Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 20.04.2019
Dorfmoderation: Kommunen und private Bauherren profitieren
Planungsdezernent Michael Mahlert freut sich über die neuen Förderregeln des Landes, die ab dem diesjährigen Programmjahr gelten: Das Land unterstützt verstärkt die Aufstellung und Fortschreibung von Dorferneuerungskonzepten sowie Moderationen in den Dörfern, die eine wichtige Grundlage für die gemeindliche zukunftsorientierte Dorfplanung darstellen.
Politik, Artikel vom 18.04.2019
MdL Winter: Besoldungserhöhung für Beamten kommt
Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Landtagsabgeordnete Winter mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 20l9 vorsieht.
Politik, Artikel vom 18.04.2019
Wahlprogramm der SPD Neuwied beschlossen
„Stark für unsere Heimat. Stark für Neuwied“, so lautet das Motto, mit dem die Sozialdemokraten der Stadt Neuwied in den Wahlkampf für die bevorstehende Kommunalwahl ziehen wollen. Die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes haben bei einer offenen Mitgliederversammlung im Bürgerhaus Block das Wahlprogramm besprochen, beratschlagt und beschlossen.
Politik, Artikel vom 18.04.2019
Mehrheitswahl in Niederbreitbach
Wählergruppe Hardt stellt 21 Personen zur Wahl, Susanne Hardt einstimmig als Kandidatin für die Ortsbürgermeisterin nominiert. Das Prinzip der Mehrheitswahl hat sich in Niederbreitbach in den letzten fünf Jahren bewährt und soll auch bei der nächsten Kommunalwahl wieder praktiziert werden. Somit schickt die Wählergruppe 21 Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl ins Rennen und geht als Wählergruppe in die Wahl.
Politik, Artikel vom 18.04.2019
Achim Hallerbach bei der Senioren Union Neuwied
Die Senioren Union im Landkreis Neuwied hatte zum Gedankenaustausch mit Landrat Achim Hallerbach geladen. Dabei blickte Hallerbach auf seine ersten Monate im Amt zurück. Ein Jahr und drei Monate zählt seine Amtszeit, seit er an die Spitze des Kreishauses gewählt wurde und in dieser Zeit hat sich im Kreis bereits viel bewegt.
Politik, Artikel vom 18.04.2019
Ortsvorsteher Neckenig: „Nutzungskonzept Altes Rathaus wird allen Interessen gerecht“
Der Engerser Ortsvorsteher Dieter Neckenig will Nägel mit Köpfen machen: „Das von mir im Ortsbeirat vorgelegte Konzept für die zukünftige Nutzung des Alten Rathauses ist nicht nur im Ortsbeirat einstimmig gebilligt worden, es trifft auch auf große Zustimmung in der Bevölkerung, bei den Vereinen und der Landesmusikakademie.“
Politik, Artikel vom 18.04.2019
Demuth: „Überarbeitetes KiTa-Gesetz der SPD bleibt Schwindel“
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth bezeichnet die Ankündigung über etwaige Millionenbeträge, die in Zusammenhang mit dem ausstehenden Kita-Gesetz in den Kreis Neuwied fließen werden, als irreführend.
Politik, Artikel vom 18.04.2019
Relaunch der Westerwald-Homepage
Der Westerwald Touristik-Service hat seinen Onlineauftritt inhaltlich neugestaltet. Unter www.westerwald.info präsentiert sich die Ferienregion seit dem 9. April in modernem und übersichtlichem Design. „Ziel des Neuauftritts war es, die Internetpräsenz moderner und anwenderfreundlicher zu gestalten“, so die Projektkoordinatorin Online-Marketing Anne-Carin Ebel. „Ein weiterer Schwerpunkt lag aber auch in der Hervorhebung der Marke Westerwald durch eine emotionale Bildsprache“, führt Maja Büttner, Marketing-Managerin, weiter aus.
Politik, Artikel vom 17.04.2019
Freie Demokraten setzen auf Innovationen für Linz
Die Freien Demokraten in Linz am Rhein haben auf Ihrer letzten Sitzung weitere Details ihres Wahlprogramms für die Stadt Linz verabschiedet. Am 26.Mai wollen die Spitzenkandidaten Philipp Amberg und Steffen Becker den Einzug in den Rat schaffen. Dabei steht das gesamte Programm unter dem Kontext, Innovationen zu fördern und Verbote zu reduzieren.
