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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 21.09.2020

Wie kann der Luisenplatz aufgewertet werden?

Wie kann der Luisenplatz aufgewertet werden?

Der Luisenplatz ist die zentrale Mitte der Fußgängerzone Neuwieds und stellt somit quasi das „Herz der Innenstadt“ dar. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Stimmen aus der Bürgerschaft, aber auch von ansässigen Einzelhändlern und Gastronomen laut, die sich mehr Flair und Aufenthaltsqualität wünschen.


CDU Kreisverband Neuwied sieht in Digitalisierung Schlüssel zur Zukunft

Der digitale Wandel schreitet in Riesenschritten voran. Das Tempo der Entwicklung ist rasant und verändert fortlaufend die Art und Weise, in der wir uns informieren und kommunizieren, in der wir arbeiten und konsumieren. Die Digitalisierung verändert unser Leben grundlegend.


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Politik, Artikel vom 20.09.2020

Europäische Werte in Moria durchsetzen

Europäische Werte in Moria durchsetzen

Pulse of Europe lädt zur nächsten Demo ein. Am Samstag, 26.September um 11.00 Uhr ist Norbert Neuser, als Mitglied des Europäischen Parlamentes zum Thema „Europäische Werte durchsetzen“ Gastredner und Diskussionspartner auf dem Neuwieder Luisenplatz („Fahnenhügel“).


Landesinitiative „Ich bin dabei“ - auch in Puderbach

Am 26. und 27. August 2020 trafen sich im Dorfgemeinschaftshaus Puderbach 20 ehrenamtliche interessierte Bürgerinnen und Bürger, um gemeinsam an der Landesinitiative „Ich bin dabei“ teilzunehmen.


Politik, Artikel vom 18.09.2020

„Ich tu's" Kreisgruppe gegründet

„Ich tu

Nach einigen Vorbereitungstreffen war es am 5. September 2020 endlich soweit. Sechs Aktive der Bürgergruppe „Ich tu's" versammelten sich nach Klärung der rechtlichen Voraussetzungen zur Gründung der Neuwieder Kreisgruppe.


SPD Neuwied erreicht großen Fortschritt für sozialen Wohnungsbau

Wohnraum wird mehr und mehr zum Anlage- und Renditeobjekt und daher teurer und es wird immer häufiger die Frage von Bürgerinnen und Bürgern gestellt, wie man an eine preiswerte Wohnung kommt. Auch in Neuwied ist bezahlbarer Wohnraum nicht ausreichend verfügbar und wird immer knapper.


Container schaffen zusätzliche Klassenräume in Grundschulen

Es war schon sportlich und ambitioniert, was das Immobilienmanagement der Stadt Neuwied mit Architektin Günsel Hübner-Afacan, dem zuständigen Dezernenten, Beigeordneter Ralf Seemann, und Amtsleiter Ralf Pastoors organisiert haben.


Tanja Kock neue CDU-Mitgliederbeauftragte in VG Unkel

Tanja Kock ist neue Mitgliederbeauftragte der CDU in der Verbandsgemeinde Unkel. Die Nachwahl bei der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes war erforderlich, weil Arne Küenzlen das Ehrenamt aufgegeben hat, um sich auf seine Aufgaben als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat Rheinbreitbach zu konzentrieren.


Politik, Artikel vom 16.09.2020

Unkel und Kamen bleiben im Gespräch

Unkel und Kamen bleiben im Gespräch

Die Stadtbürgermeister Hausen und Kappen nutzten Weinfest-Wochenende zum perspektivischen Austausch. In Abwandlung des legendären Willy Brandt-Zitats wächst zwischen Unkel und Kamen seit nunmehr 15 Jahren zusammen, was laut Urkunde des Jahres 2005 zusammengehört.


Schuldezernent Mahlert begrüßt die Bildungsinitiative

In der „AG Bildung“ kommen Bildungsakteure aus Schulen, Kammern Verbänden, Bildungsträgern, Arbeitsagentur und Jobcenter und weiteren Organisationen zusammen, um und Maßnahmen zu entwickeln. Neben der Vorstellung der Projekte des Bildungsbüros stand die jüngste AG Bildung ganz unter dem Thema „MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik)“.


Wählergruppe Demokratie vor Ort Erpel (DvOE) spendet 1.000 Euro

Am Montag, den 14. September übergaben Johannes Hogeback und Jutta Vollath-vom Hoff im Namen der DvOE einen Spendenscheck über 1.000 EUR an die Vorsitzende des Fördervereins der St.-Johannes-Grundschule Erpel, Judith Barth.


