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 Meldungen in Rubrik Politik


Digitalisierung in den Schulen – Sven Lefkowitz zu Gast in Puderbach

Gemeinsam mit Kreisbeigeordneten Michael Mahlert und Verbandsbürgermeister Volker Mendel besuchte Landtagsabgeordneter Sven Lefkowitz die Realschule plus in Puderbach. Dort wurden die Gäste von Schulleiter Ralf Waldgenbach und seiner Stellvertreterin Natanja Neitzert empfangen, die insgesamt mit rund 40 Kolleginnen und Kollegen 340 Schülerinnen und Schüler betreuen.


Politik, Artikel vom 16.10.2019

„Wir Westerwälder“ erhält neue Strukturen

„Wir Westerwälder“ erhält neue Strukturen

Die seit zehn Jahren bestehende gute Zusammenarbeit der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis erhält eine neue Qualität und stellt sich für die Zukunft noch schlagkräftiger auf. Eine neue gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts (gAöR) wurde dazu gegründet. Der Verwaltungsrat konstituierte sich am 17. September im Außerschulischen Lernort in Linkenbach.


Politik, Artikel vom 16.10.2019

Berlin mit bleibenden Eindrücken erlebt

Berlin mit bleibenden Eindrücken erlebt

Eine die Gegenwart, Vergangenheit und Zukunft erlebbare Reise in die Hauptstadt Berlin unternahmen 50 Personen aus dem Wahlkreis 197, Neuwied/Altenkirchen, des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel. Auf dessen Einladung hin war die an politischen Punkten orientierte Berlin-Reise zustande gekommen.


Demuth fragt nach: Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf Kreis Neuwied

Seit der Verabschiedung des neuen Kita-Zukunftsgesetzes der SPD-geführten rheinland-pfälzischen Landesregierung beschäftigen sich Betreiber, Erzieher und Eltern mit den Auswirkungen, welche das Gesetz auf die Einrichtungen haben wird. Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat sich bei der Landesregierung erkundigt und nun Antworten bekommen.


Politik, Artikel vom 15.10.2019

Bauernbewegung ruft zur Kundgebung in Bonn auf

Bauernbewegung ruft zur Kundgebung in Bonn auf

Bundesweit organisieren sich Landwirte, weil sie von der derzeitigen Umwelt- und Landwirtschaftspolitik die Wirtschaftskraft und den sozialen Frieden im ländlichen Raum in Deutschland gefährdet sehen. Innerhalb weniger Tage nach Gründung haben sich auf Facebook schon mehr als 10 000 Menschen in der Gruppe „Land schafft Verbindung“ zusammengefunden.


Grüne nominieren Holger Zeise als Bürgermeisterkandidat Unkel

Bündnis 90/Die Grünen schicken Holger Zeise für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Unkel am 24. November ins Rennen. Auf der Mitgliederversammlung vom 30. September war das Votum einstimmig.


Lefkowitz begrüßt weitere Unterstützung für pflegebedürftige Menschen

Der Ministerrat hat kürzlich im Grundsatz die Änderung einer Landesverordnung gebilligt, welche die Anerkennung von Angeboten für hauswirtschaftliche Dienstleistungen bei Pflegebedürftigkeit erleichtert.


Politik, Artikel vom 13.10.2019

Schüler streiken in Neuwied fürs Klima

Schüler streiken in Neuwied fürs Klima

Am Samstag, 19. Oktober, demonstrieren in Neuwied Schülerinnen und Schüler, junge und alte Menschen unter dem Motto Fridays for Future für mehr Klimaschutz und eine konsequente Klimapolitik. In vielen Städten gehen auch diese Woche wieder zehntausende vor allem junge Menschen auf die Straße, um gegen die weiterhin fehlende Handlungsbereitschaft der Politik in Bereichen der Umwelt und Klimapolitik zu demonstrieren.


Ideenwettbewerb der Ortsgemeinde Windhagen nimmt an Fahrt auf

Anfang September 2019 wurde durch den Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Umwelt der Ortsgemeinde Windhagen ein Ideenwettbewerb zur Verschönerung öffentlicher Plätze innerhalb der Ortsgemeinde Windhagen gestartet. Die Bürger der Ortsgemeinde haben im Rahmen dieses Wettbewerbs die Möglichkeit, ihre Ideen und Anregungen einzubringen und ihre Gemeinde mit zu gestalten, freut sich Ortsbürgermeister Martin Buchholz.


