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 Meldungen in Rubrik Politik


Aktion Kinderfreundliches Heddesdorf in „Runde 5“

Die Geschwister-Scholl-Schule ist eine Grundschule mit einem schönen Spielangebot, nicht nur zu Schulzeiten. Pünktlich zur großen Pause trafen Martina Beate Jakoby und Sven Lefkowitz vom SPD-Ortsverein Heddesdorf auf dem Schulhof ein. Die Genossen fanden einen gepflegten und abwechslungsreichen Schulhof vor, einen großen Kletterbereich, viele Sitzmöglichkeiten und eine Tischtennisplatte runden das Spielangebot ab.


Politik, Artikel vom 07.12.2018

SPD Oberbieber nominiert Kandidaten

SPD Oberbieber nominiert Kandidaten

Im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Oberbieber stand die Wahl der Kandidaten für die Stadtrats- und Kreistagswahlen im kommenden Jahr. Nach dem einstimmigen Votum der Versammlung werden bei der Neuwieder Stadtratswahl aus dem SPD-Ortsverein antreten (in Reihenfolge): Lana Horstmann, Johanna Krumm, Frank Sterz, Maren Dümmler und Ingrid Ely-Herbst.


Verbindung zur Breiten Heide soll Kreisstraße werden

Der Gemeinderat hat auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig – bei Enthaltung von Ortsbürgermeister Roland Thelen – beschlossen, dass die Verbindung zur Breiten Heide von einer Gemeindestraße zur Kreisstraße heraufgestuft werden soll. Ziel ist es, die Ortsgemeinde von erheblichen Sanierungs- und Unterhaltungskosten zu entlasten.


Politik, Artikel vom 07.12.2018

CDU Windhagen verleiht Ehrenamtspreis 2018

CDU Windhagen verleiht Ehrenamtspreis 2018

Ehrenamtlich aktive Menschen leisten einen erheblichen und wichtigen Beitrag zu unserer Gesellschaft. Viele – mittlerweile als alltäglich empfundene - Dinge wären ohne die zahlreichen ehrenamtlich aktiven gar nicht möglich. Aus diesem Grund verleiht der CDU Ortsverband Windhagen jährlich einen Ehrenamtspreis an Menschen, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich und selbstlos innerhalb der Ortsgemeinde Windhagen engagieren.


Mertin zeichnet ehrenamtliche Richter mit Ehrennadel aus

Justizminister Herbert Mertin überreichte Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Aus dem Verbreitungsgebiet der Kuriere wurden insgesamt drei Richter geehrt.


Politik, Artikel vom 05.12.2018

Kreisausschuss beschloss zahlreiche Investitionen

Kreisausschuss beschloss zahlreiche Investitionen

In seiner jüngsten Sitzung des Kreisausschusses beschlossen die Mitglieder die Auszahlung von Kreiszuwendungen zu Neu- und Umbaumaßnahmen in Kindertagesstätten sowie für Schulbaumaßnahmen an die Stadt Neuwied, an die Verbandsgemeinden Rengsdorf, Linz und Dierdorf. Und für die so genannte Nachverdichtung im Breitbandausbau, gab der Ausschuss ebenfalls grünes Licht.


Drei aus dem Puderbacher Land wollen für CDU in Kreistag

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung hat der CDU-Gemeindeverband Puderbach wichtige Weichen für die im Mai 2019 anstehende Kommunalwahl gestellt. Im Fokus standen diesmal insbesondere die Kreistagswahl und die im Januar anstehende Aufstellung der Kandidatenliste des CDU-Kreisverbands.


Politik, Artikel vom 04.12.2018

In Neuwied will sich JUSO-Gruppe gründen

In Neuwied will sich JUSO-Gruppe gründen

Am 4. Dezember trafen sich auf Initiative des stellvertretenden SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Conrad Lunar junge Neuwieder SPD Mitglieder, um über die Rahmenbedingungen einer JUSO-Gruppe in Neuwied zu sprechen. Eingeladen hatten sie hierzu Martin Diedenhofen, seit neustem Mitglied im SPD Landesvorstand und Kreisvorsitzender der JUSOs im Kreis Neuwied.


Das neugestaltete Portal wir-westerwaelder.de ist online

Klarer, schneller, informativer und mit völlig neuer Struktur und Optik – so präsentiert sich ab sofort das neugestaltete gemeinsame Internet-Portal www.wir-westerwaelder.de der drei Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis. Als „Tor zum Westerwald“ führt das Portal als Lotse durch das umfangreiche Online-Informations- und Serviceangebot der Region Westerwald und bietet schnellen Zugang und Orientierung für Urlauber, Unternehmer und Bürger.


