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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 17.08.2019

Besuch von Sven Lefkowitz bei der IHK Neuwied

Besuch von Sven Lefkowitz bei der IHK Neuwied

Im Rahmen seiner Informationsbesuche während der parlamentarischen Sommerpause traf sich SPD- Landtagsabgeordneter Sven Lefkowitz mit IHK-Regionalgeschäftsführer Martin Neudecker zum Gespräch. Neudecker berichtete über die Wünsche und Anliegen der heimischen Wirtschaft. So ist es ein wichtiges Thema, dass ausreichende Erweiterungsmöglichkeiten für die hiesigen Unternehmen zur Verfügung stehen.


Demuth: CDU fordert Verbesserung des KiTa-Zukunftsgesetzentwurfs

Gemeinsam mit ihren Kollegen der CDU-Landtagsfraktion setzt sich die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth für dringend notwendige Verbesserungen am Entwurf der Landesregierung für das Kita-Zukunftsgesetzes ein. In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hat die CDU-Landtagsfraktion einen entsprechenden Änderungsantrag beraten und beschlossen.


Hallerbach: Investitionen in Schulbau sichern Standortvorteile

Über vier Zuwendungsbescheide zu Schulbaumaßnahmen im Landkreis Neuwied freut sich Landrat Achim Hallerbach. Das Land Rheinland-Pfalz hat jetzt dem Landkreis Neuwied, als Schulträger der weiterführenden Schulen, Zusagen unter anderem aus dem Kommunalinvestitionsprogramm 3.0 (KI 3.0) von Bundes- und Landesmitteln, mit einer Gesamtsumme von rund 1,97 Millionen Euro, erteilt.


Höfken überreicht Verdienstmedaille an Gisela Born-Siebicke

"Ich freue mich sehr, Gisela Born-Siebicke heute diese hohe Auszeichnung des Landes Rheinland-Pfalz für ehrenamtliches Engagement zu überreichen. Denn sie verbindet in ihren vielen und langjährigen Aktivitäten zwei Themen, die mir sehr am Herzen liegen: den Wald und die Unterstützung der Waldbesitzenden“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken am heutigen Freeitag (16. August) bei der Überreichung der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Gisela Born-Siebicke aus Unkel.


Politik, Artikel vom 16.08.2019

Ein Solarpark für die Verbandsgemeinde Asbach

Ein Solarpark für die Verbandsgemeinde Asbach

Bereits in der Koalitionsvereinbarung der CDU- und FDP-Fraktionen im Verbandsgemeinderat wurde sich für den nachhaltigen Umwelt-, Natur- und Artenschutz ausgesprochen. Demnach ist die Koalition bestrebt, dass die Verwaltung in den nächsten fünf Jahren eine Fläche für einen Solarpark erwirbt und bauplanungsrechtlich ausweist. Die Umsetzung mit Solarmodulen soll entsprechend der Haushaltslage erfolgen.


Politik, Artikel vom 16.08.2019

Bürgerbusteam Asbach feiert einjähriges Jubiläum

Bürgerbusteam Asbach feiert einjähriges Jubiläum

Landrat Achim Hallerbach bescheinigte dem Bürgerbusteam der Verbandsgemeinde Asbach, anlässlich des einjährigen Jubiläums des Teams aus Ehrenamtlern, das sie aus dem Schnulleralter raus seien und nun erwachsen seien. Hallerbach lobte die Harmonie in der Gruppe und führte an, dass in dem bunt zusammengewürfelten Ehrenamtsteam die richtigen Leute an den richtigen Stellen eingesetzt würden. „Jeder bring hier seine Fähigkeiten ein“.


Politik, Artikel vom 15.08.2019

Konstituierende Sitzung des Stadtrats Dierdorf

Konstituierende Sitzung des Stadtrats Dierdorf

Stadtbürgermeister Thomas Vis begrüßte in der Sitzung am 15. August im Dorfgemeinschaftshaus Wienau alle im Mai gewählten Ratsmitglieder. Er verpflichtete sie mit dem Hinweis auf das neue allen vorliegende Kommunalbrevier, insbesondere auf die Verpflichtung zum Gemeinwohl zu handeln und den Sonderinteressen betreffenden Paragraphen 22 sowie die Verschwiegenheitspflicht bei nicht öffentlichen Sachverhalten.


