Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 01.07.2020
Wahltermin für Bürgermeister VG Bad Hönningen steht
Am 25. Oktober 2020 dürfen die Bürger der Verbandsgemeinde Bad Hönningen endlich wieder einen eigenen Bürgermeister wählen, nachdem fusionsverordnet über zwei Jahre ein Beauftragter die Geschäfte geführt hat und die dann für Mai 2020 angesetzte Wahl coronabedingt abgesagt wurde.
Politik, Artikel vom 30.06.2020
Abwahl Mang wird die Bürger bis 500.000 Euro kosten
In zwei Tagen ist es soweit. Die Sitzung des Stadtrates mit dem einzigen Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil „Antrag auf Abwahl des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Neuwied Herrn Bürgermeister Michael Mang gemäß § 55 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz.“ steht in der Turnhalle in Niederbieber um 17.30 Uhr an. Wir werden live berichten.
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Politik, Artikel vom 30.06.2020
Kundgebung Abwahl Mang: Ratsmitglieder werden abgeschottet
Mit der „Kundgebung für eine faire Demokratie" möchten die Initiatoren aus der Neuwieder Bürgerschaft sich klar für einen fairen Umgang und die Beachtung der rechtsstaatlichen Prinzipien bei den Vorwürfen, die gegen Bürgermeister Michael Mang erhoben werden, einsetzen.
Politik, Artikel vom 29.06.2020
Neugestaltung Marktplatz: Bürger für 8. Juli eingeladen
Es geht weiter mit dem Projekt „Neugestaltung des Marktplatzes“. Und zwar mit einer Bürgerinfoveranstaltung, in der die Weiterentwicklung jenes Entwurfs präsentiert wird, der sich in einem planerischen Wettbewerb durchgesetzt hatte.
Politik, Artikel vom 29.06.2020
Michael Mang: Blick auf Abwahlverfahren aus verschiedener Sicht
Am Donnerstag, den 2. Juli wird ab 17.30 Uhr in einer Sondersitzung des Neuwieder Stadtrates über die Zukunft des Bürgermeisters Michael Mang entschieden. Ein rechtsgültiger Abwahlantrag wurde frist- und formgerecht von der Papaya-Koalition und einer Stimme der FDP vorgelegt. Somit muss nun in namentlicher Abstimmung über den Antrag entschieden werden. Erforderlich sind 32 Stimmen für die Abwahl, ansonsten ist der Antrag gescheitert.
Politik, Artikel vom 29.06.2020
Bewährte Kräfte des Sozialamtes gehen in Ruhestand
Gleich zwei bewährte Kolleginnen und einen Kollegen verabschiedete Landrat Achim Hallerbach in den verdienten Ruhestand. „Mit diesen drei Kollegen verlassen viel Wissen und Erfahrung das Sozialamt“, so Landrat Achim Hallerbach bei der Verabschiedung.
Politik, Artikel vom 28.06.2020
Verhindern Machtspiele in Windhagen Investitionen?
Am 25. Juni fand eine Ratssitzung in der Ortsgemeinde Windhagen statt. Als Tagesordnungspunkt wurde die erneute Offenlage für den Bebauungsplan „Auf dem Heckerfeld“ beraten. Von einem Investor war geplant, hier zehn Baugrundstücke als Verlängerung der vorhandenen Wohnbebauung zu errichten. Die vorhergehenden Beschlüsse wurden noch in der alten Wahlperiode gefasst.
Politik, Artikel vom 26.06.2020
Videodiskussion: "Europa Salon" am 30.Juni
Beim deutsch-französischen Europa Salon am 30. Juni um 18 Uhr, auf Zoom diskutieren der französische Wirtschaftswissenschaftler und Buchautor Michel Dévoluy, Verleger Arne Houben unter anderem über Ziele und Visionen für die deutsche Ratspräsidentschaft.