Landräte lehnen Zusammenschluss Altenkirchen und Neuwied klar ab

Mit klaren Worten reagieren die Landräte der Kreise Altenkirchen und Neuwied auf die Pläne der Landesregierung, mehrere Landkreise miteinander verschmelzen zu wollen. Nach jetzt bekannten Plänen sollen die beiden Kreise Neuwied und Altenkirchen sowie die Kreise Westerwald und Rhein-Lahn zu jeweils einem Kreis zusammengefasst werden.


Aktionen am Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen

In Linz, Asbach und Neuwied informierte das Netzwerk gegen Gewalt über Hilfsangebote für Opfer von Gewalt im Landkreis und der Stadt. Im Netzwerk sind sowohl die Beratungsstellen, Vereine, die Jugendämter und Gleichstellungsbeauftragte organisiert, um das Hilfeangebot im Landkreis bekannt zu machen. Mit dem Slogan „Gewalt gegen Frauen ist für mich ein rotes Tuch“ wird der Standpunkt des Netzwerkes deutlich.


Grünes Frauen-Netzwerk „Frauenzimmer“ für Kreis Neuwied gegründet

„Frauen gemeinsam sind stark.“ Das wissen auch die Grünen Frauen im Kreis Neuwied und luden ein zum ersten „Frauenzimmer“. Im Rückblick auf 100 Jahre Frauenwahlrecht verdeutlicht Ursula Groteclaes aus Dattenberg, warum die Politik, insbesondere auch auf kommunaler Ebene, immer noch männerdominiert ist und wie dies verändert werden kann.


Streuobstwiesenaktion der SPD–Fraktion der Ortsgemeinde Rengsdorf

Der trockene Sommer und die enorme Fruchtmenge haben dieses Jahr leider auch dazu geführt, dass viele Apfelbäume auf den Streuobstwiesen der Ortsgemeinde Rengsdorf dem Gewicht nicht trotzen konnten und viele teils auch sehr große Äste abgebrochen sind. Mancher Baum fiel sogar komplett um. Dadurch wird eine für die Pflege der Streuobstwiesen durchaus sinnvolle Beweidung mit Rindern natürlich sehr schwierig.


Stefan Pung neuer Hoffnungsträger bei FWG Kleinmaischeid

Der 1. Vorsitzende Albert Hermann begrüßte die zahlreich erschienen Mitglieder zur satzungsgemäßen, ordentlichen Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes der Freien Wählergruppe Kleinmaischeid (FWG) Kleinmaischeid. Danach gab er einen kurzen Rückblick über das politische Jahr in der Gemeinde und in der Verbandsgemeinde.


Politik, Artikel vom 02.12.2018

E-Government: Land und Kommunen verwalten online

E-Government: Land und Kommunen verwalten online

Bis Ende 2022 sollen in Deutschland die Verwaltungsleistungen online angeboten werden. In Rheinland-Pfalz gibt es dazu jetzt eine Vereinbarung zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden. Dabei werden Basisdienste wie Antragsmanagement, Bezahlsystem, sichere Kommunikationsdienste, E-Rechnung und weitere IT-Infrastrukturen vom Land beschafft, ab 2019 im Landesbetrieb Daten und Information betrieben und den Kommunen zur Nutzung bereitgestellt.


Gutachten zur Kommunalreform: Kreise könnten fusionieren

Eigentlich sollten die Gutachten zu möglichen Kommunalreformen in Rheinland-Pfalz erst am 10. Dezember den Landtagsfraktionen vorgestellt und dann öffentlich werden. Nun sind doch schon Inhalte durchgesickert. Darüber berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Demnach gibt es auch eine Überlegung, wonach die Landkreise Neuwied und Altenkirchen verschmelzen könnten. Innenminister Roger Lewentz reagiert in einer Pressemitteilung, es handele sich bei den aufgezeigten Szenarien um Grundlagen für eine politische Diskussion. Der Landkreistag kritisiert die Kommunikation zum Thema.


Westerwälder Qualitätswäscherei „Delfin“: Erfolgsmodell für Inklusion

Die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte am Freitag, 30. November die Hachenburger Service gGmbH (kurz HSG) im Kleeberger Weg 33, 57627 Hachenburg, um Einblick in den Alltag eines erfolgreichen Inklusionsunternehmens zu nehmen und gleichzeitig zu erfahren, wo der Schuh drückt und das Ministerium Verbesserungen vornehmen kann.