Nächster Gerichtstermin Hallenbad Puderbach steht endlich

Das Puderbacher Hallenbad ist bekanntlich seit Oktober 2011 geschlossen. Der Rechtsstreit vor dem Landgericht in Koblenz zieht sich unendlich in die Länge. Bürgermeister Volker Mendelt konnte in der jüngsten Sitzung des VG-Rates in Dürrholz endlich den nächsten Termin verkünden.


Bürgerliste „Ich tu´s“ fordert Trinkwasserspender im Stadtgebiet

Im Hinblick auf immer häufigere extreme Hitzewellen fordert die Bürgerliste „Ich tu´s“ Trinkwasserspender, die den Bürgern an entsprechend frequentierten Plätzen zur Verfügung gestellt werden. Sie sollen nicht nur erfrischen, sondern auch einer gefährlichen und nierenschädigenden Dehydrierung (Austrocknung) entgegenwirken.


Politik, Artikel vom 14.08.2019

Deichvorgelände wird Aushängeschild für Neuwied

Deichvorgelände wird Aushängeschild für Neuwied

Am Neuwieder Deichvorgelände geht es voran. Die Baustelle am Rhein macht weiter Fortschritte und erfüllt gleich eine doppelt bedeutende Rolle. Zum einen steht die Sanierung der Kaimauer auf dem Plan, um die Mauer zu stabilisieren und zukunftssicher zu machen und im nächsten Schritt soll das Deichvorgelände durch eine umfangreiche Umgestaltung eine Aufwertung erfahren.


„Vielfalt schmecken und entdecken“ – Wettbewerb für Kitas

Unter dem Motto „Vielfalt schmecken und entdecken“ ruft Ernährungsministerin Ulrike Höfken anlässlich des Tags der Kitaverpflegung alle Kitas in Rheinland-Pfalz auf, sich an einem Ideenwettbewerb zur Ernährungsbildung zu beteiligen. Gefragt sind kreative Ideen und kindgerechte Praxisbeispiele wie etwa Rezeptvorschläge, Spiele, Lieder, Reime oder Gedichte rund um das Thema gesunde und ausgewogene Ernährung. Es gibt Preisgelder und attraktiven Sachpreisen. Bewerbungen sind bis zum 30. September möglich.


„Ich tu´s“: Hitzewellen und Starkregen erfordern Taten statt Worte

Die Bürgerliste „Ich tu´s“ fordert angesichts von Hitzewellen und Starkregenereignissen endlich ein konsequentes Handeln, um die Ursachen des Klimawandels auch auf Stadtebene zu bekämpfen sowie die Auswirkungen auf die Bürger zu minimieren.


Politik, Artikel vom 13.08.2019

Hachenburgs Alternativen zu Plastikstrohhalmen

Hachenburgs Alternativen zu Plastikstrohhalmen

Einen bunten Strauß an umweltschonenden Alternativen zum Plastikstrohhalm stellt die Initiative Hachenburg Plastikfrei vor: Trinkhalme aus Edelstahl, Bambus, Glas, Papier, Pasta, Stroh, Silikon, Avocadokernen, Weizen oder Maisstärke sind zur Zeit in aller Munde, passen in jede Handtasche und reduzieren den sekündlich wachsenden Berg an Einwegplastikmüll.


Politik, Artikel vom 13.08.2019

Mehr Wildnis wagen

Mehr Wildnis wagen

Der Kreisverband Neuwied von Bündnis 90 / Die Grünen lädt gemeinsam mit dem Grünen Arbeitskreis Tierschutz am 28. August um 20 Uhr zum Vortrag ins Hotel zur Post in Waldbreitbach ein. „Natur und besonders echte Wildnis schrumpfen dramatisch auf der Erde, sind aber für unser aller Zukunft entscheidend.“ so Holger Wolf Sprecher des Arbeitskreis Tierschutz der Grünen im Kreisverband Neuwied.


Pulse of Europe Neuwied: Europa hat gewählt... war Thema

Nach einer kreativen Pause hatte Pulse of Europe Neuwied wieder zur Demo am 10. August auf den Neuwieder Luisenplatz eingeladen. Trotz Ferien – und Urlaubszeit waren wieder zahlreiche Teilnehmer zur Veranstaltung erschienen. Die Neuwieder „Europa Fan Gemeinde“ hat sich zu einer festen Institution im Veranstaltungskalender entwickelt. Neben regelmäßigen Teilnehmern nehmen immer mehr Interessierte und auch viele Passanten an den Veranstaltungen teil.