Politik, Artikel vom 14.09.2020

VG Asbach will Werbung für Tourismus machen

VG Asbach will Werbung für Tourismus machen

Die Fraktionen von CDU und FDP beantragen in der am 10. September als Videokonferenz stattfindenden Sitzung des Verbandsgemeinderates die Einrichtung von Werbetafeln und/oder Bildschirmen an der Autobahnraststätte der Autobahn A3 in Fernthal.


Lehrschwimmbecken in Aegidienberg: Kellerboden fertig, Kellerwände in Arbeit

Die Arbeiten auf der Baustelle für das Lehrschwimmbecken in Bad Honnef-Aegidienberg laufen auf Hochtouren. Die ersten vierzig LKWs sind bereits angerollt, um den Kellerboden zu betonieren. Derzeit werden die Kellerwände hochgezogen. Dafür werden Stahlgeflechte hergestellt und Schaltafeln aufgestellt. Zum Glück hält das Wetter, was die Bautätigkeit unterstützt.


Organisationstalent mit Empathie und Fingerspitzengefühl verlässt Kreisverwaltung

Landrat Achim Hallerbach verabschiedete Christoph Becker aus Neuwied, der viele Jahre die Schülerbeförderung im Landkreis Neuwied organisierte. Mit der Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann standen für Christoph Becker gleich zu Beginn seiner Erwerbsbiographie Zahlen im Vordergrund.


Politik, Artikel vom 14.09.2020

Laptops für die Bad Honnefer Schulen

Laptops für die Bad Honnefer Schulen

270 Laptops sind es insgesamt, die für die Bad Honnefer städtische Schulen bestellt wurden. Die ersten 39 Geräte konnten jetzt an die Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler der Theodor-Weinz-Grundschule übergeben werden. Förderprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Anschaffung ermöglicht.


Lässt Bürgermeister Freidel aus Vettelschoß zu viele Aufgaben liegen?

Nach dem guten Abschneiden der FWG bei den Gemeinderatswahlen im Mai 2019 glaubten wir, es würde sich etwas positiv ändern, zum Beispiel mehr Effizienz, Transparenz und schnellere Erledigung von Aufgaben und Beschlüssen. Nach nun 15 Monaten muss das FWG Team leider feststellen, dass dies nicht eingetreten ist. Passivität, Trägheit und Schlendrian bestimmen weiterhin die Vettelschosser Gemeindepolitik.


Politik, Artikel vom 13.09.2020

Pascal Badziong als CDU Landtagskandidat nominiert

Pascal Badziong als CDU Landtagskandidat nominiert

Die nächsten Landtagswahlen stehen an. Am 14. März 2021 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Die Parteien stellen jetzt nach und nach ihre Kandidaten auf, so auch die CDU Neuwied für den Wahlkreis 4. Pascal Badziong setzte sich am Ende in einem Kopf-an-Kopf-Rennen durch.


Prof. Dr. Klaus Fischer ist Vorsitzender des neu berufenen Naturschutzbeirates

Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, hat 23 neue Mitglieder für die Dauer von fünf Jahren in den Naturschutzbeirat berufen. Dieser setzt sich aus vorgeschlagenen Vertretern der Industrie- und Handelskammer, der Landwirtschaftskammer, kommunaler Spitzenverbände und gesetzlich anerkannter Naturschutzorganisationen sowie weiteren, auf dem Gebiet sachkundigen Personen zusammen.


Politik, Artikel vom 10.09.2020

Sich einmischen: Jugendliche zeigen Engagement

Sich einmischen: Jugendliche zeigen Engagement

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gab den Startschuss für den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen - was bewegen“. Jugendliche und junge Erwachsene aus Rheinland-Pfalz im Alter zwischen zwölf und 25 Jahren sind nun dazu aufgerufen, ihre Projektideen einzureichen.


Der Tourismusbeitrag für 2020 wird in Unkel nicht ausgesetzt

Nachdem die SPD-Fraktion sich im Stadtrat für das Aussetzen des Tourismusbeitrags eingesetzt und am 30. Juni der Stadtrat Unkel dies einstimmig beschlossen hatte, musste die SPD jetzt zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltung eine Überprüfung, inwieweit jemand durch die Corona-Bekämpfungsverordnungen von Einnahmeausfällen betroffen ist, als enorm arbeitsaufwendig und nicht realisierbar ansieht.


