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 Meldungen in Rubrik Politik


Kommunalwahl 2019: Formulare, Gesetze, Informationen online

INFORMATION | Ende Mai 2019 finden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt. Der Landeswahlleiter weist darauf hin, dass es online umfangreiche Informationen für Parteien und Wählergruppen gibt, die die Verfahrensweisen zur Aufstellung von Bewerbern regeln.


Politik, Artikel vom 16.10.2018

CDU und SPD: Projekte gemeinsam in Angriff nehmen

CDU und SPD: Projekte gemeinsam in Angriff nehmen

Die Vorstände von CDU und SPD in Engers sind sich einig, dass es zur Verwirklichung zentraler Projekte für den Stadtteil Engers einer gemeinsamen und abgestimmten Vorgehensweise bedarf, um wichtige Projekte für den Stadtteil nicht zu zerreden und konsequent voranzutreiben.


Gemeinsame Sitzung der Vorstände von Stadt und Kreis Neuwied

Novum auf Stadt- und Kreisebene: Kürzlich fand eine erste gemeinsame Sitzung der Vorstände von Stadt und Landkreis Neuwied in der Kreisverwaltung statt. Zielsetzung war, Lösungsansätze für Probleme, die sowohl die Stadt als auch den Landkreis betreffen, zu erarbeiten. Ferner standen Möglichkeiten der Kooperation auf verschiedenen Ebenen auf der Agenda.


Kita „Rommersdorf“ informierte Politiker aus Heimbach-Weis

Die städtische Kindertagesstätte „Rommersdorf“ öffnete ihre Türen für eine Ortsbegehung mit Stadtrats- und Ortsbeiratsmitgliedern aus dem Stadtteil Heimbach-Weis. Auf Einladung von Kita-Leiterin Ria Nowak und der städtischen Kita-Gesamtleiterin Anke Dierdorf waren die Mandatsträger in die noch junge Kita gekommen, um sich fast zwei Jahre nach der Einrichtung ein aktuelles Bild von der hervorragenden Arbeit geben zu lassen.


Senioren Union erkundete Kultur und Kulinarisches in Hammerstein

Eine Weinprobe der besonderen Art erlebten die CDU Seniorinnen und Senioren in Hammerstein. Michael Hammerstein und Uschi Kluwig vom Verein Inselhaus Hammerstein boten der Gruppe ein beeindruckendes Erlebnis in der Pfarrkirche, dem Burgmannshof und dem ehemaligen Pfarrhaus. Der Verein hat sich die Restaurierung und Nutzung dieses wunderschönen Bereiches zur Aufgabe gemacht und kann schon auf die ersten Erfolge und Events zurückblicken.


SPD beantragt Verkehrssicherung auf der Hallerbacher Straße

Aufgrund von Hinweisen von Anliegern machten sich die beiden Fraktionssprecher Thomas Stumpf und Rolf Kahmann auf zu einer eigenen Vor-Ort-Beobachtung der Verkehrssituation in der Hallerbacher Straße. Die Erkenntnis, hier sind die Geschwindigkeitsregeln den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen, wollen die beiden Windhagener SPD Vertreter im Rat in einen Prüfungs- und Umsetzungsantrag einbringen.


Politik, Artikel vom 13.10.2018

Wann kommt der barrierefreie Unkeler Bahnhof?

Wann kommt der barrierefreie Unkeler Bahnhof?

„Gute Chancen“ sieht die Deutsche Bahn AG für einen barrierefreien Ausbau des Bahnhofs in Unkel. Dies geht aus einem Schreiben der DB-Regionalbereichsleitung in Frankfurt an die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hervor. Demnach hat eine erste Machbarkeitsstudie ergeben, „dass ein barrierefreier Ausbau technisch möglich und sinnvoll ist.“ Zuvor hatten Stadt und Verbandsgemeinde Unkel mit dem Zweckverband SPNV-Nord auf eine solche Analyse hingewirkt und darin Unterstützung durch die Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags erfahren.


Bendorfer Grüne mit Hambach-Umweltschützern solidarisch

Richtig verstandenes Umweltbewusstsein reicht weiter als bis an den eigenen Gartenzaun. Deshalb haben sich Mitglieder des Ortsverbands Bendorf von Bündnis 90/Die Grünen an den Protesten gegen die Abholzung des Hambacher Forsts (bei Köln) beteiligt. Von Koblenz aus, wo der Naturschutzbund BUND zu einer Kundgebung aufgerufen hatte, waren sechs Busse nach Hambach gestartet, wo man sich an an einer Großkundgebung beteiligte.


