Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 23.11.2020
Ellen Demuth fragt: Wo bleiben die Hilfen für den Zoo Neuwied
Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth setzt sich dafür ein, dass der Zoo Neuwied, der auf Grund der Corona-Krise Anfang November erneut schließen musste, ausreichend Unterstützung von der Landesregierung erhält.
Politik, Artikel vom 23.11.2020
Herbstputz und Frühjahrszauber auf dem Ibingsplatz
Die SPD Oberbieber packt an und befreit den schönen Platz am Aubach in Oberbieber von Unrat, an den Bänken, Hundekotbeuteln in den Büschen und verblühten Disteln und Wildkräutern, die sich durch die Bodendecker gedrückt hatten.
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Politik, Artikel vom 23.11.2020
SGD Nord: Adventszeit – mit Sicherheit
In diesem Jahr dürfte die Herbst- und Winterzeit bei den meisten noch ruhiger werden als in normalen Jahren. Abstand halten und nach Möglichkeit zu Hause bleiben, sind nach wie vor die Empfehlungen, um gesund zu bleiben. Deshalb geben sich viele Menschen im Advent noch mehr Mühe, ihr zu Hause besonders schön zu gestalten. Kerzen, Lichterketten und dekorative Leuchtmittel sollen für Gemütlichkeit sorgen. Damit die Dekorationsartikel nicht brandgefährlich werden, rät die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord zur Vorsicht beim Kauf und Gebrauch von Advents- und Weihnachtsdekorationen.
Politik, Artikel vom 21.11.2020
Bad Honnef investiert in den Radverkehr
Ein frischer finanzieller Rückenwind für die Radfahrenden in Bad Honnef kommt jetzt aus Richtung des Bundeministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Rund 1,332 Millionen Euro fließen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative aus dem Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr“ in den Bau von Fahrradinfrastruktur.
Politik, Artikel vom 21.11.2020
CDU: Wechselunterricht ermöglichen und Schulen mehr Verantwortung geben
Pascal Badziong kennt als Gymnasiallehrer die aktuelle Situation in den Schulen aus der täglichen Arbeit und unterstützt die Forderung der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, den fakultativen Wechselunterricht ab der 7. Klasse zu ermöglichen. Bei den Schulen im Kreis Neuwied werden täglich neue Quarantäneverfügungen erlassen und Teile oder ganze Klassen befinden sich zu Hause.
Politik, Artikel vom 21.11.2020
Diedenhofen: Positives Zeichen für Busverkehr in VG Unkel
Die SPD in der VG Unkel begrüßt das Krisenmanagement der Kreisverwaltung und des zuständigen Dezernenten Michael Mahlert im Bereich des Busverkehrs. Nachdem sich die Firma Martin Becker hat entbinden lassen, konnte die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft (RSVG) für den Busbetrieb in der VG Unkel gewonnen werden.
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Politik, Artikel vom 21.11.2020
Vorlesetag - gemeinsamer Vorlesespaß auch in Zeiten von Corona
Mit dem die „größten deutschen Vorlesefest“ setzen DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung jedes Jahr ein öffentliches Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens und begeistert Kinder und Erwachsene für Geschichten. Jedes Jahr setzen Hunderttausende damit ein Zeichen für das Vorlesen.
Politik, Artikel vom 20.11.2020
Leserbrief zu Peter Jung ist neuer Bürgermeister
LESERMEINUNG | In der am 19. November stattgefundenen Stadtratssitzung haben die Ratsmitglieder Peter Jung aus Hadert (Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach) mit 23 Ja-Stimmen, Wahlberechtigt waren 45, zum neuen Bürgermeister der Stadt Neuwied gewählt. Hierzu schreibt unser Leser Siegfried Kowallek nachstehenden Brief.
