Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 10.12.2019
Verbandsgemeinde Asbach startet ein Angebot zum E-Carsharing
Umweltschutz und Mobilität ist momentan noch schwer miteinander vereinbar. Zwar bieten die verschiedenen Automobilhersteller immer mehr Fahrzeuge mit alternativen Antrieben an, jedoch kann sich ein solches Fahrzeug derzeit nicht jeder Bürger leisten. Eine Möglichkeit, kostengünstig ein modernes Elektrofahrzeug privat zu nutzen bietet unter anderem das Car-Sharing.
Politik, Artikel vom 10.12.2019
Mit Ellen Demuth und Markus Fischer in die Landtagswahl 2021
Die CDU der Verbandsgemeinde (VG) Unkel will mit Ellen Demuth MdL als Kandidatin und dem Bruchhausener Ortsbürgermeister Markus Fischer als stellvertretendem Kandidaten in das Rennen um den Wahlkreis Linz-Rengsdorf bei der Landtagswahl 2021 gehen. Das haben die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes bei einer Versammlung in Unkel beschlossen.
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Politik, Artikel vom 09.12.2019
FDP Linz setzt sich für freies Internet ein
Die FDP baut derzeit freie Internet-Zugangspunkte in Vettelschoß auf. Gemeinsam mit der FWG und mit Unterstützung der Freifunker aus Königswinter wurden erste WLAN-Hotspots in Vettelschoß am Gewerbezentrum im Willscheider Weg, am Blauen See und am Langasthof Kagel errichtet.
Politik, Artikel vom 09.12.2019
Bürgerliste Ich tu´s: Starkregenvorsorge der Stadt kommt voran
Eine wichtige Forderung der Bürgerliste Ich tu´s zum Schutz der Bevölkerung vor Starkregenereignissen wird endlich auf den Weg gebracht. Nach Aussage der Stadtverwaltung wird gleich zu Anfang des neuen Jahres ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Hochwasservorsorgekonzepts beauftragt.
Politik, Artikel vom 09.12.2019
AfD Neuwied hat neuen Kreisvorstand gewählt
Kürzlich haben die Mitglieder des Kreisverbandes der AfD auf ihrer Kreisversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Dr. Jan Bollinger (MdL) wurde Andreas Bleck, (MdB) zum Versammlungsleiter gewählt.
Politik, Artikel vom 09.12.2019
Stadt-Jusos Neuwied sehen in ÖPNV-Resolution richtiges Signal
Die kürzlich drohende Insolvenz des Mittelrheinischen Verkehrsbetriebs (MVB) als zuständiger Bus-Unternehmer im Kreis Neuwied war für viele Menschen eine erschreckende Nachricht. Für den Zukunftsverlauf möchte die SPD vom Neuwieder Stadtrat ein Bekenntnis zum öffentlichen Personennahverkehr als elementaren Bestandteil kommunaler Daseinsfürsorge durch eine Resolution des Stadtrates erreichen. Die Neuwieder Jusos (Jungsozialisten in der SPD) begrüßen diese Resolutionsinitiative ausdrücklich.
Politik, Artikel vom 06.12.2019
Alice-Salomon-Schule Linz besuchte Berlin
Berlin war das Ziel einer mehrtägigen Reise der Klasse Auszubildende Sozialassistent der Alice-Salomon-Schule in Linz. Deren über 20 Schülerinnen und Schüler wollen im Juni 2020 das Fachabitur ablegen. Unter Begleitung der beiden Fachlehrerinnen Maren Soffner und Renate Sieh hatte die Klasse ihr an geschichtlichen und politischen Aspekten anknüpfendes Berlin-Programm selbst zusammengestellt.
Politik, Artikel vom 06.12.2019
Landrat Hallerbach ehrte verdiente Bürgerinnen aus Bruchhausen
Zwei verdiente Bürgerinnen aus dem Landkreis Neuwied wurden für ihr ehrenamtliches Engagement mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz geehrt. Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Landrat Achim Hallerbach beiden ihre Auszeichnungen. Passend zum Internationalen Tag des Ehrenamtes, der seit einigen Jahrzehnten am 5. Dezember gefeiert wird, erhielten Erika Gerhards und Marlene Pertz aus Bruchhausen diese hohe Auszeichnung.
