Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 17.06.2019
SPD: Sacharbeit für die Zukunft statt neuer Posten
„Stark für Neuwied“ lautete die Maxime, mit der die SPD in den Kommunalwahlkampf gestartet ist. Mit diesem Slogan hat die SPD deutlich gemacht, dass sie Neuwied in den Mittelpunkt aller Überlegungen stellt. Daher ist die zweitstärkste Fraktion mit allen demokratischen Parteien nach der Wahl in Gespräche gestartet.
Politik, Artikel vom 16.06.2019
Neckenig und Welker gewinnen Stichwahlen in Neuwied
In den beiden Neuwieder Stadtteilen Engers und Segendorf gab es am heutigen Sonntag jeweils eine Stichwahl der Ortsvorsteher, da in den beiden Ortsteilen am 26. Mai keine Entscheidung gefallen war. Jetzt haben die Wähler im zweiten Durchgang entschieden.
Politik, Artikel vom 16.06.2019
Thomas Vis bleibt Stadtbürgermeister von Dierdorf
Die Dierdorfer Wähler haben am heutigen Sonntag in der Stichwahl für den Stadtbürgermeister eine klare Entscheidung getroffen. Der Amtsinhaber erhielt nach dem vorläufigen Ergebnis 1050 Stimmen, sein Herausforderer Holger Kern 771 Stimmen. Am deutlichsten war das Ergebnis in Wienau für Thomas Vis. Von den sechs Stimmbezirken konnte Kern nur Brückrachdorf, seinen Heimatort, gewinnen.
Politik, Artikel vom 14.06.2019
Landrat Hallerbach wirbt für Auseinandersetzung mit Klimaschutz
VIDEO | Am 18. Juni um 10 Uhr wird im Kino Neuwied, Heddesdorfer Straße 2, 56564 Neuwied in Kooperation mit der Kreisverwaltung Neuwied der Film „Climate Warriors“ gezeigt. Das Angebot richtet sich gezielt an Schulen. Das Thema betrifft besonders alle naturwissenschaftlichen Unterrichtsfächer sowie Schulfächer mit philosophischem und ethischem Charakter.
Politik, Artikel vom 14.06.2019
Karsten Fehr händigt Ehrenamtskarten aus
Bürgermeister Karsten Fehr ist sehr stolz auf das Bürgerbusteam der Verbandsgemeinde Unkel. Ihm war es eine große Ehre anlässlich des Arbeitsfrühstücks am 6. Juni weitere Ehrenamtskarten an Therese Hofmann, Sirin Gergin, Herbert Kleefuß, Holger Diedenhofen, Jürgen Schuchardt und Rex Stephenson zu überreichen.
Politik, Artikel vom 14.06.2019
Papaya-Koalition in Neuwied steht
Am Donnerstagabend, den 14. Juni setzten die drei Fraktionsführer Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) ihre Unterschrift unter den ausgehandelten Koalitionsvertrag. „Es war relativ einfach, uns auf fachlicher Ebene zu einigen, wir haben nicht lange drum herum geredet“, war die einhellige Meinung der drei Fraktionsführer. Jede der drei Parteien hat ihre Stärken eingebracht.
Politik, Artikel vom 13.06.2019
Wer wird Stadtbürgermeister von Dierdorf? Holger Kern oder Thomas Vis
INTERVIEW | Bei der Kommunalwahl am 26. Mai gab es drei Kandidaten für das Bürgermeisteramt der Stadt Dierdorf. Keiner der drei Kandidaten hatte die absolute Mehrheit geschafft. Für Thomas Vis, dem Amtsinhaber, gab es 42,53 Prozent. Der Herausforderer der SPD, Holger Kern, kam auf 29,73 Prozent. Ulrich Schreiber landete auf Platz drei. Somit gehen Thomas Vis und Holger Kern am Sonntag, den 16. Juni in die Stichwahl.
Politik, Artikel vom 13.06.2019
Gewerkschaft will Job-Befristungen eindämmen
Trotz guter Lage am Arbeitsmarkt haben in der Region noch immer zu viele Menschen nur einen befristeten Job. Das kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau). Die Gewerkschaft verweist dabei auf aktuelle Zahlen aus dem Mikrozensus. Danach haben derzeit rund 44.700 Beschäftigte im Raum Mittelrhein-Westerwald einen befristeten Arbeitsvertrag. Das soll sich ändern, fordert die IG Bau.
