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 Meldungen in Rubrik Politik


FDP Linz am Rhein präsentiert ihre Kandidaten für die Kommunalwahl

Politik | 12.04.2024

FDP Linz am Rhein präsentiert ihre Kandidaten für die Kommunalwahl

Die Freie Demokratische Partei (FDP) Linz am Rhein gibt die Vorstellung ihrer Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl am 9. Juni bekannt. Mit einem starken und motivierten Team sei dabei das Ziel klar, mit der Kommunalwahl den Fraktionsstatus zu erlangen, erklärt die Partei.


318.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der VG Dierdorf

Politik | 12.04.2024

318.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der VG Dierdorf

Die Verbandsgemeinde Dierdorf erhält rund 318.000 Euro KIPKI-Förderung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde die Beleuchtung auf LED in Schulen und Einrichtungen ermöglicht werden. Zudem werden Investitionen in die klimafreundliche Mobilität finanziert.


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"Regiopole Mittleres Rheinland" stellte sich dem "Arbeitskreis Standort" vor

Politik | 12.04.2024

"Regiopole Mittleres Rheinland" stellte sich dem "Arbeitskreis Standort" vor

Seit über zehn Jahren bemüht sich das Neuwieder Wirtschaftforum (WiFo) um Regiopole im Neuwieder Becken, um Kräfte zu bündeln und zwischen den Metropolregionen Köln/Bonn und Rhein/Main besser wahrgenommen zu werden. Dabei stehen Neuansiedlungen von Unternehmen genauso im Fokus des Netzwerks, wie die Attraktivität für Menschen.


Freie Wählergruppe Oberbieber: Rolf Löhmar soll Ortsvorsteher bleiben

Politik | 11.04.2024

Freie Wählergruppe Oberbieber: Rolf Löhmar soll Ortsvorsteher bleiben

Die Freie Wählergruppe Oberbieber hat ihre Kandidatenliste für die anstehende Ortsbeiratswahl bekanntgegeben. Angeführt wird die Liste vom aktuellen Ortsvorsteher Rolf Löhmar. Aber auch darüber hinaus fühlen sich die Kandidaten gut gerüstet für die Kommunalwahl 2024.


Kundgebung „Bündnis für Demokratie“ am Freitagabend vor dem KuJu in Oberhonnefeld

Politik | 10.04.2024

Kundgebung „Bündnis für Demokratie“ am Freitagabend vor dem KuJu in Oberhonnefeld

Im Vorfeld der AfD-Veranstaltung am kommenden Freitag, 12. April im Kultur- und Jugendzentrum (KuJu) in Oberhonnefeld-Gierend, ruft die SPD Rengsdorf-Waldbreitbach zu einer Kundgebung vor dem KuJu, Ort: Über dem Stellweg (oberhalb Eingang Kultur- und Jugendzentrum) ab 18 Uhr auf. Mit dieser Kundgebung soll ein klares Zeichen gesetzt werden gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Vielfalt und echte Demokratie.


Linzer SPD lädt zur Diskussionsrunde: "Demokratie braucht starke Frauen"

Politik | 10.04.2024

Linzer SPD lädt zur Diskussionsrunde: "Demokratie braucht starke Frauen"

Unter dem Motto "Demokratie braucht starke Frauen" lädt die Linzer SPD am Freitag, 19. April, ab 19 Uhr, ins Café Restaurant am Markt, Am Marktplatz 21, in Linz ein zur geselligen Diskussionsrunde. Es geht dabei um Fragen, wie die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung der Frau tatsächlich umsetzbar ist.


Verbandsgemeinde Puderbach erhält rund 440.000 Euro für Klimaschutzprojekt vor Ort

Politik | 08.04.2024

Verbandsgemeinde Puderbach erhält rund 440.000 Euro für Klimaschutzprojekt vor Ort

Die Verbandsgemeinde Puderbach erhält rund 440.000 Euro KIPKI-Förderung. Damit will sie die Eigenstromproduktion ihrer Kläranlage erhöhen. Die Strategie zielt darauf ab, sowohl finanzielle Einsparungen zu erzielen als auch einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.


