Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 21.09.2020
Wie kann der Luisenplatz aufgewertet werden?
Der Luisenplatz ist die zentrale Mitte der Fußgängerzone Neuwieds und stellt somit quasi das „Herz der Innenstadt“ dar. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Stimmen aus der Bürgerschaft, aber auch von ansässigen Einzelhändlern und Gastronomen laut, die sich mehr Flair und Aufenthaltsqualität wünschen.
Politik, Artikel vom 20.09.2020
CDU Kreisverband Neuwied sieht in Digitalisierung Schlüssel zur Zukunft
Der digitale Wandel schreitet in Riesenschritten voran. Das Tempo der Entwicklung ist rasant und verändert fortlaufend die Art und Weise, in der wir uns informieren und kommunizieren, in der wir arbeiten und konsumieren. Die Digitalisierung verändert unser Leben grundlegend.
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Politik, Artikel vom 20.09.2020
Europäische Werte in Moria durchsetzen
Pulse of Europe lädt zur nächsten Demo ein. Am Samstag, 26.September um 11.00 Uhr ist Norbert Neuser, als Mitglied des Europäischen Parlamentes zum Thema „Europäische Werte durchsetzen“ Gastredner und Diskussionspartner auf dem Neuwieder Luisenplatz („Fahnenhügel“).
Politik, Artikel vom 18.09.2020
Landesinitiative „Ich bin dabei“ - auch in Puderbach
Am 26. und 27. August 2020 trafen sich im Dorfgemeinschaftshaus Puderbach 20 ehrenamtliche interessierte Bürgerinnen und Bürger, um gemeinsam an der Landesinitiative „Ich bin dabei“ teilzunehmen.
Politik, Artikel vom 18.09.2020
„Ich tu's" Kreisgruppe gegründet
Nach einigen Vorbereitungstreffen war es am 5. September 2020 endlich soweit. Sechs Aktive der Bürgergruppe „Ich tu's" versammelten sich nach Klärung der rechtlichen Voraussetzungen zur Gründung der Neuwieder Kreisgruppe.
Politik, Artikel vom 18.09.2020
SPD Neuwied erreicht großen Fortschritt für sozialen Wohnungsbau
Wohnraum wird mehr und mehr zum Anlage- und Renditeobjekt und daher teurer und es wird immer häufiger die Frage von Bürgerinnen und Bürgern gestellt, wie man an eine preiswerte Wohnung kommt. Auch in Neuwied ist bezahlbarer Wohnraum nicht ausreichend verfügbar und wird immer knapper.
Politik, Artikel vom 17.09.2020
Container schaffen zusätzliche Klassenräume in Grundschulen
Es war schon sportlich und ambitioniert, was das Immobilienmanagement der Stadt Neuwied mit Architektin Günsel Hübner-Afacan, dem zuständigen Dezernenten, Beigeordneter Ralf Seemann, und Amtsleiter Ralf Pastoors organisiert haben.
Politik, Artikel vom 16.09.2020
Tanja Kock neue CDU-Mitgliederbeauftragte in VG Unkel
Tanja Kock ist neue Mitgliederbeauftragte der CDU in der Verbandsgemeinde Unkel. Die Nachwahl bei der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes war erforderlich, weil Arne Küenzlen das Ehrenamt aufgegeben hat, um sich auf seine Aufgaben als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat Rheinbreitbach zu konzentrieren.
Politik, Artikel vom 16.09.2020
Unkel und Kamen bleiben im Gespräch
Die Stadtbürgermeister Hausen und Kappen nutzten Weinfest-Wochenende zum perspektivischen Austausch. In Abwandlung des legendären Willy Brandt-Zitats wächst zwischen Unkel und Kamen seit nunmehr 15 Jahren zusammen, was laut Urkunde des Jahres 2005 zusammengehört.
Politik, Artikel vom 15.09.2020
Schuldezernent Mahlert begrüßt die Bildungsinitiative
In der „AG Bildung“ kommen Bildungsakteure aus Schulen, Kammern Verbänden, Bildungsträgern, Arbeitsagentur und Jobcenter und weiteren Organisationen zusammen, um und Maßnahmen zu entwickeln. Neben der Vorstellung der Projekte des Bildungsbüros stand die jüngste AG Bildung ganz unter dem Thema „MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik)“.
Politik, Artikel vom 15.09.2020
Wählergruppe Demokratie vor Ort Erpel (DvOE) spendet 1.000 Euro
Am Montag, den 14. September übergaben Johannes Hogeback und Jutta Vollath-vom Hoff im Namen der DvOE einen Spendenscheck über 1.000 EUR an die Vorsitzende des Fördervereins der St.-Johannes-Grundschule Erpel, Judith Barth.
