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 Meldungen in Rubrik Politik


Herzlicher Abschied für Michael Mahlert im märchenhaften Schloss Arenfels

Politik | 26.04.2024

Herzlicher Abschied für Michael Mahlert im märchenhaften Schloss Arenfels

In einer von Herzlichkeit geprägten Veranstaltung wurde der 1. Beigeordnete des Kreises Neuwied am Freitag, dem 26. April an seiner neuen Wirkungsstätte Schloss Arenfels bei Bad Hönningen in den Ruhestand verabschiedet. Ganz ruhig wird die nachberufliche Zeit nicht werden, denn Mahlert wird sich mehrfach in der Region engagieren.


SPD nominiert Torsten Müller als Kandidat für Bürgermeisterwahl in Ockenfels

Politik | 26.04.2024

SPD nominiert Torsten Müller als Kandidat für Bürgermeisterwahl in Ockenfels

Der SPD Ortsverein Ockenfels/Kasbach-Ohlenberg stellt seine Kandidaten für die kommende Gemeinderatswahl vor und gibt die Kandidatur von Torsten Müller für das Amt des Bürgermeisters bekannt.


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SPD Ockenfels stellt Kandidierende für Gemeinderat und Bürgermeisterwahl vor

Politik | 25.04.2024

SPD Ockenfels stellt Kandidierende für Gemeinderat und Bürgermeisterwahl vor

Der SPD-Ortsverein Ockenfels/ Kasbach-Ohlenberg freut sich, die offizielle Vorstellung seiner Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Gemeinderatswahl und die Kandidatur von Torsten Müller für das Amt des Bürgermeisters bekannt zu geben.


CDU Oberbieber verschenkt Maibäume am 1. Mai

Politik | 25.04.2024

CDU Oberbieber verschenkt Maibäume am 1. Mai

"Was dem einen der Maibaum, ist dem anderen der Kärmesbomm". Zum 1. Mai warten in Oberbieber Mini-Maibäume für zu Hause darauf, bei der Maiwanderung im und um das Dorf gefunden zu werden.


Freie Wählergruppe Melsbacher Bürger stellt Liste für die Kommunalwahl auf

Politik | 25.04.2024

Freie Wählergruppe Melsbacher Bürger stellt Liste für die Kommunalwahl auf

Die Freie Wählergruppe Melsbacher Bürger e.V. hat in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die kommenden Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 aufgestellt.


Thomas Stumpf tritt wieder zur Bürgermeisterwahl in Windhagen an

Politik | 25.04.2024

Thomas Stumpf tritt wieder zur Bürgermeisterwahl in Windhagen an

Für die anwesenden Mitglieder des SPD-Ortsvereins Windhagen war es eine klare Sache: Thomas Stumpf soll erneut für das Amt des Ortsbürgermeisters in Windhagen kandidieren.


MdB Sandra Weeser (FDP) wird stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss

Politik | 25.04.2024

MdB Sandra Weeser (FDP) wird stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss

Sandra Weeser, FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen und Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, wurde als stellvertretendes Mitglied in den Verteidigungsausschuss berufen. Die Doppelfunktion könnte laut Weeser wichtige Synergien für ihre Arbeit in der Sicherheitspolitik schaffen.


Walk and Talk in Dierdorf: Dialog, Natur und Gemeinschaft trotzen dem Regenwetter

Politik | 25.04.2024

Walk and Talk in Dierdorf: Dialog, Natur und Gemeinschaft trotzen dem Regenwetter

Trotz nasskalten Wetterbedingungen zog das "Walk and Talk"-Event in Dierdorf zahlreiche Interessierte an. Der Abend bot der Stadtbürgermeisterkandidatin Heike Resch eine Plattform zur direkten Kommunikation mit den Bürgern.


Freie Wählergruppe Wiedtal-Rengsdorfer Land stellt Liste für Wahl zum Verbandsgemeinderat auf

Politik | 24.04.2024

Freie Wählergruppe Wiedtal-Rengsdorfer Land stellt Liste für Wahl zum Verbandsgemeinderat auf

"WIR für HIER!" - Unter diesem Motto hat die Freie Wählergruppe Wiedtal-Rengsdorfer Land (FWG WIR) in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die kommenden Kommunalwahlen am 9. Juni aufgestellt.


