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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 10.12.2017

Heizkraftwerk Dierdorf bleibt noch ein Sorgenkind

Heizkraftwerk Dierdorf bleibt noch ein Sorgenkind

Die Energie GmbH war ein Thema in der letzten Sitzung des Rates der Verbandsgemeinde (VG) Dierdorf. Das Unternehmen ist auf dem Weg der Besserung, aber noch nicht über den Berg. In der Sitzung galt es die Bilanz 2016 abzusegnen und den Wirtschaftsplan 2018.


Sozialministerin zeichnet Betrieb von Klaus Zimmer aus

Seit 1998 verleiht die Landesregierung die Auszeichnung für besondere integrative Leistungen in Rheinland-Pfalz. In diesem Jahr ehrte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Neuwieder Unternehmer Klaus Zimmer. Der Betrieb des Neuwieder Schustermeister ist neuer Träger des rheinland-pfälzischen Preises für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen.


Politik, Artikel vom 07.12.2017

Gewalt kommt nicht in die Tüte

Gewalt kommt nicht in die Tüte

Netzwerk gegen Gewalt des Landkreises und der Stadt Neuwied informierte mit dem Slogan „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ an Infotischen in Neuwied, Linz und Asbach über Hilfemöglichkeiten bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen. Seit zehn Jahren engagiert sich das Netzwerk gegen Gewalt des Landkreises und der Stadt Neuwied mit Infoveranstaltungen rund um das Thema Gewalt in engen Beziehungen.


Politik, Artikel vom 07.12.2017

VG Unkel spendet an ortsansässige Vereine

VG Unkel spendet an ortsansässige Vereine

Wie bereits in den letzten Jahren, hat die Verbandsgemeindeverwaltung Unkel auch in diesem Jahr beschlossen, keine persönliche Weihnachtspost zu versenden. Stattdessen unterstützt Bürgermeister Karsten Fehr mit den eingesparten Kosten lieber durch eine Spende die für die Gesellschaft so wichtigen ortsansässigen Vereine.


Diedenhofen ist Geschäftsführer des SPD-Kreisverbandes

Im Rahmen der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisausschusses wurde der Juso-Kreisvorsitzende Martin Diedenhofen zum kommissarischen Geschäftsführer des SPD-Kreisverbandes gewählt. Dieser Schritt wurde möglich, nachdem die bisherige Amtsinhaberin Lana Horstmann die Position frei machte. Lana Horstmann wird ihren politischen Schwerpunkt zukünftig an anderer Stelle setzen. Sie bleibt aber dem SPD-Vorstand erhalten und wird hier als Beisitzerin fungieren.


Politik, Artikel vom 04.12.2017

SPD nimmt die Parksituation in die Hand

SPD nimmt die Parksituation in die Hand

Bereits in einem Bürgergespräch zu dem die SPD nach Torney eingeladen hatte, war die Parksituation in der Torneystraße am sogenannten Hufeisen Gesprächsthema. Jetzt haben sich die Anwohner erneut zu Wort gemeldet. Sie beklagen insbesondere, dass der Platz regelmäßig zugeparkt wird.


Politiktalente aus dem Kreis Neuwied werden gefördert

Nach 2014 kann der CDU-Kreisverband Neuwied gleich drei Kandidaten aus der Region zum Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU entsenden. Das Programm der CDU Rheinland-Pfalz ist eine erfolgreiche Talentschmiede und hat sich seit einigen Jahren zur Förderung junger engagierter Politikinteressierter etabliert. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit Luisa Kappes, Antonia Adams und Lucas Henn gleich drei engagierten junge Frauen und Männer finden konnten, die ihre politischen Fertigkeiten weiter ausbilden und in Zukunft vor Ort einsetzen wollen.“ so Erwin Rüddel MdB, Kreisvorsitzender der CDU Neuwied.


Beigeordneter Mang wird neuer Bürgermeister in Neuwied

Beigeordneter Michael Mang (SPD) wird neuer Bürgermeister der Stadt Neuwied. Mit großer Mehrheit (35 von 46 Stimmen) wählte der Stadtrat den 36-Jährigen in dieses Amt und damit zum Stellvertreter von Oberbürgermeister Jan Einig (CDU).