Politik, Artikel vom 14.09.2020
VG Asbach will Werbung für Tourismus machen
Die Fraktionen von CDU und FDP beantragen in der am 10. September als Videokonferenz stattfindenden Sitzung des Verbandsgemeinderates die Einrichtung von Werbetafeln und/oder Bildschirmen an der Autobahnraststätte der Autobahn A3 in Fernthal.
Politik, Artikel vom 14.09.2020
Lehrschwimmbecken in Aegidienberg: Kellerboden fertig, Kellerwände in Arbeit
Die Arbeiten auf der Baustelle für das Lehrschwimmbecken in Bad Honnef-Aegidienberg laufen auf Hochtouren. Die ersten vierzig LKWs sind bereits angerollt, um den Kellerboden zu betonieren. Derzeit werden die Kellerwände hochgezogen. Dafür werden Stahlgeflechte hergestellt und Schaltafeln aufgestellt. Zum Glück hält das Wetter, was die Bautätigkeit unterstützt.
Politik, Artikel vom 14.09.2020
Organisationstalent mit Empathie und Fingerspitzengefühl verlässt Kreisverwaltung
Landrat Achim Hallerbach verabschiedete Christoph Becker aus Neuwied, der viele Jahre die Schülerbeförderung im Landkreis Neuwied organisierte. Mit der Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann standen für Christoph Becker gleich zu Beginn seiner Erwerbsbiographie Zahlen im Vordergrund.
Politik, Artikel vom 14.09.2020
Laptops für die Bad Honnefer Schulen
270 Laptops sind es insgesamt, die für die Bad Honnefer städtische Schulen bestellt wurden. Die ersten 39 Geräte konnten jetzt an die Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler der Theodor-Weinz-Grundschule übergeben werden. Förderprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Anschaffung ermöglicht.
Politik, Artikel vom 14.09.2020
Lässt Bürgermeister Freidel aus Vettelschoß zu viele Aufgaben liegen?
Nach dem guten Abschneiden der FWG bei den Gemeinderatswahlen im Mai 2019 glaubten wir, es würde sich etwas positiv ändern, zum Beispiel mehr Effizienz, Transparenz und schnellere Erledigung von Aufgaben und Beschlüssen. Nach nun 15 Monaten muss das FWG Team leider feststellen, dass dies nicht eingetreten ist. Passivität, Trägheit und Schlendrian bestimmen weiterhin die Vettelschosser Gemeindepolitik.
Politik, Artikel vom 13.09.2020
Pascal Badziong als CDU Landtagskandidat nominiert
Die nächsten Landtagswahlen stehen an. Am 14. März 2021 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Die Parteien stellen jetzt nach und nach ihre Kandidaten auf, so auch die CDU Neuwied für den Wahlkreis 4. Pascal Badziong setzte sich am Ende in einem Kopf-an-Kopf-Rennen durch.
Politik, Artikel vom 12.09.2020
Prof. Dr. Klaus Fischer ist Vorsitzender des neu berufenen Naturschutzbeirates
Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, hat 23 neue Mitglieder für die Dauer von fünf Jahren in den Naturschutzbeirat berufen. Dieser setzt sich aus vorgeschlagenen Vertretern der Industrie- und Handelskammer, der Landwirtschaftskammer, kommunaler Spitzenverbände und gesetzlich anerkannter Naturschutzorganisationen sowie weiteren, auf dem Gebiet sachkundigen Personen zusammen.
Politik, Artikel vom 10.09.2020
Sich einmischen: Jugendliche zeigen Engagement
Ministerpräsidentin Malu Dreyer gab den Startschuss für den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen - was bewegen“. Jugendliche und junge Erwachsene aus Rheinland-Pfalz im Alter zwischen zwölf und 25 Jahren sind nun dazu aufgerufen, ihre Projektideen einzureichen.
Politik, Artikel vom 10.09.2020
Der Tourismusbeitrag für 2020 wird in Unkel nicht ausgesetzt
Nachdem die SPD-Fraktion sich im Stadtrat für das Aussetzen des Tourismusbeitrags eingesetzt und am 30. Juni der Stadtrat Unkel dies einstimmig beschlossen hatte, musste die SPD jetzt zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltung eine Überprüfung, inwieweit jemand durch die Corona-Bekämpfungsverordnungen von Einnahmeausfällen betroffen ist, als enorm arbeitsaufwendig und nicht realisierbar ansieht.