Politik, Artikel vom 30.11.2018

CDU Windhagen ehrt langjährige Mitglieder

CDU Windhagen ehrt langjährige Mitglieder

Über 30 Gäste waren der Einladung zum „gemütlichen Abend“ der CDU Windhagen gefolgt. In diesem Jahr konnten zahlreiche Mitglieder für Mitgliedschaften von fünf bis hin zu 45 Jahren geehrt werden.


Rund 60 Bürger trafen sich auf ein Wort mit Jan Einig

Der direkte Kontakt zu den Bürgern war ihm von Beginn an ein Anliegen. So führte er schon kurz nach Amtsantritt als neuer Oberbürgermeister in Neuwied die Reihe „Auf ein Wort mit Jan Einig“ ein. In acht verschiedenen Stadtteilen hat sich der OB seitdem mit Bürgern zu Einzelgesprächen getroffen. Jeden Monat in einem anderen Stadtteil - von A wie Altwied bis I wie Innenstadt. Zeit für ein erstes Fazit.


Martin Diedenhofen in den SPD-Landesvorstand gewählt

Auf dem Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz war die SPD aus dem Kreis Neuwied mit vielen Delegierten und Gästen gut vertreten. In den mitreißenden Reden von Roger Lewentz und Malu Dreyer wurde ein klares Signal gesetzt: Die SPD in Rheinland-Pfalz hat eine starke Bilanz, ruht sich aber nicht darauf aus, sondern wird konsequent weiter für die Menschen im Land arbeiten. So hieß deshalb auch das Motto des Parteitags: „Starke Bilanz, weiter anpacken!“


Neue ÖPNV-Verbindung Waldbreitbach-Rengsdorf wird weiter ausgebaut

Nachdem pünktlich zum Schuljahresbeginn eine neue ÖPNV-Verbindung zwischen Rengsdorf und Waldbreitbach für die Bedienung der Deutschherrenschule in Waldbreitbach gestartet ist, werden nun an zwei Werktagen in der Woche zwei zusätzliche Fahrten angeboten.


Politik, Artikel vom 25.11.2018

Martin Lerbs soll weiterhin Bürgermeister bleiben

Martin Lerbs soll weiterhin Bürgermeister bleiben

CDU Waldbreitbach nominiert Amtsinhaber zu ihrem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl und stellt Kandidaten für die Ortsgemeinderatswahl im kommenden Jahr auf. Martin Lerbs ist mit hervorragendem Ergebnis zum Kandidaten der CDU Waldbreitbach für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 nominiert worden.


CDU in der VG Dierdorf nominierte Kandidaten für die Kreistagswahl

Die CDU in der Verbandsgemeinde Dierdorf wählte auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung die Kandidaten für die Kreistagswahl im Mai 2019. Die Listenplätze für die Kreistagswahl werden durch den CDU Kreisvorstand proportional nach einem bestimmten Muster an die Gemeindeverbände der CDU im Landkreis verteilt. In diesem Zusammenhang ist es den Dierdorfer Christdemokraten gelungen zwei Personen aus den eigenen Reihen ins Rennen um die Kreistagsplätze zu schicken.


Guido Job erneut als Stadtbürgermeister-Kandidat nominiert

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 21. November wählten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen den bisherigen Amtsträger Guido Job einstimmig erneut zum SPD-Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Job erwähnte in seiner Wahlkampfrede Errungenschaften und Herausforderungen seiner Kurstadt.


Ehrungen beim Wintergrillen des SPD Ortsvereins Puderbach

Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft und Ausblicke auf die Zukunft der SPD im Puderbacher Land sowie im Kreis Neuwied waren zentrale Elemente des 2. Wintergrillens der SPD-Puderbach. Im Mittelpunkt stand die Ehrung für langjährige Parteimitgliedschaft.


Politik, Artikel vom 22.11.2018

Fredi Winter verlässt 2019 Landtag in Mainz

Fredi Winter verlässt 2019 Landtag in Mainz

Landtagsmitglied Fredi Winter (SPD), der dieses Jahr 70 Jahre alt wurde, überraschte beim Wintergrillen des SPD Ortsvereins Puderbach mit der Nachricht, dass er im nächsten Jahr sein Landtagsmandat an Sven Lefkowitz abgeben wird. Damit hatte keiner gerechnet.