Politik, Artikel vom 09.09.2020

K 135 ist nun vollständig saniert

K 135 ist nun vollständig saniert

„Mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes zwischen der Ortsgemeinde Seyen und der L 267 konnten wir die Sanierung der K 135 abschließen, so dass die Straße nunmehr in Gänze einen hervorragenden Zustand aufweist,“ erklärt der für den Kreisstraßenbau zuständige 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert anlässlich der nunmehr erfolgten Bauabnahme.


Politik, Artikel vom 09.09.2020

Ulrike Jossen neue Fraktions-Vize

Ulrike Jossen neue Fraktions-Vize

Die CDU-Ratsfraktion hat in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig Ulrike Jossen zur neuen Stellvertreterin von Fraktionschef Arne Küenzlen gewählt. Sie folgt in dieser Position Anita Unkels, die Ende August aus gesundheitlichen Gründen ihr Ratsmandat niedergelegt hat. Beate Waterkamp rückt für Unkels in den Rheinbreitbacher Gemeinderat nach.


Erwin Rüddel: Bessere personelle Ausstattung für Gesundheitsamt Neuwied

„In der Corona-Krise kommt den Gesundheitsämtern, auch im Kreis Neuwied, eine wichtige Rolle zu: Sie müssen Kontakte nachverfolgen und Tests anordnen. Bis dato waren die Behörden vielfach unterbesetzt. Dies soll sich nun ändern. Der Bund und die Länder wollen als Konsequenz aus der anhaltenden Corona-Pandemie bis Ende 2022 mindestens 5.000 neue und unbefristete Vollzeitstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) schaffen“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Kreis und VGs optimistisch: Digitalpakt hilft den Schulen

Wie steht es im Kreis Neuwied mit der Umsetzung des Digitalpaktes Schule? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Treffens zwischen dem Ersten Kreisbeigeordneten Michael Mahlert, dem Beauftragten für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen Reiner W. Schmitz und dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Unkel Jörg Scheinpflug.


Politik, Artikel vom 09.09.2020

Unkel bleibt offen für smarte Lösungen

Unkel bleibt offen für smarte Lösungen

Der konstruktive Entwicklungsprozess wurde im ersten Anlauf nicht von einem erfolgreichen Abschluss gekrönt: Die Bewerbung für eine Förderung als Modellprojekt Smart-City ist vom Bundesministerium des Innern nicht berücksichtigt worden. Dies teilte das Ministerium mit.


Aufwertung und Belebung Innenstadt Neuwied dringend notwendig

Bei einem Rundgang durch die Neuwieder Innenstadt stellten die Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Neuwied fest, dass der öffentliche Raum der Innenstadt für die Freizeitgestaltung der Neuwieder Bürger aufgewertet werden muss.


CDU Gemeindeverband Dierdorf unterstützt Kandidatur von Erwin Rüddel

Trotz der coronabedingten Umstände fanden zahlreiche Mitglieder den Weg zur jüngsten Mitgliederversammlung in das Bürgerhaus Großmaischeid. Als Gast konnte der Vorsitzende Hans-Dieter Spohr hierbei den Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Erwin Rüddel herzlich begrüßen.


381.000 Euro Zuschuss für den Straßenausbau in Rheinbrohl

Mit 381.000 Euro wird das Land Rheinland-Pfalz die beiden in der Ortsgemeinde Rheinbrohl geplanten Straßenausbau-Projekte „Mozartstraße“ und „Maria-Hilf-Straße“ fördern. Die Förderbescheide überreichte nunmehr Landrat Achim Hallerbach dem 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Rheinbrohl, Jan Ermtraud, und dem Bauamtsleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Hönningen, Achim Braasch.


Stirnberg: Transparenz und Bürgernähe in Kommunalpolitik

In Leutesdorf sorgt seit dem Frühjahr vergangenen Jahres eine geplante Hochwasser-Schutz-Maßnahme der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (kurz SGD Nord) für Aufsehen und Unmut bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde.


Politik, Artikel vom 08.09.2020

Was bringt das neue Kita-Gesetz 2021?

Was bringt das neue Kita-Gesetz 2021?

Was kommt auf die Kindertagesstäten zu? Wieviel Personal kann für die Betreuung der Kinder eingesetzt werden? Wer wird die Mehrkosten zahlen? Ist für alle Kinder ausreichend Platz in den Kindertagesstätten? Wie kann der Personalmangel in den Kitas aufgehoben werden?


Bei der Kommunalwahl in Bad Honnef gilt Maskenpflicht

Seit dem 1. September 2020 gilt die neue Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese hat für die Wahlräume am Wahlsonntag (13. September 2020) eine Neuerung ergeben. Danach gilt auch in Wahlräumen und deren Zuwegungen innerhalb des Gebäudes nunmehr eine grundsätzliche Maskenpflicht.