Ende der Atomkraft: Kühlturm in Mülheim-Kärlich gefallen

„Der endgültige Abriss des Kühlturms des früheren Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich steht für das Ende der gefährlichen Atomenergie in Rheinland-Pfalz. Es war die erste SPD-geführte Landesregierung mit der damaligen Umweltministerin Klaudia Martini, die mit allem Einsatz gegen das von der CDU-geführten Vorgängerregierung genehmigte AKW gekämpft hat. Diesem Einsatz und dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, der Kommunen und von Umweltverbänden haben wir zu verdanken, dass dieser gefährliche Schandfleck nun auch sichtbar verschwindet", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des kontrollierten Kollaps des Kühlturms des ehemaligen Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich bei einem Termin vor Ort.


Kunostein-Schule: ADD erteilt Genehmigung für Ausbau

Die Freude im Schul- und Sportamt ist groß. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den Ausbau der Kunostein-Schule in Engers genehmigt. Das Amt hat Argumente vorgetragen, die die ADD überzeugten. So geht man durch die Ausweisung einiger Neubaugebiete in Block und Engers – zum Beispiel auf den Arealen Wandplattensiedlung und Dahm-Gelände – von wachsenden Kinderzahlen aus.


Erfolgreiche Arbeit von Jugendscout und Jobfux gesichert

Die um ein Jahr verlängerte Förderung der ESF-Projekte „Jobfux Berufsreife Landkreis Neuwied“ und „Jugendscout Landkreis Neuwied“ durch den Europäischen Sozialfonds, das Land Rheinland-Pfalz und den Landkreis Neuwied nahm der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert zum Anlass, dem Jugendberatungszentrum Neuwied (JBZ) einen Besuch abzustatten.


Landkreis Neuwied startet kommunales Bildungsmanagement

Die 2016 im Landkreis Neuwied geschaffene Stelle für die Entwicklung von Bildungsangeboten für Neuzugewanderte wurde jetzt in das Bildungsbüro bei der Kreisverwaltung integriert. „Dort werden nun alle Bildungsbereiche im Sinne des lebenslangen Lernens in den Blick genommen“, beschreibt Landrat Achim Hallerbach die Aufgaben des neu formierten Bildungsbüros.


Politik, Artikel vom 04.08.2019

Europa hat gewählt, was passiert nun?

Europa hat gewählt, was passiert nun?

Pulse of Europe Neuwied registriert Enttäuschung, Skepsis, Zustimmung… Die Reaktionen und Fragen der Wähler auf das Verfahren der Kommissionsbildung sind kontrovers. Aber die Erwartungshaltung an die Europäische Politik, nach der überzeugend hohen Wahlbeteiligung, bleibt.


Politik, Artikel vom 03.08.2019

Landesweiter Ehrenamtstag in Bad Hönningen

Landesweiter Ehrenamtstag  in Bad Hönningen

Am 25. August laden die Staatskanzlei, der SWR und die Stadt Bad Hönningen zum Landesweiten Ehrenamtstag ein. Ehrenamtliche Organisationen, Initiativen und Projekte präsentieren auf dem „Markt der Möglichkeiten“ ihre Arbeit. Begleitet wird dieser Markt der Möglichkeiten von einem ehrenamtlich gestalteten Unterhaltungsprogramm auf der SWR 4 Bühne. Der Tag schließt mit der Live-Sendung „Ehrensache“ des SWR-Fernsehens, bei der Menschen mit Mut zum Engagement ausgezeichnet werden.


Demokratie vor Ort Erpel beansprucht Erste Beigeordnete

„Unser Wahlergebnis hat eindrucksvoll gezeigt, dass sich die Erpeler Bürgerinnen und Bürger von uns eine maßgebliche Rolle nicht nur im Gemeinderat, sondern auch im Erpeler Gemeindevorstand wünschen.“ Da die CDU den Ortsbürgermeister stelle, beanspruche Demokratie vor Ort, so der Vorsitzende der Wählergruppe Claus Schulte, als ebenso starke Fraktion die Position der Ersten Beigeordneten.


Politik, Artikel vom 03.08.2019

Rüddel: Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Rüddel: Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

„Das Bundeskabinett hat Schlussfolgerungen zu den Ergebnissen der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beraten. Die Ergebnisse enthalten viele gute Vorsätze für die Herzkammern unseres Landes: unseren ländlichen Regionen, wie dem Kreis Neuwied“, sagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Politik, Artikel vom 01.08.2019

Endlich 30 Stundenkilometer am Sohler Weg

Endlich 30 Stundenkilometer am Sohler Weg

Seit langer Zeit fordert der SPD-Ortsverein Heddesdorf eine sichere Straßenquerung der Straße Sohler Weg im Bereich des Friedhofes. Es handelt sich hierbei um den Bereich zwischen den Verkehrskreiseln Ringstraße und Dierdorfer Straße.