Politik, Artikel vom 15.04.2019
AfD hält sich nicht an Absprachen für Wahlwerbung
Die Plakatierung durch die AfD in Bad Hönningen ist eine Aktion gegen den ausdrücklichen Wunsch der allermeisten Hönninger Bürgerinnen und Bürger, vor dem Festwochenende Anfang Mai zum 1.000-jährigen Bestehen der Stadt, die Straßen nicht mit Wahlplakaten zu verunstalten.
Politik, Artikel vom 15.04.2019
Die Grünen gehen in Brückrachdorf an den Start
Der neu gegründete Ortsverein Dierdorf Bündnis 90/Die Grünen hat nun seine Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl in Brückrachdorf aufgestellt. Es stellen sich zur Wahl:
1. Sonja Ziegler, Landschaftsarchitektin (55 Jahre), 2. Stefan Hachenberg, Headgreenkeeper (51), 3. Thomas Höller, Schlosser (54), 4. Elena Berlin, Management Assistentin (38), 5. Gregor Berlin, Lehrer (51), 6. Thomas Härtel, Umwelttechnikingenieur (61), 7. Katharina Voos, Diplompsychologin (48).
Politik, Artikel vom 15.04.2019
Kreiswahlausschuss bestätigte die eingereichten Wahlvorschläge
Die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019, war Gegenstand der Sitzung des Kreiswahlausschusses in der Kreisverwaltung. Vorsitzender und Kreiswahlleiter Landrat Achim Hallerbach begrüßte hierzu die Beisitzer sowie die anwesenden Vertrauenspersonen der eingereichten Wahlvorschläge.
Politik, Artikel vom 14.04.2019
40 Parteien auf 96 Zentimetern: Sie wollen nach Europa
40 Parteien stehen für die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz zur Auswahl, wenn sie am 26. Mai ihre Stimme für das Europäische Parlament in Straßburg beziehungsweise Brüssel abgeben. Darüber informiert der Landeswahlleiter. Vor fünf Jahren waren es 24 Parteien. Der Stimmzettel ist 96 Zentimeter lang.
Politik, Artikel vom 14.04.2019
AKK zu Besuch bei der CDU im Kreis Neuwied
Die CDU im Kreis Neuwied hatte ihre Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nach St. Katharinen ins Bürgerhaus eingeladen. Viele Parteifreunde wollten die neue Bundesvorsitzende einmal persönlich kennenlernen und so platzte das Bürgerhaus aus allen Nähten. Gekommen waren auch der Kandidat für das Europaparlament Ralf Seekatz und der stellvertretende Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Christian Baldauf.
Politik, Artikel vom 14.04.2019
„Tag der politischen Bildung“ am Wiedtal-Gymnasium
Auf eigenen Wunsch der Schülerschaft fand zu den Ende Mai anstehenden Europawahlen erneut der „Tag der politischen Bildung“ statt. Die WTG-Schülervertretung initiierte und organisierte diesen Projekttag eigenständig.
Politik, Artikel vom 12.04.2019
CDU im Kreis Neuwied gibt Wahlkampfstartschuss
Der Kreisverband der CDU Neuwied gab in Leutesdorf den Startschuss für die „heiße Phase“ des Wahlkampfes. Die Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai kamen in geselliger Runde im Weingut Mohr mit vielen Freunden zusammen, um für die nächsten Wochen zu motivieren. Rüddel: „Wir wollen uns auch weiterhin gemeinsam für den Landkreis Neuwied und lebenswerte Gemeinden sowie Städte einsetzen.“
Politik, Artikel vom 12.04.2019
Stadt und Kreis erhalten 2.346.565 Euro aus Sozialraumbudget
Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. ,,Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen", betont der Neuwieder Abgeordnete Fredi Winter. Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Stadt- und Kreisjugendamts in Neuwied 2.346.565 Euro erhalten.