Modische Kleidung ist mit sozialer und ökologischer Produktion möglich

Durch Initiative des Referats Umwelt, Energie und Klima der Kreisverwaltung Neuwied fand im Rahmen der Fairen Woche ein Vortrag zur Fairen Kleidung statt. Interessierte folgten aufmerksam den Worten von Dr. Sabine Ferenschild, die sich auch im „SÜDWIND-Institut“ den Fragen widmet: Welche Ansätze für sozial- ökologische Bekleidung gibt es? Gibt es Unternehmen, die es „besser“ machen?


Grüne Dierdorf mokieren Rodungen rund um Kupferhaus

Die Rodungsarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Kupferhauses in Dierdorf haben Bündnis 90/ Die Grünen noch mal zum Anlass genommen, auf die notwendige kommunale Klima- und Umweltschutzpolitik hinzuweisen. Nachfolgend die Pressemitteilung im Wortlaut.


ÖPNV-Ticket Schulung für Bürger im Landkreis Neuwied

Der erste Kreisbeigeordnete Michael Mahlert begrüßte interessierte Fahrgäste im Kreishaus. Entspannt, nachhaltig und preiswert mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sein. Das war das Ziel einer kostenlosen Ticket- und Automaten-Schulung, zu der der 1. Kreisbeigeordnete und verantwortliche Verkehrsdezernent Michael Mahlert ins Kreishaus nach Neuwied eingeladen hatte.


SPD unterstützt Kandidatur von Karsten Fehr zum Verbandsbürgermeister

In der Mitgliederversammlung haben sich die Sozialdemokraten in der SPD-Verbandsgemeinde Unkel mit der Wahl zum Verbandsbürgermeister, die am 24. November stattfinden wird, befasst. Einstimmig hat sich die gut besuchte Mitgliederversammlung für die Unterstützung der erneuten Kandidatur von Karten Fehr für eine weitere Amtszeit als Verbandsbürgermeister ausgesprochen. Diesem Votum ging eine umfassende Diskussion mit Karsten Fehr voraus.


Politik, Artikel vom 10.10.2019

Gemeinsames Kochen und Essen verbindet Menschen

Gemeinsames Kochen und Essen verbindet Menschen

Während der Interkulturellen Wochen in Stadt und Kreis Neuwied war die Lehrküche der VHS Neuwied Schauplatz der Aktion „Der Beirat kocht …“. Die Mitglieder des städtischen Beirates für Migration und Integration bereiteten ein philippinisches Drei-Gang-Menü zu.


Politik, Artikel vom 08.10.2019

Neubau des Rathauses in Dierdorf kann starten

Neubau des Rathauses in Dierdorf kann starten

Die Staatssekretärin des Innenministeriums Nicole Steingaß war am Dienstagnachmittag (8. Oktober) zum Besuch nach Dierdorf gekommen. Mit dabei hatte sie den Förderbescheid für den Neubau des Rathauses in Dierdorf. Alle warteten gespannt darauf, wie hoch die Förderung ausfallen würde. Landrat Achim Hallerbach konnte vermelden, dass der Neubau genehmigt sei und die Genehmigungsunterlagen in den nächsten Tagen in Dierdorf eintreffen.


MdL Sven Lefkowitz eröffnet feierlich SPD-Wahlkreisbüro

Seit Juni hat sich viel in den neuen Räumlichkeiten getan. Verschiedene Änderungen wurden vorgenommen, um das neue Wahlkreisbüro fertigzustellen. Nun wurde es feierlich eröffnet.


Politik, Artikel vom 07.10.2019

Herbstwanderung der CDU Unkel zum Haanhof

Herbstwanderung der CDU Unkel zum Haanhof

Ziel der diesjährigen Herbstwanderung der CDU Unkel war das Gut Haanhof auf den Höhen von Scheuren. Bei strömendem Regen machten sich einige Unentwegte auf den Weg vom Stuxhof zum Haanhof. Im Hähnerbachtal musste die Gruppe einen Umweg einlegen, da der Weg nach einem Erdrutsch immer noch teilweise gesperrt ist. Aus der Ferne war aber zu erkennen, dass bereits mit den Aufräumarbeiten begonnen wurde und auch die Zuleitung zum Wasserfall in der „Unkeler Schweiz“ wieder frei ist.