FDP ernennt Botschafterin für Frauen in der Politik

Der FDP-Kreisverband geht neue Wege, um Frauen für die Politik zu gewinnen. Mit der Wahl von Sabine Henning zur Botschafterin für Frauen in der Politik wollen die Liberalen mehr Frauen für das politische Engagement gewinnen und zum gesellschaftlichen Umdenken anregen.


Reger Austausch über aktuelle Entwicklungen in VG Puderbach

Landtagsabgeordneter Sven Lefkowitz war zu Besuch bei Volker Mendel, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Puderbach. Themen wie Mobilfunk, Demografischer Wandel, ärztliche Versorgung und Geld für die Straßen waren Gegenstand des intensiven Austausches zwischen dem Landtagsabgeordneten Sven Lefkowitz und dem Verbandsbürgermeister Volker Mendel.


Grüne im Kreis Neuwied starten durch im Klimaschutz

Nicht nur durch die Verdoppelung der Sitze im Kreistag durch das hervorragende Wahlergebnis bei der Kommunalwahl, sondern auch durch den großen Mitgliederzuwachs im Kreisverband sind die Grünen im Kreis hochmotiviert und werden in den nächsten Monaten intensiv daran arbeiten die gesetzten Ziele für den Klimaschutz im Kreis Neuwied umzusetzen.


Politik, Artikel vom 29.07.2019

Ortsbeiräte Neuwied konstituieren sich

Ortsbeiräte Neuwied konstituieren sich

Ortsbeiräte erfüllen eine wichtige Funktion im kommunalpolitischen Geschehen. Sie sind ganz nah an den Bürgern, an ihren Sorgen, Hoffnungen, Ideen und Plänen. Vor kurzem neu gewählt, treffen sich die Ortsbeiräte im Laufe des August zu ihren konstituierenden Sitzungen. Diese sind grundsätzlich öffentlich, Interessierte sind also gern gesehene Gäste.


Grabenstraße Neuwied soll Ende September fertig sein

Die Anwohner und Bürger aus Heddesdorf möchten gerne wissen, wann die Grabenstraße endlich wieder uneingeschränkt befahrbar ist. Ferner wollen die Anwohner schnellstmöglich wieder ihre Einfahrten nutzen können. Die zurzeit nicht benutzbaren öffentlichen Parkplätze werden ebenfalls dringend benötigt.


Jusos Neuwied: Jugend muss gehört und eingebunden werden

Bei der konstituierenden Sitzung des Neuwieder Stadtrats wurden die unterschiedlichen Positionen aller vertretenen Parteien reichlich dargelegt. Das Hauptaugenmerk lag jedoch sicherlich bei den zwei Hauptpunkten der Tagesordnung. Zum einen wurde die Änderung der Hauptsatzung beantragt und zum anderen die Bildung, Größe und Zusammensetzung der städtischen Ausschüsse und Gremien. Manche Vorlage und manches Abstimmungsverhalten irritiert die Jusos.


Villa Schaaffhausen und Park werden zum Leben erweckt

Lange lagen die Villa Schaaffhausen und ihr Park im Dornröschenschlaf, aber mit dem Satzungsbeschluss, den der Rat der Stadt Bad Honnef gefasst hat, kann es losgehen: Villa und Park können denkmalgerecht saniert werden und im oberen, also nordöstlichen Geländeteil werden vier Wohnhäuser entstehen. Mit dem Durchführungsvertrag wird auch die öffentliche Nutzung des Parks erstmals gesichert. Der Erhalt der Römerquelle an der Schaaffhausenstraße, aus der Generationen geschöpft haben, wird ebenfalls gesichert. Beides kommt der Attraktivität des Stadtteils zu Gute.


Digital-Pakt Schule: Sven Lefkowitz bei Michael Mahlert

Die Digitale Bildung ist von der SPD-geführten Landesregierung zu einem ihrer Schwerpunkte erklärt worden. Der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz besuchte Michael Mahlert und erörterte gemeinsam mit dem Kreisbeigeordneten den Stand der Dinge.