Politik, Artikel vom 11.04.2019
Drei FWG-Kandidaten für den Ortsbeirat Engers
„Unser Stadtteil hat Zukunft“, unter diesem Motto sehen die drei Kandidaten Adi Geil, Peter Hofmann und Gertrud Geil von den der Freien Wähler Gruppe (FWG) die sich rund um den Wasserturm bietenden Möglichkeiten mehr als positiv.
Politik, Artikel vom 11.04.2019
Wahlausschuss der Stadt lässt alle Vorschläge zu
Der Wahlausschuss der Stadt Neuwied, der über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge entscheidet, hat nun getagt. Insgesamt lagen für die Stadtrats-, Ortsbeirats- und Ortsvorsteherwahlen in der Stadt Neuwied 64 Wahlvorschläge vor. Der Wahlausschuss folgte einstimmig dem Vorschlag der Stadtverwaltung, nach erfolgter Prüfung alle Wahlvorschläge zuzulassen.
Politik, Artikel vom 11.04.2019
Tagestour des CDU Gemeindeverbands Rengsdorf-Waldbreitbach
Am 30. März ging es für die Mitglieder des CDU Gemeindeverbands in die Bundesstadt Bonn, dem diesjährigen Ziel der Tour. In Bonn angekommen, begann auch schon die etwa eineinhalbstündige Besichtigung des Kanzlerbungalows.
Politik, Artikel vom 11.04.2019
Bündnis 90/Die Grünen stellen ihre Liste für Puderbach vor
Wichtigster Tagesordnungspunkt der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Grünen war die Wahl der Kandidaten für die Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde Puderbach.
Politik, Artikel vom 10.04.2019
FDP-Ockenfels stellt Kandidaten für den Gemeinderat vor
Mit Dr. Tobias Gülich (Richter am Landgericht Bonn) und Andreas Mönig (Steuerberater mit eigener Kanzlei in Linz) möchte die FDP in Ockenfels wieder für den Gemeinderat kandidieren. “Wir werden uns für unsere wunderschöne und einzigartige Gemeinde Ockenfels mit voller Kraft einsetzen, wie schon unser Vorgänger Dr. Tobias Kador es jahrelang getan hat“, so Dr. Tobias Gülich.
Politik, Artikel vom 09.04.2019
Großdemo vor der Europa- und Kommunalwahl in Koblenz
Acht Tage vor der Wahl gehen zahlreiche ökologische, demokratische und soziale Gruppierungen in Koblenz auf die Straße. Am 18. Mai wird es ab 14 Uhr eine gemeinsame Großdemo in der Innenstadt geben. Mit dabei sind neben jungen Menschen von „Fridays for future“ unter anderen der BUND, der DGB und einige seiner Mitgliedsgewerkschaften, Greenpeace, Naturfreunde, Pulse of Europe, das Bündnis Klimaschutz Mittelrhein und kirchliche Gruppen. Zusammen fordern sie deutlich mehr Anstrengungen für den Klimaschutz und eine Stärkung einer nachhaltigen und zugleich sozial gerechten Politik.
Politik, Artikel vom 09.04.2019
CDU für Schule bis zum Abitur in Unkel
Die CDU der Verbandsgemeinde (VG) Unkel unterstützt den Vorstoß des Ersten Beigeordneten des Kreises Neuwied, Michael Mahlert, an der Rheinschiene eine neue Integrierte Gesamtschule (IGS) einzurichten. „Der ideale Standort dafür ist Unkel“, erklärte dazu der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes, Dr. Heinz Schmitz. „In Unkel können Schüler dann auch Abitur machen. Das würde das Bildungsangebot in der VG Unkel hervorragend ergänzen“, betonte Schmitz.
Politik, Artikel vom 09.04.2019
Ausweitung der Machbarkeitsstudie für Güterverkehrs-Alternativstrecke
Die durch permanenten Bahnlärm geprägten Interventionen von Erwin Rüddel zur alternativen und mit einer Tunnellösung verbundenen Bahn-Neubaustrecke zwischen Troisdorf und Mainz-Bischofsheim zeigen Erfolge. In einem Schreiben hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Rüddel mitgeteilt, dass die Kriterien für die Machbarkeitsstudie der Güterverkehrs-Alternativstrecke ausgeweitet werden.