CDU-Bezirksverband Koblenz-Montabaur wählt neuen Vorstand

Die Landtagsabgeordnete der CDU Ellen Demuth ist vergangenen Samstag beim Bezirksparteitag des CDU-Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur von den Delegierten zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden in den neuen Bezirksvorstand gewählt worden. Sie ist damit Stellvertreterin des Bezirksvorsitzenden Dr. Adi Weiland.


Politik, Artikel vom 20.11.2017

ICE nach Friedrich Wilhelm Raiffeisen benennen

ICE nach Friedrich Wilhelm Raiffeisen benennen

„Die 200-jährige Wiederkehr des Geburtstages vom großen deutschen Sozialreformer und Genossenschaftsgründer Friedrich Wilhelm Raiffeisen bedarf einer ganz besonderen Würdigung“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der sich diesbezüglich an Bahn-Vorstand Ronald Pofalla gewandt hat. Rüddel schlägt vor, dass zur Ehrung des weltweit geachteten erfolgreichen Westerwälders ein ICE nach Friedrich Wilhelm Raiffeisen benannt wird.


Politik, Artikel vom 19.11.2017

Über Angebote zur Kraftstoffvielfalt informiert

Über Angebote zur Kraftstoffvielfalt informiert

Die Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders und Michael Wäschenbach haben sich in der Bellersheim Unternehmensgruppe in Neitersen intensiv über die Vielfalt von Kraftstoffen für den Kraftfahrzeugverkehr informiert.


Politik, Artikel vom 10.11.2017

Erwin Rüddel empfing Schulklasse aus Niederbieber

Erwin Rüddel empfing Schulklasse aus Niederbieber

Im Rahmen einer Klassenfahrt der 8Rb von der Carmen-Sylva-Schule in Niederbieber nach Berlin kam es beim Besuch des Deutschen Bundestages auch zu einem Treffen mit dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel. Diese persönliche Begegnung mit dem Wahlkreisabgeordneten war ein besonderes Highlight des insgesamt fünftägigen Besuchs mit vielen weiteren beeindruckenden Erlebnissen.


Michael Mahlert soll erster Kreisbeigeordneter werden

In der Sitzung des Kreistages Neuwied am Montag, den 6. November stand unter anderem die Personalie des ersten Kreisbeigeordneten auf der Tagesordnung. Bekanntlich wurde der jetzige Beigeordnete Hallerbach zum Landrat gewählt und tritt die Stelle zum 1. Januar an. Die SPD-Fraktion beantragte auf eine Ausschreibung der Stelle zu verzichten und in der Dezembersitzung Michael Mahler (SPD) als ersten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten zu wählen.


Deichvorgelände: Spundwand ragt schon aus dem Wasser

Nun ist sie also schon deutlich zu erkennen, die Spundwand am Neuwieder Rheinufer. Sie soll das unterste Fundament der Freitreppe abstützen, die hier im Zuge der Neugestaltung der Deichuferpromenade errichtet wird. Sehr viel fehlt jedenfalls nicht mehr zu der geplanten stattlichen Breite von rund 80 Metern.


Pulse of Europe Neuwied beteiligt sich an europaweiter Kundgebung

Am Sonntag, 5. November finden europaweit Kundgebungen der Bewegung Pulse of Europe statt. Die Neuwieder Abteilung wurde als 100. Stadt in Deutschland in das Netzwerk aufgenommen und zeigt seit dem eine große Aktivität. Die Aktiven der Bürgerbewegung aus Koblenz und Neuwied schließen sich am 5. November zusammen und treffen sich um 14 Uhr auf dem Jesuitenplatz in Koblenz.


Die Fraktionen der SPD in den Räten der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld tagten erstmals gemeinsam, um sozialdemokratische Ziele für die kommende Fusion festzulegen.