Politik, Artikel vom 26.06.2020
FDP Amtsverband für Sabine Henning als Kandidatin für Landtagswahl
Auch in stürmischen Tagen geprägt von Corona arbeitet der FDP Amtsverband Linz/Bad Hönningen weiter und setzt die Segel Richtung Landtagswahl 2021. Mit Sabine Henning soll ein Eigengewächs aus Sankt Katharinen als Direktkandidatin für den Wahlkreis 03 (Linz/Rengsdorf) antreten.
Politik, Artikel vom 26.06.2020
Papaya-Koalition: „Wir wollen einen Abschluss schaffen!“
Nicht ganz 20 Stunden nach der Pressekonferenz von Neuwieds Bürgermeister Michael Mang in der er seine Sicht der Dinge zu seiner möglichen Abwahl in gut einer Woche präsentierte, hat die Papaya-Koalition ihrerseits zu einem Pressegespräch in den Neuwieder Stadtteil Engers eingeladen, um in Sachen „Abwahlantrag Bürgermeister Michael Mang“ ein Update zu geben.
Politik, Artikel vom 26.06.2020
Freiwillige Wahlhelfer für Kommunalwahl 2020 gesucht
Lust nicht nur über Verantwortung für die eigene Stadt zu reden, sondern selber welche zu übernehmen? Für die anstehenden Kommunalwahlen sucht das Wahlamt noch freiwillige Wahlhelfer. Gebraucht werden Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Hauptwahl am 13. September 2020, insbesondere für eine etwaige Stichwahl am 27. September 2020. Aber auch für die Hauptwahl sind noch einige Positionen in den Wahlvorständen zu besetzen.
Politik, Artikel vom 25.06.2020
Bürgermeister Michael Mang: „Ich kämpfe für mein Amt“
Die Entwicklungen innerhalb der politischen Fraktionen in der Stadt Neuwied überschlagen sich fast täglich. Wird von einer Fraktion eine Pressekonferenz oder ein Pressegespräch einberufen und durchgeführt, dauert es keine zwei Stunden und das nächste Gespräch vom politischen Kontrahenten wird einberufen.
Politik, Artikel vom 25.06.2020
Webkonferenz für Vereine in Not stieß auf reges Interesse
Das Land Rheinland-Pfalz hat einen Schutzschirm für Vereine in Not aufgespannt. Sven Lefkowitz hat gemeinsam mit Randolf Stich, dem Staatssekretär im Innenministerium Vereine aus der Region zur einer Webkonferenz eingeladen, um deren Fragen und Anliegen zu besprechen.
Politik, Artikel vom 25.06.2020
Aufruf zum Schülerwettbewerb: Interviewe Deine Abgeordnete
Unter dem Motto "Interviewe Deine Abgeordnete von Betzdorf bis Berlin - 3 Fragen an Sandra Weeser" haben Schülerinnen und Schüler aus den Kreisen Altenkirchen und Neuwied in der Sommerferienzeit die Gelegenheit, Fragen an ihre heimische Abgeordnete zu stellen und in Kontakt mit der Bundespolitikerin zu kommen.
Politik, Artikel vom 25.06.2020
Corona: Schnelle Hilfe für helfende Hände auf dem Land
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Landkreistag die Sondermaßnahme "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern." gestartet. Bewerben können sich insbesondere ehrenamtliche Initiativen in ländlichen Regionen, die zum Beispiel in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind – wie Dorfläden oder die Tafeln.
Politik, Artikel vom 24.06.2020
SPD-Niederbieber-Segendorf fordert gemeinsames Bürgerhaus
Die SPD Niederbieber-Segendorf fordert für die Bürger der Stadtteile Niederbieber, Segendorf, Rodenbach und Altwied den Bau eines gemeinsamen Bürgerhauses. Als Standort stellt sich die SPD Niederbieber-Segendorf einen Platz im Bereich der Flächen der ehemaligen Wiedhalle in Segendorf vor. Dieser ist für die Bürger aller vier Stadtteile optimal zu erreichen.
