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 Meldungen in Rubrik Politik


Futterknappheit: Bauern-Präsident begrüßt Bundeshilfen

Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper begrüßt das Vorgehen von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die bereits vor dem amtlichen Erntebericht am kommenden Mittwoch Erleichterungen für Viehalter auf den Weg gebracht habe. Den Betrieben fehle häufig der dritte Schnitt und somit 25 bis 30 Prozent des Gesamtjahresertrages des Grünlandes.


Politik, Artikel vom 16.08.2018

SPD-Fraktion besichtigt Deichkrone

SPD-Fraktion besichtigt Deichkrone

Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion unternahmen unter der Führung von Bürgermeister Michael Mang und zwei Verantwortlichen des Immobilienmanagement, Günsel Hübner-Afacan und Thomas Heidenblut, eine Besichtigung der Deichkrone. Das historische Gebäude, das zusammen mit Schloss und Pegelturm ein Wahrzeichen der Stadt Neuwied darstellt, ist erheblich angegriffener als es von außen den Eindruck macht, stellen die Sozialdemokraten fest.


FWG Neuwied: "Ausbau von Kindertagesstätten beschleunigen"

Der Ausbau der Kindertagesbetreuung ist schon seit Jahren ein brennendes Thema in Neuwied. Bei einem Besuch im Kinderhaus St. Matthias machte sich nun die Freie Wählergruppe Neuwied vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation. Einrichtungsleiter Thomas Bläsche informierte die Besucher nach einem Rundgang durch die Räume über die Arbeit in der Einrichtung, die Anmeldelage und die vorgesehen Änderungen im Kindertagesstättengesetz von Rheinland Pfalz.


Politik, Artikel vom 11.08.2018

Wohnen im Herzen der Neuwieder Innenstadt

Wohnen im Herzen der Neuwieder Innenstadt

In unmittelbarer Nähe zum historischen Neuwieder Schloss wird in den nächsten Monaten die “Wohnresidenz am Schlosspark” entstehen. Für die Neuwieder ist das auch heute noch der Berliner Platz und Alteingesessene erinnern sich gerne an einen attraktiven Springbrunnen. Es entsteht somit ein Gebäude im pulsierenden Leben an einem hervorragenden Standort.


Jahresabschluss 2017 des Landkreises weist Überschuss aus

„Durch den Jahresüberschuss von 2,7 Millionen Euro erhöht sich das Eigenkapital des Landkreises auf rund 15 Millionen Euro, nachdem es im Jahr 2013 fast schon vollständig aufgebraucht war“, so die erfreuliche Nachricht von Landrat Achim Hallerbach und seinem Kämmerer Josef Stein in der Sitzung des Kreisausschusses bei der Vorstellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017. Bis 2013 mussten seinerzeit jährliche Defizite bis zu 20 Millionen Euro verkraftet werden. Mit dem Jahresabschluss 2017 ist es dem Landkreis nunmehr im vierten Jahr in Folge gelungen, Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften.


Gegen den Klimawandel ist entschlossenes Handeln notwendig

Die Energieagentur Rheinland-Pfalz und die Gemeinschaftsinitiative „Wir Westerwälder!“ veranstalten das vierte Regionalforum „Energiewende und Klimaschutz im Westerwald“. Neben Fachleuten aus der kommunalen Praxis konnte in diesem Jahr Professor Dr. Volker Quaschning von der Hochschule für Wirtschaft und Technik Berlin für die Veranstaltung am 21. August in Wirges gewonnen werden. Er zählt zu den renommiertesten Wissenschaftlern in diesem Bereich und ist bekannt durch zahlreiche Publikationen und öffentliche Auftritte.


Verbindung zwischen Preisentwicklung und Trinkwasserqualität?

In Presseveröffentlichungen wurden gestiegene Trinkwasserpreise in Zusammenhang mit vermehrter Düngung durch die Landwirtwirtschaft und erforderlicher Gegensteuerung durch die Wasserversorger in Zusammenhang gebracht. „Ob diese Entwicklung andernorts so zutreffend ist, mag dahingestellt sein. Für das Kreiswasserwerk Neuwied und sein Versorgungsgebiet ist eine solche Verbindung zwischen Preisentwicklung, hohen Nitratwerten und Maßnahmen zur Erhaltung der Trinkwasserqualität nicht zu sehen“, teilt Landrat Achim Hallerbach als Vorsitzender des Werksausschusses für das Kreiswasserwerks mit.


FDP: Rheinquerung wichtig für Zusammenwachsen der Region

Die FDP freut sich, dass die Forderung nach einer neuen Rheinquerung zwischen den Kreisen Ahrweiler und Neuwied jetzt auch von Teilen der CDU unterstützt wird. Die Freien Demokraten sind sich einig, dass eine Rheinquerung viele Vorteile böte. Damit könnten die Potenziale der jetzt weitgehend unverbundenen Kreise viel besser genutzt werden, so die einhellige Meinung der FDP-Kreisvorstände Ahrweiler und Neuwied. Bereits 2015 hatte auch die Landes-FDP bei ihrem Parteitag in Kaiserslautern sich hinter diese Forderung gestellt.


Politik, Artikel vom 03.08.2018

Schmiererei auf Wahlkreis-Büro der AfD in Neuwied

Schmiererei auf Wahlkreis-Büro der AfD in Neuwied

Unbekannte Täter haben Glasscheiben und Hauswand des gemeinsamen Bürgerbüros der AfD-Abgeordneten Dr. Jan Bollinger, MdL und Andreas Bleck, MdB in Neuwied-Feldkirchen breitflächig mit Eiern beworfen. Die Tat wurde am Mittwoch früh entdeckt. AfD-Abgeordnete Dr. Jan Bollinger und Andreas Bleck verurteilen die erneute Schmiererei.