Politik, Artikel vom 20.11.2020
Digitaler Parteitag FDP stimmt für Zusammenschluss
Die Freien Demokraten in der Region Linz setzen die Segel für die Zukunft. Beim Online-Parteitag stimmten die Mitglieder für den Zusammenschluss der FDP-Untergliederungen Linz am Rhein, Bad Hönningen sowie Unkel. Die neue Untergliederung des Kreisverband Neuwied wird zum 1.Januar 2021 die Arbeit aufnehmen. Durch die neue Organisation soll besonders die ehrenamtliche, kommunale Arbeit vereinfacht werden.
Politik, Artikel vom 19.11.2020
Peter Jung ist neuer Bürgermeister der Stadt Neuwied
Die Stadt Neuwied hat einen neuen Bürgermeister. In der am 19. November stattgefundenen Stadtratssitzung haben die Ratsmitglieder Peter Jung aus Hardert (Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach) mit 23 Ja-Stimmen, Wahlberechtigt waren 45, zum neuen Bürgermeister der Stadt Neuwied gewählt. Beide zur Auswahl stehenden Kandidaten sind parteilos.
Politik, Artikel vom 19.11.2020
Webkonferenz mit Sven Lefkowitz zur Pflege und Gesundheitsversorgung
Als gelernter Altenpfleger und ehemaliger Leiter einer Pflegeeinrichtung sind dem SPD-Landtagsabgeordneten Sven Lefkowitz die Themen Pflege und Gesundheitsversorgung besonders wichtig. Dafür sucht der Abgeordnete immer wieder den Kontakt. Darunter sind Menschen, die selbst gepflegt werden, ebenso wie deren Angehörige, aber auch Pflegekräfte, Ärzte und Vertreter anderer Heilberufe sowie die Verantwortungsträger in diesem Bereich.
Politik, Artikel vom 19.11.2020
Kreistag beschließt einen deutlich verbesserten Nachtragshaushalt
Der Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Neuwied für 2020 schließt mit einer deutlichen Verbesserung im Verhältnis zum Basishaushalt ab. Landrat Achim Hallerbach konnte dem Kreistag in seiner jüngsten Sitzung ein um rund 7,5 Millionen Euro verbessertes Ergebnis – gegenüber dem ursprünglich errechneten Plus von 895.686 Euro im Basis-Haushalt - zur Beschlussfassung vorlegen.
Politik, Artikel vom 18.11.2020
CDU: Projekte der Gemeinde Vettelschoß
Junge Menschen, die in Vettelschoß aufgewachsen sind und hier viele Kontakte geknüpft haben, suchen mit ihren Partnern in Vettelschoß verzweifelt nach Baugrundstücken. Für diese Familien sind bezahlbare baureife Grundstücke kaum zu bekommen.
Politik, Artikel vom 18.11.2020
Fraktionen Gemeinschaft arbeitet konstruktiv an Entwicklung der Stadt Dierdorf
SPD, FDP, FWG und Grüne im Stadtrat beteiligen sich aktiv an Gestaltungsprozessen in der Stadt Dierdorf. Es gab Einwände gegen eine mennonitische Grundschule in Wienau. Verbesserungsvorschläge gab es beim Bebauungsplan ehemals fürstlich-wiedische Gelände "Kupferhaus" an der Wied-Runkel-Straße.
Politik, Artikel vom 17.11.2020
FDP fordert: Nachhaltige Konzepte statt pauschaler Verbote
Die Freien Demokraten im Kreis Neuwied setzen im Zuge der Pandemie auf nachhaltige Konzepte statt pauschalen Verboten insbesondere für die Gastronomie, Hotellerie & Fitnessbranche. Den Bürgern muss mehr Eigenverantwortlichkeit in den Lebensbereichen anvertraut werden, die mit entsprechenden Konzepten ein Infektionsrisiko auf ein Minimum reduzieren.
Politik, Artikel vom 17.11.2020
Leserbrief zu: Wer macht eigentlich Politik für die Bürger in Windhagen?
LESERMEINUNG | In einer Pressemitteilung vom 11. November 2020 wirft die CDU Windhagen die Frage auf, wer tatsächlich in der Gemeinde Windhagen transparente, zukunftsorientierte und vor allem bürgerfreundliche Kommunalpolitik vorantreibt. Vorstand und Fraktion des Vereins „Gemeinsam – Bürger für Windhagen e.V" schreiben dazu den nachstehenden Leserbrief.
