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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 18.01.2019

Landrat Hallerbach unterstützt Selbsthilfegruppen

Landrat Hallerbach unterstützt Selbsthilfegruppen

Es ist bereits eine gute Tradition, dass der Neuwieder Landrat seit vielen Jahren darauf verzichtet, Weihnachtsgrüße an Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kirchen, Vereinen und Verbände zu versenden. Stattdessen wird ein Geldbetrag für einen guten Zweck zur Verfügung gestellt. So gingen dieses Mal drei Spenden an Selbsthilfegruppen im Kreis Neuwied.


Kostenloser Zugriff auf Online-Nachschlagewerke für Schulen

Ab sofort können alle rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte auf die redaktionell geprüften Inhalte der Online-Nachschlagewerke von Brockhaus zugreifen. Der Service ist über den Bildungsserver des Landes abrufbar und für die Nutzerinnen und Nutzer kostenlos. Das Bildungsministerium trägt die Kosten.


Zeigen Neuwieder und Altenkirchener der E-Mobilität die kalte Schulter?

90 E- und 337 Hybridfahrzeuge wurden 2018 in den Kreisen Neuwied und Altenkirchen zugelassen. Das hat AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung ermittelt. Er macht für die geringen Zahlen hohe Anschaffungskosten, fehlende Ladestationen, lange Ladezeiten und geringe Reichweiten verantwortlich.


Politik, Artikel vom 16.01.2019

Neujahrsempfang der SPD mit Überraschungen

Neujahrsempfang der SPD mit Überraschungen

Arno Jokisch, der Koordinator der SPD im Asbacher Land und die vier Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Marx (OV Asbach), Karl-Heinz Wolfer (OV Buchholz), Marcus Bungarten (OV Neustadt) und Thomas Stumpf (OV Windhagen) waren nicht schlecht erstaunt über den großen Zuspruch am vergangenen Sonntag im Saal Höfer in Buchholz.


Harter Brexit: IHKs erwarten schwerwiegende Folgen

6,5 Prozent der rheinland-pfälzischen Exporte gehen nach Großbritannien. Damit belegt das Land die vierte Stelle in der Rangfolge der Exportmärkte - kein Wunder, dass das Scheitern des Brexit-Vertrages im britischen Unterhaus die Industrie- und Handelskammern umtreibt.


Politik, Artikel vom 15.01.2019

Urgestein der CDU Heimbach-Weis geehrt

Urgestein der CDU Heimbach-Weis geehrt

Paul Weber feierte seinen 88. Geburtstag und er ist seit 65 Jahren Mitglied der CDU. Er gehört zu den tragenden Säulen der Partei.


CDU Oberbieber wählt Bewerber für den Ortsbeirat

Die CDU Oberbieber stellt am kommenden Freitag, dem 18. Januar, 18 Uhr ihre Liste für die Ortsbeiratswahlen im Mai auf. Die Aufstellungsversammlung in Ellas Bieberbau in Oberbieber ist öffentlich und für alle Interessierten offen.


Martin Hahn: Ist Gestank aus dem Distelfeld Geschichte?

„Nach Informationen aus zuverlässiger Quelle rund um den Dunstkreis des Kompostwerkes, werden dort gerade im Moment die Hallen leergefahren, es wird gereinigt und ausgeräumt“, sieht CDU-Chef Martin Hahn deutliche Anzeichen für eine Beendigung des Gestankes aus dem SUEZ-Kompostwerk.


Politik, Artikel vom 14.01.2019

CDU Hausen/Wied zieht mit Damen in den Wahlkampf

CDU Hausen/Wied zieht mit Damen in den Wahlkampf

Zum Jahresende 2018 bestimmte die CDU Hausen/Wied ihre Kandidatenliste für den Gemeinderat und ihre Kandidatin für das Amt des Ortsbürgermeisters. Im Hotel Engelsburg in Seidenhahn begrüßte der Ortsverbandsvorsitzende Josef Engels die Mitglieder zur Jahreshauptversammlung. Im Beisein des CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Viktor Schicker bestimmte die CDU Hausen/Wied ihre Liste zur Gemeinderatswahl für den 26. Mai 2019.


