zur Reform des Sexualstrafrechts. Sie unterstützen die Initiative von Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, die das Prinzip "Nur Ja heißt Ja" gesetzlich verankern möchte.


Schweitzer fordert pragmatische Lösungen in Krankschreibungsdebatte

Politik | 08.07.2026

Schweitzer fordert pragmatische Lösungen in Krankschreibungsdebatte

In der aktuellen Diskussion über die Reformvorhaben der Bundesregierung hat der rheinland-pfälzische SPD-Politiker Alexander Schweitzer deutliche Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geübt. Schweitzer mahnt zu einem anderen Umgangston und mehr Pragmatismus.


Stadtratsbeschluss zur Deichstraße in Neuwied sorgt für Unmut

Politik | 06.07.2026

Stadtratsbeschluss zur Deichstraße in Neuwied sorgt für Unmut

Der Stadtrat Neuwied hat trotz erheblicher Kostensteigerungen den Ausbau der Deichstraße beschlossen. Der SPD-Ortsverein Neuwied-Stadtmitte und Irlich zeigt sich enttäuscht über die finanzielle Belastung für die Innenstadtbewohner.


Fördermittel für Dorfmoderation in Oberhonnefeld-Gierend und Thalhausen

Politik | 05.07.2026

Fördermittel für Dorfmoderation in Oberhonnefeld-Gierend und Thalhausen

Oberhonnefeld-Gierend und Thalhausen erhalten finanzielle Unterstützung für ihre Dorfentwicklung. Mit den Fördermitteln soll die Bevölkerung frühzeitig in die Gestaltung der Gemeinden eingebunden und die zukünftige Entwicklung gemeinsam geplant werden.


SPD Windhagen initiiert neuen Demokratiedialog

Politik | 02.07.2026

SPD Windhagen initiiert neuen Demokratiedialog

Die SPD Windhagen hat einen wichtigen Schritt in Richtung eines offenen und respektvollen Dialogs gemacht. Trotz der Hitze waren die Rückmeldungen auf den jüngsten Demokratietreff positiv. Was genau besprochen wurde und welche nächsten Schritte geplant sind, erfahren Sie hier.


Wald-Kita als Lösung: Neuwied kämpft gegen Kita-Platzmangel

Politik | 28.06.2026

Wald-Kita als Lösung: Neuwied kämpft gegen Kita-Platzmangel

In Neuwied fehlen derzeit 348 Kita-Plätze, was die SPD dazu veranlasst hat, den Ausbau und innovative Konzepte zu fordern. Die kürzlich eröffnete Waldgruppe der evangelischen KiTa Torney in Oberbieber wird als positives Beispiel hervorgehoben.


Diskussionsabend in Linz: Wo stehen wir in Europa?

Politik | 28.06.2026

Diskussionsabend in Linz: Wo stehen wir in Europa?

Am 26. Juni 2026 lud der SPD-Ortsverein Linz zu einem Diskussionsabend unter dem Motto "Zukunft ist international - Wo stehen wir in Europa?" ein. Im Café Restaurant Poseidon versammelten sich zehn Interessierte, um über zentrale europäische Themen zu sprechen.


Ministerpräsidenten überwiegend positiv zu Rentenvorschlägen

Politik | 25.06.2026

Ministerpräsidenten überwiegend positiv zu Rentenvorschlägen

Die Vorschläge der Rentenkommission stoßen bei den Ministerpräsidenten auf mehrheitliche Zustimmung, obwohl es auch kritische Stimmen gibt. Besonders in Rheinland-Pfalz wird das Rentenpaket als gelungen betrachtet.


SPD Linz lädt zur Diskussion über Europas Zukunft ein

Politik | 20.06.2026

SPD Linz lädt zur Diskussion über Europas Zukunft ein

Der SPD-Ortsverein Linz organisiert am 26. Juni 2026 einen Diskussionsabend im Café Restaurant Poseidon. Im Mittelpunkt stehen aktuelle europäische Themen, die zur Debatte gestellt werden. Ein besonderer Gast wird den Abend bereichern.


Junge Stimmen gestalten Feldkirchen mit

Politik | 19.06.2026

Junge Stimmen gestalten Feldkirchen mit

Im Neuwieder Stadtteil Feldkirchen haben Kinder und Jugendliche ihre Ideen zur Verbesserung ihres Stadtteils eingebracht. Bei einer Stadtteilkonferenz wurden die Vorschläge diskutiert und priorisiert. Dies ist Teil des Projekts "Check dein Viertel", das die Perspektiven der jungen Einwohner in den Vordergrund stellt.


Viktor Schicker verabschiedet sich aus dem Kreistag Neuwied

Politik | 19.06.2026

Viktor Schicker verabschiedet sich aus dem Kreistag Neuwied

Mit emotionalen Worten verabschiedete Landrat Achim Hallerbach den langjährigen Kreistags-Abgeordneten Viktor Schicker. Nach vielen Jahren engagierter Arbeit zieht sich der "Macher aus Waldbreitbach" aus gesundheitlichen Gründen zurück.


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