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 Meldungen in Rubrik Politik
Politik | Artikel vom 22.05.2017

Freiheitsrechte sind der Grundpfeiler des Zusammenlebens

Freiheitsrechte sind der Grundpfeiler des ZusammenlebensDer CDU-Kreisverband Neuwied und die CDU-Frauenunion hatten die pakistanische Journalistin Meera Jamal zu einer Diskussionsveranstaltung über das Thema „Presse- und Meinungsfreiheit ein Grundrecht – auch in islamischen Gesellschaften?“ ins Neuwieder Heimathaus eingeladen.

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Politik | Artikel vom 22.05.2017

FDP Waldbreitbach und Rengsdorf fusioniert

FDP Waldbreitbach und Rengsdorf fusioniert"Das Einrichten der neuen Verbandsgemeinde sollte dabei unbedingt eine liberale Handschrift tragen", betont Alexander Buda, Kreisvorstand der FDP Neuwied. Denn: Im Zuge der Kommunalreform werden die Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach zusammengelegt und fusionieren künftig als eine Gebietskörperschaft.

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Politik | Artikel vom 21.05.2017

Grüne besichtigen Problemstellen der Fahrradwege in Neuwied

Grüne besichtigen Problemstellen der Fahrradwege in NeuwiedIm Rahmen einer öffentlichen Radwege Befahrung im Neuwieder Innenstadtgebiet machen Neuwieder Grüne, wie auch schon im gemeinsamen Antrag mit SPD und CDU im Neuwieder Stadtrat festgestellt, auf die Notwendigkeit zur Erweiterung und Verbesserung des Radwegenetzes in Neuwied aufmerksam.

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Politik | Artikel vom 18.05.2017

Kurt Beck ehrt Jürgen Jonas mit Willy Brandt Medaille

Kurt Beck ehrt Jürgen Jonas mit Willy Brandt MedailleDer ehemalige Ministerpräsident von Rheinland Pfalz, Kurt Beck zeichnete Jürgen Jonas mit der Willy Brandt Medaille aus. Geehrt wurde Jonas für seine-20 jährige Tätigkeit als SPD Ortsvereinsvorsitzender in Neustadt. Sein Nachfolger Marcus Bungarten, erläuterte in seiner Rede einige der zahlreichen Verdienste, die es Jürgen Jonas zuzuschreiben gilt, gab aber auch einen Ausblick auf seine eigenen Vorhaben als neuer Vorsitzender.

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Politik | Artikel vom 16.05.2017

Langjährige Mitglieder des CDU-Ortsverbands geehrt

Langjährige Mitglieder des CDU-Ortsverbands geehrtDank und Anerkennung für ihr treues und engagiertes Wirken erfuhren bei der letzten Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Großmaischeid eine ganze Reihe von Mitgliedern. In Zeiten, in denen es modern wird, zunehmend selbstbezogen an der Gesellschaft teilzuhaben, scheint politisches Engagement uncool.

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Politik | Artikel vom 15.05.2017

Martin Buchholz übernimmt Vorsitz der CDU Windhagen

Martin Buchholz übernimmt Vorsitz der CDU WindhagenIm Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der CDU-Windhagen wurden einzelne Positionen im Vorstand neu besetzt. Diese Neubesetzungen wurden erforderlich, da eine Position nur kommissarisch besetzt war. In seinem Rechenschaftsbericht erläuterte der bisherige Vorsitzende, die Aktivitäten des CDU Ortsverbandes und erklärte seinen Rücktritt, um die Position an Martin Buchholz zu übergeben.

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Politik | Artikel vom 11.05.2017

CDU pflegt Bürgernähe unter dem Maibaum

CDU pflegt Bürgernähe unter dem MaibaumViele Bürger nutzten das CDU-Maibaumfest für Gespräche mit Abgeordneten und Kommunalpolitikern. Der CDU-Ortsvorsitzende Heinz-Josef Profitlich begrüßte unterm Maibaum am Kirchplatz die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, Bürgermeister Karsten Fehr, die Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Unkel und der Ortsgemeinde Rheinbreitbach, Dr. Heinz Schmitz und Manfred Kaulen, Rats- und Vorstandsmitglieder sowie zahlreiche Mitbürger und auswärtige Gäste.