Politik, Artikel vom 13.06.2019
Bauernverband will Schwarzwild-Bejagung mit Nachtsichtgeräten
Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper, fordert in einem Schreiben Landesinnenminister Roger Lewentz auf, endlich den Einsatz von Nachtsichttechnik für die Jagd auf Schwarzwild zuzulassen. Durch den Einsatz dieser Technik wäre es möglich, auch bei schlechter Mondsicht die Wildschweine gemäß ihres Alters und Geschlechts gezielt zu erkennen, wodurch eine höhere Treffsicherheit und eine Dezimierung der Wildschweinepopulation erzielt werden könne.
Politik, Artikel vom 12.06.2019
„Meine Freundin Anne Frank“: Neue Zeitzeugenberichte per App
Am heutigen 12. Juni wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Ihr Tagebuch gilt als Inbegriff eines Zeitzeugnisses über die traumatischen Schrecken des Zweiten Weltkrieges und die Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung. Mit einer besonderen, vor allem für den Schulunterricht entwickelten App, lassen sich Zeitzeugen und ihre erschütternden Berichte auch künftig in die Klassenzimmer holen: Zwei enge Freundinnen von Anne Frank erzählen ihre gemeinsame Geschichte mit dem Mädchen, das zum tragischen Mythos wurde.
Politik, Artikel vom 11.06.2019
Grüne starten in Neuwied mit Rekordergebnis durch
Die Mitglieder der neuen Stadtratsfraktion Neuwied trafen sich am 3. Juni zur konstituierenden Sitzung. Dabei wählte die um drei Mitglieder auf sieben angewachsene Fraktion Regine Wilke erneut zur Fraktionssprecherin, Vize Wolfgang Rahn wurde ebenfalls im Amt bestätigt. Komplettiert wird der Vorstand durch den neu gewählten Geschäftsführer, Joachim Adler.
Politik, Artikel vom 07.06.2019
SPD Puderbach wählt neuen Vorstand
Auf der Mitgliederversammlung am 21. Juni wählt der SPD-Ortsverein Puderbach seinen Ortsvereinsvorstand. Dort wird auch Volker Mendel als SPD-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters nominiert.
Politik, Artikel vom 06.06.2019
Auf Caroline Brömmelhues warten zehn Monate USA
Sie hat das, was eine Durchstarterin ausmacht: Ehrgeiz, Engagement, Flexibilität, Intelligenz und Interesse. All dies beschert Anerkennungen, Auszeichnungen und Erfolge für Caroline Brömmelhues aus Windhagen. Doch nun steht der 19-jährigen Konstruktionsmechanikerin ein weiteres Abenteuer bevor. Auf Empfehlung von Erwin Rüddel wird Caroline Brömmelhues im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) für zehn Monate in die USA starten.
Politik, Artikel vom 05.06.2019
SPD-Ortsverein Heddesdorf blickt nach vorne
Am 5. Juni traf sich der SPD-Ortsverein Heddesdorf zum ersten Mal nach den Wahlen. Von den Kandidaten des OV wurde leider nur Sven Lefkowitz in den Stadtrat gewählt. Die übrigen Kandidaten sind aber trotzdem sehr motiviert, sich auch zukünftig für Heddesdorfer Themen einzusetzen.
Politik, Artikel vom 05.06.2019
Ortsvorsteher in Engers und Segendorf gesucht
Nach den Kommunalwahlen werden in Engers und in Segendorf die Wählerinnen und Wähler nochmals an die Urnen gebeten. In beiden Neuwieder Stadtteilen war im ersten Ortsvorsteher-Wahldurchgang noch keine Entscheidung gefallen, so dass es am Sonntag, 16. Juni, zur Stichwahl kommt.
Politik, Artikel vom 05.06.2019
CDU-Stadtratsfraktion Neuwied nimmt Arbeit auf
Die CDU-Stadtratsfraktion Neuwied hat sich konstituiert und somit ihre Arbeit aufgenommen. Die CDU verfügt über 15 Sitze im Stadtrat und bildet damit die größte Fraktion. Die jüngst gewählten Mitglieder bilden eine gelungene Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Köpfen mit frischen Ideen. Dabei haben die Wähler viele Generationen sowie Frauen und Männer in den Stadtrat gewählt, sodass die CDU ihrem Ruf als Volkspartei gerecht werde.