Politik, Artikel vom 11.10.2018

Netzwerk Innenstadt präsentiert 56 Projektideen

Netzwerk Innenstadt präsentiert 56 Projektideen

Auf kreative Weise gehen das Netzwerk Innenstadt und seine verschiedenen Arbeitsgruppen mit einigen Geschäftsräumen um, die zurzeit nicht von Mietern belegt sind. Die insgesamt sieben AGs präsentieren der Öffentlichkeit darin knapp zwei Wochen die interessanten Projektideen, an denen sie seit Februar arbeiten, um die Neuwieder Innenstadt gemeinsam zukunftsfähig und attraktiv zu gestalten. Zudem erläutern die Mitglieder des Netzwerks am Samstag, 20. Oktober, von 10 bis 18 Uhr Interessierten ihre Pläne in persönlichen Gesprächen.


Mahlert setzt Besuche in sozialen Einrichtungen fort

Mit einem Termin im Alten- und Pflegeheim St. Josefshaus Neustadt/Wied setzte der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert jetzt seine Besuche in sozialen Einrichtungen im Landkreis Neuwied fort. Heimleiter Bernhard Stammer, die Pflegedienstleiterin Karla Meirich sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Sozialdienst und Wohnbereichsleitung empfingen Michael Mahlert und die Leiterin der Sozialabteilung der Kreisverwaltung Neuwied, Agnes Ulrich.


„EIRENE“ Neuwied erhält den Evangelischen Friedenspreis

Für ihr erfolgreiches, langjähriges unabhängig gewaltfreies Handeln und ihren Einsatz für zivile Konfliktbearbeitung wurde in Berlin der „Friedrich Siegmund-Schultze-Förderpreis für gewaltfreies Handeln" der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) als Evangelischer Friedenspreis an den internationalen christlichen Friedensdienst EIRENE aus Neuwied ausgezeichnet. Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert.


Zebrastreifen und Bushaltestelle als Bürgerbegehren

Die Engerser Sozialdemokraten haben bei drei Infoständen im Frühjahr und Sommer dieses Jahres Hinweise der Bevölkerung bezüglich der Bendorfer Straße, auf Höhe des dortigen Discountermarktes bekommen, und diese Bitten aus der Bevölkerung weiter an die Stadtverwaltung gegeben.


Kampagne "Kinderfreundliches Heddesdorf“  ging in die 3. Runde

Der 3. Tag der Aktion „Kinderfreundliches Heddesdorf“ der SPD führte Martina Beate Jakoby und Sven Lefkowitz zunächst auf den Spielplatz Eichenweg. Auf den ersten Blick schien dieser ohne Mängel zu sein. Die beiden Sozialdemokraten wurden allerdings von Eltern, die mit ihren Kindern den Platz regelmäßig besuchen, darauf aufmerksam gemacht, dass der Spielsand im Sandkasten schon sehr lange nicht mehr gewechselt wurde.


Neuwied hat seit 30 Jahren Gleichstellungsbeauftragte

„Gemeinsam zur Chancengleichheit“: So lautet der Slogan, unter dem die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Neuwied, daran erinnern, dass vor 30 Jahren mit Petra Neuendorf (damals Magnus) in der Deichstadt eine der ersten Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten im Land ihr Amt antrat.


Hahn: „Kinderkrankheiten im Neuwieder Busverkehr werden therapiert“

Anfang September erfolgten in der Stadt Neuwied Fahrplan- und Linienführungsänderungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). „Wir sind froh, dass mit der Firma Zickenheiner ein Busunternehmen mit Leidenschaft und jahrzehntelanger Erfahrung als Vertreter des Mittelrheinischen Verkehrsbetriebs (MVB) für den Neuwieder ÖPNV gewonnen werden konnte“, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Hahn gleich zu Beginn des Treffens zwischen CDU-Stadtratsfraktion sowie Axel und Kim Zickenheiner.


Jahrestag der Partnerschaft Pfaffschwende und Windhagen gefeiert

Bei bestem Herbstwetter fuhren die Windhagener mit dem Bus in fünfstündiger Fahrt in das rund 290 Kilometer entfernte Pfaffschwende. Anlass war das 27. Treffen der beiden kommunalen Gemeinden, das jeweils wechselseitig in einer der beiden Gemeinden stattfindet. Basis der Partnerschaft sind die seit 1990 bestehenden kirchlichen Kontakte der beiden St. Bartholomäus-Kirchengemeinden.