Politik, Artikel vom 07.10.2019

Neuwied macht sich für Vielfalt stark

Neuwied macht sich für Vielfalt stark

Auf Initiative des städtischen Kinder- und Jugendbüros (KiJub) und des Jugendbeirats der Stadt Neuwied tourte eine Ausstellung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit diesen September erfolgreich durch verschiedene weiterführende Schulen in Neuwied.


Minski-Vorführung „Die Kandidaten“: Regisseur und Darsteller anwesend

Wenn bei einer Bundestagswahl um 18 Uhr die Wahllokale schließen und die ersten Prognosen im Fernsehen aufleuchten, dann ist der Wahlkampf vorbei. Vorher wurden jedoch viele Wahlkampfreden gehalten, Interviews gegeben, an Türen geklingelt, Plakate geklebt, unzählige Hände geschüttelt und auch Sprüche geklopft. Dies vor allen Dingen von den Politikern, die die Basis bilden.


Pulse of Europe Neuwied: Die demokratische Mehrheit wecken

Zu den Errungenschaften unserer Demokratie gehören das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht. Diese Rechte sind im Grundgesetz verankert und gelten für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Sie gelten auch in der gesamten Europäischen Union. Ein großartiges Geschenk der Freiheit und Mitwirkung an unserer Gesellschaft.


Politik, Artikel vom 05.10.2019

30 Jahre Mauerfall: Die große Zeitungsausstellung

30 Jahre Mauerfall: Die große Zeitungsausstellung

Im November diesen Jahres wird es 30 Jahre her sein, dass die Berliner Mauer gefallen ist. Dazu möchte der CDU-Gemeindeverband Rengsdorf-Waldbreitbach in Zusammenarbeit mit dem Journalisten und Dokumentator Manfred Röntgen mit einer Zeitungsausstellung von Freitag, 25., bis Sonntag, 27. Oktober, im Kolpinghaus in Waldbreitbach aufmerksam machen.


OB Jan Einig würdigt den Einsatz verdienter Ehrenamtler

Schon runde zehn Mal konnte Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig die vom Land Rheinland-Pfalz eingeführte Jubiläums-Ehrenamtskarte in diesem Jahr überreichen. Die bislang größte Gruppe mit sechs Personen empfing er jetzt im Rathaus und zeichnete sie für mindestens 25-jährigen besonderen ehrenamtlichen Einsatz aus.


Politik, Artikel vom 03.10.2019

Stabwechsel bei der SPD in der VG Unkel

Stabwechsel bei der SPD in der VG Unkel

Die SPD in der Verbandsgemeinde Unkel traf sich kürzlich zu einer gut besuchten Mitgliederversammlung. Vorsitzender Bernhard Reuter gab einen Rückblick auf die Europa-Wahl und die Kommunalwahlen im Mai 2019.


Politik, Artikel vom 02.10.2019

CDU Rengsdorf-Waldbreitbach wählt neuen Vorstand

CDU Rengsdorf-Waldbreitbach wählt neuen Vorstand

Der CDU-Gemeindeverband Rengsdorf-Waldbreitbach kam kürzlich zur Neuwahl des Vorstandes zusammen. Im Landhotel Fernblick in Hümmerich begrüßte Vorsitzender Viktor Schicker neben den Mitgliedern auch die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. Der Verband hatte sich 2017 anlässlich der Fusion der beiden Alt-VGs neu gebildet.


Politik, Artikel vom 30.09.2019

SPD Erpel: "Mit starkem Team in die Zukunft"

SPD Erpel: "Mit starkem Team in die Zukunft"

Die Erpeler Sozialdemokraten haben auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt, der mit jungen und erfahrenen Kräften die kommenden zwei Jahre im Ortsverein prägen möchte. Vorsitzender bleibt Jochen Wilsberg, sein Stellvertreter Martin Diedenhofen wurde ebenso einstimmig wiedergewählt. Stefanie Winzen übernimmt auch weiterhin die Funktion der Kassiererin, Ulrike Diedenhofen wurde zur Schriftführerin gewählt.


