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 Meldungen in Rubrik Politik


Bürgersprechstunde in Kleinmaischeid: Direkter Austausch mit der SPD

Politik | 22.09.2026

Bürgersprechstunde in Kleinmaischeid: Direkter Austausch mit der SPD

Am 10. Oktober laden die Landtagsabgeordnete Lana Horstmann und der SPD-Kreisvorsitzende Philipp Rasbach zur Bürgersprechstunde ein. Die Veranstaltung bietet Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt vorzutragen und aktuelle Themen zu diskutieren.


Verkehrssituation an der B42 Neuwied: Bündnis fordert konkrete Verbesserungen

Politik | 22.09.2026

Verkehrssituation an der B42 Neuwied: Bündnis fordert konkrete Verbesserungen

Die derzeitige Verkehrssituation rund um die gesperrte La-Porte-Kreuzung und die neue Stadtzufahrt stellt viele Menschen in Neuwied vor erhebliche Herausforderungen. Lange Rückstaus, überlastete Ausweichstrecken und schwierige Verkehrsabläufe sorgen insbesondere im Berufsverkehr für erhebliche Belastungen.


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Informationsveranstaltung: Zukunft der Kinderarztversorgung in Rengsdorf-Waldbreitbach

Politik | 20.09.2026

Informationsveranstaltung: Zukunft der Kinderarztversorgung in Rengsdorf-Waldbreitbach

Die kinderärztliche Versorgung in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach steht vor Herausforderungen. Eine Informationsveranstaltung soll Licht ins Dunkel bringen und Perspektiven aufzeigen. Am 28. September 2026 sind Eltern und Interessierte eingeladen, sich im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung zu informieren.


Parkplatzmangel in Neuwied: SPD kritisiert geplante Stellplatzsatzung

Politik | 19.09.2026

Parkplatzmangel in Neuwied: SPD kritisiert geplante Stellplatzsatzung

In Neuwied sorgt der Entwurf einer neuen Stellplatzsatzung für Diskussionen. Die Stadt plant, die Anzahl der erforderlichen Parkplätze beim Bau neuer Gebäude zu reduzieren. Doch die SPD in Neuwied sieht darin erhebliche Probleme.


Neuer Vorstand der Grünen Unkel-Linz-Bad Hönningen nimmt Arbeit auf

Politik | 19.09.2026

Neuer Vorstand der Grünen Unkel-Linz-Bad Hönningen nimmt Arbeit auf

Der Ortsverband der Bündnis 90/Die Grünen in Unkel, Linz und Bad Hönningen hat einen neuen Vorstand gewählt. Mit frischen Ideen und bewährten Kräften startet das Team in die neue Amtsperiode. Welche Ziele sie verfolgen, wird in den nächsten Monaten deutlich werden.


Ellen Demuth im Dialog über die medizinische Ausrichtung des Franziskus Krankenhauses Linz

Politik | 18.09.2026

Ellen Demuth im Dialog über die medizinische Ausrichtung des Franziskus Krankenhauses Linz

Bei einem Besuch im Franziskus Krankenhaus Linz diskutierte Ellen Demuth, Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit lokalen Vertretern über die zukünftige medizinische Ausrichtung des Hauses. Der Fokus lag auf der Zuweisung von Leistungsgruppen, die ab dem 1. Januar 2027 wirksam werden sollen.


Aktionstag für soziale Sicherheit: Neuwied mobilisiert

Politik | 17.09.2026

Aktionstag für soziale Sicherheit: Neuwied mobilisiert

Am 26. September 2026 ruft der DGB-Kreisverband Neuwied gemeinsam mit der IG Metall Neuwied zur Teilnahme an einem bundesweiten Aktionstag auf. Unter dem Motto "Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente." sind in ganz Deutschland Kundgebungen geplant.