Politik, Artikel vom 14.01.2019

Tonnenleerung wird per „Müllwecker“ mitgeteilt

Tonnenleerung wird per „Müllwecker“ mitgeteilt

Zum Jahresbeginn 2019 ergaben sich im Kreis einige zeitliche Änderungen bei der Müllabfuhr. Hierüber informiert neben dem bereits veröffentlichten und im Internet unter www.abfall-nr.de zu findenden Abfuhrkalender auch die neu überarbeitete Abfall App. Hierauf weist die Abfallwirtschaft der Kreisverwaltung hin. Die App „Müllwecker“ für den Landkreis Neuwied bietet einen individuellen Abfuhrkalender und eine konfigurierbare Benachrichtigungsfunktion, die an das rechtzeitige Herausstellen der Tonnen erinnert. Mit wenigen Einstellungen ist alles eingerichtet. Abfuhrverschiebungen durch Feiertage sind bereits berücksichtigt. Über die App ist auch ein direkter Zugriff auf die Homepage der Abfallwirtschaft mit allen weiterführenden Informationen möglich.


Ausweitung der Meisterpflicht: „Weltfremd und unrealistisch“

MEINUNG | „Ich rechne fest mit Widerstand der Verbraucher. Weder private noch gewerbliche Kunden haben von einem restaurierten Meisterzwang etwas Gutes zu erwarten.“ Der das sagt, ist Jonas Kuckuk. Er ist Vorstandsmitglied im Berufsverband der unabhängigen Handwerkerinnen und Handwerker e.V. (BUH e.V.). Als Reaktion auf die beim Neujahrsemfpang der Handwerkskammer (HwK) Koblenz geforderte Ausweitung der Meisterpflicht veröffentlichen wir seine Sicht der Dinge als Meinungsbeitrag.


Pulse of Europe Neuwied - Zukunft Europas sichern, Kräfte bündeln

Pulse of Europe Neuwied meldet sich motiviert aus der Weihnachtspause zurück und lädt wieder alle diejenigen ein, die ihren Erwartungen an ein vereintes Europa Ausdruck verleihen möchten. Nächste Demo: Samstag, 26. Januar von 11 bis 12 Uhr, Neuwied – Luisenplatz, Langendorfer Str. 107 (Pavillon „Lucy“).


Neujahrsempfang der HwK: Klare Botschaft nach Berlin

Ein klares Plädoyer für mehr ergebnisorientierte Sacharbeit der Berliner Verantwortlichen stand im Mittelpunkt der Rede von Kurt Krautscheid beim Neujahrsempfang der Handwerkskammer (HwK) Koblenz. Der HwK-Präsident wurde vor 500 Gästen konkret: Man will mehr tatsächliche Regierungsarbeit sehen.


Politik, Artikel vom 11.01.2019

Gutes Praktikum verhilft zum Medizinstudium

Gutes Praktikum verhilft zum Medizinstudium

Die Zulassung zum Medizinstudium wird neu geregelt: Zehn Prozent aller Studienplätze in Deutschland sollen künftig an Bewerberinnen und Bewerber unabhängig von deren Abiturnoten vergeben werden. Rheinland-Pfalz wird dafür ein strukturiertes Gesundheitskompetenz- und Versorgungspraktikum mit einer Dauer von neun Monaten einführen. Die Praktikumsbesten sollen dann zum Studium zugelassen werden.


FWG stellt Kandidaten für die Stadtratswahl 2019 auf

Die Freie Wählergruppe (FWG) Neuwied wird sich bei den Stadtratswahlen im Mai wieder mit einer eigenen Liste dem Votum der Bürger stellen. Bei einer Mitgliederversammlung in Altwied stellte sie ihre Kandidatinnen und Kandidaten auf. 24 Frauen und Männer umfasst die Liste der Freien Wähler, die das Geschehen in der Stadt weiter mitgestalten und sich für die Belange und die Entwicklung der Stadt und der Stadtteile einsetzen wollen.


SPD fordert schnellere Umsetzung der Spielraumplanung

Die Spielplätze in Neuwied waren der Schwerpunkt der letzten SPD- Fraktionssitzung im Jahr 2018. Dazu hatte die SPD-Fraktion Harald Schwer, den zuständigen Mitarbeiter des Jugendamtes Neuwied eingeladen. Aufgabenverteilung, Spielflächen- und Prioritätenplanung sowie die Haushaltsmittel sind die Inhalte der Spielraumplanung in Neuwied.