Vomweg bleibt Vorsitzender der Neuwieder Christdemokraten

Der CDU-Stadtverband Neuwied setzt auf Kontinuität und hat bei der zurückliegenden Mitgliederversammlung seinen Vorsitzenden Dr. Stefan Vomweg mit großer Zustimmung wiedergewählt. Zuvor blickte der Stadtverbandsvorsitzende auf zwei bewegte Jahre in der Stadt Neuwied zurück. Die Landtagswahlen und die aufgrund des Todes von Nikolaus Roth notwendig gewordene Oberbürgermeisterwahl haben viel Engagement erfordert.


Politik, Artikel vom 21.10.2017

Künftiger Oberbürgermeister Jan Einig sagt Danke

Künftiger Oberbürgermeister Jan Einig sagt Danke

Jan Einig wurde in der Stichwahl am 15. Oktober mit knapp 60 Prozent der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Neuwied gewählt. „Ich bin dankbar für das große Vertrauen, das mir die Neuwiederinnen und Neuwieder geschenkt haben“, betont Jan Einig nach der Wahl. Mit großem Respekt und voller Engagement werde er jetzt zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Deichstadt mit Elan an die Arbeit gehen.


Neue VG Rengsdorf-Waldbreitbach bekommt neues Wappen

In der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates in Waldbreitbach stand auch die Entscheidung über das Wappen der künftigen Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach auf der Tagesordnung. Die freiwillige Zusammenlegung der beiden benachbarten Verbandsgemeinden zu einer neuen Einheit erforderte den Entwurf eines neuen Wappens, Siegels und einer neuen Flagge.


Breithausen übernimmt Amt des Bürgermeisters in VG Waldbreitbach

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Waldbreitbach, Werner Grüber war Ende April in Pension gegangen. Damit war das Amt bis zur Fusion mit der Verbandsgemeinde Rengsdorf am 1. Januar 2018 verwaist. Landrat Rainer Kaul hatte das Amt kommissarisch übernommen. Jetzt gab er es an Hans-Werner Breithausen, den künftigen Bürgermeister der fusionierenden Verbandsgemeinden, weiter.


FDP Neuwied hat neuen Vorsitzenden: Dr. Kai Rinklake

„Neues zu denken, um nicht langweilig zu werden: Man muss sich immerfort verändern, erneuern, verjüngen“, hatte seinerzeit schon Goethe erkannt. Getreu dieser Einsicht hat sich auch der Stadtverband Neuwied der FDP am Sonntag, den 15. Oktober personell neu aufgestellt. Zum Vorsitzenden wählten die Liberalen den Neuwieder Unternehmer Dr. Kai Rinklake.


Neuwied hat Jan Einig zum Oberbürgermeister gewählt

Jan Einig (CDU) wurde bei der Stichwahl mit 11.706 Stimmen (59,56 Prozent, vorläufiges Wahlergebnis) zum Oberbürgermeister der Stadt Neuwied gewählt. Michael Mang erhielt 7949 Stimmen (40,44 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 40 Prozent.


Liveticker: Rengsdorf und Waldbreitbach wählen Breithausen

In den Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach muss ein neuer Verbandsbürgermeister gewählt werden. Dies wird aufgrund der Fusion, die zum 1. Januar 2018 wirksam wird, erforderlich. Angetreten waren der jetzige Amtsinhaber der VG Rengsdorf, Hans-Werner Breithausen (SPD), der Ortsbürgermeister von Rengsdorf, Christian Robenek (CDU) und die Grüne Esther Bender. Keiner erhielt die erforderliche Mehrheit, insofern kam es am Sonntag, den 15. Oktober zur Stichwahl.


Politik, Artikel vom 15.10.2017

Liveticker: Jan Einig erreicht 59,56 Prozent

Liveticker: Jan Einig erreicht 59,56 Prozent

Bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Neuwied am 24. September gab es folgende Ergebnisse: Jan Einig (CDU) kam auf 38,65 Prozent, Michael Mang (SPD) bekommt 33.27 Prozent, Ulrich Adams hat am Ende 22,5 Prozent und Paul Peter Baum landet bei 5,57 Prozent. Damit ging es am 15. Oktober mit Einig und Mang in die Stichwahl.