227.000 Euro vom Bund für die Geburtshilfe im Kreis Neuwied

Politik | 08.04.2024

227.000 Euro vom Bund für die Geburtshilfe im Kreis Neuwied

Die Geburtshilfeabteilung am Marienhaus-Krankenhaus im Kreis Neuwied erhält eine finanzielle Förderung von 227.233 Euro durch den Bund. Das gibt die heimische SPD-Abgeordnete Lana Horstmann bekannt und spricht von einem "starken Signal an die Region".


Tourismusförderung in Kreis Neuwied und VG Altenkirchen: Netzwerken für einen Aufschwung

Politik | 05.04.2024

Tourismusförderung in Kreis Neuwied und VG Altenkirchen: Netzwerken für einen Aufschwung

Inmitten der idyllischen Landschaft des Kreises Neuwied findet eine Bewegung statt, die das touristische Potenzial der Region hervorheben und stärken möchte. Vor Beginn der Hauptreisezeit versammelten sich kürzlich lokale Tourismusakteure zu einer Arbeitskreistagung in Oberlahr.


Ortsbeirat Neuwied-Torney: Dirk Höhler (CDU) kandidiert als Ortsvorsteher

Politik | 05.04.2024

Ortsbeirat Neuwied-Torney: Dirk Höhler (CDU) kandidiert als Ortsvorsteher

"Frischen Wind in den Torneyer Ortsbeirat bringen" will Dirk Höhler, falls er bei der Kommunalwahl 2024 als Ortsvorsteher gewählt wird. Der für den CDU Ortsverband Niederbieber-Segendorf mit Torney, Rodenbach und Altwied kandidierende 57jährige Malermeister Höhler sieht Schwerpunkte seiner zukünftigen Arbeit im innerörtlichen Verkehr und in der Parksituation.


Zahl der ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Rheinland-Pfalz auf 54.500 gestiegen

Politik | 05.04.2024

Zahl der ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Rheinland-Pfalz auf 54.500 gestiegen

Die Zahl der ehrenamtlich aktiven Feuerwehrleute ist in Rheinland-Pfalz gestiegen. Das hat Innenminister Michael Ebling im Innenausschuss bekannt gegeben. Die Zahl der weiblichen Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr hat sich in den letzten Jahren fast verdoppelt.


Regelung für Kindertagesstätten zur Belegung von U2- und Ü2-Plätzen bleibt bis 2026 bestehen

Politik | 05.04.2024

Regelung für Kindertagesstätten zur Belegung von U2- und Ü2-Plätzen bleibt bis 2026 bestehen

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth weist darauf hin, dass sich Kindertagesstätten in den Jahren 2024 und 2025 auf die Regelungen eines Rundschreibens des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung verlassen können, die besagt: U2-Plätze können vorübergehend, für längstens sechs Monate, mit Kindern belegt werden, die das zweite Lebensjahr bereits vollendet haben.


380.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Unkel: Land bewilligt Förderung

Politik | 03.04.2024

380.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Unkel: Land bewilligt Förderung

Die Landesregierung hat der Verbandsgemeinde Unkel die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von 380.000 Euro zugesagt. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Unkel beantragten Maßnahmen.


Finanzielle Klemme: Bad Hönningen kämpft mit begrenztem Budget

Politik | 03.04.2024

Finanzielle Klemme: Bad Hönningen kämpft mit begrenztem Budget

Die Entschuldung der Stadt Bad Hönningen durch die Landesregierung hat zwar einen Großteil der Schuldenlast entfernt, aber die finanzielle Situation bleibt angespannt. Trotz einer Reduzierung der Schulden auf 1,7 Millionen Euro gibt es keinen zusätzlichen finanziellen Spielraum für die städtischen Aufgaben, kritisiert die CDU.


SPD Engers fordert Tempolimit und Schwerlast-Durchfahrtsverbot

Politik | 02.04.2024

SPD Engers fordert Tempolimit und Schwerlast-Durchfahrtsverbot

Die SPD Engers appelliert in einem Schreiben an Oberbürgermeister Jan Einig, Maßnahmen gegen übermäßiges Rasen auf den Durchgangsstraßen, insbesondere der kürzlich sanierten Bendorfer Straße, zu ergreifen. Gefordert werden unter anderem eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h und ein Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr.


Monika Kukla kandidiert als Bürgermeisterin in Waldbreitbach

Politik | 02.04.2024

Monika Kukla kandidiert als Bürgermeisterin in Waldbreitbach

Für die am 9. Juni anstehende Wahl des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Waldbreitbach wirft Monika Kukla ihren Hut in den Ring. Vor wenigen Wochen wurde sie einstimmig als Bürgermeisterkandidatin der unabhängigen Bürgerliste "Wir für Waldbreitbach" nominiert.


