Meldungen in Rubrik Politik
Politik | 24.07.2024
Impulsvortrag: "Leben an Rhein und Wied in Zeiten des Klimawandels"
Zu einem spannenden Impulsvortrag mit anschließendem Austausch begrüßte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stadtmitte und Irlich, Fredi Winter, kürzlich Mitglieder und interessierte Bürger im Irlicher Pfarrheim.
Politik | 23.07.2024
Wer sich für die Mitarbeit im Beirat für Migration und Integration interessiert und mehr darüber erfahren möchte, ist auf der gemeinsamen Informationsveranstaltung von Stadt und Kreis Neuwied am Mittwoch, 24. Juli, von 16.30 Uhr bis 18 Uhr, im Maximilian-zu-Wied-Saal der Kreisverwaltung Neuwied, Wilhelm-Leuschner-Straße 9, 56564 Neuwied an der richtigen Adresse.
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Politik | 17.07.2024
Erwin Rüddel (CDU): Erfolgreiche Nachhaltigkeitspolitik nur mit starken Kommunen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu deren Mitgliedern auch der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel gehört, und die kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und CSU haben sich kürzlich zur Klausur- und Sprechertagung getroffen.
Politik | 16.07.2024
Rat der Verbandsgemeinde Dierdorf hat sich konstituiert
Der Verbandsgemeinderat Dierdorf hat sich in seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl konstituiert. Die geheime Wahl der Beigeordneten lief geräuschlos. Eine ganze Reihe von Ratsmitgliedern wurden für ihre langjährige Tätigkeit geehrt. Die Ausschussmitglieder wurden einstimmig gewählt.
Politik | 12.07.2024
Stadtrat Dierdorf konstituiert sich - das Gegeneinander geht weiter
Der neu gewählte Stadtrat hat sich am Mittwoch, dem 10. Juli in der Alten Schule am Damm konstituiert. Gleichzeitig übergab der bisherige Stadtbürgermeister Thomas Vis den Staffelstab an Ulrich Schreiber. Vis hatte für das Amt nicht mehr kandidiert. Bei Vergabe der Ämter blieb die stärkste Fraktion außen vor.
Politik | 12.07.2024
Erwin Rüddel (CDU): Ampel darf Jagdpolitik nicht weiter ideologisieren
Anlässlich des Bundesjägertages 2024 betont der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel die bedeutende Rolle der Jäger für die Pflege der Kulturlandschaften und den Natur- und Artenschutz. Rüddel kritisiert die ideologisch geprägte Jagdpolitik der Ampel-Regierung.
Politik | 11.07.2024
Konstituiert: Puderbachs VG-Rat startet in neue Ära - Diethelm Stein wird Erster Beigeordneter
Die Verbandsgemeinde Puderbach startet mit einem frisch gewählten VG-Rat in die neue Wahlperiode: Am Mittwoch (10. Juli) traf sich das Gremium zur konstituierenden Sitzung. Dabei dürfte insbesondere die Wahl von Diethelm Stein zum neuen ersten Beigeordneten ein Fingerzeig für die Zukunft sein.
Politik | 08.07.2024
Neuer Kreistag Neuwied hat sich konstituiert
Nach Eröffnung der Kreistagssitzung am 8. Juli in der Wiedhalle in Neustadt, ging Landrat Achim Hallerbach durch die Reihen, verpflichtete die neuen Kreistagsmitglieder per Handschlag und wies sie auf ihre Aufgaben hin. Nachzulesen in dem überreichten Kommunalbrevier.
Politik | 01.07.2024
Erwin Rüddel kündigt Bewerbung um neues Bundestagsmandat an
Erwin Rüddel hat seine Bewerbung um ein neues Bundestagsmandat angekündigt. Er habe seiner Partei das Angebot gemacht, sich bei der nächsten Bundestagswahl erneut um das Direktmandat im Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen zu bewerben, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete.
Politik | 01.07.2024
Diedenhofen (SPD) zu Agrarpaket: Enger Austausch mit heimischer Landwirtschaft
Die Bundesregierung hat sich auf ein Agrarpaket mit Maßnahmen zur Entlastung geeinigt. Das lobt der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD). Er war in den vergangenen Wochen hinter den Kulissen im engen Austausch mit Verantwortlichen.