Politik, Artikel vom 24.06.2020
Baden im Trinkwasserschutzgebiet ist verboten
Die Kreisverwaltung Neuwied als Untere Wasserbehörde weist ausdrücklich auf das absolute Badeverbot in den Seen des Engerser Feldes hin. Der Sommer ist da und er lockt uns hinaus. Durch die Corona-Pandemie bleiben viele Freibäder geschlossen oder stehen nur zur eingeschränkten Verfügung. Daher zieht es die Menschen in diesem Jahr insbesondere zu den Baggerseen im "Engerser Feld".
Politik, Artikel vom 24.06.2020
Sven Lefkowitz zu Besuch bei der VG Dierdorf
Um über aktuelle Geschehnisse und die Lage im Kreis Neuwied bestens informiert zu sein, sucht Sven Lefkowitz regelmäßig das Gespräch mit den Bürgermeistern der zum Wahlkreis gehörenden Ortschaften und Verbandsgemeinden.
Politik, Artikel vom 23.06.2020
Causa Mang: So bewertet die Partei Ich tu’s die Fakten
In der Angelegenheit „Abwahl Bürgermeister Michael Mang“ am 2. Juli gibt es je nach Partei ganz unterschiedliche Ansichten und Einschätzungen. Die Bürgerliste „Ich tu´s“ bewertet die vorliegende Informationen und fasst sie in einer Pressemitteilung zusammen. Wir bringen sie ungekürzt, damit sich die Leser ein eigenes Bild machen können.
Politik, Artikel vom 21.06.2020
Dorfgemeinschaft Rederscheid aktiv am Spiel- und Dorfplatz
Nachdem vor einigen Tagen bereits einige Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen am Dorf- und Spielplatz in Windhagen-Rederscheid durch die Ortsgemeinde Windhagen durchgeführt wurden, trafen sich am 20. Juni zahlreiche Aktive der Rederscheider Dorfgemeinschaft um weitere Arbeiten zu erledigen.
Politik, Artikel vom 21.06.2020
Ein Jahr Ortsbürgermeister in Windhagen – Ein Rückblick
Wenn man einen erfolgreichen Ortsbürgermeister „beerbt“, der 56 Jahre im Dienst war, tritt man in große Fußstapfen. Nun ist das erste Jahr von Martin Buchholz als „neuer“ Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Windhagen vorüber. Zeit für einen kurzen Rückblick.
Politik, Artikel vom 21.06.2020
LZgoesWeb: Erste Folge mit einer Bestandsaufnahme des Wissens über COVID-19
Die Corona-Pandemie beherrscht die Schlagzeilen seit vielen Wochen. Eine Unmenge an Informationen und Nachrichten wurde seither produziert – das macht es schwer, den Überblick zu behalten. Der Online-Vortrag eines klinisch tätigen Infektiologen, der den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) bildete, brachte Orientierung. Dr. med. Ansgar Rieke, Leiter der Immunologischen Ambulanz im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein Kemperhof Koblenz und dortiger internistischer Chefarzt, nahm vor dem Hintergrund der Versorgung von COVID-19-Patienten eine Bewertung der aktuellen wissenschaftlichen Daten vor.
Politik, Artikel vom 20.06.2020
Demo gegen die Abwahl von Bürgermeister Michael Mang geplant
Mitte der Woche gab es im politischen Neuwied eine Entwicklung, mit der man vor Wochen noch nicht gerechnet hatte. Die Papaya-Koalition hat die Abwahl des Neuwieder Bürgermeisters Michael Mang beantragt. Wie zwischenzeitlich vermehrt in den sozialen Medien zu lesen ist, regt sich innerhalb der Bevölkerung Widerstand gegen die Art und Weise, wie mit Neuwieds Bürgermeister umgegangen und verfahren wird.
Politik, Artikel vom 20.06.2020
Unkel soll auf Gebühren für die Außengastronomie verzichten
Die Stadt Unkel soll für 2020 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie verzichten. Das ist Ziel eines Antrags der CDU-Fraktion, der bei der nächsten Sitzung des Stadtrates am 30. Juni 2020 beraten wird.