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Politik | Artikel vom 08.05.2017

SPD Puderbach will Selbstständige stärken

SPD Puderbach will Selbstständige stärken Der SPD-Ortsverein hat auf seiner letzten Sitzung beschlossen, die Wirtschaftskompetenz der SPD in der Puderbacher Region zu stärken. Dazu werden erste Schritte unternommen, auf Ortsvereinsebene die Selbstständigen in der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Selbständige (AGS) zu organisieren. Die AGS ist eine der großen Arbeitsgemeinschaften in der SPD.

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Politik | Artikel vom 08.05.2017

Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht

Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht CDU-Kreisverband und Frauen Union diskutieren am 19. Mai mit Journalistin Meera Jamal in Neuwied über das Thema „Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht - auch in islamischen Gesellschaften?“ Viele islamische Länder positionieren sich auf veröffentlichten Ranglisten der Pressefreiheit auf den hinteren Plätzen.

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Politik | Artikel vom 08.05.2017

SPD Rengsdorfer Land neu organisiert - Birgit Haas Vorsitzende

SPD Rengsdorfer Land neu organisiert - Birgit Haas VorsitzendeIn einer vom Kreisvorsitzenden Fredi Winter (MdL) geleiteten Versammlung der SPD-Mitglieder in der Verbandsgemeinde Rengsdorf wurde der Ortsverein „SPD Rengsdorfer Land“ gegründet. Durch den Zusammenschluss der bisherigen SPD Ortsvereine Melsbach, Anhausen-Honnefeld und Rengsdorf entstand der stärkste Ortsverein des Kreises Neuwied.

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Politik | Artikel vom 04.05.2017

Diedenhofen zu Gast am Linzer Gymnasium

Diedenhofen zu Gast am Linzer GymnasiumJugend für die Politik begeistern. Poltische Bildungsangebote stärken.
Im Rahmen eines Planspiels zu finanzpolitischen Fragestellungen der Friedrich-Ebert-Stiftung folgte der SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen als ehemaliger Schüler kürzlich der Einladung der Mainzer Stiftung sowie der verantwortlichen Lehrerin Heike Nefigmann.

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Politik | Artikel vom 03.05.2017

Demuth und Winter führen Enquete-Kommission an

Demuth und Winter führen Enquete-Kommission anEllen Demuth ist in dieser Woche auf der konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission „Tourismus als starker Wirtschafts- und Standortfaktor für Rheinland-Pfalz“ zur Vorsitzenden der Kommission gewählt worden. Für die CDU-Fraktion wurden neben Demuth Gordon Schnieder, Dirk Herber und Gabi Wieland als Mitglieder in die Kommission gewählt. Schnieder übernimmt dabei die Funktion als Obmann der CDU-Fraktion. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Fredi Winter (SPD) gewählt.

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Politik | Artikel vom 02.05.2017

SPD-Landesliste zur Bundestagswahl – Diedenhofen auf Platz 13

SPD-Landesliste zur Bundestagswahl – Diedenhofen auf Platz 13Am vergangenen Samstag hat die rheinland-pfälzische SPD nun die Landesliste zur Bundestagswahl beschlossen. Knapp 400 Delegierte stimmten in der Stadthalle in Lahnstein für den Vorschlag des Landesvorstandes, demzufolge Andrea Nahles Platz 1 belegt. Der heimische SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen wurde dabei nach einer mehrfach von Applaus unterbrochenen Vorstellungsrede für den Listenplatz 13 mit 94 % der Stimmen bestätigt.