Neuwieder Papaya-Koalition trifft Verein für Menschen mit Behinderungen

Politik | 01.04.2024

Neuwieder Papaya-Koalition trifft Verein für Menschen mit Behinderungen

Silvia Kuhn, Martina Walcyk und Alfons Müller vom Verein für Menschen mit Behinderungen Neuwied/Andernach haben den Fraktionen der Papaya-Koalition die seit vielen Jahren in Neuwied ansässige Selbsthilfeorganisation vorgestellt. Deutlich wurde dabei: Die Nachfrage nach mehr Teilhabe ist groß.


Veränderungen und Herausforderungen: Ein tiefgehender Blick in die Arbeit der Polizeidirektion Neuwied

Politik | 27.03.2024

Veränderungen und Herausforderungen: Ein tiefgehender Blick in die Arbeit der Polizeidirektion Neuwied

Die Aufgaben der Polizeidirektion Neuwied sind vielschichtig und intensiv, beeinflusst durch unterschiedliche politische Entscheidungen und Ereignisse. Dies wurde deutlich während eines Austauschs zwischen dem CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Kriminaldirektor Thorsten Runkel.


CDU nominiert Hans Martin Born als Kandidat für Bürgermeisterwahl in Puderbach

Politik | 27.03.2024

CDU nominiert Hans Martin Born als Kandidat für Bürgermeisterwahl in Puderbach

Die CDU Puderbach hat einen bedeutenden Schritt in Richtung der kommenden Kommunalwahlen gemacht, indem sie Hans Martin Born einstimmig als Bürgermeisterkandidaten für Puderbach nominiert hat.


SPD-Ortsvereine nominieren Kandidaten zur Wahl des Verbandsgemeinderats Bad Hönningen

Politik | 27.03.2024

SPD-Ortsvereine nominieren Kandidaten zur Wahl des Verbandsgemeinderats Bad Hönningen

Die SPD-Ortsvereine aus Bad Hönningen, Rheinbrohl und Leutesdorf haben auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung die Liste für den Verbandsgemeinderat zur Kommunalwahl am 9. Juni aufgestellt.


"Papaya" bei den Bären: Anerkennung für beispielhafte Jugendarbeit der EHC-Familie

Politik | 27.03.2024

"Papaya" bei den Bären: Anerkennung für beispielhafte Jugendarbeit der EHC-Familie

Die Fraktionen von CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen im Neuwieder Stadtrat haben sich zu einem Austausch mit dem Vorstand des Eishockeyvereins "EHC 2016 Die Bären" im Icehouse getroffen, um sich über die Entwicklungen nach der Übernahme der Bärenhöhle durch den Verein zu informieren.


Kreistag Neuwied positioniert sich klar gegen Extremismus jeder Art

Politik | 25.03.2024

Kreistag Neuwied positioniert sich klar gegen Extremismus jeder Art

Der Kreistag Neuwied hat bei seiner letzten Sitzung der Wahlperiode 2019 bis 2024 eine starke Haltung gegen Extremismus gezeigt. Eine Resolution, die ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der deutschen Verfassung darstellt, wurde verabschiedet.


Erwin Rüddel: Der Führerschein darf kein Luxus werden

Politik | 25.03.2024

Erwin Rüddel: Der Führerschein darf kein Luxus werden

"Der Führerschein darf kein Luxus werden. Dies gilt einmal mehr gerade mit Blick auf ländliche Regionen, wie meinen Wahlkreis mit den beiden Landkreisen Neuwied und Altenkirchen", erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Inklusion, Integration und Identifikation: Neuwieder SPD-Workshop erarbeitet kreative Lösungsansätze

Politik | 24.03.2024

Inklusion, Integration und Identifikation: Neuwieder SPD-Workshop erarbeitet kreative Lösungsansätze

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt des SPD-Stadtverbandes Neuwied hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus einen Ideen-Workshop veranstaltet. Der Fokus lag auf den Themenfeldern Inklusion, Barrierefreiheit, Teilhabe, Migration, Integration sowie der Identifikation von Randgruppen.