Politik, Artikel vom 19.06.2020
Die Linke: Vorliegende Vorwürfe ausreichend für Abwahl von Mang?
In seinem Bericht an die Stadtratsmitglieder fasste Dietrich Rühle sämtliche zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Gutachten und Stellungnahmen zusammen. Er listet darin vier Themenbereiche auf, die Bürgermeister Mang vorgeworfen werden. Einen hat Rühle zu seinen Gunsten interpretiert, dem schließt sich die Linke an.
Politik, Artikel vom 18.06.2020
Antrag auf Abwahl Michael Mang - Wie geht es weiter?
Die Papaya-Koalition hat am 17. Juni in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass sie den Antrag auf Abwahl von Bürgermeister Michael Mang fristgerecht für die nächste Stadtratssitzung am 2. Juli gestellt hat. Die erforderlichen 25 Unterschriften seien eingereicht worden. Wie geht es nun weiter?
Politik, Artikel vom 18.06.2020
Bendorfer Zukunftswerkstatt öffnet Anfang Juli
Die Stadt Bendorf möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 auf den Weg bringen. Gemeinsam wird in einem umfassenden Beteiligungsprozess ein Konzept entwickelt, das den Standort Bendorf nachhaltig verändern und verbessern soll. Im „Ideenkino“ in der Poststraße sollen die Interessierten „ins Machen kommen“ und einen Zukunftsplan entwickeln: mit guten Ideen zu Projekten, Maßnahmen und Themen.
Politik, Artikel vom 18.06.2020
NABU-Projekt Concordia Sandhalde ausgezeichnet
Statt Abfällen aus der Eisenverhüttung findet man dank vieler Ehrenamtlicher auf der Concordia Sandhalde in Bendorf-Mülhofen zahlreiche Tiere und Pflanzen, darunter auch viele seltene Arten. Der NABU überzeugte mit seinem Projekt die Fachjury der UN-Dekade für biologische Vielfalt. Umweltministerin Ulrike Höfken besichtigte am Mittwoch das Gelände und überreichte Urkunde und Baum-Trophäe an die aktiven Naturschützer.
Politik, Artikel vom 17.06.2020
SPD wird gegen die Abwahl von Michael Mang stimmen
„Die Neuwieder SPD steht seit Beginn der Vorwürfe für eine lückenlose Aufarbeitung und wir möchten eine ergebnisoffene, juristische Klärung. Das dann vorliegende Ergebnis werden wir in jeder Richtung und Konsequenz mittragen!“, gibt die SPD-Fraktion in einer ersten Stellungnahme zu dem Abwahlantrag von Michael Mang (SPD) der Papaya-Koalition bekannt.
Politik, Artikel vom 17.06.2020
Neuwied: Abwahl von Bürgermeister Mang durch Papaya-Koalition beantragt
In den vergangenen Wochen und Monaten kam und kommt das politische Parkett in Neuwied nicht zur Ruhe. Einige Medien schreiben schon von der „Causa Mang“. Ein Gutachten jagt das andere, es werden Vorgänge geprüft, Akteneinsicht genommen. Informationen aus nicht öffentlichen Sitzungen gelangen in die Öffentlichkeit. Stellungnahmen und Gegendarstellungen im „Fall Mang“ flattern in die Redaktionen oder private Briefkästen.
Politik, Artikel vom 17.06.2020
Kinderrechte und Grundgesetz
Die diesjährige Woche der Kinderrechte in Rheinland-Pfalz geht vom 20. bis 27. September über die Bühne und steht unter dem Motto „Kinderrechte im/ins Grundgesetz!?“. Stadt und Land fördern Projekte zu den Kinderrechten auch 2020.
Politik, Artikel vom 16.06.2020
Die Corona-Warn-App ist da und kann heruntergeladen werden
Die App steht seit heute früh (16. Juni) zum kostenlosen Download im App Store von Apple oder im Google Play Store zur Verfügung. Die App hilft, Infektionsketten schneller und umfassender zu erkennen und effektiv zu unterbrechen. Wenn jeder und jede Einzelne schnell über eine mögliche Infektion durch Kontakt mit einem Infizierten informiert wird, kann sie oder er schnell reagieren und sich und andere schützen. Die Familie, Freunde und das gesamte Umfeld.