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Politik | Artikel vom 29.04.2017

Bund fördert weiterhin zwei Projekte im Kreis

Bund fördert weiterhin zwei Projekte im Kreis„Es ist sehr wichtig und ich freue mich, dass der Bund weiterhin zwei wichtige Projekte im Landkreis Neuwied fördert. Dabei handelt es sich um die JG Gruppe der Heinrich Haus gGmbH und um das Jobcenter des Kreises. Dafür stehen seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales insgesamt Fördermittel in Höhe von 1.178.438,35 Euro bereit“, teilt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit.

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Politik | Artikel vom 24.04.2017

Regelungen für die Klassenzusammensetzungen schaffen

Ein Integrations- und Islam-Beraterkreis um die CDU-Politikerin Julia Klöckner unterstützt den Vorschlag von Bildungsministerin Johanna Wanka und fordert die Länderminister auf, verbindliche Regelungen für die Klassenzusammensetzungen zu schaffen, damit Integration für alle besser gelingen kann.

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Politik | Artikel vom 20.04.2017

„Frühjahrsputz“ - Jusos stellen sich der Kritik der Bürger

„Frühjahrsputz“ - Jusos stellen sich der Kritik der Bürger Unter dem Motto „Frühjahrsputz - Wir kehren vor der eigenen Haustür!“ versammelten sich die Jusos des Kreisverbands Neuwied mit ihrem Bundestagskandidaten Martin Diedenhofen auf dem Luisenplatz in Neuwied und luden die Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch direkt auf der Straße oder an dem eigens aufgebauten Stand bei Kaffee und Kuchen ein.

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Politik | Artikel vom 18.04.2017

CDU-Kreisvorstand Neuwied begrüßt Erfolge gegen Schienenlärm

CDU-Kreisvorstand Neuwied begrüßt Erfolge gegen Schienenlärm  „Das ist eine gute Nachricht für die von Schienenlärm geplagte Bevölkerung, ganz gleich ob entlang der Rhein- oder auch der Siegstrecke: Der Bundestag hat dem Verbot lauter Güterwaggons ab 2020 auf dem deutschen Schienennetz zugestimmt und damit einen großen Schritt in die richtige Richtung getan. Dieser Beschluss ist Grundvoraussetzung für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung und damit auch für mehr Verkehr auf der Schiene“, konstatiert Erwin Rüddel.

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Politik | Artikel vom 16.04.2017

Gabi Weber zu Gast beim Seniorentag der IG BCE Mittelrhein

Gabi Weber zu Gast beim Seniorentag der IG BCE MittelrheinKein bisschen leise ging es zu auf dem Seniorentag der IG BCE Mittelrhein am Dienstag, 4. April. Schließlich waren rund 400 Seniorinnen, Senioren und Aktive in das neu renovierte Bürgerhaus der Stadt Wirges gekommen, um im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl über gesellschaftliche und politische Themen zu diskutieren.

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Politik | Artikel vom 15.04.2017

Passende Infrastruktur als Voraussetzung für gutes Leben

Passende Infrastruktur als Voraussetzung für gutes LebenFür Michael Mahlert ist eine „gute, funktionierende Infrastruktur essentiell für ein gutes Leben vor Ort“. Daher ließ er es sich in den letzten Tagen nicht nehmen, sich persönlich über verschiedene Infrastrukturprojekte im Kreis Neuwied zu informieren.

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Politik | Artikel vom 12.04.2017

SPD Feldkirchen startet „Kühne-Aktion“

SPD Feldkirchen startet „Kühne-Aktion“Seit 19 Jahren produziert die Firma Kühne KG, als Lebensmittelhersteller, nicht mehr im Neuwieder Stadtteil Feldkirchen. Im Ortsteil Fahr verfallen seitdem die Firmengebäude und das Gelände verwahrlost. Das wollen die Bürger nicht länger hinnehmen.