SPD-Stadtratsfraktion: Digital Pakt Schule genießt hohe Priorität

Die Digitalisierung bietet umfangreiche neue Möglichkeiten für das Lehren und Lernen an Schulen. Mit dem Digital Pakt Schule soll die digitale Infrastruktur der Grundschulen gefördert werden, wofür der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die SPD-Stadtratsfraktion erfragte beim zuständigen Dezernenten und Bürgermeister, Michael Mang, den aktuellen Sachstand über den Fortschritt zur Umsetzung des Digital Pakts in Neuwied.


Politik, Artikel vom 27.09.2019

Freie Demokraten verschaffen sich Einblick

Freie Demokraten verschaffen sich Einblick

Die Freien Demokraten des Kreises Neuwied konnten auf Einladung von Sandra Weeser, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied, an einer Politischen Bildungsreise nach Berlin teilnehmen. Bei diesen viertägigen Reisen erhalten politisch interessierte Bürger einen umfangreichen Einblick in das parlamentarische Geschehen.


Kreis Neuwied drosselt in Raubach weiter die CO2-Schraube

Mit der Fertigstellung der Heizungsanlage in der Gustav W. Heinemann-Schule in Raubach ist ein weiterer Baustein bei der energetischen Sanierung der kreiseigenen Schulen erreicht. „Für den Landkreis Neuwied hat der Klimaschutz bei den Baumaßnahmen an den kreiseigenen Gebäuden klare Priorität", erklärt der für die Schulen im Landkreis Neuwied zuständige 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert und nennt als aktuelles Beispiel die Gustav W. Heinemann–Schule in Raubach.


Michael Schröter erhält Präsent für 20-jähriges Engagement

Seit 20 Jahren leitet Michael Schröter den Dachverband der vier Neuwieder Kleingartenvereine: Grund genug für Bürgermeister Michael Mang ihm auf der Anlage der Heddesdorfer Gartenfreunde für dieses große Engagement einen Präsentkorb zu überreichen. Der Verband war auf Initiative der Stadtverwaltung hin gegründet worden.


Politik, Artikel vom 25.09.2019

Freifunk für die Kulturstadt Unkel thematisiert

Freifunk für die Kulturstadt Unkel thematisiert

Freier Funk für Freie Menschen: nicht als politische Parole, sondern als notwendigen Service versteht die Kulturstadt Unkel auch ihre Aktivitäten im zeitgemäßen Feld der Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund führten Unkels Stadtbürgermeister Gerhard Hausen und Stadtbeigeordneter Markus Winkelbach jetzt ein unverbindliches Informationsgespräch mit Peter-Josef Euskirchen, Vorstandsmitglied des Vereins „Freifunk Königswinter“, der auch nach Unkel und Bad Honnef ausstrahlt.


Zweiter konsumkritischer Rundgang führte zu drei Stationen

Drei Stationen lagen auf der Route des „Konsumkritischen Stadtrundgangs“, zu dem die Fairtrade-Steuerungsgruppen aus Stadt und Kreis Neuwied im Rahmen der Fairen Woche in die Innenstadt eingeladen hatten.


Fachveranstaltung: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

Im Rahmen der Fortbildungsreihe Know-How für eine qualitative Jugendarbeit im Landkreis Neuwied bietet die Kreisjugendpflege eine Fachveranstaltung zum Thema Rechtsextremismus und Rechtspopulismus im Jugendalter an. Immer wieder ist in den Medien die Rede von zunehmenden rechtsextremen Verhaltensweisen auch unter Jugendlichen. Ist dies eine neue gesellschaftliche Konfliktlinie, die um Identität und Zugehörigkeit kreist? Was fasziniert Jugendliche an rassistischen Verhaltensweisen?