Politik | 01.07.2024
Antrag der CDU-Landtagsfraktion: Brauchen Schwimmoffensive mit mehr Lehrschwimmbecken
In seiner jüngsten Sitzung hat sich Innenausschuss auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion mit dem Thema "Schwimmen lernen" befasst. Dennis Junk, sportpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, wies darauf hin, dass jedes dritte Kind in Rheinland-Pfalz als Nichtschwimmer gelte, jedes fünfte könne nicht sicher schwimmen.
Politik | 01.07.2024
Hering im interregionalen Parlamentarierrat: Mehr für Europa tun
Landtagspräsident Hendrik Hering hat bei der jüngsten Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) am 21. Juni im Schloss Montabaur dazu aufgerufen, mehr für Europa zu tun. Die Ergebnisse der jüngsten Europawahl seien ein Weckruf.
Politik | 26.06.2024
Diedenhofen (SPD) macht auf Digital-Wettbewerb aufmerksam: Fit im Netz - auch im Alter
Sieben Millionen Menschen ab 60 Jahren in Deutschland nutzen das Internet nicht, viele weitere Millionen haben kaum Erfahrung in der digitalen Welt. Mit dem Wettbewerb "Kommunal.Digital.Genial" will die Bundesregierung Maßnahmen zur Förderung der digitalen Teilhabe älterer Menschen bekannter machen und auszeichnen.
Politik | 24.06.2024
Grüne in Rheinland-Pfalz kritisieren Beschluss über Auszahlbetrag für Geflüchtete
Zur Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz über die einzuführende Bargeldgrenze von 50 Euro für Geflüchtete haben die Grünen-Landesvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes eine Erklärung abgegeben. In dieser kritisieren sie den Beschluss.
Politik | 23.06.2024
Ergebnisse der Stichwahlen zu Ortsbürgermeistern oder Ortsvorstehern im Westerwald
LIVETICKER | In Neuwied und einigen Gemeinden im Westerwald wurden am heutigen Sonntag, dem 23. Juni per Stichwahl Ortsbürgermeister oder Ortsvorsteher gewählt. Seit 18 Uhr sind die Wahllokale geschlossen. Die Stimmen sind alle ausgezählt und die vorläufigen Ergebnisse stehen fest. Wir schließen den Liveticker.
Politik | 22.06.2024
Erwin Rüddel kritisiert scharf die Ampelpolitik: "Kita-Krise wird zur Kita-Katastrophe"
Der Paritätische Gesamtverband hat kürzlich seinen Kita-Bericht 2024 veröffentlicht, der alarmierende Zustände in deutschen Kindertagesstätten offenbart. Das hat auch deutliche Auswirkungen auf den Wahlkreis Erwin Rüddels und die Region.
Politik | 22.06.2024
Europäische Zusammenarbeit: Diedenhofen in wichtiges Gremium aufgenommen
Neben seiner Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages wurde Martin Diedenhofen nun auch als stellvertretendes Mitglied in die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung aufgenommen.
Politik | 22.06.2024
Fokus auf Nahverkehr: Simmer und Eudenbach formen neue Fraktion
In Neuwied ist es zu einer politischen Zusammenkunft gekommen: Patrick Simmer von der Bürgerinitiative "Ich Tu's" und Julia Eudenbach von "Die Linke" Neuwied schließen sich zur Fraktionsbildung zusammen. Im Mittelpunkt ihres gemeinsamen Engagements: die Optimierung des öffentlichen Nahverkehrs.
Politik | 21.06.2024
SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen lobt modernisiertes Postgesetz
Ein Meilenstein für die Post - als solches beschreibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen das reformierte Postgesetz. Dieses sichere nicht nur die Infrastruktur der Post vor Ort, sondern verbessere auch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten.
Politik | 21.06.2024
Freie Wähler verlangen Bericht über IT-Sicherheit in Rheinland-Pfalz
Die Sicherheitslücke in der Web- und Videokonferenzsoftware Cisco Webex wirft auch Fragen nach der Datensicherheit in Rheinland-Pfalz auf. Da die Software auch von Landesbehörden genutzt wurde, hat die "Freie Wähler"-Fraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des rheinland-pfälzischen Landtags einen Berichtsantrag eingebracht.