Politik, Artikel vom 09.01.2019

Eine Schicksalswahl für Europa

Eine Schicksalswahl für Europa

Der 26. Mai ist nicht mehr fern. Und nicht nur die Kommunalwahlen, auch die Wahlen des Europaparlaments finden an diesem Tage statt. „Das wird eine Schicksalswahl für die EU“, betonen der Bezirksvorsitzende Torsten Welling und Justus Brühl, JU-Kreisvorsitzender in Altenkirchen. Und unter diesem Leitsatz tagte der Bezirksverband der Jungen Union Koblenz-Montabaur zum traditionellen Dreikönigstreffen vergangenes Wochenende (5. Januar) in Altenkirchen.


FDP Asbach lädt Frauen und junge Menschen zur Ratsarbeit ein

Im Mai dieses Jahres werden die Kommunalparlamente in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden gewählt. So auch in der Westerwaldgemeinde Asbach. Doch wie überall im Land spiegelt die Zusammensetzung des Asbacher Rates nicht die der Gesellschaft wieder. So sind nur zwei von 24 Ratsmitgliedern in Asbach Frauen, was selbst für kommunale Verhältnisse ein wirklich schlechter Schnitt ist, dokumentiert der Ortsvorsitzende.


Politik, Artikel vom 07.01.2019

Dreikönigstreffen der CDU mit Ralf Seekatz

Dreikönigstreffen der CDU mit Ralf Seekatz

Zu ihrem Dreikönigstreffen hatte der CDU-Gemeindeverband Rengsdorf-Waldbreitbach MdL Ralf Seekatz aus Westerburg zu Gast. Ralf Seekatz geht auf dem aussichtsreichen Platz zwei für Rheinland-Pfalz ins Rennen bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019. Bei dem Rundgang im Weihnachtsdorf Waldbreitbach konnten die bekannte Wurzelkrippe, der neue weihnachtlich beleuchtete Zunftbaum und weitere Attraktionen besichtigt werden.


Martin Hahn: „Neun Monate warten auf Förderbescheid ist einfach zu lang“

Nach Angaben von Sportdezernent Michael Mang (SPD) sei der Förderbescheid für die Sanierung des Sportplatzes in der Neuwieder Dierdorfer Straße bei der Stadtverwaltung Neuwied eingetroffen. „Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz hat sich zwar erneut fast ein Jahr mit der Bewilligung der Förderung Zeit gelassen, aber jetzt zählt das Ergebnis“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Hahn die endlich zugestellte schriftliche Förderzusage aus Mainz.


Hackerangriff auf Politiker: Heimische Abgeordnete betroffen

Über 1.000 Politiker und Prominente sind betroffen, darunter auch Parlamentarier von CDU und SPD aus dem Westerwald: Per Kurznachrichtendienst Twitter wurden Daten und Informationen wie Namen, Adressen, Bankadressen, private Fotos und Dokumente, parteiinterner Schriftverkehr, Videos und Chat-Verläufe über sie veröffentlicht. Die Daten stammen offensichtlich aus Hackerangriffen.


Infrastruktur: Städte- und Gemeindebund fordert Modernisierung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in Deutschland großen Nachholbedarf bei Investitionen in die Infrastruktur. Dies sei vor dem Hintergrund der immer noch sehr positiven Wirtschaftslage und hoher Steuereinnahmen besonders besorgniserregend. „Gerade Städte und Gemeinden können nicht in dem Umfang investieren, der notwendig ist. Der kommunale Investitionsrückstand hat im vergangenen Jahr einen traurigen Rekord von 159 Milliarden Euro erreicht“, heißt es vom kommunalen Spitzenverband.


SPD informiert sich über Quartiersmanagement Raiffeisenring

Zum Abschluss des politischen Jahres trafen sich Vorstandsmitglieder der Heddesdorfer SPD mit der Leiterin des Diakonischen Werkes Renate Schäning und ihrem Mitarbeiter Mario Seitz zum Gespräch über das Projekt Quartiersmanagement im Raiffeisenring. Mario Seitz ist seit einigen Monaten mit der Aufgabe des Quartiersmanagement betraut. Auf Antrag der SPD im Neuwieder Stadtrat wurde das Projekt auf den Weg gebracht und dann das Diakonische Werk mit der Aufgabe beauftragt.