Lesung: Grenzverschiebung - die Rolle der Justiz im Nationalsozialismus

Politik | 24.03.2024

Lesung: Grenzverschiebung - die Rolle der Justiz im Nationalsozialismus

Peter Mönnig, Direktor des Amtsgerichts Linz, liest am 4. April in Linz aus seinem Buch und lädt zusammen mit dem Grünen Ortsverband Unkel-Linz-Bad Hönningen zum anschließenden Gespräch ein.


Vettelschoß: Heinrich Freidel einstimmig zum Bürgermeister-Kandidaten gewählt

Politik | 24.03.2024

Vettelschoß: Heinrich Freidel einstimmig zum Bürgermeister-Kandidaten gewählt

In zwei Mitgliederversammlungen hat die CDU Vettelschoß im Januar und Februar die Bewerber für die Kommunalwahl am 9. Juni aufgestellt. Für die Kommunalwahl sind Kandidaten für die Bürgermeisterwahl, Verbandsgemeinderäte und Ortsgemeinderatswahl zu nominieren.


Deutlich mehr Geld für die Woche der Kinderrechte

Politik | 24.03.2024

Deutlich mehr Geld für die Woche der Kinderrechte

Kinder brauchen Schutz vor sexuellem Missbrauch. Die UN-Kinderrechtskonvention, genauer der Artikel 34, soll sicherstellen, dass Kinder weltweit vor sexuellem Missbrauch und Ausbeutung geschützt werden. Dieser Artikel steht im Fokus der diesjährigen Woche der Kinderrechte vom 20. bis 27. September.


CDU Rengsdorf-Waldbreitbach: Wirtschaftsdialog mit Peter Altmaier war ein voller Erfolg

Politik | 20.03.2024

CDU Rengsdorf-Waldbreitbach: Wirtschaftsdialog mit Peter Altmaier war ein voller Erfolg

Über 250 Gäste waren der Einladung des CDU-Gemeindeverbandes Rengsdorf-Waldbreitbach und des CDU-Ortsverbandes Roßbach zum Wirtschaftsdialog gefolgt. Die Podiumsteilnehmer rund um den Ehrengast, den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, diskutierten Lösungsansätze für die Bewältigung der aktuellen wirtschaftlichen Krise.


Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat Bad Hönningen gebildet

Politik | 18.03.2024

Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat Bad Hönningen gebildet

Für die verbleibende Legislaturperiode hat sich in Bad Hönningen eine neue Fraktion im Stadtrat formiert. Dr. Michael Kröger hat die Initiative ergriffen, gemeinsam mit Dagmar Both - beide vormals CDU-Fraktion - eine neue Fraktion der Freien Wähler für Bad Hönningen zu konstituieren. Er wurde zum Fraktionssprecher gewählt.


Papaya-Koalition: "GSG ist starker Partner für die Entwicklung unserer Stadt"

Politik | 18.03.2024

Papaya-Koalition: "GSG ist starker Partner für die Entwicklung unserer Stadt"

Steigende Zinsen, unterbrochene Lieferketten, explodierende Energiekosten: Das sind nur einige Probleme, die den Wohnungsbau derzeit massiv beeinträchtigen. Die dramatische Folge: Wohnraum wird immer knapper - und daher auch immer teurer. Klar, dass die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt auch die Papaya-Koalition aus CDU, Bündnisgrünen und FWG stark beschäftigt.


SPD Bad Hönningen verkauft Ostereier

Politik | 18.03.2024

SPD Bad Hönningen verkauft Ostereier

Es ist schon eine jahrzehntealte Tradition, die auch in diesem Jahr nicht abreißt: der Ostereierverkauf des SPD-Ortsverein Bad Hönningen. An Karsamstag, 30. März gibt es ab 8 Uhr wieder frische, bunt bemalte Ostereier an den bekannten Verkaufsständen "Bärenplatz" und "Nähe Aldi/Rewe" in Bad Hönningen.


Papaya-Koalition unterstützt das Projekt "Kastanienhof" im Raiffeisenring

Politik | 18.03.2024

Papaya-Koalition unterstützt das Projekt "Kastanienhof" im Raiffeisenring

Am kommenden Mittwoch, 20. März, steht das Projekt "Kastanienhof" auf der Tagesordnung des Neuwieder Stadtrates. Die Mitglieder der Papaya-Koalition aus CDU, Grünen und FWG haben sich das Vorhaben von Investorin Maren Hassel-Kirsche und Beraterin Brigitte Ursula Scherrer vor Ort vorstellen lassen und sind begeistert.