Papaya-Koalition: Im August kommen wichtige Weichenstellungen

Ausdrücklich begrüßen die Koalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FWG die Ankündigung der SPD Ratsfraktion sich zukünftig wieder aktiv an der konkreten politischen Arbeit in und für unsere Stadt zu beteiligen. „Wir freuen uns, dass die Sozialdemokraten ihren Schmollwinkel verlassen und unsere im Koalitionsvertrag mit hoher Priorität festgeschriebene Zielsetzung, den Schutz des Klimas und die Erreichung konkreter Klimaschutzziele zum zentralen Handlungsfeld unserer gemeinsamen Arbeit zu machen, unterstützen will.“


Neues Projekt Initiative „Wir Westerwälder“ - Genuss und Gesundheit im Westerwald

Eine Region zwischen den zwei großen Ballungsräumen Köln/Bonn und Rhein-Main geht neue Wege der freiwilligen Zusammenarbeit. Mit der Initiative „Wir Westerwälder – Aktiv vom Rhein bis an die Sieg“ geht der Großraum Westerwald mit den drei Landkreisen Altenkirchen, Neuwied und Westerwald zwischen Rhein, Sieg und Lahn konkret zukunftsgerichtete Projekte an. Die Idee einer „Weinbotschaft des Unteren Mittelrheins im Kloster Marienthal“ zwischen Altenkirchen und Hamm bildet dabei eine wichtige neue Präsentationsplattform.


Kreis macht Sporthalle in Raubach klimafit - CO2-Ausstoß halbiert

Auch in diesem Jahr nutzt die Kreisverwaltung Neuwied die Sommerferien dazu, an vielen ihrer 25 Schulstandorte dringend notwendige Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen. Auf der Maßnahmenliste, die der 1. Kreisbeigeordnete des Landkreises Neuwied, Michael Mahlert, anlässlich eines Besuchs in der Sporthalle in Raubach, die zurzeit generalsaniert wird, vorstellte, umfasst 14 Baumaßnahmen mit einem Gesamtauftragswert von 3,2 Millionen Euro.


Endspurt bei Gastfamiliensuche für US-amerikanische Jugendliche

Die Vorfreude steigt: 50 Schülerinnen und Schüler aus den USA kommen im August durch die gemeinnützige Organisation Experiment e.V. nach Deutschland, um hier an einem Schüleraustausch teilzunehmen. Dabei handelt es sich um Stipendiatinnen und Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem gemeinsamen Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses.


CDU: „Kunstrasenplätze in Neuwied stehen nicht zur Disposition“

Für die CDU-Fraktion ist die Diskussion um die Zukunft der Kunstrasenplätze in der gesamten EU, die in den letzten Tagen mit vielfältigen Veröffentlichungen aufgrund einer Untersuchung der EU-Kommission mit dem Ziel die Menge an umweltschädlichem Mikroplastik in der Umwelt zu verringern, völlig an der Sache vorbei geführt worden.


Veranstaltung: Know-How in der Kinder- und Jugendarbeit

Mit der diesjährigen Veranstaltungsreihe „Know How für eine qualitative Jugendarbeit im Landkreis Neuwied“ bietet die Kreisjugendpflege wieder interessante Fortbildungs- und Informationsangebote für haupt- und ehrenamtlich Tätige in der Jugendarbeit an. Die nächste Fachveranstaltung im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe findet am 31. August von 10 bis 16 Uhr in Linkenbach statt.


AfD hält Ausrufen von Klimanotstand in Neuwied für übertrieben

Immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland rufen den Klimanotstand aus. Auch in Neuwied werden die Rufe nach dem „symbolischen Akt" lauter, um die Stadt bis 2050 „klimaneutral" zu machen. Die SPD-Stadtratsfraktion Neuwied fordert nun auch eine Diskussion über die Ausrufung des Klimanotstands in der Stadt und bekennt sich uneingeschränkt zu den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommen.


SPD Stadtratsfraktion Neuwied fordert Diskussion über Klimanotstand

Anfang Mai rief Konstanz als erste Stadt bundesweit den Klimanotstand aus. Inzwischen haben sich rund 30 Kommunen in Deutschland angeschlossen. Die menschengemachte globale Erwärmung ist längst vor der eigenen Haustür angekommen. Die bisher ergriffenen Maßnahmen zum Aufhalten des Klimawandels reichen nicht aus. Die Neuwieder Sozialdemokraten fordern eine deutlich höhere Verantwortungsübernahme. Die städtische Politik muss sich beim Klimaschutz stärker in die Pflicht nehmen.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

bedeckt 15-16 °C

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