Politik, Artikel vom 07.04.2019
Thema Bienenschutz: Ich tu´s im Gespräch mit der SBN
Ich tu´s Stadtratsmitglied Dr. Jutta Etscheidt traf sich mit der für die Grünpflege in der Stadt zuständigen SBN, um über Möglichkeiten des Bienen- und Insektenschutzes zu sprechen. Nachdem der Stadtrat den Antrag der Bürgerliste auf Schutzmaßnahmen mit den Stimmen von GRÜNEN, FWG, SPD und CDU verhindert hatte, warb Dr. Etscheidt im gemeinsamen Gespräch mit Vorstand Stefan Herschbasch und Bereichsleiter Schneider für ihr Anliegen.
Politik, Artikel vom 07.04.2019
SPD: Unverantwortliche Polemik seitens der CDU bei Rasenplatz Feldkirchen
Die SPD in der Stadt und in Feldkirchen ist erbost über die polemischen Aussagen, die die CDU in Sachen Kunstrasenplatz Feldkirchen von sich gibt. „Es ist grober Unfug, was in den Veröffentlichungen seitens der Union behauptet wird, dass der Zwischenvergleich, den die Stadt mit dem klagenden Anwohner des Sportplatzes abgeschlossen hat, die Arbeit des SV Feldkirchen in Frage stelle“, so die beiden Feldkirchener SPD-Ratsfrauen Hannelore Gröhbühl und Petra Jonas. „Genau das Gegenteil ist der Fall.“
Politik, Artikel vom 06.04.2019
Marianne Nußbaum mit Ehrenamtspreis der CDU ausgezeichnet
Marianne Nußbaum ist mit dem Ehrenamtspreis 2018 der CDU in der Verbandsgemeinde Unkel ausgezeichnet worden. Sie erhielt die Ehrung für ein erfülltes Lebenswerk mit jahrzehntelangem Engagement in der Pfarrgemeinde St. Pantaleon, dem Deutschen Roten Kreuz, dem Sozialverband VdK, in der Kommunalpolitik und in der CDU sowie im Karneval bei den Heister Möhnen.
Politik, Artikel vom 06.04.2019
Mit Pulse of Europe die EU in Brüssel live erlebt
53 europainteressierte Teilnehmer machten sich am 4. April mit Pulse of Europe Neuwied und Europe Direct Koblenz auf den Weg zur Europäischen Union nach Brüssel. Eine bunt gemischte Gruppe von Menschen unterschiedlichen Alters war es, die einen ereignisreichen und informativen Tag mit vielen positiven Eindrücken gemeinsam erlebte.
Politik, Artikel vom 06.04.2019
Stadt reagiert auf Pressemitteilung zu Sportplatz Feldkirchen
Regelungen, die für die Nutzung des Sportplatzes Feldkirchen gefunden werden, haben rechtlich keine Auswirkungen auf andere Sportplätze. Jede Anlage ist für sich mit Rücksicht auf die jeweilige Situation vor Ort zu beurteilen. Dies betont die Stadtverwaltung Neuwied.
Politik, Artikel vom 06.04.2019
Die Liste der SPD für Segendorf
Es wird immer schwieriger Menschen für kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. Anders in Segendorf. Hier sind Segendorfer Bürgerinnen und Bürger am Start und stellen sich für den Ortsbeirat zur Wahl.
Politik, Artikel vom 06.04.2019
SPD Heimbach-Weis fordert seit 2009 Überquerungshilfe
Seit nun mehr als zehn Jahren setzen sich die Heimbach-Weiser Genossinnen und Genossen aktiv dafür ein, dass den Menschen in der Siedlung „Vierzig Morgen“ für das Überqueren der Straße an der Stelle Blocker Straße/Hamburger Straße geholfen wird, damit sich vor allem Kinder und ältere Menschen an der stark befahrenen Blocker Straße zum Erreichen der gegenüber liegenden Bushaltestelle Vierzig Morgen Richtung Block keinen größeren Gefahren aussetzen müssen.