Prof. Dr. Hendrik Streeck als Gastredner beim Erpeler Gespräch

Politik | 24.04.2024

Prof. Dr. Hendrik Streeck als Gastredner beim Erpeler Gespräch

Der CDU Ortsverband Erpel lädt zum Erpeler Gespräch am Mittwoch, 8. Mai, um 19.30 Uhr in den Bürgersaal Erpel ein. Als diesjähriger Gastredner konnte der Professor und Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, Prof. Dr. Hendrik Streeck, gewonnen werden.


Anhaltender Doppelbau im Glasfasernetz: Rheinland-Pfalz ohne effektive Gegenmaßnahmen

Politik | 24.04.2024

Anhaltender Doppelbau im Glasfasernetz: Rheinland-Pfalz ohne effektive Gegenmaßnahmen

Ein Jahr nach dem Berichtsantrag der "Freie Wähler"-Landtagsfraktion zur Problematik des Doppelbaus bei Glasfaserinfrastrukturen in Rheinland-Pfalz zeige sich trotz der Zusagen der Landesregierung kein Fortschritt, kritisieren die Freien Wähler.


FWG Puderbach wählt Vorstand und stellt Kandidat für den Ortsbürgermeister auf

Politik | 23.04.2024

FWG Puderbach wählt Vorstand und stellt Kandidat für den Ortsbürgermeister auf

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 13. März hat die FWG der Ortsgemeinde Puderbach ihre Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 mit großer Geschlossenheit und nahezu einmütigem Votum erstellt. Die Liste enthält insgesamt 20 Bewerber aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen für die Plätze im Ortsgemeinderat sowie zwei weitere mögliche Nachrücker.


Info-Abend: "Auf eine Brause zum Thema Balkonkraftwerk" mit den Grünen in Kalenborn

Politik | 22.04.2024

Info-Abend: "Auf eine Brause zum Thema Balkonkraftwerk" mit den Grünen in Kalenborn

Energie erzeugen und dabei den Geldbeutel schonen? Das geht: Mit einem Balkonkraftwerk im Garten, auf dem Balkon oder dem Garagendach. Martin Lang, unabhängiger Energieberater aus Sankt Katharinen, zeigt, wie einfach es sein kann, das Vorhaben umzusetzen


SPD nominiert Sven Lefkowitz für Orstvorsteherwahl in Neuwied-Heddesdorf

Politik | 22.04.2024

SPD nominiert Sven Lefkowitz für Orstvorsteherwahl in Neuwied-Heddesdorf

"Ein starkes Team für einen tollen Stadtteil", so kommentierte Ortsvorsteherkandidat Sven Lefkowitz die Liste, die der SPD-Ortsverein einstimmig in einer Versammlung für die Kommunalwahl aufgestellt hat. Erstmalig wird in Heddesdorf ein Ortsbeirat gewählt.


"Mach bei uns mit!": Gründating mit Dierdorfer Bürgern

Politik | 22.04.2024

"Mach bei uns mit!": Gründating mit Dierdorfer Bürgern

"Mach bei uns mit!" - Diesem Motto der Grünen Dierdorf folgten interessierte Dierdorfer Bürger. Bei Antipasti und Getränken entwickelte sich ein lebhafter Austausch und eine Vielzahl von Ideen, Vorschlägen und Wünschen wurden zusammengetragen.


Freie Wähler stellen erstmals Liste zur Kommunalwahl in Bad Hönningen auf

Politik | 19.04.2024

Freie Wähler stellen erstmals Liste zur Kommunalwahl in Bad Hönningen auf

Die Freien Wähler stellen erstmals für Bad Hönningen eine Wahlliste, sowohl für den Stadtrat als auch für den Verbandsgemeinderat, auf. Damit treten sie bei der Kommunalwahl am 9. Juni an.


CDU Neuwied: Windkraft-Standorte sind ein guter Kompromiss aller Interessen

Politik | 17.04.2024

CDU Neuwied: Windkraft-Standorte sind ein guter Kompromiss aller Interessen

Die CDU Neuwied unterstützt klar den eingeschlagenen Kurs der Stadtwerke Neuwied (SWN) für die Energie- und Wärmewende in der Deichstadt. Nur mit den SWN könne man die Weichen für die Energiezukunft der Stadt stellen, so die Partei in einer Presseerklärung.