Gemeinsames Gedenken – 100 Jahre Ende des 1. Weltkrieges

Der Erste Weltkrieg von 1914 bis 1918 war für Europa und weltweit ein einschneidendes Ereignis und Schicksal für viele Menschen. Nach dem Angriff der deutschen kaiserlichen Armee im August 1914 waren besonders Belgien und der Norden Frankreichs betroffen. Nationale Gedenkfeiern fanden in Berlin, Paris, Moskau und anderen betroffenen Ländern statt. Auch in Courtisols, der Partnergemeinde Dierdorfs in der Champagne, nicht weit von Verdun gelegen, wird die Erinnerung an die Schrecken dieses Krieges und seiner Folgen wach gehalten.


Positive Bilanz der Arbeit des Senioren- und Behindertenbeirates Unkel

Dieter Borgolte, Vorsitzender des ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeirates der Verbandsgemeinde Unkel, der die Belange der älteren und/oder behinderten Bürgerinnen und Bürger vertritt, zieht für das Jahr 2018 eine sehr positive Bilanz. An der Spitze der erfolgreichen Bilanz steht dabei die Ende März erfolgte Aufnahme des Betriebs des Bürgerbusses. Ein Projekt, das vom Senioren- und Behindertenbeirat initiiert, entwickelt und gestartet worden ist und künftig selbständig von dem Bürgerbus-Team fortgeführt werden soll.


CDU Windhagen um Sicherheit der Verkehrsteilnehmer bemüht

Wenn man von der L253 kommend in den Windhagener Ortsteil Schweifeld fährt, ist vielen Autofahrern gar nicht bewusst, dass sich direkt hinter dem Ortseingangsschild eine Abbiegung in die Bachstraße befindet, an der die Rechts-vor-links-Regelung gilt. "Aus diesem Grund", so Lothar Köhn, Fraktionsvorsitzender der CDU Windhagen, "beantragen wir, besonders auf diesen Gefahrenbereich hinzuweisen."


CDU Oberbieber auf der Regionalkonferenz in Idar-Oberstein

Zusammen mit Freunden aus dem Neuwieder Kreisverband der CDU besuchte der CDU Ortsverband Oberbieber die Regionalkonferenz zur Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der Bundes-CDU für die Landesverbände Rheinland-Pfalz und das Saarland. Begleitet von einem Team des Südwestrundfunks und der Landtagsabgeordneten Ellen Demuth ging es mit guter Stimmung und freudiger Erwartung in Kleinbussen nach Idar-Oberstein. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und Friedrich Merz hielten engagierte Bewerbungsreden und stellten sich danach den mitunter sehr kritischen Fragen der CDU-Mitglieder.


HwK-Vollversammlung: Bundespolitik soll Meisterbrief aufwerten

Vollversammlung Handwerkskammer (HwK) Koblenz: Sorgen bereiten nach wie vor die Fachkräftesicherung und einige Baustellen, die durch die Politik gar nicht oder nur oberflächlich bearbeitet werden: Stichwort Dieselskandal. Ein weiteres wichtiges Thema: der Meisterbrief. Die HwK fordert eine Aufwertung des Meisterbriefes für das gesamtdeutsche Handwerk. Einen großen Dank richteten alle Redner an Alexander Baden, für den es als Hauptgeschäftsführer die letzte Vollversammlung war.


Politik, Artikel vom 20.11.2018

Linzer Grüne feierten 25. Geburtstag

Linzer Grüne feierten 25. Geburtstag

Anlässlich des 25. Gründungsjahres feierte der Grüne Ortsverband Linz am 27. Oktober im Bürgerhaus Rothe- Kreuz in Linz seine Geburtstagsparty. Eingeladen waren neben den Gründungsmüttern und -vätern auch aktive Grüne des Kreises, aber auch die zahlreichen Sympathisanten und Freunde, die unseren kommunalen Einsatz in den Räten der Verbandsgemeinden Unkel, Linz und Bad Hönningen auf den Wahllisten unterstützten.


SPD-Kreisverband Neuwied: Kreiskonferenz mit Neuwahlen

Auf der jüngsten Kreiskonferenz der Neuwieder Sozialdemokraten waren rund 100 Mitglieder als Delegierte ihrer Ortsvereine zusammengekommen um unter anderem einen neuen Kreisvorstand zu wählen. So ging es nach dem ausführlichen Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden Fredi Winter und dem Kassenbericht recht zügig in das Wahlverfahren. Für die Führungspositionen wurde der gesamte geschäftsführende Vorstand ohne Gegenkandidaten wiedergewählt.