Politik, Artikel vom 01.01.2019

Ortsbürgermeister Oliver Labonde zum neuen Jahr

Ortsbürgermeister Oliver Labonde zum neuen Jahr

Ein wiederum ereignisreiches Jahr 2018 ging zu Ende und es steht schon heute fest, dass das Jahr 2019 ein spannendes und entscheidendes Jahr in Rheinbrohl werden wird. Politisch stehen am 26. Mai die Kommunalwahlen an und die offene Entscheidung zur möglichen Auflösung/ Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Bad Hönningen wird wahrscheinlich in 2019 getroffen.


Neujahrsempfang der SPD: Detlef Placzek kommt nach Engers

Die Engerser Sozialdemokraten laden ein zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang am Sonntag, den 13. Januar von 11 bis 13 Uhr in die Aula des Heinrichhauses, in Neuwied-Engers. Ehrengast ist Detlef Placzek aus Mainz.


Highspeed-Internet für alle Schulen und Krankenhäuser

Ein Sonderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird Schulen und Krankenhäuser schneller an das Glasfasernetz anschließen. Darüber informiert Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel (CDU). Dazu tauschte er sich mit dem zuständigen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) aus. Rüddel will sich zudem dafür einsetzen, dass auch alle Behörden und Verwaltungen an die Glasfaser-Welt angeschlossen werden. In einer immer digitaleren und vernetzteren Welt seien schnelle Abläufe in den Verwaltungen auch ein Gewinn für die Bürger.


Projekt Gemeindeschwester plus kann weitergeführt werden

Seit Sommer 2015 hat der Landkreis Neuwied an dem bis 31. Dezember 2018 befristeten Modellprojekt Gemeindeschwester plus teilgenommen. Der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert konnte nun im Rahmen einer Sitzung des regionalen Projektbeirates Gemeindeschwester plus die erfreuliche Nachricht verkündigen, dass die Finanzierung des Projektes für weitere zwei Jahre gesichert ist.


EU-Programm „EULLE“ fördert kleine Unternehmen im ländlichen Raum

„Kleinstunternehmen der Grundversorgung“ und „Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen“ werden auch im Jahr 2019 weiterhin im Rahmen des LEADER-Ansatzes des Entwicklungsprogramms EULLE gefördert. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat nun den dritten Förderaufruf für FLLE 2.0 gestartet, für den rund 6 Millionen Euro zur Verfügung stehen.


CDU-Gemeindeverband hat Bedenken gegen das KiTa-Zukunftsgesetz

Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands Rengsdorf-Waldbreitbach haben auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Bedenken gegen den von der Landesregierung Rheinland-Pfalz veröffentlichen Entwurf des Landesgesetzes bezüglich der Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege -kurz KiTa-Zukunftsgesetz, geäußert.


Verbandsgemeinderat Bad Hönningen muss neu gewählt werden

Der CDU-Gemeindeverband Bad Hönningen hat auf seiner Mitgliederversammlung gefordert, dass der Verbandsgemeinderat Bad Hönningen anlässlich der Kommunalwahl 2019 neu gewählt werden muss. Der derzeitige Verbandsgemeinderat ist auf fünf Jahre gewählt, seine Amtszeit endet in 2019.


CDU Windhagen startet mit neuer Kandidatenliste ins Wahljahr

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Windhagen wurde die Kandidatenliste für die Wahl des Ortsgemeinderates Windhagen zur Kommunalwahl 2019 mit großer Geschlossenheit gewählt. Die Kandidatenliste fällt wegen ihrer guten Mischung von erfahreneren sowie neuen Kandidaten auf, die sich zum Wohl der Ortsgemeinde Windhagen engagieren wollen, auf.