Weeser: Bezahlkarte für Asylbewerber reduziert Anreize für irreguläre Migration

Politik | 17.04.2024

Weeser: Bezahlkarte für Asylbewerber reduziert Anreize für irreguläre Migration

Der Deutsche Bundestag hat die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um Bezahlkarten für Asylbewerber rechtssicher und bundesweit einzuführen. "Damit reduzieren wir einen zentralen Pull-Faktor für irreguläre Einreisen nach Deutschland", sagte die heimische Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser (FDP).


Infoabend der CDU-Vettelschoß: "Miteinander reden - gemeinsam gestalten"

Politik | 17.04.2024

Infoabend der CDU-Vettelschoß: "Miteinander reden - gemeinsam gestalten"

Unter dem Motto "Miteinander reden - gemeinsam gestalten!" lädt die CDU Vettelschoß für den 18. April um 19 Uhr zu einem Infoabend ins Vereinshaus Willscheider Berg ein. Damit Vettelschoß auch in Zukunft ein attraktiver Ort bleibt, wollen die CDU-Kandidaten wissen, was die Bürger wirklich bewegt.


SPD Linz stellt Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2024 auf

Politik | 17.04.2024

SPD Linz stellt Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2024 auf

Unter dem Motto "Linz liegt uns am Herzen!" präsentiert die Linzer SPD Dieter Lehmann als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2024. Uli Bieber, Vorsitzender der Linzer SPD, würdigt nicht nur Lehmanns Kompetenz, sondern hebt auch die Stärke des gesamten Teams hervor, das zur Wahl des Stadtrats nominiert wurde.


SPD-Ortsverein der VG Puderbach wählt Liste für Verbandsgemeindewahl

Politik | 15.04.2024

SPD-Ortsverein der VG Puderbach wählt Liste für Verbandsgemeindewahl

Der SPD-Ortsverein der Verbandsgemeinde Puderbach hat seine Kandidatenliste für die Verbandsgemeinderatswahl im Juni aufgestellt. Die SPD im Puderbacher Land möchte mit neuen, aber auch erfahrenen Kandidaten in die Verbandsgemeinderatswahl gehen, und die Arbeit der letzten Jahre mit Bürgermeister Volker Mendel fortsetzen.


SPD Oberbieber erkundigt sich nach Alternativen für eine Nahversorgung im Ort

Politik | 15.04.2024

SPD Oberbieber erkundigt sich nach Alternativen für eine Nahversorgung im Ort

Der Einkaufsmarkt in Oberbieber schließt Ende Juni, das ist allseits bekannt. Die gewünschte Nachfolge ist bisher nicht gefunden. Auf Nachfrage ließ die Eigentümergemeinschaft wissen, dass hierzu keine Auskünfte erteilt werden. Auch zu möglichen Interessenten, die vorhanden sein sollen, wurde keine Auskunft erteilt.


1,2 Millionen Euro für Aufbau einer Schwammlandschaft im Landkreis Neuwied

Politik | 15.04.2024

1,2 Millionen Euro für Aufbau einer Schwammlandschaft im Landkreis Neuwied

Gute Nachrichten aus Berlin: Der Landkreis Neuwied erhält vom Bund 1.225.800 Euro für den Aufbau einer sogenannten Schwammlandschaft entlang des Holzbaches in den Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach. Diese hilft dabei, die Region gegen die Auswirkungen des Klimawandels widerstandsfähiger zu machen.


CDU Windhagen stellt Team für die Kommunalwahl auf

Politik | 15.04.2024

CDU Windhagen stellt Team für die Kommunalwahl auf

In einem gelungenen Start in die Kommunalwahlphase 2024 stellt der CDU Ortsverband Windhagen seine Kandidaten für den Verbandsgemeinderat und den Kreistag vor. Mit einem herausragenden Ergebnis von 100 Prozent der Stimmen wurde erneut der amtierende Ortsbürgermeister Martin Buchholz von der Mitgliederversammlung für das Amt aufgestellt.


Sandra Weeser (FDP): Rekordsumme für sozialen Wohnungsbau

Politik | 15.04.2024

Sandra Weeser (FDP): Rekordsumme für sozialen Wohnungsbau

Die heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Sandra Weeser (FDP) äußerte sich jüngst zum Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarungen "Sozialer Wohnungsbau 2024" und "Junges Wohnen 2024".