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Politik | Artikel vom 12.04.2017

Passende Infrastruktur als Voraussetzung für gutes Leben

Passende Infrastruktur als Voraussetzung für gutes LebenFür Michael Mahlert ist eine „gute, funktionierende Infrastruktur essentiell für ein gutes Leben vor Ort“. Daher ließ er es sich in den letzten Tagen nicht nehmen, sich persönlich über verschiedene Infrastrukturprojekte im Kreis Neuwied zu informieren. Der erste Termin dafür führte Mahlert nach Neuwied, wo er zusammen mit dem Beigeordneten der Stadt, Michael Mang, den Donnerstagstreff in den Räumen des Projekts „Soziale Stadt“ besuchte.

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Politik | Artikel vom 09.04.2017

Straßen- und Waldreinigung in Kleinmaischeid erfolgreich

Straßen- und Waldreinigung in Kleinmaischeid erfolgreichAm Samstag, den 25. März, fand unter Regie der Ersten Freien Wählergruppe Kleinmaischeid zum fünften Mal die Straßen- und Waldreinigung in der Gemarkung Kleinmaischeid statt. Vorab wurde ein entsprechender Container von Revierförster Bernd Frorath bereitgestellt.

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Politik | Artikel vom 07.04.2017

Die Landesregierung lässt die Städte und Gemeinden im Stich

Die Landesregierung lässt die Städte und Gemeinden im StichIm Rahmen ihrer Kreisbereisung durch Rheinland-Pfalz besuchte die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, jetzt die Kreise Altenkirchen und Neuwied. In einer offenen Runde mit Mandats- und Funktionsträgern der beiden Landkreise nahm die Landeschefin Stellung zur aktuellen politischen Situation im Land Rheinland-Pfalz.

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Politik | Artikel vom 07.04.2017

Projekt Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen

Projekt Qualitätsentwicklung durch BerichtswesenEin sehr gutes Testat erhielt das Kreisjugendamt vom Leiter des Institutes für Sozialpädagogische Forschung Mainz (ISM), Diplom-Pädagogen Heinz Müller (rechts). Darüber freuten sich die Leitung des Kreisjugendamtes, Jürgen Ulrich und Uwe Kukla sowie der zuständige 1. Kreisbeigeordnete Achim Hallerbach. Das Kreisjugendamt Neuwied nimmt seit 2002 an dem landesweiten Projekt „Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen“ in der Jugendhilfe teil.

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Politik | Artikel vom 03.04.2017

Freie Wähler aus der VG Waldbreitbach trafen sich

Freie Wähler aus der VG Waldbreitbach trafen sichKürzlich fand die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler aus der Verbandsgemeinde Waldbreitbach statt. Der Vorsitzende Andreas Haas hatte eingeladen, um den Mitgliedern einen Einblick in den Tätigkeitsbereich der FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat zu geben und um eine Vorstandsänderung
durchzuführen.

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Politik | Artikel vom 31.03.2017

Mahlert informiert sich über die Sicherheit vor Ort

Mahlert informiert sich über die Sicherheit vor OrtSicherheit und Polizei sind seit jeher wichtige Themen für Michael Mahlert. Neben der kontinuierlichen Zusammenarbeit mit der örtlichen Polizei seit nunmehr 17 Jahren als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, boten die letzten Wochen noch mehr Gelegenheiten für Mahlert, um sich diesem Themenfeld nochmals besonders intensiv zu widmen.

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Politik | Artikel vom 29.03.2017

SPD Erpel: Gemeinsam mit der Feuerwehr für die Gemeinde

SPD Erpel: Gemeinsam mit der Feuerwehr für die GemeindeAm vergangenen Freitag, 24. März, hatte der SPD-Ortsverein Erpel zur Jahreshauptversammlung geladen. Nach einem Rückblick auf das erfolg- und ereignisreiche Jahr 2016, das unter anderem den erfolgreichen Landtagswahlkampf, die Teilnahme am Erpeler Osannamarkt und am Weinfest, die Ausrichtung des alljährlichen Sommerfestes und der SPD-Kreiskonferenz im Bürgersaal bot, freuten sich die Mitglieder ganz besonders über die Nominierung des Erpelers Martin Diedenhofen zum SPD-Bundestagskandidaten für den hiesigen Wahlkreis.