Politik, Artikel vom 03.06.2019
Gastfamilien für US-Stipendiaten gesucht
„Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ist ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Es handelt sich um einen interkulturellen Austausch und ermöglicht es Jugendlichen aus beiden Ländern, ein Schuljahr im jeweils anderen Land zu verbringen. Der nächste Jahrgang steht in den Startlöchern und freut sich darauf, ab August einen neuen Lebensabschnitt zu beginnen mit dem Ziel, die deutsch-amerikanische Freundschaft zu stärken“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.
Politik, Artikel vom 29.05.2019
Michael Christ bleibt Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion
Die frisch gewählten Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag Neuwied haben sich zu ihrer ersten Fraktionssitzung zusammengefunden und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. An der Spitze bleibt Michael Christ, der von den Mitgliedern einstimmig in seinem Amt bestätigt wurde. Komplettiert wird der Vorstand durch die drei Stellvertreter Ellen Demuth, MdL, Reiner Kilgen und Erwin Rüddel, MdB sowie Fraktionsgeschäftsführer Pascal Badziong.
Politik, Artikel vom 29.05.2019
Der neue Dierdorfer VG-Rat steht
Bei der Wahl zum künftigen Verbandsgemeinderat Dierdorf musste die SPD eine kräftige Schlappe einstecken. Sie verlor satte 12,1 Prozent und liegt nur noch bei 28,8 Prozent. Auch die CDU musste Verluste von 5,1 Prozent hinnehmen, ist aber nun mit Abstand die stärkste Partei. Gewinner sind die FDP mit einem Plus von 5,5 Prozent und die Grünen, die erstmals sich um Sitze im Rat bewarben.
Politik, Artikel vom 28.05.2019
Das sind die neuen Stadtratsmitglieder in Dierdorf
Im Stadtrat Dierdorf hat die CDU bei der Wahl ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Sie ist deutlich stärkste Fraktion geblieben, wird aber künftig einen Koalitionspartner brauchen. Die ersten Sondierungsgespräche werden in Kürze aufgenommen. Auch die SPD muss deutliche Verluste einstecken. Gewinner sind die FDP und die Grünen, die erstmals für den Stadtrat antraten und auf Anhieb auf 10,1 Prozent kommen.
Politik, Artikel vom 28.05.2019
GroKo mit deutlichen Verlusten im Kreistag Neuwied
Rund vier Millionen Stimmen sind für den Neuwieder Kreistag vergeben worden. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 60 Prozent. Nachdem technische Probleme in Niederwambach gelöst wurden, liegt nun das vorläufige Endergebnis mit der Sitzverteilung und der gewählten Personen vor.
Politik, Artikel vom 27.05.2019
Der Stadtrat für Neuwied steht
Die Stimmen für den Stadtrat Neuwied sind ausgezählt. Das vorläufige Ergebnis steht fest. Die SPD muss deutliche Verluste hinnehmen. Auch die CDU verliert sechs Prozent. Die Gewinner sind alle anderen im Stadtrat vertretenen Parteien. Am deutlichsten haben die Grünen mit 6,63 Prozent zugelegt.
Politik, Artikel vom 27.05.2019
Bürgermeisterwahl in Dierdorf vertagt
In der Stadt Dierdorf konnte sich keiner der drei Bürgermeisterkandidaten im ersten Wahlgang durchsetzen. UIrich Schreiber ist mit Platz drei aus dem Rennen. Am 16. Juni gehen der Amtsinhaber Thomas Vis (CDU) und der Herausforderer Holger Kern (SPD) in die entscheidende Stichwahl.
Politik, Artikel vom 27.05.2019
Kommunalwahl im Kreis Neuwied – Live-Ticker
Die Auszählung der Europawahl ist im Kreis Neuwied gelaufen. Die ersten Ergebnisse der Kommunalwahl lagen am Sonntagabend schon vor. Ab heute Morgen geht die Auszählung weiter. Wir sind wieder live dabei.