FDP Linz am Rhein präsentiert ihre Kandidaten für die Kommunalwahl

Politik | 12.04.2024

FDP Linz am Rhein präsentiert ihre Kandidaten für die Kommunalwahl

Die Freie Demokratische Partei (FDP) Linz am Rhein gibt die Vorstellung ihrer Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl am 9. Juni bekannt. Mit einem starken und motivierten Team sei dabei das Ziel klar, mit der Kommunalwahl den Fraktionsstatus zu erlangen, erklärt die Partei.


318.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der VG Dierdorf

Politik | 12.04.2024

318.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der VG Dierdorf

Die Verbandsgemeinde Dierdorf erhält rund 318.000 Euro KIPKI-Förderung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde die Beleuchtung auf LED in Schulen und Einrichtungen ermöglicht werden. Zudem werden Investitionen in die klimafreundliche Mobilität finanziert.


"Regiopole Mittleres Rheinland" stellte sich dem "Arbeitskreis Standort" vor

Politik | 12.04.2024

"Regiopole Mittleres Rheinland" stellte sich dem "Arbeitskreis Standort" vor

Seit über zehn Jahren bemüht sich das Neuwieder Wirtschaftforum (WiFo) um Regiopole im Neuwieder Becken, um Kräfte zu bündeln und zwischen den Metropolregionen Köln/Bonn und Rhein/Main besser wahrgenommen zu werden. Dabei stehen Neuansiedlungen von Unternehmen genauso im Fokus des Netzwerks, wie die Attraktivität für Menschen.


Freie Wählergruppe Oberbieber: Rolf Löhmar soll Ortsvorsteher bleiben

Politik | 11.04.2024

Freie Wählergruppe Oberbieber: Rolf Löhmar soll Ortsvorsteher bleiben

Die Freie Wählergruppe Oberbieber hat ihre Kandidatenliste für die anstehende Ortsbeiratswahl bekanntgegeben. Angeführt wird die Liste vom aktuellen Ortsvorsteher Rolf Löhmar. Aber auch darüber hinaus fühlen sich die Kandidaten gut gerüstet für die Kommunalwahl 2024.


Kundgebung „Bündnis für Demokratie“ am Freitagabend vor dem KuJu in Oberhonnefeld

Politik | 10.04.2024

Kundgebung „Bündnis für Demokratie“ am Freitagabend vor dem KuJu in Oberhonnefeld

Im Vorfeld der AfD-Veranstaltung am kommenden Freitag, 12. April im Kultur- und Jugendzentrum (KuJu) in Oberhonnefeld-Gierend, ruft die SPD Rengsdorf-Waldbreitbach zu einer Kundgebung vor dem KuJu, Ort: Über dem Stellweg (oberhalb Eingang Kultur- und Jugendzentrum) ab 18 Uhr auf. Mit dieser Kundgebung soll ein klares Zeichen gesetzt werden gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Vielfalt und echte Demokratie.


Linzer SPD lädt zur Diskussionsrunde: "Demokratie braucht starke Frauen"

Politik | 10.04.2024

Linzer SPD lädt zur Diskussionsrunde: "Demokratie braucht starke Frauen"

Unter dem Motto "Demokratie braucht starke Frauen" lädt die Linzer SPD am Freitag, 19. April, ab 19 Uhr, ins Café Restaurant am Markt, Am Marktplatz 21, in Linz ein zur geselligen Diskussionsrunde. Es geht dabei um Fragen, wie die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung der Frau tatsächlich umsetzbar ist.


Verbandsgemeinde Puderbach erhält rund 440.000 Euro für Klimaschutzprojekt vor Ort

Politik | 08.04.2024

Verbandsgemeinde Puderbach erhält rund 440.000 Euro für Klimaschutzprojekt vor Ort

Die Verbandsgemeinde Puderbach erhält rund 440.000 Euro KIPKI-Förderung. Damit will sie die Eigenstromproduktion ihrer Kläranlage erhöhen. Die Strategie zielt darauf ab, sowohl finanzielle Einsparungen zu erzielen als auch einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.