Behindertenbeirat der Stadt Bendorf hat sich konstituiert

Um Barrieren im Alltag und in den Köpfen der Menschen abzubauen, hat der Stadtrat der Stadt Bendorf beschlossen, einen Beirat für Menschen mit Behinderungen einzurichten. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen verpflichtete Bürgermeister Michael Kessler 16 Mitglieder, die sich künftig für die Verwirklichung einer umfassenden Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung einsetzen und deren Interessen vertreten.


Politik, Artikel vom 07.10.2018

Bürgerliste „Ich tu´s“ lädt ein

Bürgerliste „Ich tu´s“ lädt ein

Aufgrund des Feiertags findet das Bürgergespräch der Bürgerliste dieses Mal nicht am ersten sondern am zweiten Mittwoch im Monat statt, also am 10. Oktober, wie immer um 19:30 Uhr in der Gaststätte Deichblick am Pegelturm.


Austausch mit Landrat: Den Ländlichen Raum mitgestalten

Das Leben im Ländlichen Raum und Fragen möglicher Zusammenarbeit von Kirche und Kommunen standen im Mittelpunkt eines Meinungsaustauschs in der Diözesanstelle der Katholischen Landvolkbewegung (KLB), die in Asbach verortet ist, und Achim Hallerbach, dem Landrat des Landkreises Neuwied. Er ist sehr fachkompetent und verfügt über jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrung. Seine Gesprächspartner waren seitens des KLB Diözesanvorstandes der Vorsitzende Wilfried Römer, der Landseelsorger Jan Opiela und der Geschäftsführer Aloys Neifer.


Politik, Artikel vom 03.10.2018

Neuwieder Stadt-SPD rüstet sich für Kommunalwahl

Neuwieder Stadt-SPD rüstet sich für Kommunalwahl

Kürzlich traf sich der Vorstand des SPD Stadtverbandes Neuwied um die Weichen für die Kommunalwahl 2019 zu stellen. "Ich habe heute die Mitglieder des Vorstandes eingeladen, weil mir und uns allen bewusst ist, dass der Kommunalwahlkampf kein Selbstläufer sein wird, sondern im Gegenteil ein hartes Stück Arbeit", so die Vorsitzende Lana Horstmann.


Kritik an Kita-Novelle: "Inhalte und Verfahren sind Zumutung"

Lange von der Fachpraxis erwartet, liegt der Entwurf des neuen rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetzes nun als Kita-Zukunftsgesetz auf dem Tisch. Im Neuwieder Kreishaus sieht man den mit gemischten Gefühlen. „Unterm Strich bedeutet die Kita-Novelle eine deutlich größere finanzielle Belastung für den Landkreis und die Kommunen. Und Praxistauglichkeit sieht anders aus", zieht Landrat Achim Hallerbach sein Fazit.


SGD Nord, Kreis und Stadt Neuwied tauschen sich zum Distelfeld aus

Am Dienstag, 25. September, trafen sich Vertreter der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, der Kreisverwaltung Neuwied und der Stadt Neuwied zum Austausch in der Thematik zu den Geruchsbelästigungen im Neuwieder Gewerbegebiet „Distelfeld“. Die SGD erläuterte in diesem Gespräch, dass unmittelbar nach Aufkommen der Beschwerden überprüft wurde, ob die im Focus der Beschwerden stehende Anlage alle Auflagen der Betriebsgenehmigung erfüllt. Zudem wurde die ordnungsgemäße Funktion der technischen Anlagen überprüft. Verstöße könnten hierbei nicht festgestellt werden.


Politik, Artikel vom 28.09.2018

SPD lässt Ratssitzung in Windhagen platzen

SPD lässt Ratssitzung in Windhagen platzen

Die Sitzung des Ortsgemeinderates Windhagen vom 27. September veranlasst die CDU zu der nachstehenden Pressemitteilung: In der Sitzung hat die SPD-Fraktion darauf bestanden, über Anträge zu beraten, zu denen die Kommunalaufsicht nach Prüfung der Anträge im Vorfeld erklärt hatte, dass sie nicht Bestandteil der örtlichen Gemeinschaft und somit nicht in einer Sitzung des Gemeinderats zu behandeln sind.


Deutlich attraktiver: Stadt hat Spielplätze umgestaltet

Die Kooperation von Spielleitplanung und Bauamt macht sich bezahlt. Zwei Spielplätze sind umfassend umgestaltet worden und bieten den Kindern nach der Wiedereröffnung zahlreiche zusätzliche Spielmöglichkeiten. Viel naturbelassenes Holz wurde dafür verwendet. Insgesamt wurden 130.000 Euro eingesetzt.