Freie Demokraten veranstalten Diskussionsforum zur Zukunft

Am 12. Januar 2019 ist es soweit: Dann wird der Amtsverband der Freien Demokraten in Rengsdorf-Waldbreitbach erstmals ein offenes Diskussionsforum zur Zukunft der Verbandsgemeinde durchführen. Los geht es um 10 Uhr im Hotel Zur Post in Waldbreitbach. Alle Bürger sind eingeladen.


Politik, Artikel vom 21.12.2018

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Bereits zum 16. Mal sind der Deutsche Bundestag und die Bundeszentrale für politische Bildung und Jugendpresse Deutschland e.V. die Einladenden zum einwöchigen Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag. „Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“, lautet das Motto 2019. Dazu sind medieninteressierte Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren aufgerufen. Darauf macht CDU-MdB Erwin Rüddel aufmerksam.


Politik, Artikel vom 20.12.2018

Josef Rüddel blickt zurück und in die Zukunft

Josef Rüddel blickt zurück und in die Zukunft

Im neuen Jahr wird Josef Rüddel sein Amt als Ortsbürgermeister in Windhagen nach 56 Jahren in andere Hände übergeben. Er hat dazu einen besonderen Weihnachts- und Neujahrsgruß verfasst, den wir nachstehend veröffentlichen.


Malu Dreyer überreichte Verdienstorden an Rainer Kaul

Der SPD-Politiker Rainer Kaul war von 1993 bis 2017 Landrat des Landkreises Neuwied. Er ist Inhaber mehrerer Ehrenämter. „Ehrenamt ist nicht selbstverständlich und darf es auch nicht werden. Sich einzusetzen für andere, Teilhabe zu gewährleisten und Heimat zu gestalten, Werte zu verteidigen und Zusammenhalt zu leben - das alles zeichnet gesellschaftliches Engagement aus. Rheinland-Pfalz ist das Land des Zusammenhalts, das Land des Ehrenamts, in dem Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Darauf bin ich stolz und dafür möchte ich Danke sagen.“


SPD Engers fordert: Öffentliche Uhren Instandsetzen

SPD-Kreistagsmitglied Karl-Heinz Esch hat für den SPD-Ortsverein Engers an Oberbürgermeister Einig wegen zwei öffentlicher Uhren in Engers geschrieben Eine Uhr steht am Wasserturm und eine an der Sparkasse. Beide müssten saniert werden.


Endlich: Spatenstich für den Busbahnhof in Horhausen

Nach nunmehr rund 13 Jahren Planung konnten die Arbeiten für den neuen Zentralen Busbahnhof in der Nähe der Glück-auf-Grundschule in Horhausen beginnen. Im Beisein zahlreicher Vertreter aus den Verwaltungen und Ortsgemeinden führten Landrat Michael Lieber sowie der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Flammersfeld, Rolf Schmidt-Markoski, und die Schülersprecher der Integrierten Gesamtschule (IGS) Horhausen den ersten Spatenstich aus.


CDU-Fraktion besucht Katholische Familienbildungsstätte Neuwied

„Wir möchten ein Nachhaltiges Angebot bieten, um Menschen zueinander zu bringen“, betonte der Geschäftsführer der katholischen Familienbildungsstätte Neuwied e.V. (FBS), Nils Zimmermann, beim Besuch der CDU-Stadtratsfraktion Neuwied. Die Christdemokraten machten sich ein Bild von der modernen und vielfältigen Arbeit der Familienbildungsstätte, die sich auch im Kursangebot niederschlägt.


Kosten für Hilfen zur Erziehung und Eingliederung steigen

„Konnte das Kreisjugendamt Neuwied für das Haushaltsjahr 2018 noch mit niedrigeren Haushaltsansätzen insbesondere im Bereich der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder kalkulieren, wurde diese Prognose im laufenden Jahr durch die Wirklichkeit überholt.


SPD Kandidaten für Stadtrat Neuwied und Kreistag nominiert

Für die Kommunalwahl 2019 haben 66 Delegierte des SPD Stadtverbandes Neuwied über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl entschieden und die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl benannt. Die Stadtverbandsvorsitzende Lana Horstmann wies zu Beginn der Sitzung darauf hin, dass die SPD mit der Stadtratsliste ein Zeichen setzen will und bat um Geschlossenheit bei der Abstimmung. Sven Lefkowitz und Lana Horstmann führen die Liste an.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

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