227.000 Euro vom Bund für die Geburtshilfe im Kreis Neuwied

Politik | 08.04.2024

227.000 Euro vom Bund für die Geburtshilfe im Kreis Neuwied

Die Geburtshilfeabteilung am Marienhaus-Krankenhaus im Kreis Neuwied erhält eine finanzielle Förderung von 227.233 Euro durch den Bund. Das gibt die heimische SPD-Abgeordnete Lana Horstmann bekannt und spricht von einem "starken Signal an die Region".


Tourismusförderung in Kreis Neuwied und VG Altenkirchen: Netzwerken für einen Aufschwung

Politik | 05.04.2024

Tourismusförderung in Kreis Neuwied und VG Altenkirchen: Netzwerken für einen Aufschwung

Inmitten der idyllischen Landschaft des Kreises Neuwied findet eine Bewegung statt, die das touristische Potenzial der Region hervorheben und stärken möchte. Vor Beginn der Hauptreisezeit versammelten sich kürzlich lokale Tourismusakteure zu einer Arbeitskreistagung in Oberlahr.


Ortsbeirat Neuwied-Torney: Dirk Höhler (CDU) kandidiert als Ortsvorsteher

Politik | 05.04.2024

Ortsbeirat Neuwied-Torney: Dirk Höhler (CDU) kandidiert als Ortsvorsteher

"Frischen Wind in den Torneyer Ortsbeirat bringen" will Dirk Höhler, falls er bei der Kommunalwahl 2024 als Ortsvorsteher gewählt wird. Der für den CDU Ortsverband Niederbieber-Segendorf mit Torney, Rodenbach und Altwied kandidierende 57jährige Malermeister Höhler sieht Schwerpunkte seiner zukünftigen Arbeit im innerörtlichen Verkehr und in der Parksituation.


Zahl der ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Rheinland-Pfalz auf 54.500 gestiegen

Politik | 05.04.2024

Zahl der ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Rheinland-Pfalz auf 54.500 gestiegen

Die Zahl der ehrenamtlich aktiven Feuerwehrleute ist in Rheinland-Pfalz gestiegen. Das hat Innenminister Michael Ebling im Innenausschuss bekannt gegeben. Die Zahl der weiblichen Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr hat sich in den letzten Jahren fast verdoppelt.


Regelung für Kindertagesstätten zur Belegung von U2- und Ü2-Plätzen bleibt bis 2026 bestehen

Politik | 05.04.2024

Regelung für Kindertagesstätten zur Belegung von U2- und Ü2-Plätzen bleibt bis 2026 bestehen

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth weist darauf hin, dass sich Kindertagesstätten in den Jahren 2024 und 2025 auf die Regelungen eines Rundschreibens des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung verlassen können, die besagt: U2-Plätze können vorübergehend, für längstens sechs Monate, mit Kindern belegt werden, die das zweite Lebensjahr bereits vollendet haben.


380.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Unkel: Land bewilligt Förderung

Politik | 03.04.2024

380.000 Euro für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Unkel: Land bewilligt Förderung

Die Landesregierung hat der Verbandsgemeinde Unkel die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von 380.000 Euro zugesagt. Das Land ermöglicht mit seinem Klimaschutzprogramm KIPKI eine hundertprozentige Förderung der von der Verbandsgemeinde Unkel beantragten Maßnahmen.


Finanzielle Klemme: Bad Hönningen kämpft mit begrenztem Budget

Politik | 03.04.2024

Finanzielle Klemme: Bad Hönningen kämpft mit begrenztem Budget

Die Entschuldung der Stadt Bad Hönningen durch die Landesregierung hat zwar einen Großteil der Schuldenlast entfernt, aber die finanzielle Situation bleibt angespannt. Trotz einer Reduzierung der Schulden auf 1,7 Millionen Euro gibt es keinen zusätzlichen finanziellen Spielraum für die städtischen Aufgaben, kritisiert die CDU.


SPD Engers fordert Tempolimit und Schwerlast-Durchfahrtsverbot

Politik | 02.04.2024

SPD Engers fordert Tempolimit und Schwerlast-Durchfahrtsverbot

Die SPD Engers appelliert in einem Schreiben an Oberbürgermeister Jan Einig, Maßnahmen gegen übermäßiges Rasen auf den Durchgangsstraßen, insbesondere der kürzlich sanierten Bendorfer Straße, zu ergreifen. Gefordert werden unter anderem eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h und ein Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr.


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