Politik, Artikel vom 09.09.2020
K 135 ist nun vollständig saniert
„Mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes zwischen der Ortsgemeinde Seyen und der L 267 konnten wir die Sanierung der K 135 abschließen, so dass die Straße nunmehr in Gänze einen hervorragenden Zustand aufweist,“ erklärt der für den Kreisstraßenbau zuständige 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert anlässlich der nunmehr erfolgten Bauabnahme.
Politik, Artikel vom 09.09.2020
Ulrike Jossen neue Fraktions-Vize
Die CDU-Ratsfraktion hat in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig Ulrike Jossen zur neuen Stellvertreterin von Fraktionschef Arne Küenzlen gewählt. Sie folgt in dieser Position Anita Unkels, die Ende August aus gesundheitlichen Gründen ihr Ratsmandat niedergelegt hat. Beate Waterkamp rückt für Unkels in den Rheinbreitbacher Gemeinderat nach.
Politik, Artikel vom 09.09.2020
Erwin Rüddel: Bessere personelle Ausstattung für Gesundheitsamt Neuwied
„In der Corona-Krise kommt den Gesundheitsämtern, auch im Kreis Neuwied, eine wichtige Rolle zu: Sie müssen Kontakte nachverfolgen und Tests anordnen. Bis dato waren die Behörden vielfach unterbesetzt. Dies soll sich nun ändern. Der Bund und die Länder wollen als Konsequenz aus der anhaltenden Corona-Pandemie bis Ende 2022 mindestens 5.000 neue und unbefristete Vollzeitstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) schaffen“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.
Politik, Artikel vom 09.09.2020
Kreis und VGs optimistisch: Digitalpakt hilft den Schulen
Wie steht es im Kreis Neuwied mit der Umsetzung des Digitalpaktes Schule? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Treffens zwischen dem Ersten Kreisbeigeordneten Michael Mahlert, dem Beauftragten für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen Reiner W. Schmitz und dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Unkel Jörg Scheinpflug.
Politik, Artikel vom 09.09.2020
Unkel bleibt offen für smarte Lösungen
Der konstruktive Entwicklungsprozess wurde im ersten Anlauf nicht von einem erfolgreichen Abschluss gekrönt: Die Bewerbung für eine Förderung als Modellprojekt Smart-City ist vom Bundesministerium des Innern nicht berücksichtigt worden. Dies teilte das Ministerium mit.
Politik, Artikel vom 09.09.2020
Aufwertung und Belebung Innenstadt Neuwied dringend notwendig
Bei einem Rundgang durch die Neuwieder Innenstadt stellten die Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Neuwied fest, dass der öffentliche Raum der Innenstadt für die Freizeitgestaltung der Neuwieder Bürger aufgewertet werden muss.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
CDU Gemeindeverband Dierdorf unterstützt Kandidatur von Erwin Rüddel
Trotz der coronabedingten Umstände fanden zahlreiche Mitglieder den Weg zur jüngsten Mitgliederversammlung in das Bürgerhaus Großmaischeid. Als Gast konnte der Vorsitzende Hans-Dieter Spohr hierbei den Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Erwin Rüddel herzlich begrüßen.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
381.000 Euro Zuschuss für den Straßenausbau in Rheinbrohl
Mit 381.000 Euro wird das Land Rheinland-Pfalz die beiden in der Ortsgemeinde Rheinbrohl geplanten Straßenausbau-Projekte „Mozartstraße“ und „Maria-Hilf-Straße“ fördern. Die Förderbescheide überreichte nunmehr Landrat Achim Hallerbach dem 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Rheinbrohl, Jan Ermtraud, und dem Bauamtsleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Hönningen, Achim Braasch.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
Stirnberg: Transparenz und Bürgernähe in Kommunalpolitik
In Leutesdorf sorgt seit dem Frühjahr vergangenen Jahres eine geplante Hochwasser-Schutz-Maßnahme der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (kurz SGD Nord) für Aufsehen und Unmut bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
Was bringt das neue Kita-Gesetz 2021?
Was kommt auf die Kindertagesstäten zu? Wieviel Personal kann für die Betreuung der Kinder eingesetzt werden? Wer wird die Mehrkosten zahlen? Ist für alle Kinder ausreichend Platz in den Kindertagesstätten? Wie kann der Personalmangel in den Kitas aufgehoben werden?