Politik, Artikel vom 17.11.2020
Leserbrief zu Bürgermeisterwahl Neuwied
LESERMEINUNG | Wie berichtet sind die drei Oppositionsfraktionen im Stadtrat Neuwied unabhängig voneinander zu dem Schluss gekommen, die 55-jährige parteilose Dr. Edith Ulferts aus Lübeck als geeignete Kandidatin für das Amt der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Neuwied zu nominieren. Hierzu schreibt unser Leser Siegfried Kowallek, Neuwied nachstehenden Brief.
Politik, Artikel vom 16.11.2020
Bürgermeisterwahl Neuwied: Opposition schickt Dr. Edith Ulferts ins Rennen
Nach gründlicher Sondierung des Bewerberfeldes und intensiver Auseinandersetzung mit den in Frage kommenden Personen, sind die drei Oppositionsfraktionen unabhängig voneinander zu dem Schluss gekommen, die 55-jährige parteilose Dr. Edith Ulferts aus Lübeck als geeignete Kandidatin für das Amt der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Neuwied zu nominieren.
Politik, Artikel vom 16.11.2020
Ellen Demuth: Vertretungslehrer müssen fest angestellt werden
Noch immer müssen Vertretungslehrer in Rheinland-Pfalz viel zu lange auf eine Festanstellung warten. Dies geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Ellen Demuth hervor.
Politik, Artikel vom 15.11.2020
Demuth: Grundlagen für zukunftsorientierte Tourismusentwicklung
Ellen Demuth, Vorsitzende der „Enquete Kommission Tourismus“ des rheinland-pfälzischen Landtages, stellte den Schlussbericht der Kommission im Landtag vor. Dieser ist das Ergebnis aus mehr als drei Jahren intensiver Arbeit.
Politik, Artikel vom 14.11.2020
Einführung der wiederkehrenden Beiträge in Unkel
Es hatte sich seit geraumer Zeit angekündigt, dass das von der Koalition der SPD und Grünen gefeierte Leuchtturmprojekt „Sanierung des Bahnhofsvorplatzes und der Siebengebirgsstraße“ in schweres Fahrwasser geraten würde. Die Kosten von mehr als zwei Millionen Euro für ein einzelnes Straßenbauprojekt passen nicht mehr in die Zeit.
Politik, Artikel vom 14.11.2020
CDU und FDP sorgen für Luftreinigungsgeräte an Schulen in VG Asbach
Der Verbandsgemeinderat Asbach beschließt die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für alle Klassen und Lehrerzimmer bei den Grundschulen der Westerwaldgemeinde. Lediglich die Fraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN enthielt sich der Stimme oder stimmte dagegen.
Politik, Artikel vom 14.11.2020
CDU Unkel pflanzte junge Platanen zum Gedenken an Gründung vor 75 Jahren
Mit einer „Aktion Wald“ wollen wir als CDU deutlich machen: Der Unkeler Wald liegt uns am Herzen: gestern, heute und morgen. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass der Wald als Klimaschützer, Wirtschaftsfaktor, Ökosystem, Naherholungsraum und auch als wichtiger Bestandteil unserer Stadtkultur erhalten bleibt.
Politik, Artikel vom 13.11.2020
Weckmänner spenden Trost im Kirchspiel Honnefeld
Leuchtend rot sind die Apfellaternen, die die Kinder der evangelischen Kindertagesstätte „Hand-in-Hand“ in Oberhonnefeld gebastelt haben. Doch leider werden sie damit nicht wie sonst durch die Straßen ziehen und Lieder singen. Denn in diesem Jahr fallen Corona-bedingt alle Martinszüge aus, um weitere Ansteckungen zu vermeiden.