Désirée Schwarz-Hofenbitzer neue Vorsitzende CDU Bad Hönningen

In der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Bad Hönningen wurde unter Sitzungsleitung von Martin Hahn vom CDU-Kreisvorstand Désirée Schwarz-Hofenbitzer aus Bad Hönningen zur neuen Vorsitzenden gewählt und wird damit Nachfolgerin von Monika Teusen aus Rheinbrohl, die nicht mehr kandidierte.


Politik, Artikel vom 25.09.2018

Warum war der Spielplatz so lange eingezäunt?

Warum war der Spielplatz so lange eingezäunt?

Beim Besuch des Abenteuerspielplatzes an der Bimsstraße erlebten die Heddesdorfer Sozialdemokraten eine bemerkenswerte Überraschung. Eigentlich ist dieser Spielplatz eine absolute Augenweide für diejenigen, die einen großen und mit vielen abwechslungsreichen Spielgeräten ausgestatteten Spielplatz suchen. Bestückt mit einem Rutschturm, Klettergerüsten, verschiedenen Schaukeln, einer Seilrutsche und einer sehr großen Freifläche mit Schatten spendendem Baumbestand. Der Spielplatz ist eigentlich optimal. Eigentlich?


Politik, Artikel vom 25.09.2018

SPD Melsbach feierte Weinfest

SPD Melsbach feierte Weinfest

Zum 100-jährigen Bestehen der SPD in Melsbach meinte das Wetter es besonders gut mit Veranstaltern und Gästen. Letztere gingen vom Weine aus dem Leutesdorfer Weingut Gotthard Emmerich beseelt mit den Worten nach Hause: „Das war ein richtig schöner Tag!“


Über Arbeit diskutierten MdB Beate Müller-Gemmeke und Rüdiger Hof

„Arbeit bedeutet gesellschaftliche Teilhabe“, davon ist Beate Müller-Gemmeke überzeugt. „Bei guter Arbeit fühlen wir uns gebraucht, bekommen Wertschätzung und Anerkennung.“ Aber bei schlechter Arbeit, bei prekärer Arbeit ist das Gegenteil der Fall. Da waren sich die grüne Bundestagsabgeordnete und Rüdiger Hof, Kreisvorsitzender des DGB, einig. Auf Einladung des grünen Arbeitskreises Soziales waren die beiden am 7. September nach Neuwied gekommen, um mit Interessierten über gerechte Arbeit zu diskutieren.


Politik, Artikel vom 25.09.2018

Kreistag tagte in Puderbach

Kreistag tagte in Puderbach

Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Kreistag Neuwied abzuarbeiten, damit war die Grundlage für eine fast vierstündige Mammutsitzung gegeben. Die Sitzung fand im frisch renovierten Dorfgemeinschaftshaus von Puderbach statt, das damit die erste öffentliche Veranstaltung erlebte.


Pulse of Europe Neuwied informierte über Klimapolitik

Bedrohliche Wetterphänomene weltweit: Hat unser Weltklima schon eine kritische Schwelle überschritten? Diese Frage diskutierte Pulse of Europe Neuwied mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demo zum Thema „Klimapolitik – ein heißes Eisen“ am vergangenen Samstag, 22. September auf dem Luisenplatz in Neuwied.


Hans Hermann Scheyer will Stadtbürgermeister von Dierdorf werden

Kürzlich hatten die anwesenden Mitglieder der FWG Dierdorf
über die Zusammensetzung des Vorstands zu beraten. Der Vorsitzende Rolf Scheyer stellte sich der Verantwortung und wurde auch wiedergewählt. Die Position des Stellvertreters war wegen Tod vakant. Neu in den Vorstand gewählt wurde Daniela aus den Erlen aus Kleinmaischeid, zur 2. Vorsitzenden.


Junge Union Rheinland-Pfalz: Alsdorfer soll ins Europaparlament

Der Landesverband der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz will den Alsdorfer Malte Kilian ins Europäische Parlament schicken. Der Landesvorstand des CDU-Nachwuchses hat den 30-Jährigen einstimmig nominiert. Er soll innerhalb der CDU-Liste für das Europaparlament den Top-Platz für die JU besetzen. Malte Kilian studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaften und arbeitet seit 2014 in Brüssel, zunächst bei einer Unternehmensberatung und seit Juni dieses Jahres für ein deutsches Kreditinstitut. Politisch engagiert sich er sich seit 2012 als Landesschatzmeister der JU Rheinland-Pfalz und gehört seit 2014 dem Altenkirchener Kreistag an. Die Europawahl findet Ende Mai 2019 statt.