Ulrich Schreiber neuer 1. Beigeordneter der Stadt Dierdorf

Nachdem Klaus Groth im Sommer dieses Jahres sein Amt niedergelegt hat, stand nunmehr eine Neuwahl des 1. Beigeordneten der Stadt Dierdorf an. Die FDP Fraktion stellte Ulrich Schreiber zur Wahl, um die gute und vertrauensvolle Arbeit im Stadtvorstand bis Ende der Wahlperiode im Mai nächsten Jahres fortzusetzen.


Stellungnahmen pro Europa bei Pulse of Europe Neuwied

Demo-Teilnehmerin Judith Klaes stellte im Gespräch mit Mario Fergen und Peter Schwarz ihre persönliche Sicht auf ein vereintes Europa dar. Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, bei vergleichbaren Lebensverhältnissen in Europa, sind ihre Stichworte. Am "offenen Mikrofon" nahm sie die Gelegenheit wahr Einschätzungen und Kritik zu äußern. Nie war es wichtiger aufzustehen gegen rückwärtsgewandtes Denken und politischen Populismus.


Politik, Artikel vom 17.11.2018

Politische Gespräche und Fußball

Politische Gespräche und Fußball

Der Engerser SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ferhat Cato war zu politischen und Fußballgesprächen in Sarajevo und Mostar (Bosnien und Herzegwoina). In Mostar ging es um die Vorbereitung eines medizinischen Hilfstransportes für das Stadtkrankenhaus. Cato hatte während des Bürgekrieges im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er Jahren auch den EU-Administrator Hans Koschnick beraten.


Politik, Artikel vom 15.11.2018

Busunternehmen informierte Seniorenbeirat

Busunternehmen informierte Seniorenbeirat

Ein Fahrplanwechsel stellt gerade ältere Menschen vor Probleme, verändern sich doch häufig gewohnte Wege und Zeiten. Sie haben besondere Bedürfnisse. Und so sammelte der Seniorenbeirat der Stadt Neuwied nach der jüngsten Fahrplanänderung Anregungen älterer Mitbürger, um anschließend das Gespräch mit Vertretern des Mittelrheinischen Verkehrsbetriebs (MVB), der verantwortlich für den Busverkehr in der Deichstadt ist, zu suchen.


Politik, Artikel vom 15.11.2018

Neuwieder in CDU-Landesvorständen vertreten

Neuwieder in CDU-Landesvorständen vertreten

Die vergangenen Landesparteitage der CDU Rheinland-Pfalz und der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz hatten die Wahl neuer Landesvorstände auf der Tagesordnung. Aus dem Kreisverband Neuwied konnten gleich zwei CDU-Mitglieder in ihren Ämtern bestätigt werden. Jörg Röder ist weiter als Beisitzer und Mitgliederbeauftragter der CDU Rheinland-Pfalz aktiv und auch Julian Kettemer setzt seine Arbeit als Beisitzer im Landesvorstand der Jungen Union fort.


Migrationsbeirat: Woroud Nissan ist neue Vorsitzende

Woroud Nissan hat ihren Antrittsbesuch bei Bürgermeister Michael Mang gemacht. Die gebürtige Syrerin wurde nach dem Tod von Ilhan Sandayuk bei der jüngsten Sitzung des Beirates für Migration und Integration der Stadt Neuwied zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die mit einem Deutschen verheiratete Nissan arbeitet als Erzieherin und setzt sich seit Jahren für die Integration Neuzugewanderter ein.


Pfandringe – das unbekannte Ding in der Fußgängerzone

Die zwei Pfandringe in der oberen Mittelstraße sind auf Initiative der Stadtratsfraktion „DIE LINKE“ installiert worden – als Test. „Aber“, so Tobias Härtling, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Stadtrat, „die Ringe werden kaum genutzt. Offenbar ist oftmals nicht bekannt, dass es sie gibt oder wozu sie dienen sollen“. „In den Mülleimern liegen sogar Pfandflaschen, die eigentlich in die Ringe gehören“, fügt sein Fraktionskollege Tsiko Amesse hinzu. „Wir wollen deshalb“, so Härtling weiter, „dass die Bürger besser informiert werden: Über die Existenz und Standorte der Pfandringe, wofür sie da sind und wie sie benutzt werden.“


Wetter


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