Politik, Artikel vom 05.12.2019
Neuwied wird wieder ein kleines Stück ansehnlicher
Und wieder ist es der Arbeitsgemeinschaft „Öffentlicher Raum“ – Netzwerk Innenstadt, gelungen, die Einkaufsstadt Neuwied ein kleines bisschen attraktiver zu gestalten. Um einige ungenutzte große Fensterscheiben eines Geschäftshauses in der Engerser Straße, zwischen der Schloss- und Mittelstraße, zu verschönern, wurde seitens der Stadt Neuwied ein Fotowettbewerb ausgeschrieben, bei dem attraktive Fotos von Neuwied „geschossen“ werden sollten. Es war vorgesehen, die Siegerfotos so zu vergrößern, dass sie mehrere Fensterscheiben des Gebäudes bedeckten.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
Blank bleibt Vorsitzender der CDU Heimbach-Weis/Block
Die Christdemokraten aus Heimbach-Weis und Block wählten bei ihrer letzten Mitgliederversammlung turnusmäßig einen neuen Vorstand. Ortsverbandschef Markus Blank wurde wieder an die Spitze des CDU-Ortsverbandes gewählt und seine Stellvertreterin Ruth Köfer wurde ebenfalls für die nächsten beiden Jahre bestätigt.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
SPD-Stadtratsfraktion fordert Konzept zum Schutz bei Starkregenereignissen
Die Stadt Neuwied wurde in den letzten Jahren mehrfach von Unwetter- und Starkregenereignissen getroffen. Die Starkregenereignisse der jüngeren Vergangenheit führten beispielsweise in den Stadtteilen Oberbieber, Heddesdorf, Segendorf, Irlich und Torney zu besorgniserregenden Überflutungen. Dazu schreibt die SPD in einer Pressemitteilung.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
Die FWG Melsbach lud zum 7. Kartoffelfest
Das Kartoffelfest in Melsbach war ein großer Erfolg. Es wurde in diesem Jahr zum siebten Mal in Folge von der Freien Wählern in Melsbach ausgerichtet.
Politik, Artikel vom 03.12.2019
CDU Vorstand und Fraktion tagten gemeinsam in Neustadt
Der CDU Vorstand sowie die Fraktion im Gemeinderat, trafen sich im November zur gemeinsamen Klausurtagung im Bürgerhaus Neustadt. Nach der Begrüßung von Bürgermeister Thomas Junior, wurde eine sehr positive Bilanz der vergangenen Monate gezogen.
Politik, Artikel vom 01.12.2019
FDP will durch Klimaschutz neue Schulen, Schwimmbäder und Straßen bauen
Die FDP geht einen neuen Weg beim Klimaschutz: Die Liberalen wollen durch Klimaschutz neue Schulen, Schwimmbäder und Straßen bauen. „Bis 2050 können wir allein im Kreis Neuwied mit der Energiewende 30 Milliarden Euro durch Energieeinsparungen und Stromverkäufe erwirtschaften“, erklärt Alexander Buda, Kreisvorsitzender der FDP Neuwied.
Politik, Artikel vom 01.12.2019
Ortsbeirat Oberbieber fordert Straßenausbau „Zum Stausee“
In der Oberbieberer Ortsbeiratssitzung am 26. November war wieder eine große Zuschauerresonanz von über 30 Personen in Ellas Bieberbau. Vor Beginn der Sitzung gratulierte der Ortsvorsteher Rolf Löhmar seiner Vorgängerin Ingrid Ely-Herbst zur Auszeichnung mit der Freiherr vom Stein Medaille.
Politik, Artikel vom 01.12.2019
Sven Lefkowitz empfing Besuchergruppe in Mainz
Zur 93. Plenarsitzung des Rheinland-Pfälzischen Landtages nahm der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz im November eine Besuchergruppe aus Neuwied in Mainz in Empfang.
Politik, Artikel vom 01.12.2019
Jan Petry bleibt Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Neuwied
Der CDU-Stadtverband Neuwied setzt auf Kontinuität und hat bei der zurückliegenden Mitgliederversammlung seinen Vorsitzenden Jan Petry mit großer Zustimmung wiedergewählt. Der neue Vorstand wurde in großer Einheit in seiner erfolgreichen Arbeit bestätigt. Die Mischung der Generationen und Vertreter aus allen Stadtteilen Neuwieds zeichnet das Team des Stadtverbandvorstandes besonders aus.
Politik, Artikel vom 01.12.2019
Kreisbeirat für Migration und Integration hat sich konstituiert
Zur konstituierenden Sitzung des Beirates für Migration und Integration hatte Landrat Achim Hallerbach ins Kreishaus eingeladen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Verpflichtung der Beiratsmitglieder auf die gewissenhafte Wahrnehmung ihres Mandates und ein kurzer Überblick über die Aufgaben des Beirates. Violeta Jasiqi bleibt Vorsitzende.