Politik, Artikel vom 08.09.2020

Wann kommen endlich Toiletten in die Goetheanlagen?

Wann kommen endlich Toiletten in die Goetheanlagen?

Die Goetheanlagen, gelegen in der südöstlichen Neuwieder Innenstadt, sind ein schöner Ort am Rhein mit Grünflächen, Spielmöglichkeiten und Ruhezonen geworden. Er dient der Naherholung und ist insbesondere in den Sommermonaten stark frequentiert. Der Bewegungsplatz mit Wasserfontäne ist das neue Wahrzeichen im Quartier und zugleich Treffpunkt für viele Anwohner.


Bundesverdienstkreuz für Fly & Help-Gründer Reiner Meutsch

Reiner Meutsch, Gründer der Stiftung Fly & Help, wurde am 7. September 2020 im Festsaal der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz von Staatssekretär Clemens Hoch das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Übergabe erfolgte im Auftrag des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.


Politik, Artikel vom 08.09.2020

FDP will Landesgartenschau 2026 im Kreis Neuwied

FDP will Landesgartenschau 2026 im Kreis Neuwied

Die FDP wirbt für eine Verbundbewerbung der Rheingemeinden für die Landesgartenschau 2026 im Kreis Neuwied. Damit sollen die Orte verschönert und Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel gestärkt werden. Ehrengast Staatssekretärin Daniela Schmitt sprach zur Tourismuskampagne des Landes.


Politik, Artikel vom 07.09.2020

CDU Oberbieber unterstützt Jugendfeuerwehr Neuwied

CDU Oberbieber unterstützt Jugendfeuerwehr Neuwied

Zusammen mit Christian Baldauf, CDU-Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag, konnte die CDU Oberbieber eine Spende von 500 Euro an die Jugendfeuerwehr Neuwied übergeben.


VG Bad Hönningen und Unkel: Kooperation ist Schlüsselfaktor für Erfolg

„Kooperation über die Verbandsgemeindegrenzen hinweg ist eine der Schlüsselfaktoren für eine prosperierende Region“. Zu diesem positiven Fazit kamen der Beauftragte für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Reiner W. Schmitz, und der Erste Beigeordnete der VG Unkel, Dr. Jörg Scheinpflug, bei ihrer Nachbesprechung des Treffens von Innenminister Roger Lewentz mit den Vertretern des Städtenetzes „Mitten am Rhein“.


Politik, Artikel vom 04.09.2020

Gesundheit bleibt wichtig

Gesundheit bleibt wichtig

Kooperationsvereinbarung zur Gesundheitsförderung bei arbeitslosen Menschen im Landkreis Neuwied geschlossen. Landrat und Jobcenter unterzeichnen Vereinbarung mit den gesetzlichen Krankenkassen: Ziel ist die Stärkung der Gesundheit arbeitsloser Menschen.


Gute Zukunftsaussichten: Stadt Bad Honnef bildet aus

Vier Auszubildende sind seit Anfang August 2020 bei der Stadtverwaltung Bad Honnef im Einsatz. Drei absolvieren die Ausbildung zur/zum Verwaltungsfachangestellten. Jan Zagermann hat sich für die Ausbildung zum Fachinformatiker für Systemintegration entschieden; ein Berufsweg, den die Stadt Bad Honnef zum ersten Mal anbietet.


Bewerbungsfrist für Wettbewerb „schönster Vorgarten“ verlängert

Die Stabsstelle „Umwelt, Natur und Energie“ verlängert die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb „schönster Vorgarten“ bis 15. Oktober 2020. „Gerade auch im Herbst haben viele Vorgärten noch ihr Insekten-Buffet eröffnet“, begründet Gabi Schäfer von der Stabstelle die Verlängerung der Bewerbungsfrist.


CDU Gemeindeverband Bad Hönningen stellt Weichen für Wahl

Im kommenden Jahr wählen die Deutschen ihren 20. Bundestag. Dafür bewirbt sich erneut MdB Erwin Rüddel aus dem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen. Für die Nominierungsveranstaltung des CDU-Kreisverbandes Neuwied am 9. Oktober 2020, welche als Delegiertenversammlung durchgeführt wird, wurden am Montag dieser Woche die erforderlichen Delegiertenwahlen im CDU-Gemeindeverband Bad Hönningen durchgeführt.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

sonnig 9-21 °C

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