Politik, Artikel vom 08.09.2020
Bei der Kommunalwahl in Bad Honnef gilt Maskenpflicht
Seit dem 1. September 2020 gilt die neue Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese hat für die Wahlräume am Wahlsonntag (13. September 2020) eine Neuerung ergeben. Danach gilt auch in Wahlräumen und deren Zuwegungen innerhalb des Gebäudes nunmehr eine grundsätzliche Maskenpflicht.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
Wann kommen endlich Toiletten in die Goetheanlagen?
Die Goetheanlagen, gelegen in der südöstlichen Neuwieder Innenstadt, sind ein schöner Ort am Rhein mit Grünflächen, Spielmöglichkeiten und Ruhezonen geworden. Er dient der Naherholung und ist insbesondere in den Sommermonaten stark frequentiert. Der Bewegungsplatz mit Wasserfontäne ist das neue Wahrzeichen im Quartier und zugleich Treffpunkt für viele Anwohner.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
Bundesverdienstkreuz für Fly & Help-Gründer Reiner Meutsch
Reiner Meutsch, Gründer der Stiftung Fly & Help, wurde am 7. September 2020 im Festsaal der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz von Staatssekretär Clemens Hoch das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Übergabe erfolgte im Auftrag des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
Politik, Artikel vom 08.09.2020
FDP will Landesgartenschau 2026 im Kreis Neuwied
Die FDP wirbt für eine Verbundbewerbung der Rheingemeinden für die Landesgartenschau 2026 im Kreis Neuwied. Damit sollen die Orte verschönert und Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel gestärkt werden. Ehrengast Staatssekretärin Daniela Schmitt sprach zur Tourismuskampagne des Landes.
Politik, Artikel vom 07.09.2020
CDU Oberbieber unterstützt Jugendfeuerwehr Neuwied
Zusammen mit Christian Baldauf, CDU-Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag, konnte die CDU Oberbieber eine Spende von 500 Euro an die Jugendfeuerwehr Neuwied übergeben.
Politik, Artikel vom 06.09.2020
VG Bad Hönningen und Unkel: Kooperation ist Schlüsselfaktor für Erfolg
„Kooperation über die Verbandsgemeindegrenzen hinweg ist eine der Schlüsselfaktoren für eine prosperierende Region“. Zu diesem positiven Fazit kamen der Beauftragte für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Reiner W. Schmitz, und der Erste Beigeordnete der VG Unkel, Dr. Jörg Scheinpflug, bei ihrer Nachbesprechung des Treffens von Innenminister Roger Lewentz mit den Vertretern des Städtenetzes „Mitten am Rhein“.
Politik, Artikel vom 04.09.2020
Gesundheit bleibt wichtig
Kooperationsvereinbarung zur Gesundheitsförderung bei arbeitslosen Menschen im Landkreis Neuwied geschlossen. Landrat und Jobcenter unterzeichnen Vereinbarung mit den gesetzlichen Krankenkassen: Ziel ist die Stärkung der Gesundheit arbeitsloser Menschen.
Politik, Artikel vom 04.09.2020
Gute Zukunftsaussichten: Stadt Bad Honnef bildet aus
Vier Auszubildende sind seit Anfang August 2020 bei der Stadtverwaltung Bad Honnef im Einsatz. Drei absolvieren die Ausbildung zur/zum Verwaltungsfachangestellten. Jan Zagermann hat sich für die Ausbildung zum Fachinformatiker für Systemintegration entschieden; ein Berufsweg, den die Stadt Bad Honnef zum ersten Mal anbietet.
Politik, Artikel vom 04.09.2020
Bewerbungsfrist für Wettbewerb „schönster Vorgarten“ verlängert
Die Stabsstelle „Umwelt, Natur und Energie“ verlängert die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb „schönster Vorgarten“ bis 15. Oktober 2020. „Gerade auch im Herbst haben viele Vorgärten noch ihr Insekten-Buffet eröffnet“, begründet Gabi Schäfer von der Stabstelle die Verlängerung der Bewerbungsfrist.
Politik, Artikel vom 04.09.2020
CDU Gemeindeverband Bad Hönningen stellt Weichen für Wahl
Im kommenden Jahr wählen die Deutschen ihren 20. Bundestag. Dafür bewirbt sich erneut MdB Erwin Rüddel aus dem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen. Für die Nominierungsveranstaltung des CDU-Kreisverbandes Neuwied am 9. Oktober 2020, welche als Delegiertenversammlung durchgeführt wird, wurden am Montag dieser Woche die erforderlichen Delegiertenwahlen im CDU-Gemeindeverband Bad Hönningen durchgeführt.