Politik, Artikel vom 13.11.2020
SPD-Stadtratsfraktion nimmt Innenstadt in Fokus: OB Jan Einig befragt
Es gibt viele kritische Stimmen und Berichte über die unbefriedigende Situation in unserer Innenstadt. Das Thema ist nicht neu und wurde seinerzeit auch von OB Jan Einig in seiner Antrittsrede aufgegriffen. Nun wenden sich die Neuwieder Sozialdemokraten mit einer Anfrage über die damals in Aussicht gestellten Zukunftsentwicklungen der Stadt Neuwied an ihn.
Politik, Artikel vom 13.11.2020
Kreis entwickelt mit Koblenzer Hochschulinstitut Konzept für Sozialraumbudget
Ab dem 1. Juli 2021 wird den Jugendämtern vom Land Rheinland-Pfalz ein sogenanntes Sozialraumbudget zur Verfügung gestellt. Die Vertreter des Kreisjugendamtes erläuterten den Mitgliedern des Kreis-Jugendhilfeausschusses die Folgen und mögliche Umsetzungskonzepte.
Politik, Artikel vom 13.11.2020
Kindertagesbetreuung in Bad Honnef – Fristen bei der Anmeldung
Die Stadt Bad Honnef setzt sich für gute Bildungs- und Entwicklungschancen von Kindern ein. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen kümmern sich um die Jüngsten. Seit dem 1. August 2013 besteht für jedes Kind ab Vollendung des ersten Lebensjahres ein Rechtsanspruch auf Betreuung und Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in einer Kindertagespflege.
Politik, Artikel vom 12.11.2020
SPD Heimbach-Weis: Umgestaltung des Rommersdorf-Komplexes als Chance nutzen
Der Schulbetrieb der ehemaligen Rommersdorf-Hauptschule wurde 2012 eingestellt. Seitdem werden Räumlichkeiten und Gelände durch die städtische Kindertagesstätte und die Freie Christliche Schule genutzt. Nun soll für das Areal Rommersdorf-Komplex eine neue Nutzungskonzeption erarbeiten werden.
Politik, Artikel vom 12.11.2020
Jahreshauptversammlung von „Ich tu’s -DIE BÜRGER- Initiative e.V.“
Die Jahreshauptversammlung wurde durch den 1. Vorsitzenden Jürgen „Onko“ Stange geleitet. Unter Wahrung der Corona-Vorschriften konnte das Treffen daher auch im Ratssaal des Ochtendunger Rathauses stattfinden. „Hier begann unsere politische Arbeit vor 16 Jahren – ein langer Weg“, erläutert Stange direkt zu Beginn. Seine Freude kann er kaum verbergen, erstmals die Mitglieder der neugegründeten „Ich tu’s“-Kreisgruppe Neuwied persönlich kennenzulernen.
Politik, Artikel vom 11.11.2020
Lefkowitz: „Corona-Warn-App ist wichtiger Baustein zur Pandemiebekämpfung“
Der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz (SPD) wirbt bei Bürgerinnen und Bürgern in Neuwied und im Kreis Neuwied für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung sein.“
Politik, Artikel vom 11.11.2020
Papaya-Koalition will Peter Jung als Bürgermeister für Neuwied
Am heutigen Mittwochabend, dem 11. November hatte die Papayakoalition (CDU, Grüne und FWG) zur Pressekonferenz geladen, um ihren Kandidaten als Nachfolger des abgewählten Bürgermeisters Michael Mang vorzustellen. Die Koalition hat sich für den Bewerber Peter Jung entschieden. Er leitet derzeit das Büro des Oberbürgermeisters Einig in der Stadtverwaltung Neuwied.
Politik, Artikel vom 11.11.2020
Jusos in der Stadt Neuwied: „Stabil gegen rechts.“
„Politik fängt schon im frühen Jugendalter an. Alle, die politisch interessiert sind und gemeinsam mit anderen jungen Leuten was bewegen möchte, sollen eine passende Möglichkeit dazu haben. Politisch aktiv zu sein und sich für unsere Gesellschaft einzusetzen ist nicht nur für unsere Demokratie wichtig, sondern macht gemeinsam am meisten Spaß “, so die Neuwieder Stadt-Jusos.