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Politik | Artikel vom 25.03.2017

Landesregierung stimmt Fusionsgesetz Rengsdorf-Waldbreitbach zu

Landesregierung stimmt Fusionsgesetz Rengsdorf-Waldbreitbach zuAm Freitag, dem 24. März hat der Landtag in Mainz dem vorgelegten Fusionsgesetzt für die Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach zugestimmt. Damit ist der Weg zur neuen Verbandsgemeinde „Rengsdorf-Waldbreitbach“ zum 1. Januar 2018 frei. Da der Entwurf bislang alle Gremien problemlos passiert hatte, war die Zustimmung letztlich nur eine notwendige Formsache.

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Politik | Artikel vom 24.03.2017

SPD Puderbach konstituierte sich

SPD Puderbach konstituierte sichAm 21. März traf sich der neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Puderbach zur konstituierenden Sitzung. Der neue Vorsitzende Thomas Eckart aus Raubach dankte dem alten Vorstand unter Vorsitz von Jürgen Trenck für die geleistete Arbeit. Der Vorstand es Ortsvereins war überrascht über das einstimmige Ergebnis bei der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Martin Schulz.

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Politik | Artikel vom 22.03.2017

Haushaltsmittel für das Raiffeisenjahr 2018 beantragt

Haushaltsmittel für das Raiffeisenjahr 2018 beantragtDie Westerwälder Landtagsabgeordneten Gabi Wieland, Peter Enders und Michael Wäschenbach haben laut Pressemitteilung zusammen mit ihrer CDU-Landtagsfraktion beantragt, für die Landeshaushalte 2017 und 2018 auch Mittel für das Raiffeisenjahr 2018 vorzusehen.

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Politik | Artikel vom 21.03.2017

CDU-Stadtratsfraktion Neuwied überreicht Spende an Ehrenamtler

CDU-Stadtratsfraktion Neuwied überreicht Spende an Ehrenamtler Vertreter der CDU-Fraktion im Stadtrat von Neuwied unter der Leitung von dem Fraktionsvorsitzenden Martin Hahn waren zu Besuch beim Malteser Hilfsdienst Neuwied. In den Räumlichkeiten in Heddesdorf begrüßten Stadt- und Kreisbeauftragter Jan Waldorf sowie der stellvertretende Stadtbeauftragte Thomas Klusmeier die Abordnung der Neuwieder Christdemokraten.

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Politik | Artikel vom 20.03.2017

Erwin Rüddel mit Platz 7 in den Bundestagswahlkampf

Erwin Rüddel mit Platz 7 in den Bundestagswahlkampf Der heimische Bundestagsabgeordnete und CDU-Direktkandidat Erwin Rüddel wurde von der Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern auf Listenplatz 7 der CDU-Landesliste gewählt. Angeführt wird die Liste von Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB, der mit seiner Rede auch den Startschuss für den anstehenden Wahlkampf zündete.

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Politik | Artikel vom 20.03.2017

Ehrung bei SPD-Kreisvorstandssitzung

Ehrung bei SPD-KreisvorstandssitzungIm Rahmen der jüngsten Kreisvorstandssitzung der SPD konnten Bundestagskandidat Martin Diedenhofen, Kreisvorsitzender Fredi Winter und Regionalgeschäftsführerin Eva Frömgen den Rheinbreitbacher Genossen Klaus-Henning Rosen für 50 Jahre aktive Mitgliedschaft ehren. Klaus-Henning Rosen hat in diesen 50 Jahren zahlreiche Funktionen und Mandate ausgeübt.

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Politik | Artikel vom 20.03.2017

Sicherheit bei uns – Lewentz zu Gast in Unkel

Sicherheit bei uns – Lewentz zu Gast in UnkelDie SPD in der VG Unkel hatte am 8. März in den Unkeler „Trötetempel“ geladen und konnte viele prominente Gäste zur Gesprächsrunde begrüßen. Allen voran nahm Roger Lewentz, Minister für Inneres des Landes Rheinland-Pfalz auf der Talk-Couch Platz, ebenso Hauptkommissar Heinrich Klar von der Polizeiinspektion Linz. SPD-Landratskandidat Michael Mahlert und Martin Diedenhofen, SPD-Bundestagskandidat komplettierten die Gesprächsrunde, die von Markus Winkelbach engagiert und spannend moderiert wurde.