Bürgermeister Pierre Fischer besucht Marienhaus Klinikum St. Antonius Waldbreitbach

Politik | 17.09.2026

Bürgermeister Pierre Fischer besucht Marienhaus Klinikum St. Antonius Waldbreitbach

Bürgermeister Pierre Fischer nutzte seinen Antrittsbesuch im Marienhaus Klinikum St. Antonius Waldbreitbach, um sich über die aktuelle Lage und die Herausforderungen der Klinik zu informieren. Im Mittelpunkt standen Reformen im Gesundheitswesen und deren Auswirkungen auf die psychiatrische Versorgung.


Asbach erweitert Notfallkonzept um Hitzeschutz

Politik | 16.09.2026

Asbach erweitert Notfallkonzept um Hitzeschutz

Der Verbandsgemeinderat Asbach hat einstimmig beschlossen, das bestehende Schutzkonzept um Maßnahmen zur Hitzeprävention zu erweitern. Diese Entscheidung erfolgt angesichts zunehmender Extremwetterereignisse und soll die Bürger der Region besser schützen.


Ellen Demuth besucht neue DRK-Rettungswache in Linz

Politik | 16.09.2026

Ellen Demuth besucht neue DRK-Rettungswache in Linz

Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth hat sich kürzlich mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes in Linz am Rhein getroffen. Dabei standen die Reform der Notfallversorgung und deren Herausforderungen im Fokus.


Schweitzer sieht keine Chance mehr für Expertenregierung in Sachsen-Anhalt

Politik | 16.09.2026

Schweitzer sieht keine Chance mehr für Expertenregierung in Sachsen-Anhalt

SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer hat seine anfängliche Unterstützung für eine Expertenregierung in Sachsen-Anhalt zurückgezogen. Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen sieht er kaum noch Chancen für deren Umsetzung.


CDU-Ministerpräsidenten unterstützen Merz - Schnieder warnt vor Personaldiskussionen

Politik | 16.09.2026

CDU-Ministerpräsidenten unterstützen Merz - Schnieder warnt vor Personaldiskussionen

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder äußert sich zu den jüngsten Personaldebatten innerhalb der CDU und erklärt die Hintergründe eines gemeinsamen Schreibens der CDU-Ministerpräsidenten.


Alexander Schweitzer wünscht sich frischen Wind im SPD-Landesvorstand

Politik | 16.09.2026

Alexander Schweitzer wünscht sich frischen Wind im SPD-Landesvorstand

Der kommissarische Vorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, fordert Veränderungen im Landesvorstand seiner Partei. Auf einem Parteitag, der für Ende des Jahres geplant ist, sollen neue Gesichter hinzukommen.


Investitionen in die Zukunft: Kita-Entwicklungen in Dierdorf

Politik | 15.09.2026

Investitionen in die Zukunft: Kita-Entwicklungen in Dierdorf

Alexander Schweitzer und Lana Horstmann besuchten im Rahmen einer Sommertour zwei Kindertagesstätten in Dierdorf. Ihr Besuch zeigte, wie Landesförderungen die Qualität der Betreuung verbessern können. Besondere Aufmerksamkeit galt den baulichen Neuerungen und der Bedeutung gesunder Ernährung.


Einblicke in die Trinkwasserversorgung: Eine lehrreiche Exkursion

Politik | 15.09.2026

Einblicke in die Trinkwasserversorgung: Eine lehrreiche Exkursion

Am letzten Sonntag im August wurde eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger auf eine spannende Reise entlang des Wasserwanderwegs in Lautzert mitgenommen. Unter der Leitung von Oliver Leicher, dem technischen Werkleiter des Wasserwerks, erhielten sie umfassende Einblicke in die regionale Trinkwasserversorgung.


Junge Union Neuwied wählt neuen Vorstand

Politik | 15.09.2026

Junge Union Neuwied wählt neuen Vorstand

Die Junge Union des Stadtverbands Neuwied hat kürzlich ihren Vorstand neu gewählt. Verena Schütz bleibt weiterhin Vorsitzende und freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem Team. Der Verband plant spannende Aktionen, um junge Menschen für Politik zu begeistern.