Politik, Artikel vom 11.11.2020
Wer macht eigentlich Politik für die Bürger in Windhagen?
Die aktuelle Wahlperiode zeigt seit Juni 2019 deutlich auf, wer tatsächlich in der Gemeinde Windhagen transparente, zukunftsorientierte und vor allem bürgerfreundliche Kommunalpolitik vorantreibt. So findet jetzt auf Initiative des von der CDU nominierten Bürgermeisters vor jeder Ratssitzung eine Einwohnerfragestunde statt.
Politik, Artikel vom 11.11.2020
Erste Starkregen-Maßnahmen in Oberbieber umgesetzt
Im Sommer 2019 hatten zwei Starkregen-Ereignisse für spektakuläre Überschwemmungen vor allem im Zentrum des Neuwieder Stadtteils Oberbieber gesorgt, wie sie aber auch in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgetreten waren.
Politik, Artikel vom 10.11.2020
Seniorenbeirat Neuwied seit 40 Jahren aktiv
Die Bedürfnisse älterer Menschen standen in Neuwied stets besonders im Fokus. Schon früh errichtete man Altenbegegnungsstätten und organisierte Altenfeiern. Dennoch: Ende der 1970er-Jahre wollte die Verwaltung auf Initiative des damaligen Abteilungsleiters des Sozialamtes, Ulrich Schubart, die Altenarbeit intensivieren, strebte eine engere Zusammenarbeit mit Verbänden, Vereinen, Kirchengemeinden und Einzelpersonen an.
Politik, Artikel vom 10.11.2020
Bad Honnef: Tag des Gedenkens an die Novemberpogrome
Bürgermeister Otto Neuhoff, Erster Beigeordneter Holger Heuser, Aaliyah Hoß und Mia Schmidt-Haupt, zwei Schülerinnen der elften Klasse des Städtischen Siebengebirgsgymnasiums, trafen sich - mit Abstand - in der unteren Kirchstraße an der Tafel, die an die Honnefer Synagoge erinnert.
Politik, Artikel vom 10.11.2020
CDU Neustadt mit digitaler Vorstandssitzung
Die CDU in Neustadt (Wied) hielt zum ersten Mal in der Geschichte seit Bestehen des Ortsverbandes ihre Vorstandssitzung im Video Format ab. Auf diesem Wege konnte trotz der momentan geltenden Kontaktbeschränkungen über wichtige Themen beraten werden.
Politik, Artikel vom 10.11.2020
Rathaussanierung Bad Honnef bei laufendem Betrieb
Die Rathaussanierung in Bad Honnef geht in die nächste Phase. Nach außen sichtbares Zeichen ist die Erneuerung des „Wintergartens“ im Foyer, die in den nächsten Monaten erfolgen wird. Im Foyer des Rathauses wird dazu für die Dauer der Arbeiten eine Staubschutzwand hochgezogen, um den Betrieb sowie Besucher durch die Arbeiten nicht zu stören.
Politik, Artikel vom 09.11.2020
Den jüdischen Opfern des Naziterrors gedacht
Die Stadtverwaltung Neuwied, der Deutsch-Israelische Freundeskreis um Vorstand Pfarrer Werner Zupp und die Jüdische Gemeinde Neuwied- Mittelrhein mit ihrem Kantor Dr. Jürgen Ries sowie Schüler des Werner-Heisenberg-Gymnasiums (WHG) gedachten unter Corona-Bedingungen am Synagogen-Denkmal der jüdischer Opfer des nationalsozialistischen Terrors, der mit der Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 einen ersten traurigen Höhepunkt fand.
Politik, Artikel vom 09.11.2020
Leserbrief zu 50 Jahre Stadt Neuwied
LESERMEINUNG | “Warum würdigte die neue Stadt Neuwied ihr 50-jähriges Bestehen lediglich in einer Pressemitteilung?”, fragt unser Leser. Wir hatten den Bericht der Stadt Neuwied am 1. November veröffentlicht.