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Politik | Artikel vom 18.03.2017

CDU mit neuem Vorschlag für barrierefreien Bahnhof Unkel

CDU mit neuem Vorschlag für barrierefreien Bahnhof Unkel Einen neuen Vorschlag für den barrierefreien Ausbau des Unkeler Bahnhofs hat die CDU-Fraktion jetzt ins Gespräch gebracht. Sie schlägt einen neuen Zugang zu Gleis 2 vom städtischen Grundstück an der Rabenhorststraße über das dritte Gleis (Überholgleis) vor. In einem Antrag an den Stadtrat soll der Stadtbürgermeister gebeten werden, der Deutschen Bahn den Vorschlag zur Prüfung zu unterbreiten.

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Politik | Artikel vom 17.03.2017

Grünen-Kreisverbände gehen mit Anna Neuhof in Bundestagwahlkampf

Grünen-Kreisverbände gehen mit Anna Neuhof in BundestagwahlkampfGenau 33 stimmberechtigte Parteimitglieder aus den Kreisverbänden Altenkirchen und Neuwied von Bündnis 90/Die Grünen hatten sich am Mittwochabend in Urbach zu ihrer Wahlversammlung eingefunden. Anna Neuhof aus Kirchen/Sieg wurde mit 32 Ja-Stimmen zur Kandidatin nominiert.

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Politik | Artikel vom 17.03.2017

Das Bahnangebot im Landkreis Neuwied soll attraktiver werden

Das Bahnangebot im Landkreis Neuwied soll attraktiver werdenDen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, Jürgen Konz, konnte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Erwin Rüddel zu einem Treffen mit Meinungsaustausch am Linzer Bahnhof begrüßen. Intention für die Einladung Rüddels war eine Vielzahl zu besprechender Themen, die den Landkreis Neuwied im Hinblick auf die künftige Ausgestaltung des Schienenverkehrs beschäftigen.

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Politik | Artikel vom 15.03.2017

Wolfgang Clement zu Gast beim FDP-Kreisverband Neuwied

Wolfgang Clement zu Gast beim FDP-Kreisverband NeuwiedEs war ein Heimspiel vor liberalem Publikum für Wolfgang Clement, am Freitag in der Volkshochschule Neuwied. Der FDP-Kreisverband Neuwied hatte den 76-jährigen Politiker zu einer Diskussionsrunde unter dem Motto "Mut und Zuversicht für Deutschland" eingeladen. "Herr Clement hat mit Mut und Kraft die persönliche Überzeugung über die eigene Karriere gestellt", lobte der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Neuwied Alexander Buda seinen Gast in der Begrüßungsrede.

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Politik | Artikel vom 14.03.2017

Rengsdorf-Waldbreitbacher CDU nominiert Christian Robenek

Rengsdorf-Waldbreitbacher CDU nominiert Christian RobenekAm Montag den 13. März fand sich die CDU aus den Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach zusammen. Der neue CDU-Gemeindeverband konstituierte sich in Waldbreitbach mit der Wahl eines neuen Vorstands. Gleichzeitig kürte die CDU ihren Bewerber für das Amt des Bürgermeisters der künftigen Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach.

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Politik | Artikel vom 14.03.2017

Hans-Werner Breithausen ist Bürgermeisterkandidat der SPD

Hans-Werner Breithausen ist Bürgermeisterkandidat der SPDAm Montagabend, den 14. März wurde der jetzige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rengsdorf, Hans-Werner Breithausen, als Bürgermeister-Kandidat für die neue Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach mit breiter Mehrheit nominiert. Die Wahl ist am 24. September zeitgleich mit der Bundestagswahl.

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