CDU-Mitglieder wählen einstimmig Kandidaten für den Verbandsgemeinderat Unkel

Politik | 18.03.2024

CDU-Mitglieder wählen einstimmig Kandidaten für den Verbandsgemeinderat Unkel

Der CDU-Gemeindeverband Unkel geht geschlossen in die Kommunalwahlen am 9. Juni. Die Mitglieder wählten einstimmig den Parteivorsitzenden Markus Fischer, Bruchhausen, zum Spitzenkandidaten für den Verbandsgemeinderat. Ihm folgen Tanja Kock aus Rheinbreitbach, Alfons Mußhoff, Unkel, und Henrik Gerlach, Erpel.


Erwin Rüddel fordert konsequenten Lärmschutz bei der Bahn an Mittelrhein und Sieg

Politik | 18.03.2024

Erwin Rüddel fordert konsequenten Lärmschutz bei der Bahn an Mittelrhein und Sieg

In Sachen Lärmschutz bei der Bahn war zunächst alles auf einem guten Weg. Doch der scheint nach derzeitiger Situation, insbesondere auch zu Lasten der Anrainer am Mittelrhein und der Sieg, ein Ende gefunden zu haben, beklagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel aktuell.


SPD-Abgeordnete Lana Horstmann lädt Mädchen zum Girls-Day nach Mainz ein

Politik | 15.03.2024

SPD-Abgeordnete Lana Horstmann lädt Mädchen zum Girls-Day nach Mainz ein

Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten "GirlsDay" am Donnerstag, 25. April, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch die SPD-Abgeordnete Lana Horstmann beteiligt sich und bietet einem Mädchen aus der Stadt/dem Kreis Neuwied die Chance, in Mainz dabei zu sein.


CDU nominiert René Achten als Kandidat für Bürgermeisterwahl in Bad Hönningen

Politik | 15.03.2024

CDU nominiert René Achten als Kandidat für Bürgermeisterwahl in Bad Hönningen

René Achten wurde in der kürzlich statt gefundenen CDU-Mitgliederversammlung einstimmig als Bürgermeister-Kandidat für die Stadt Bad Hönningen gewählt und führt die Liste der CDU für den nächsten Stadtrat an.


Grüne in den Verbandsgemeinden Linz und Unkel stellen Listen für Kommunalwahl auf

Politik | 15.03.2024

Grüne in den Verbandsgemeinden Linz und Unkel stellen Listen für Kommunalwahl auf

Der Ortsverband Unkel-Linz-Bad Hönningen hat seine Listen für die im Juni anstehende Kommunalwahl in den Verbandsgemeinden Linz und Unkel aufgestellt. Insgesamt wurden fünf Listen mit 77 Kandidaten gewählt.


Ellen Demuth: Polizei muss personell besser ausgestattet werden

Politik | 15.03.2024

Ellen Demuth: Polizei muss personell besser ausgestattet werden

Nach der Veröffentlichung polizeilichen Kriminalstatistik 2023 für Rheinland-Pfalz unterstützt Ellen Demuth die Einschätzung ihres Kollegen Dirk Herber, Sicherheitsexperte der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages.


Erwin Rüddel: Migration belastet zunehmend die Kommunen

Politik | 15.03.2024

Erwin Rüddel: Migration belastet zunehmend die Kommunen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel sieht die politische Stabilität des Landes durch die momentane Situation hinsichtlich der Migration in den Kommunen gefährdet. Das teilt der CDU-Politiker in einer aktuellen Presseerklärung mit.


Demuth: Finanzielle Lage verdeutlicht Scheitern des neuen kommunalen Finanzausgleichs

Politik | 14.03.2024

Demuth: Finanzielle Lage verdeutlicht Scheitern des neuen kommunalen Finanzausgleichs

Es sind deutliche Worte, die der Landkreistag Rheinland-Pfalz in seiner aktuellen Mitteilung wählt: Die Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab. Die finanzielle Lage vor Ort spitzt sich erneut zu. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder: "Haushaltskrise bei unseren Landkreisen - Schuld daran ist die miserable kommunale Finanzpolitik der Landesregierung."


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