Lokaler Handel im digitalen Wandel: Neuwied fördert kleine Betriebe mit kostenfreier Social-Media-Beratung

Politik | 12.09.2026

Lokaler Handel im digitalen Wandel: Neuwied fördert kleine Betriebe mit kostenfreier Social-Media-Beratung

Neuer Schwung für den lokalen Handel: Die Stadt Neuwied unterstützt kleine, inhabergeführte Betriebe beim Sprung in die digitale Welt. Ab sofort können sich Unternehmen für eine exklusive und völlig kostenfreie Social-Media-Beratung direkt vor Ort bewerben.


Klaus Lütkefedder als Landrat vereidigt – Achim Schwickert verabschiedet

Politik | 12.09.2026

Klaus Lütkefedder als Landrat vereidigt – Achim Schwickert verabschiedet

Stehende Ovationen, ein Getränkekühlschrank und ein Termin bei der Feuerwehr: Im Kreishaus Montabaur ist Achim Schwickert nach 17 Jahren als Landrat des Westerwaldkreises verabschiedet und sein Nachfolger Klaus Lütkefedder vereidigt worden. Dessen erste Amtshandlung führte ihn umgehend zurück nach Wallmerod.


Klaus Lütkefedder ist neuer Landrat des Westerwaldkreises

Politik | 11.09.2026

Klaus Lütkefedder ist neuer Landrat des Westerwaldkreises

Für den Westerwaldkreis beginnt eine neue Zeitrechnung: Klaus Lütkefedder (CDU) ist am Freitagabend, 11. September 2026, zum Landrat ernannt und vereidigt worden. Zuvor war sein Vorgänger Achim Schwickert offiziell verabschiedet worden, der im Mai 2026 als Innenminister von Rheinland-Pfalz nach Mainz gewechselt war.


Rheinland-Pfalz: Schnieder fordert Finanzcheck für die "Rente mit 63"

Politik | 11.09.2026

Rheinland-Pfalz: Schnieder fordert Finanzcheck für die "Rente mit 63"

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder setzt sich für eine genaue Prüfung der finanziellen Auswirkungen der "Rente mit 63" ein. Er plädiert dafür, die Debatte um die abschlagsfreie Frührente diskret zu führen.


Rheinland-Pfalz feiert in Berlin: Landesfest 2026 mit Fokus auf Sport und Ehrenamt

Politik | 11.09.2026

Rheinland-Pfalz feiert in Berlin: Landesfest 2026 mit Fokus auf Sport und Ehrenamt

Beim rheinland-pfälzischen Landesfest in Berlin standen Sport und Ehrenamt im Mittelpunkt. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) betonte die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten.


Über 500.000 Euro für Kitas in Neuwied: Landesförderung für Betreuung und Fachkräfte

Politik | 09.09.2026

Über 500.000 Euro für Kitas in Neuwied: Landesförderung für Betreuung und Fachkräfte

Das Land Rheinland-Pfalz investiert kräftig in die Kindertagesbetreuung im Landkreis und der Stadt Neuwied. Mehr als eine halbe Million Euro fließen in den Ausbau der Kita-Infrastruktur. Welche Einrichtungen profitieren und welche Rolle die Fachkräftegewinnung spielt, erläutert die heimische Landtagsabgeordnete Lana Horstmann.


Landrat Hallerbach fordert Kurswechsel bei doppelter Staatsbürgerschaft

Politik | 08.09.2026

Landrat Hallerbach fordert Kurswechsel bei doppelter Staatsbürgerschaft

Im Landkreis Neuwied steigen die Einbürgerungszahlen auf Rekordniveau. Landrat Achim Hallerbach sieht darin Anlass, die Kriterien für die doppelte Staatsbürgerschaft zu überdenken. Seine Forderungen zielen auf einen grundlegenden Wandel ab.


Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt neues Qualitätsgesetz für Kitas

Politik | 07.09.2026

Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt neues Qualitätsgesetz für Kitas

Ein neues Bundesgesetz soll die frühkindliche Bildung bundesweit vereinheitlichen und gezielt verbessern. Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth sieht darin wichtige Schritte für tausende Kinder in der Region. Neben verbindlichen Erfassungen stehen Milliardenhilfen im Fokus.


Prof. Dr. Norbert Lammert spricht am Rhein-Wied-Gymnasium in Neuwied

Politik | 05.09.2026

Prof. Dr. Norbert Lammert spricht am Rhein-Wied-Gymnasium in Neuwied

Das Rhein-Wied-Gymnasium in Neuwied setzt seine Veranstaltungsreihe der Rhein-Wieder Gespräche fort. Am 14. September 2026 wird Prof. Dr. Norbert Lammert, ehemaliger Bundestagspräsident, einen Vortrag halten.


Erpeler Gespräch mit Jürgen Schmied: Diskussion über die Mobilität der Zukunft

Politik | 05.09.2026

Erpeler Gespräch mit Jürgen Schmied: Diskussion über die Mobilität der Zukunft

Am 15. September 2026 lädt der CDU-Landtagsabgeordnete Jürgen Schmied zu einem spannenden Diskussionsabend nach Erpel ein. Im Bürgersaal wird es ab 19 Uhr um die Herausforderungen und Chancen der zukünftigen Mobilität gehen.


CDU Rheinland-Pfalz bleibt standhaft: Kein Treffen mit Merz geplant

Politik | 05.09.2026

CDU Rheinland-Pfalz bleibt standhaft: Kein Treffen mit Merz geplant

Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hält an ihrer Entscheidung fest, Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz bei der kommenden Klausur in Berlin nicht zu treffen. Die Absage folgt auf Unstimmigkeiten bezüglich der Kabinettsumbildung.


Politiker laden zur Bürgersprechstunde nach Wissen ein

Politik | 04.09.2026

Politiker laden zur Bürgersprechstunde nach Wissen ein

Am 18. September 2026 haben alle Bürger die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt mit der Bundestagsabgeordneten Ellen Demuth und dem Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber zu besprechen. Die Veranstaltung findet in Wissen statt und erfordert eine vorherige Anmeldung.


SPD-"Ortsgespräch" in Heddesdorf

Politik | 04.09.2026

SPD-"Ortsgespräch" in Heddesdorf

Der SPD-Ortsverein Heddesdorf plant einen Austausch mit interessierten Bürgern. Am 11. September 2026 bietet sich die Gelegenheit, mit lokalen Politikern ins Gespräch zu kommen und eigene Anliegen einzubringen.


Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen

Politik | 04.09.2026

Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen

In Hachenburg trafen sich Vertreter der Westerwälder Bauernverbände mit Bundestagsabgeordneten, um die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft zu diskutieren. Dabei standen vor allem finanzielle Engpässe und notwendige politische Maßnahmen im Mittelpunkt.


Land Rheinland-Pfalz fördert Kita-Ausbau mit über 4,4 Millionen Euro

Politik | 04.09.2026

Land Rheinland-Pfalz fördert Kita-Ausbau mit über 4,4 Millionen Euro

Rheinland-Pfalz investiert in die Zukunft seiner Kinder. Mit mehr als 4,4 Millionen Euro unterstützt das Land den Ausbau von Kindertagesstätten in mehreren Städten und Landkreisen. Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig hebt die Bedeutung dieser Investitionen hervor.


Ellen Demuth fordert zusätzliche RE-8-Halte entlang der Rheinstrecke

Politik | 03.09.2026

Ellen Demuth fordert zusätzliche RE-8-Halte entlang der Rheinstrecke

Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth setzt sich für eine Verbesserung der Bahnanbindung entlang der rechten Rheinstrecke ein. In einem Schreiben an den SPNV-Nord betont sie die Notwendigkeit zusätzlicher Haltestellen in Leutesdorf, Leubsdorf und Erpel.