Politik, Artikel vom 27.05.2019
Europa: Verluste für CDU und SPD – Seekatz geht nach Brüssel
Mit dem CDU-Politiker Ralf Seekatz wird ein Wäller Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Nach dem vorläufigen Ergebnis für das Land erreichten die Christdemokraten 31,3 Prozent der Stimmen, das waren 7,1 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Den zweithöchsten Stimmenanteil erzielte in Rheinland-Pfalz die SPD, die gegenüber der vorigen Wahl 9,4 Prozentpunkte verlor und auf 21,3 Prozent der Stimmen kam.
Politik, Artikel vom 26.05.2019
Live-Ticker zur Europa- und Kommunalwahl
Seit acht Uhr sind die Wahllokale im Kreis Neuwied geöffnet. Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 14 Uhr über der von 2014. Laut Landeswahlleitung waren bis zu diesem Zeitpunkt rund 49 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen beziehungsweise hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. 2014 waren es 44 Prozent.
Politik, Artikel vom 23.05.2019
Wasserversorgung: Engerser Feld trotzt auch langen Sommern
Während sich das Umweltministerium Sorgen um die landesweite Versorgung mit Trinkwasser macht, gibt Landrat Achim Hallerbach für den Bereich des Kreiswasserwerks Neuwied eine klare Entwarnung: „Selbst bei einem andauernden Sommer ohne Niederschläge sind dort alle Städte und Gemeinden sehr gut versorgt. Das Engerser Feld hat ausreichende Reserven.“
Politik, Artikel vom 23.05.2019
Schuldezernent Mahlert: "Medienkompetenz ist ein Muss"
Die Schulen des Landkreises Neuwied werden in Kürze den Ausbau des extrem schnellen Glasfasernetzes erfahren. Aktuell steht zusätzlich in Aussicht, dass der Kreis eine Förderung aus dem DigitalPakt erhält. Bei dem DigitalPakt handelt es sich um eine Förderung des Bundes zur Verbesserung der medialen Infrastruktur der Schulen, sowohl was die Technik, als auch was das geschulte Personal angeht. Der Kreis erwartet eine Förderung in Höhe von mindestens 10 Millionen Euro, die den Kreisschulen, aber auch den Schulen der Stadt Neuwied sowie der Verbands- und Ortsgemeinde zugutekommt.
Politik, Artikel vom 23.05.2019
Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner zu Gast in Linz
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth und der CDU-Stadtverband Linz freuten sich in dieser Woche über den Besuch von Bundeslandwirtschaftsministerin und CDU-Landesvorsitzender Julia Klöckner in Linz. Unter dem Motto „Auf ein Eis mit Julia“ war die Ministerin zum Bürgerdialog gekommen, und das Eiscafé Valentino platze um die Mittagszeit aus allen Nähten.
Politik, Artikel vom 23.05.2019
Wirtschaftsjuniorin begleitet MdB Sandra Weeser
Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete Steuerberaterin Nadine Michel aus Mainz die Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Neuwied-Altenkirchen Sandra Weeser eine Woche lang bei ihrer parlamentarischen Arbeit. Der Know-how-Transfer fand in diesem Jahr bereits zum 25. Mal statt.
Politik, Artikel vom 23.05.2019
DGB befragt Kandidaten: „Wir wollen wissen, wer für was steht!“
„Ich will als Gewerkschafter wissen, wer für was steht“, betont Rüdiger Hof, Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Neuwied, „deshalb gehe ich zu den Infoständen der Parteien und befrage sie zu kommunalen Themen.“ So zog er am Samstagvormittag auf dem Luisenplatz von Infostand zu Infostand zusammen mit einigen Kollegen aus dem Vorstand und suchte das Gespräch mit den Kandidaten und Kandidatinnen aller Parteien außer der AfD.
Politik, Artikel vom 22.05.2019
Einblicke hinter die Kulissen des Bundestages
„Junge Gesundheitswirtschaft trifft Gesundheitspolitik“, hieß eine Woche lang für Sergej Borkenhagen aus Neuwied. Im Rahmen des 25. Know-how-Transfers der Wirtschaftsjunioren Deutschland (WJD) hatte der 35-Jährige die Möglichkeit den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, Erwin Rüddel, bei seiner parlamentarischen Arbeit zu begleiten.