Politik, Artikel vom 25.09.2019

Vandalismus an der Wülfersbergkapelle in Gladbach

Vandalismus an der Wülfersbergkapelle in Gladbach

An der Gladbacher Wülfersbergkapelle ist es in jüngster Zeit wiederholt zu Sachbeschädigungen gekommen. Sachbeschädigungen sind rund um das historische Gebäude festzustellen. Der Förderkreis Wülfersbergkapelle und die Stadtverwaltung suchen die Verursacher.


Politik, Artikel vom 22.09.2019

Zweites Oberbieberer Kartoffelfest der CDU

Zweites Oberbieberer Kartoffelfest der CDU

Bei der Premiere wurde die CDU Oberbieber dem großen Andrang zum Kartoffelfest am Tag der Deutschen Einheit kaum Herr. Mit dieser Begeisterung hatte niemand gerechnet. Daher musste in diesem Jahr unbedingt eine Neuauflage her. Vom Erlös wird die Jugendfeuerwehr in Oberbieber unterstützt.


CDU: Grundschulen Neuwied müssen auf Umsetzung Digital-Pakts warten

Die CDU-Stadtratsfraktion Neuwied sorgt sich um eine zügige und strukturierte Beantragung von Mitteln aus dem Digital-Pakt von Bund und Land an den Neuwieder Grundschulen. Der Digital-Pakt, für den das Grundgesetz geändert wurde, hat zum Ziel, dass der Bund die digitale Ausstattung der Schulen finanziell fördern kann, obwohl die Länder formell für die Schulen zuständig sind. Insgesamt stehen dafür vom Bund zunächst fünf Milliarden Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung.


Politik, Artikel vom 19.09.2019

Ein Baum als Zeichen des Friedens

Ein Baum als Zeichen des Friedens

Die Ahmadiyya Muslim Jamaat ist eine islamische Reformgemeinde (AMJ), die in über 200 Ländern der Welt verbreitet ist. Wichtig ist der Organisation, sich in ihre jeweilige Heimat einzubringen in Form von Spendenläufen, Straßenputzaktionen und der Förderung des interreligiösen Dialoges. Eine weitere bundesweite Aktivität der Gemeinde ist das Pflanzen von Bäumen.


SPD Puderbach nominiert Volker Mendel für Wiederwahl

Auf der Mitgliederversammlung der SPD Puderbach am 14. September in der Grillhütte Hanroth wurde Volker Mendel zum Kandidaten der SPD für das Amt des Verbandsbürgermeisters gewählt. Volker Mendel, der einstimmig zum SPD Kandidaten gewählt wurde, ließ im Beisein von Vertretern aus Kreis, Verbandsgemeinde und Ortsverein, seine Amtszeit Revue passieren und steckte sich neue Ziele für eine mögliche weitere Amtszeit.


Politik, Artikel vom 19.09.2019

Landtagsbeschluss: Straßenausbaubeiträge bleiben

Landtagsbeschluss: Straßenausbaubeiträge bleiben

Der Mainzer Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ausgesprochen. Die CDU hatte beantragt, dass der von den Bürgern aufzubringende Anteil künftig durch das Land finanziert werden soll. Allerdings gibt es offensichtlich keine verlässlichen Zahlen, mit denen man dabei planen kann. Die Landtagsmehrheit aus SPD, FDP und Grünen hat den Antrag der Union abgelehnt.


Politik, Artikel vom 19.09.2019

Bürger machen Energie - Info der CDU Unkel

Bürger machen Energie - Info der CDU Unkel

Die Frage „Wie können die Bürger einen Beitrag zur Energiewende und damit zum Klimaschutz leisten?“ stand im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung der CDU Unkel mit Tanja Gaudian von den Elektrizitätswerken Schönau (EWS) im Unkeler Stuxhof.


SPD: Neueinstieg in einen Bürger- und Mitgliederdialog

Ergänzend zu den bewährten Bürgergesprächen in den Ortsteilen Altwied, Niederbieber, Rodenbach, Segendorf, und Torney erweitert der SPD Ortsverein Niederbieber-Segendorf sein Angebot mit einem Stammtisch für einen Bürger- und Mitgliederaustausch. Zum Auftakt am 10. September in der Gaststätte „Zur Wied“ gab es zwei Stunden lang rege Gespräche zu den unterschiedlichen Themen.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

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