Politik | 19.06.2024
AKTUALISIERT: Malu Dreyer erklärt Rücktritt - Alexander Schweitzer wird Nachfolger
Ein unerwartetes politisches Beben in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihren Rückzug aus dem Amt bekannt. Ihr Nachfolger wird Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Landeschefin der SPD hingegen wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Politik | 17.06.2024
Nach der Wahl: Stichwahlen im Kreis Neuwied
Nach den Kommunalwahlen steht fest, dass es zu Stichwahlen beim Amt des Ortsbürgermeisters oder Ortsvorstehers kommen wird. Entweder wurde eine Stimmengleichheit zwischen den Kandidaten festgestellt oder keiner der Bewerber konnte die erforderlichen 50 Prozent der Stimmen erreichen.
Politik | 17.06.2024
SPD beeindruckt von blühendem Linz: Stadtrundgang im Zeichen des Naturschutzes
Bei einem besonderen Stadtrundgang in Linz stand kürzlich die naturnahe Stadtentwicklung im Fokus. Die Teilnehmer staunten nicht schlecht über die naturschutzorientierten Anlagen, die hier in den letzten Jahren entstanden sind.
Politik | 17.06.2024
Frauen Union im Kreis Neuwied lädt ein: Medikamentenknappheit - Was kann ich tun?
Die Frauen Union des Landkreises Neuwied lädt am 28. Juni zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Medikamentenknappheit - Was kann ich dagegen tun?" ein. Mit dabei sein wird der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.
Politik | 12.06.2024
Startschuss für Briefwahlen in Neuwied: Ortsvorsteher-Stichwahlen am 23. Juni
Die Stichwahlen der Neuwieder Ortsvorsteher stehen kurz bevor und die Vorbereitungen gehen in die letzte Phase. Der Stadtwahlausschuss hat nun den offiziellen Start für die Briefwahl eingeläutet.
Politik | 09.06.2024
Ergebnisse der Kommunalwahl 2024 in der Stadt Neuwied
Es sind Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und allein im Kreis Neuwied betrifft das 79 Ortsgemeinden und sieben Verbandsgemeinden plus der Stadt Neuwied. In diesem Artikel finden Sie die Ergebnisse auf Ebene der Stadt Neuwied und den zugehörigen Stadtteilen.
Politik | 09.06.2024
Ergebnisse der Kommunalwahl 2024 in der Verbandsgemeinde Asbach
Es sind Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und allein im Kreis Neuwied betrifft das 79 Ortsgemeinden und sieben Verbandsgemeinden plus der Stadt Neuwied. In diesem Artikel finden Sie die Ergebnisse auf Ebene der Verbandsgemeinde Asbach und den zugehörigen Ortsgemeinden.
Politik | 09.06.2024
AKTUALISIERT: Wahlergebnisse 2024 im Kreis Neuwied – schnell zum Ergebnis mit den Kurieren
Es sind Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und allein im Kreis Neuwied betrifft das 79 Ortsgemeinden und sieben Verbandsgemeinden plus die Stadt Neuwied. Damit die Ergebnisse auf den Seiten der Kuriere schnell gefunden werden, haben wir uns ein System überlegt, welches wir in diesem Artikel erläutern und die Ergebnisseiten verlinken.
Politik | 07.06.2024
Europawahl am 9. Juni: Ohne Benachrichtigungskarte wählen - geht das?
An diesem Sonntag, 9. Juni, findet die Europawahl statt. Doch einige wahlberechtigte Bürger in Bad Honnef haben bislang noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten. Dürfen sie trotzdem wählen gehen?
Politik | 06.06.2024
Parteiloser Fred Kutscher kandidiert als Ortsvorsteher in Neuwied-Heddesdorf
In der anstehenden Kommunalwahl am Sonntag, 9. Juni, tritt Fred Kutscher, ein gebürtiger Heddesdorfer und Stadtratsmitglied für die Bürgerliste Neuwied, als unabhängiger Ortsvorsteherkandidat an. Er wird von der Wählergruppe Jutta Etscheidt unterstützt, welche ebenfalls für den Ortsbeirat Heddesdorf aufgestellt wurde.