Politik, Artikel vom 20.09.2018

Fredi Winter: "Gute Zukunft im Kreis Neuwied"

Fredi Winter: "Gute Zukunft im Kreis Neuwied"

Viele Rheinland-Pfälzer haben im ländlichen Räumen ihren Lebensmittelpunkt und Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Räumen. Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ haben sich die SPD-Ortsvereine Dierdorf und Puderbach gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Fredi Winter dem Austausch mit Bürgern an einem Infostand gestellt.


Politik, Artikel vom 19.09.2018

Sonnenschutz für den Friedhof Windhagen

Sonnenschutz für den Friedhof Windhagen

"War in der Vergangenheit die dürftige Gestaltung der Letzten Ruhe schon immer mal wieder Stein des Anstoßes, hat die Sommerhitze ein Besuch und das pietätvolle Verweilen am Grabe der Lieben für viele unserer Bürger zu einer nahezu unerträglichen Tortur gemacht", so Marianne Steuer in ihrer Zusammenfassung der aktuellen Situation auf dem Windhagener Friedhof. Deshalb auch ihr Vorschlag, endlich für ausreichende Beschattungen zu sorgen.


Initiative „Wir Westerwälder“: SPD-Fraktionsspitze vor Ort

Nachdem die beiden Landräte Achim Hallerbach (Neuwied) und Achim Schwickert (Westerwaldkreis) auf einer Regionalkonferenz sich klar für eine Mobilitätswende ausgesprochen haben, wollten die beiden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion in Windhagen, Thomas Stumpf und Rolf Kahmann, sich selbst ein Bild über Praktikabilität von E-Ladestationen, zur Untermauerung ihres entsprechenden Sachantrages, machen.


Politik, Artikel vom 19.09.2018

Bleck besuchte Neuwieder Biomasse-Heizkraftwerk

Bleck besuchte Neuwieder Biomasse-Heizkraftwerk

Der heimische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Deutschen Bundestag, nutze die Gelegenheit, sich ein Bild von Ver- und Entsorgungseinrichtungen der Stadt Neuwied zu verschaffen. Auf dem Programm standen der Besuch des Biomasse-Heizkraftwerks im Sohler Weg, der Photovoltaikanlage in der Elbinger Straße und der Kläranlage am Klärwerk.


Politik, Artikel vom 18.09.2018

FWG informiert sich über Rettungswesen

FWG informiert sich über Rettungswesen

Zur sozialen Daseinsvorsorge in einer Verbandsgemeinde gehören auch der Katastrophenschutz und das Rettungswesen. Auf Initiative der FWG VG Puderbach konnte sich nun eine Gruppe von Interessierten über die verantwortungsvolle Arbeit der DRK Rettungsleitstelle in Montabaur informieren.


Pulse of Europe: „Klimapolitik – ein heißes Eisen“

Hat unser Weltklima schon eine kritische Schwelle überschritten? Wir stellen uns diese Frage nach einem sehr heißen, sehr trockener Sommer, unterbrochen von bedrohlichen Wetterphänomenen, starken Gewittern, sintflutartigen Regenfällen, Überschwemmungen, Ernteausfällen in kaum gekanntem Ausmaß. Alles eine Laune der Natur oder untrügliche Zeichen einer globalen Klimaveränderung?


Seniorenunion erhielt exklusive Einblicke ins Europaparlament

Bei herrlichem Sonnenschein und viel guter Laune im Gepäck folgte die Senioren Union des Kreises Neuwied einer Einladung des Europa-Abgeordneten Dr. Werner Langen ins Europaparlament nach Straßburg. Die zweitägige Fahrt in einem komfortablen Reisebus führte die 45-köpfige Gruppe über Speyer und Freiburg nach Straßburg.


Politik, Artikel vom 15.09.2018

OB Einig verwundert über Aussagen Dr. Kleemanns

OB Einig verwundert über Aussagen Dr. Kleemanns

Geruchsbelästigung im Distelfeld: Die Stadt Neuwied will Sachverhalte klarstellen. Mit Verwunderung hat Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig auf einige Aussagen in Pressemitteilungen der SGD Nord und in Interviews mit Dr. Ulrich Kleemann in Bezug auf die Geruchsbelästigungen im Neuwieder Distelfeld reagiert.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

leicht bewölkt 10-13 °C

leicht bewölkt
Regen: 0 %

3-Tages-Überblick
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