Politik, Artikel vom 20.05.2019
Fredi Winter hielt Abschiedsrede
Fredi Winter, der seit 2006 für die SPD-Fraktion als Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag sitzt, hat seine Abschiedsrede im Plenum gehalten. Als Vorsitzender des Petitionsausschusses sprach er zum „Bericht des Petitionsausschusses“. Fredi Winter sagte: „Wie nah das Parlament an den Menschen, an ihren Sorgen, ihren Problemen und ihren Ideen sein kann – das zeigt der Petitionsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz."
Politik, Artikel vom 20.05.2019
Grüne stellen Liste für Stadtrat Dierdorf
„Dierdorf kann und muss wieder attraktiver werden!“: Für eine lebenswerte Zukunft durch bürgernahe und nachhaltige Politik wollen sich die Dierdorfer Grünen im neuen Stadtrat einsetzen. Innenstadtbelebung sowie bedarfsgerechte Senioren- und Jugendarbeit sollen die Attraktivität der Stadt ebenso erhöhen, wie erweiterte kulturelle Angebote sowie blühende und ergrünende Flächen.
Politik, Artikel vom 20.05.2019
Ortsvorsteher Keller sieht in Rönz seinen Nachfolger
Manfred Keller, noch amtierender Ortsvorsteher von Niederbieber, hält große Stücke auf seinen möglichen Nachfolger Tim Rönz (FWG). „Ich kann mir gut vorstellen, dass er der Richtige für diesen Posten ist“, blickt Keller dem anstehenden Dreikampf in Niederbieber (Martin Heinz, Karl-Heinz Tross, Tim Rönz) bei der Kommunalwahl am kommenden Sonntag entgegen.
Politik, Artikel vom 20.05.2019
Informationsfahrt: MdB Bleck lud nach Berlin ein
Der heimische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck hatte für Mitte Mai zur politischen Informationsfahrt des Bundespresseamts nach Berlin eingeladen. In der Hauptstadt gab es zunächst eine Rundfahrt vorbei an geschichtsträchtigen Orten Berlins. Auf der Abendveranstaltung „Auf ein Glas Wein mit der Landesgruppe“ hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, mit weiteren AfD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu diskutieren.
Politik, Artikel vom 19.05.2019
Martin Hahn: "SPD schadet Wirtschaftsstandort Neuwied"
Die Neuwieder SPD schadet mit ihrem Verhalten hinsichtlich der Arbeitsweise der Stadtverwaltung in der Causa „Selgros“ nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion, Martin Hahn, dem Wirtschaftsstandort Neuwied.
Politik, Artikel vom 18.05.2019
Neubau Kita Straßenhaus wird mit 980.000 Euro gefördert
Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kindergartenzweckverbandes Honnefeld konnte Bürgermeister und Verbandsvorsteher Hans-Werner Breithausen den Mitgliedern die freudigen Zahlen mitteilen. Erst kürzlich waren die Bewilligungsbescheide von Land und Kreis zugegangen.
Politik, Artikel vom 17.05.2019
Große Tiere und kleine Leute: Engerser SPD feierte
Die Engerser Sozialdemokraten haben in einer Feierstunde ihren Vorsitzenden Ferhat Cato geehrt. Dazu kamen Gäste aus Nah und Fern, darunter Europaabgeordneter Norbert Neuser, Altoberbürgermeister Manfred Scherrer (Neuwied) und der größte Überraschungsgast der Feier war Trainerlegende Rudi Gutendorf, der mit seinem Sohn unerwartet erschien.
Politik, Artikel vom 17.05.2019
Vive l' europe auf dem „Neuwieder Europaplatz“
Das Demo - Finale von Pulse of Europe Neuwied vor der Europawahl fand am nun erstmals auf dem "Europaplatz" in der Neuwieder City statt. Na klar - ein Fake, augenzwinkernd gemeint und mit ungeteilter Freude und Zustimmung der Demo -Teilnehmer aufgenommen. „Was noch nicht ist, kann ja noch werden", so Mario Fergen und Peter Schwarz. Die beiden Initiatoren von Pulse of Europe Neuwied haben einen offiziellen Antrag zur Schaffung eines „Europaplatzes“ in zentraler Lage der Neuwieder Innenstadt an den Oberbürgermeister der Stadt Neuwied, Jan Einig, gestellt.