Politik | 05.06.2024
200 Schulen in Rheinland-Pfalz profitieren vom Startchancen-Programm der Bundesregierung
In Rheinland-Pfalz werden 200 Schulen in das Startchancen-Programm der Bundesregierung aufgenommen. Dies bestätigte Thomas Hitschler, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz und parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung.
Politik | 05.06.2024
Nationale Klimaschutzinitiative fördert zwei Projekte im Landkreis Neuwied
Der Landkreis Neuwied freut sich über eine bedeutende Unterstützung durch die Nationale Klimaschutzinitiative: Zwei Projekte zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technik in den Gemeinden Neustadt und Asbach werden mit insgesamt 519.108 Euro gefördert.
Politik | 04.06.2024
Ellen Demuth fragt nach: Planungen der Bahn im Bereich Neuwied bis Unkel
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth erfragte im Nachgang einer Gesprächsrunde mit dem Direktor des SPNV-Nord, Thorsten Müller, den Verbandsbürgermeistern der Rheinschiene und weiteren kommunalen Vertretern bei der Landesregierung Details zur geplanten Generalsanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke.
Politik | 04.06.2024
Martin Diedenhofen verkündet: 500.000 Euro aus Berlin für die Region
Gute Nachrichten aus Berlin: Mehr als eine halbe Millionen Euro fließen für Klimaschutzmaßnahmen in die Region. Das verkündet jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD). Er setzt sich fortlaufend für seinen Heimatwahlkreis ein
Politik | 03.06.2024
Praxisreihe: Martin Diedenhofen im Einsatz bei der Bäckerei Preißing
Wertschätzung und Respekt für das Handwerk – das ist dem heimischen Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen (SPD) wichtig. Kürzlich blickte er im Rahmen seiner Praxisreihe hinter die Kulissen der familiengeführten Bäckerei Preißing in Neuwied. Diedenhofen betonte die Wichtigkeit solcher Besuche.
Politik | 03.06.2024
Neuwieder SPD bietet Fahrservice am Wahltag an
Die Neuwieder SPD bietet am Wahltag der Kommunal- und Europawahlen am Sonntag, 9. Juni, wieder einen Fahrservice für Menschen an, die sonst Schwierigkeiten haben, in ihr Wahllokal zu gelangen und nicht an der Briefwahl teilnehmen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Personen in einen gewöhnlichen Pkw einsteigen und wieder aussteigen können.
Politik | 01.06.2024
Gibt es nach der Europawahl eine "Europa-Treppe Neuwied"?
MEINUNG | Auf dem Neuwieder Luisenplatz zogen in Sichtweite der Wahlkampfstände aller Parteien die sechs Männer der "Crazy Corner Jazzband" mit schmissiger Dixieland-Musik Zuhörer an den Stand des Neuwieder Bündnisses für Demokratie und Toleranz. Bei der Vorwahl-Party sollte noch einmal die Gefahr des Rechtsextremismus vergegenwärtigt werden. Und eine Überraschung stand an.
Politik | 28.05.2024
Hans-Martin Born tritt als Bürgermeisterkandidat für Puderbach an
Am 9. Juni findet in Puderbach eine wichtige, zukunftsweisende Wahl statt. Hans-Martin Born, Listenführer der CDU und Kandidat für das Amt des Bürgermeisters, ruft die Bürgerschaft zur Teilnahme am demokratischen Prozess auf.
Politik | 28.05.2024
FWG Unkel initiiert Förderverein für Kinder- und Jugendkultur
Deutlich geschockt waren die Mitglieder der Freien Wählergruppe Unkel e. V. (FWG), als sie Ende April eine Runde über die Spielplätze in Scheuren, Unkel und Heister drehten, um sich über den aktuellen Zustand zu informieren. Von dem Spielplatz in Heister und dem im Ilse-Bagel-Park abgesehen, sei kaum ein Platz mangelfrei.
Politik | 28.05.2024
Stadt Neuwied erhält rund 30.000 Euro vom Bund für Kinder- und Jugendprojekt
Gute Nachrichten aus Berlin: Die Stadt Neuwied erhält eine Förderung in Höhe von 29.853,00 Euro zur Umsetzung des Projekts "Fit und gesund statt abhängen zu Hause -Bewegung und mehr für alle Kids in der Neuwieder Innenstadt". Dies teilte jüngst der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) mit.