Die erste Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Puderbach stand unter dem Zeichen der schlechten Wahlergebnisse bei Bundestags- und Landratswahl. Der Vorsitzende Thomas Eckart wies daraufhin, dass das Ergebnis im Puderbacher Land mit 28,1% besser als das im Bundesdurchschnitt und der Abstand zwischen CDU und SPD geschrumpft sei.


Michael Mang: Neuwied zur fahrradfreundlichen Stadt gestalten

„Ich will Neuwied zu einer fahrradfreundlichen Stadt machen“, so Michael Mang, OB-Kandidat für die Stichwahl am 15. Oktober. Als Hobbyradler ist er in seiner Freizeit viel unterwegs und kommt dabei immer wieder an Stellen vorbei, an denen großer und kleiner Handlungsbedarf besteht. Bei den derzeitigen Haustürbesuchen sprechen viele Bürger das Thema Radwegenetz gezielt an, weisen ihn auf Schwachstellen hin und teilen ihm ihre Wünsche mit.


Vertreter der Bürgerliste "Ich tu´s" trafen sich mit beiden OB-Kandidaten Jan Einig (CDU) und Michael Mang (SPD), um einerseits die gesammelten Fragen der Teilnehmer der letzten beiden Bürgergespräche weiterzugeben und andererseits die Schnittmenge mit ihren eigenen Programmpunkten und Plänen zu bestimmen.


Die Bürgergesprächsrunde der Bürgerliste "Ich tu´s" war auch am 4. Oktober wieder gut besucht. Unter anderem wurden Fragen der Bürger an die OB-Kandidaten gesammelt, die von "Ich tu´s" an beide Kandidaten weitergereicht und danach mit den Teilnehmern des Bürgergesprächs besprochen wurden. Auch die Belebung der Innenstadt und Wege zur Leerstandsbekämpfung standen auf der Agenda.


Politik, Artikel vom 10.10.2017

Freie Wählergruppe ruft zur Zusammenarbeit auf

Bei den Verbandsgemeinderatswahlen hat die FWG Wiedtal-Rengsdorfer Land (kurz FWG WIR) 11,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Das entspricht im 36-köpfigen Verbandsgemeinderat vier Sitzen für die FWG WIR. Dieses Ergebnis ist besonders, weil die Wählergruppe es ohne Parteiunterstützungen, wie sie bei den etablierten politischen Gruppierungen erfolgte, erreichen konnten.


Politik, Artikel vom 09.10.2017

Sommerfest im Oberbieberer Auchbachtal

Sommerfest im Oberbieberer Auchbachtal

Bei einem gemeinsamen Grillen am Sonntag, 8. Oktober dankten die beiden Politiker Jan Einig (OB-Kandidat) und Achim Hallerbach (Landrat) den CDU-Ortsverbänden Oberbieber und Niederbieber-Segendorf für ihre große Unterstützung im Wahlkampf.


Neuwieder Kreisverband der AfD begrüßt 100. Mitglied

Der Kreisverband der Bürgerpartei Alternative für Deutschland (AfD) durfte sein einhundertstes Mitglied begrüßen. Bei der Bundestagswahl wurde die AfD mit 12,6 % in den Bundestag gewählt und ist nun drittstärkste politische Kraft auf Bundesebene.


SPD informierte sich über Sachstand Kühne-Gelände

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Feldkirchen, ließen sich zusammen mit dem OB-Kandidaten Michael Mang von Erich Walther, der treibenden Kraft der Bürgerinitiative, über den aktuellen Stand in Sachen Firma Kühne unterrichten.


GRÜNE stehen für den Wechsel in der neuen VG Rengsdorf-Waldbreitbach

Die GRÜNEN Ortsverband Rengsdorf-Waldbreitbach wollen die Wähler für die anstehenden Stichwahlen am 15. Oktober 2017 mobilisieren den CDU-Kandidaten Christian Robenek zu wählen.