Politik, Artikel vom 30.11.2019
Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan - „Ideen für Bendorf“ gesucht
Ideen für neue Investitionsschwerpunkte, Kritik und Anregungen, aber auch Sparvorschläge – das erhofft sich die Stadtverwaltung Bendorf von der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan 2020.
Politik, Artikel vom 29.11.2019
Resolution der SPD zur Situation des ÖPNV in der Stadt Neuwied
Wir, die SPD Fraktion des Stadtrates Neuwied, bitten die Beratung und Beschlussfassung der nachstehenden Resolution auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 19. Dezember 2019 zu setzen.
Politik, Artikel vom 29.11.2019
Stadt Bendorf pflanzt nach
Stadtbäume sind nicht nur optisch ein Gewinn für das urbane Leben, sondern bieten auch ökologische, soziale und ökonomische Vorteile. Bäume speichern CO2, filtern Staub und regulieren das Klima einer Stadt.
Politik, Artikel vom 29.11.2019
CDU Asbach wählt neuen Gemeindeverbandsvorstand
Am 20. November fand die Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Asbach statt. Der im Jahre 2018 in das Amt des ersten Vorsitzenden berufene Siegfried Schmied stand hierfür nicht weiter zur Verfügung, da er die Position seinerzeit nur interimsweise übernahm.
Politik, Artikel vom 28.11.2019
Sven Lefkowitz: „Neue Förderprogramme für Hotellerie-Betriebe“
Passend zum 19. Tourismustag Rheinland-Pfalz erfährt die Tourismusförderung ein neues Angebot, das besonders für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe von Bedeutung ist.
Politik, Artikel vom 28.11.2019
Die Grünen Dierdorf auf den Spuren der Wildkatze
Am Freitag, den 22. November freute sich der Ortsverband der Grünen in Dierdorf, interessierten Bürgern einen Vortrag über die Wildkatze in der Alten Schule anbieten zu können.
Politik, Artikel vom 27.11.2019
Sven Lefkowitz las bei Kindern der KiTa in Puderbach vor
Anlässlich des diesjährigen bundesweiten Vorlesetags war Sven Lefkowitz bei der Kindertagesstätte „Haus der kleinen Weltentdecker“ in Puderbach zu Gast, in der rund 150 Kinder bis zum Schuleintritt betreut werden.
Politik, Artikel vom 27.11.2019
Neuwied barrierefrei erleben hat für die SPD Stadtratsfraktion hohe Priorität
Barrierefreiheit ist ein wichtiges Thema für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben. Daher hatte die SPD Stadtratsfraktion einen Antrag im Neuwieder Stadtrat eingebracht ein Konzept für barrierefreie öffentliche Toilettenanlagen zu erstellen. Dieser wurde allerdings mehrheitlich abgelehnt.
Politik, Artikel vom 27.11.2019
Dem Starkregen in Oberbieber Paroli bieten
Der Neuwieder Stadtteil Oberbieber war in diesem Jahr zweimal von einem Starkregenereignis betroffen. Ortsvorsteher Rolf Löhmar informiert nun über den Stand der Dinge und ins Auge gefasste Maßnahmen.
Politik, Artikel vom 26.11.2019
Sozialdemokraten unterstützen GEK in Engers
Die Engerser Sozialdemokraten unterstützen den notwendig gewordenen Umbau des Lokschuppens in Engers. Sachspende für Karnevalisten übergeben.
Politik, Artikel vom 25.11.2019
Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Heute ist der internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ellen Demuth: „Wir gehen konsequent gegen Gewalt gegenüber Frauen vor und wollen Unterstützungsangebote ausbauen.“
Politik, Artikel vom 24.11.2019
Karsten Fehr zum Bürgermeister der VG Unkel wiedergewählt
Eine dreiviertel Stunde nach Schließung der Wahllokale stand fest: Karsten Fehr bleibt im Amt des Verbandsbürgermeisters der Verbandsgemeinde Unkel. Von den 3.840 gültigen Stimmen konnte Fehr 2.694 auf sich vereinigen. Der Herausforderer Holger Zeise (Die Grünen) konnte 1.146 Stimmen holen.
Politik, Artikel vom 22.11.2019
Winterfahrplan der Bahn an der Rheinschiene muss überarbeitet werden
Dies fordern Ellen Demuth, Michael Mahlert und Karsten Fehr. Schon im ersten Halbjahr 2019 setzt sich Ellen Demuth dafür ein, für die Bahnhaltepunkte Leutesdorf, Leubsdorf und Erpel Verbesserungen zu erreichen. Der neue Winterfahrplan der Bahn war öffentlich geworden, mit gravierenden Änderungen im Bahnverkehr ab 15. Dezember 2019 bei den Linien RB 27 und RE 8. Diese tauschen nun bald ihre Laufwege, und damit verschlechtert sich das Angebot der Bahn für Pendler und Schüler zwischen Koblenz und Bonn.