Politik, Artikel vom 06.04.2019
SPD Liste für Waldbreitbach ist aufgestellt
Christoph Büsch führt die freie Bürgerliste SPD, der nicht nur Genossen angehören, zur bevorstehenden Kommunalwahl an. Die unterschiedlichsten Fähigkeiten und Lebenserfahrungen miteinander vereinen und einsetzten, das ist auch für 2019 das erklärte Ziel der freien Liste der SPD Waldbreitbach.
Politik, Artikel vom 05.04.2019
Überraschung in Raubach: Thomas Eckart (SPD) kandidiert
Die SPD Raubach wählt eigenen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters. Thomas Eckart, der seit über 30 Jahren die SPD im Raubacher Gemeinderat vertritt, wurde einstimmig zum Kandidaten gewählt. Thomas Eckart stellte seine Bewerbungsrede unter das Motto: „Unser Dorf – unsere Heimat – unsere Verantwortung“.
Politik, Artikel vom 04.04.2019
Kölsches Blut für Engers SPD-Kandidat Lothar Geburzky
Lothar Geburzky (49) heißt der Kandidat der SPD für den Ortsvorsteher in Engers. Einstimmig wählten die Genossen in geheimer Wahl ihren Spitzenkandidaten. Geburzky (49) ist verheiratet und arbeitet als Schlosser und Montageleiter in Bendorf. er in Köln geborene und aufgewachsene Kandidat wohnt seit acht Jahren in Engers und ist im SPD-Ortsverein einer der aktivsten Genossen.
Politik, Artikel vom 04.04.2019
Anwohner fühlen sich auf dem Lohweg nicht mehr sicher
Bündnis 90/Die Grünen kritisieren fehlende Geschwindigkeitsreduzierungen auf der breit ausgebauten Straße. Je breiter die Straße, umso höher das Tempo. So beschreiben Bündnis 90/Die Grünen die Verkehrsverhältnisse auf dem Bendorfer Lohweg. Seit dem Ausbau der Straße vor vier Jahren werde dort In unverantwortlicher Weise gerast und das Leben von Kindern und frei laufenden Tieren gefährdet.
Politik, Artikel vom 04.04.2019
SPD Niederbieber-Segendorf feiert 100. Geburtstag
In diesem Jahr jährt sich zum 100. Mal die Gründung des SPD-Ortsvereines Niederbieber-Segendorf. Die 100-jährige Geschichte ist gespickt mit einer Vielzahl eindrucksvoller Persönlichkeiten, die den Ortsverein durch ihren Tatendrang bis heute nachhaltig geprägt und das Leben in den Ortsteilen und in der Stadt Neuwied zum Besseren hin verändert haben.
Politik, Artikel vom 04.04.2019
CDU Windhagen stellte Kandidatenliste und Wahlprogramm vor
Am 3. April fand im Rahmen einer Sonder-Bürgersprechstunde die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie des Wahlprogramms der CDU Windhagen im Bürgerhaus Windhagen statt. Das Wahlprogramm der CDU Windhagen wurde durch den Fraktionsvorsitzenden Lothar Köhn vorgestellt. Unter dem Motto: „Neue Wege gehen und dabei Gutes und Bewährtes erhalten“ wurden die Schwerpunkte des Wahlprogramms erläutert.
Politik, Artikel vom 03.04.2019
FWG Dierdorf hat Listen zur Kommunalwahl aufgestellt
Die Mitglieder der 1. Freien Wählergruppe Verbandsgemeinde und Stadt Dierdorf e.V. haben die Listen zum Verbandsgemeinderat und Stadtrat Dierdorf einvernehmlich aufgestellt. Für den Verbandsgemeinderat kandidieren 28, und für den Stadtrat 19 Frauen und Männer, die sich für ihre Gemeinde engagieren
möchten.
Politik, Artikel vom 03.04.2019
Die Linke beantragt drei weitere Pfandringe in der Fußgängerzone
In der Stadtratssitzung am 4. April beantragt die Ratsfraktion der „DIE LINKE“ zum einen, dass drei weitere Pfandringe an Mülleimern der Innenstadt installiert werden, und zum anderen die Versetzung einer der beiden bestehenden Pfandringe in der Mittelstraße.