Politik, Artikel vom 15.06.2020
Kita-Spitzen vereinbaren Fahrplan für Rückkehr zum Regelbetrieb
Gemeinsam mit den Kita-Spitzen wurde am heutigen Montag im Bildungsministerium folgender Fahrplan für die Rückkehr zum Regelbetrieb in den Kitas vereinbart: Nach den Schließzeiten der Einrichtungen in den Sommerferien soll spätestens zum 1. August 2020 für alle Kinder und ihre Eltern der Alltag in den Kitas zurückkehren.
Politik, Artikel vom 15.06.2020
Karsten Lotz seit 25 Jahren im Öffentlichen Dienst
Er hat einige Stationen vorzuweisen, war 12 Jahre Zeitsoldat, arbeitete später nach der Ausbildung als Beamter des nichttechnischen Dienstes in der Verwaltung des Westerwaldkreises und in der Stadtverwaltung Koblenz. Dann schloss sich der Kreis für Karsten Lotz, als er am 1. Januar 2017 zur Stadtverwaltung Neuwied kam.
Politik, Artikel vom 15.06.2020
Ministerin Bätzing-Lichtenthäler besuchte Gesundheitsamt
Die Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) lief in den vergangenen Wochen während der coronabedingten Maßnahmen sehr gut. Dieses Fazit zog der Neuwieder Landrat Achim Hallerbach anlässlich des Besuchs der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Gesundheitsamt Neuwied. Gleichzeitig übergab er eine Liste mit Verbesserungsvorschlägen.
Politik, Artikel vom 15.06.2020
Pfingstgrüße der CDU Oberbieber mit Christian Baldauf (MdL)
Pfingsten heißt Gemeinschaft. Unter diesem Motto überbrachte die CDU in Oberbieber zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag, Christian Baldauf, bunte Pfingstgrüße an freudig überraschte Kunden des Edeka-Markts in Oberbieber.
Politik, Artikel vom 14.06.2020
Ist die Corona-Krise eine Chance für die Europäische Union?
Diese Frage stand über der Demo von Pulse of Europe Neuwied am 13. Juni auf dem Neuwieder Luisenplatz. Nach längerer Corona-Pause waren mit rund 70 Personen erstaunlich viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen. Der Bedarf an Information und Erklärung aber auch Gespräch und Mitteilung scheint durch die langen Wochen des Lockdowns gestiegen zu sein.
Politik, Artikel vom 12.06.2020
Webkonferenz mit Sven Lefkowitz – Hilfen für Vereine in Not
Unsere gesamte Gesellschaft steht seit März dieses Jahres aufgrund der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen. Auch die Vereine bekommen das deutlich zu spüren. Ein reguläres Vereinsleben ist derzeit fast nicht möglich.
Politik, Artikel vom 11.06.2020
Hygienekonzept für Jugendfreizeiten ist da
In Rheinland-Pfalz beginnen schon bald Sommerferien unter besonderen Vorzeichen. Die Corona-Pandemie wird die Urlaubszeit im Sommer beeinflussen: Eltern haben kaum mehr Urlaubstage oder sie müssen sparen, weil sie beispielsweise von Kurzarbeit betroffen sind. Insofern kommt den Kinder- und Jugendfreizeiten eine besondere Bedeutung zu.
Politik, Artikel vom 10.06.2020
Pulse of Europe Neuwied: Krise ist Chance für Europäische Union
Pulse of Europe Neuwied meldet sich aus der Corona – Pause mit vielen Themen zurück und lädt zu einer nächsten Demo am 13. Juni 2020 um 11 Uhr am Fahnenhügel auf dem Neuwieder Luisenplatz ein. Gast und Diskussionspartnerin ist Jutta Paulus als Mitglied des Europäischen Parlamentes. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