Politik, Artikel vom 05.10.2017

Jan Einig will Ehrenamtsstelle einrichten

Jan Einig will Ehrenamtsstelle einrichten

Bürgermeister Jan Einig will das Ehrenamt in Neuwied stärker unterstützen. Er will in der Verwaltung eine Ehrenamtsstelle etablieren, die Vereinen und Initiativen konkrete Hilfen anbietet und eine Ehrenamtsbörse einrichten, die Interessenten und Anbieter zusammenführt. „Es gibt bei uns ein sehr starkes ehrenamtliches Engagement. Worte der Wertschätzung sind wichtig und eine Sache, es braucht aber auch konkrete Unterstützung“, so Einig.


Politik, Artikel vom 29.09.2017

VG Dierdorf will neues Rathaus bauen

VG Dierdorf will neues Rathaus bauen

Das Rathaus der Verbandsgemeinde in Dierdorf steht jetzt seit 35 Jahren. Das Gebäude ist in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den aktuellen Standards in vielerlei Hinsicht. Es muss eine umfangreiche Sanierung vorgenommen werden. Die hochgerechneten Sanierungskosten erreichen fast die Summe, die ein Neubau kosten würde. Der Rechnungshof sagt, dass bei Sanierungskosten von über 80 Prozent der Neubaukosten diese unwirtschaftlich sei.


Bürgermeisterwahl der neuen VG Rengsdorf/Waldbreitbach

In den Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach muss ein neuer Verbandsbürgermeister gewählt werden. Dies wird aufgrund der Fusion, die zum 1. Januar 2018 wirksam wird, erforderlich. Angetreten sind der jetzige Amtsinhaber der VG Rengsdorf, Hans-Werner Breithausen (SPD), der Ortsbürgermeister von Rengsdorf, Christian Robenek (CDU) und die Grüne Esther Bender.


Politik, Artikel vom 24.09.2017

Neuwied wählt seinen Oberbürgermeister

Neuwied wählt seinen Oberbürgermeister

Nach dem plötzlichen Tod des Amtsinhabers Nikolaus Roth war die Neuwahl des Oberbürgermeisters für die Stadt Neuwied erforderlich geworden. Schnell hatte man sich auf den Termin der Bundestagswahl geeinigt. Insgesamt vier Kandidaten traten zur Wahl an. Es sind der Bürgermeister Jan Einig (CDU), der Beigeordnete Michael Mang (SPD), der unabhängige Bewerber Ulrich Adams und Paul Peter Baum (FDP). Wir berichten live.


Politik, Artikel vom 24.09.2017

Kreis Neuwied wählt Landrat - Hallerbach gewinnt

Kreis Neuwied wählt Landrat - Hallerbach gewinnt

Landrat Rainer Kaul geht nach 24 Jahren Amtszeit in den Ruhestand. Als Nachfolger sind angetreten: Achim Hallerbach (CDU), der jetzige Beigeordnete des Kreises Neuwied, und Michael Mahlert (SPD), der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Verwaltungserfahrungen haben beide Kandidaten und sind in ihren Parteien gut verankert.


Politik, Artikel vom 21.09.2017

Deichvorgelände: Immer noch keine Antworten

Deichvorgelände: Immer noch keine Antworten

"Es war ein Fehler des Bauamtes, alle Pfahlsetzungen an der Kaimauer zuzulassen, ohne dass eine bestandene Zugprüfung vorlag". Für Sven Lefkowitz dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, wirft die Antwort von Bürgermeister Einig auf seine Anfragen zum Deichvorgelände erneut mehr Fragen, als dass sie Antworten gibt.


Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble unterstützte in Windhagen

Am Mittwoch, 20. September, war das Forum Windhagen bis auf den letzten Platz gefüllt. Der Finanzminister unterstützte die heimischen Kandidaten im Wahlkampf. Erwin Rüddel (MdB) und erneut Direktkandidat für den Bundestag, eröffnete, im Namen aller Kandidaten, in einer kurzen Begrüßung die Veranstaltung.


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