Ebling treibt Netzausbau für erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz voran

Politik | 03.09.2026

Ebling treibt Netzausbau für erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz voran

Um die ambitionierten Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen, setzt Klimaschutzminister Michael Ebling auf eine zügige Erweiterung der Netzinfrastruktur. Dabei sollen regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.


Antifeminismus in Rheinland-Pfalz auf dem Vormarsch - Ministerin setzt Zeichen für Frauen

Politik | 03.09.2026

Antifeminismus in Rheinland-Pfalz auf dem Vormarsch - Ministerin setzt Zeichen für Frauen

Die dokumentierten antifeministischen Vorfälle in Rheinland-Pfalz haben zugenommen. Dies veranlasst Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, sich verstärkt für die wirtschaftliche Eigenständigkeit von Frauen einzusetzen.


Rheinland-Pfalz plant Neuerungen in der Asylpolitik

Politik | 03.09.2026

Rheinland-Pfalz plant Neuerungen in der Asylpolitik

Rheinland-Pfalz steht vor bedeutenden Änderungen in seiner Asylpolitik. Die Landesregierung will die Chancen des neuen europäischen Asylsystems nutzen, um den Umgang mit Geflüchteten zu verbessern und effizienter zu gestalten.


Gemeinsame Aktion für saubere Ufer: Rhine-Clean-Up in Unkel

Politik | 02.09.2026

Gemeinsame Aktion für saubere Ufer: Rhine-Clean-Up in Unkel

Am 12. September laden die Grünen Jugend Neuwied und der Ortsverband Unkel/Linz/Bad Hönningen zum Rhine-Clean-Up ein. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, aktiv gegen die Plastikverschmutzung am Rhein vorzugehen.


Unzufriedenheit in Rheinland-Pfalz: Über ein Drittel skeptisch gegenüber neuer Landesregierung

Politik | 02.09.2026

Unzufriedenheit in Rheinland-Pfalz: Über ein Drittel skeptisch gegenüber neuer Landesregierung

Die ersten 100 Tage der neuen CDU/SPD-Koalition in Rheinland-Pfalz sind von Skepsis begleitet. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass viele Bürger Zweifel an der Entwicklung des Landes unter der neuen Regierung haben.


Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach stärkt regionale Zusammenarbeit

Politik | 01.09.2026

Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach stärkt regionale Zusammenarbeit

Die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach ist der Regiopole Mittleres Rheinland e.V. beigetreten. Dieser Schritt soll die regionale Vernetzung fördern und gemeinsame Projekte vorantreiben. Bürgermeister Pierre Fischer betont die Bedeutung der Kooperation über kommunale Grenzen hinweg.


Neuwied startet neue Ortsbezirksbegehungen und nimmt die Ortsteile ins Visier

Politik | 01.09.2026

Neuwied startet neue Ortsbezirksbegehungen und nimmt die Ortsteile ins Visier

Die Stadt Neuwied hat ein neues Konzept für ihre Ortsbezirksbegehungen entwickelt, um die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Ortsbeiräten zu verbessern. Im Mittelpunkt stehen eine bessere Vorbereitung und direkter Austausch vor Ort.


Landratswahl Westerwaldkreis: Lütkefedder gewinnt Stichwahl mit 60,6 Prozent

Politik | 31.08.2026

Landratswahl Westerwaldkreis: Lütkefedder gewinnt Stichwahl mit 60,6 Prozent

Klaus Lütkefedder (CDU) hat die Stichwahl um das Amt des Landrats im Westerwaldkreis mit 60,6 Prozent für sich entschieden. Seine Mitbewerberin Dr. Tanja Machalet (SPD) kam auf 39,4 Prozent.


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