Politik, Artikel vom 21.11.2019
„Zero Waste“ – Kosmetik + Haushaltshelfer selber machen
Auf großes Interesse stieß der „Zero-Waste-Workshop“ des Ortsverbandes Puderbach von Bündnis 90/Die Grünen am Samstag den 16. November in der Gaststätte „Heydorsch“ in Puderbach.
Politik, Artikel vom 20.11.2019
SPD-Engers wählt Vorstand neu
Mehr als 100 Jahre existiert die SPD in Engers. Jetzt hat sich bei der Mitgliederversammlung die nächste Generation Sozialdemokraten in Funktionen wählen lassen. "Schon vor zwei Jahren sind ohne jeglichen Streit altgediente Genossen in ihren mehr als verdienten politischen Ruhestand gegangen und diesmal haben wir Teil zwei der Vorstandsverjüngung gemacht und das auf eine sehr solidarische Art und Weise", fasste Ferhat Cato das Ergebnis der Mitgliederversammlung zusammen.
Politik, Artikel vom 20.11.2019
Abschaffung oder Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge
SPD Neuwied ist für Einführung wiederkehrender Beiträge. Für die Finanzierung des Straßenausbaus gibt es in Rheinland-Pfalz die Vorgabe, dass hierfür einmalige und/oder wiederkehrende Ausbaubeiträge zu erheben sind. Heiß diskutiert werden die Abschaffung dieser Beiträge und dafür die Einführung von Ausgleichszahlungen durch das Land an die Gemeinden.
Politik, Artikel vom 20.11.2019
SPD ruft zur Teilnahme an der VG-Bürgermeisterwahl Unkel auf
Die SPD in der Verbandsgemeinde Unkel hat sich für die Wiederwahl des amtierenden Verbandsbürgermeisters Karsten Fehr am 24. November ausgesprochen und ruft zum Gang an die Urnen auf.
Politik, Artikel vom 19.11.2019
Ellen Demuth ruft um Hilfe für den Wald
„Der Waldspaziergang mit Revierförster Tullius zeigte die Dringlichkeit finanzieller Hilfen auf. Wir müssen unsere heimischen Wälder sichern und ihren Erhalt fördern“, erklärte MdL Ellen Demuth in einer Pressemitteilung.
Politik, Artikel vom 19.11.2019
Steigende Ausgaben für Jugendhilfe im Landkreis Neuwied
In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat sich der Jugendhilfeausschuss für den Kreisjugendamtsbezirk mit den Ansätzen für die Jugendhilfe im Nachtrag 2019 und dem Haushalt 2020 beschäftigt.
Politik, Artikel vom 18.11.2019
SPD, FDP, FWG und Grüne im Dierdorfer Stadtrat vereinbaren Zusammenarbeit
Nach der für die vier Parteien SPD, FDP, FWG und Grüne erfolgreich verlaufenen Kommunalwahl im Mai dieses Jahres haben sich diese vier Fraktionen auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat von Dierdorf verständigt. Zusammen bilden SPD (5 Sitze), FDP (4), FWG (2) und Grüne (2) mit 13 Mandaten eine Mehrheit im Stadtrat, der aus 22 gewählten Vertretern besteht.
Politik, Artikel vom 18.11.2019
Ellen Demuth diskutiert mit Schülern in Neuwied
Demokratie hautnah erlebten Schülerinnen und Schüler der Ludwig-Erhard-Schule, des Werner-Heisenberg-Gymnasiums und des Rhein-Wied-Gymnasiums in Neuwied mit der Landtagsabgeordneten Ellen Demuth, CDU, und weiteren Abgeordneten des Landtages.
Politik, Artikel vom 18.11.2019
Ortsbürgermeister a.D. Josef Rüddel wurde verabschiedet
Landrat Achim Hallerbach zeichnete den Altbürgermeister mit dem Goldenen Schlitzohr des Landkreises Neuwied aus. Ortsbürgermeister Martin Buchholz verlieh die Ehrenbürgerschaft und überreichte den Goldenen Schlüssel der Ortsgemeinde Windhagen an seinen Vorgänger. Der 2. Vorsitzende des SV Windhagen, Carsten Schellberg würdigte die besonderen Verdienste von Altbürgermeister Josef Rüddel für den SV Windhagen und den Sport in der Gemeinde und überreichte ein besonderes Trikot der Eintracht. Der Geschäftsführer Achim Bruns überreichte die Ehrenurkunde mit Ernennung.