Felder- und Weinbergsfahrten: Bauern- und Winzerverband für Übergangsregelung

Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau (BWV) fordert eine Übergangsregelung für die Ende Juli vom Mainzer Wirtschaftsministerium ausgesprochene Verschärfung für die Nutzung landwirtschaftlicher Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen bei Brauchtumsveranstaltungen bzw. Felder- und Weinbergsfahrten. Für viele Landwirte und Winzer seien Felder- und Weinbergsfahrten wichtige wirtschaftliche Bausteine ihrer Betriebe, heißt es.


Senioren-Union und Junge Union vertiefen Zusammenarbeit

Sie ziehen an einem Strang, die Vertreter der jungen und der älteren Generation innerhalb der CDU im Bezirksverband Koblenz-Montabaur. Per Pressemitteilung berichten Junge Union und Senioren-Union von einem Treffen in Dieblich, bei dem es auch um gemeinsame Perspektiven für die Kommunalwahlen 2019 ging.


Unendliche Geschichte der Eisenbahnbrücke Segendorf

Die Eisenbahnbrücke in Segendorf war Ziel der SPD-Fraktion, die sich vor Ort mal wieder ein Bild vom Zustand der Brücke gemacht hat. Die Brücke wurde von den Segendorfer Kindern als Weg zum Schulzentrum auf der Niederbieberer Seite genutzt. Seit 2004 ist sie allerdings wegen Baufälligkeit gesperrt. Nachdem das Entwidmungsverfahren als Bahnlinie seit Januar 2018 abgeschlossen ist, könnte es nun endlich weitergehen.


Dorferneuerungsprogramm: Mahlert zieht positive Förderbilanz

Die Schwerpunktförderung im Dorferneuerungsprogramm des Landes ist auf eine zukunftsorientierte Dorfentwicklung zur Förderung der Innenentwicklung ausgerichtet. Diese stellt ein zentrales Anliegen der Dorferneuerung dar. Der Erste Kreisbeigeordnete Michael Mahlert zieht für das vergangene Jahr 2017 eine positive Bilanz für die Förderung zahlreicher privater Baumaßnahmen im Landkreis Neuwied.


Politik, Artikel vom 27.07.2018

SPD: Ausbau Dierdorfer Straße gut koordinieren

SPD: Ausbau Dierdorfer Straße gut koordinieren

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich erneut ein Bild vor Ort zum Zustand der Dierdorfer Str. gemacht. Die Sozialdemokraten gehen davon aus, dass spätestens im kommenden Jahr die Bauarbeiten beginnen. Gegebenenfalls müssten aber auch kleinere Ausbesserungen wegen der Verkehrssicherheit noch bis zum Start des Ausbaus vorgenommen werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.


Politik, Artikel vom 26.07.2018

Gut versorgt vor Ort

Gut versorgt vor Ort

Dass das Modellprojekt Gemeindeschwester plus positiv zu bewerten ist, hat die wissenschaftliche Evaluation durch die Universität zu Köln bereits bestätigt. Auch die Gemeindeschwestern plus im Landkreis Neuwied ziehen eine positive Bilanz. So haben sie im gemeinsamen Gespräch mit dem 1. Kreisbeigeordneten Michael Mahlert und den Projektverantwortlichen der Kreisverwaltung Neuwied noch einmal praktisch von ihrer Arbeit und den positiven Erfahrungen berichtet.


Landwirtschaft: Ausnahmegenehmigung zur Futternutzung

Landwirtschaftsminister Volker Wissing hat Landwirten in weiteren Regionen genehmigt, brachliegende Ackerflächen zur Beweidung zu nutzen oder zu Futterzwecken zu mähen. Hinzugekommen sind nun auch Flächen im Bereich der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis sowie viele andere.


Politik, Artikel vom 17.07.2018

Verpflichtung der Beisitzer des Höfeausschusses

Verpflichtung der Beisitzer des Höfeausschusses

Landrat Achim Hallerbach dankte den neuen und alten Beisitzern des Höfeausschusses und deren Stellvertretern für ihre geleistete Arbeit und verpflichtete diese zur gewissenhaften Weiterführung ihres Ehrenamtes. Der Ausschuss entscheidet über Löschung und Aufnahme in die Höferolle.


Streit um noch nicht geplante Brücke über den Rhein

In den Städten Sinzig, Remagen und der VG Linz gibt es Widerstand gegen eine Brücke über den Rhein. Die drei Bürgermeister kritisieren die „Entscheidung über Köpfe von Kommunen und Bevölkerung hinweg“. Ferner sagen sie: Brücken baut man von unten, nicht von oben.“ Bei der Kreisverwaltung Neuwied ist man über diese Äußerungen sehr verwundert, denn es gibt (noch) keine Pläne zum Brückenbau.


Neuwieder SPD arbeitet an Verbesserung der Hallen und Bürgerhäuser

Für die Sozialdemokraten im Neuwieder Stadtrat ist die Situation der Sportstätten von großer Bedeutung. Wie Vorsitzender Sven Lefkowitz erklärte, betrachten sie eine gute Ausstattung als grundlegende Daseinsvorsorge für die Menschen und in Neuwied, die durch Politik und Verwaltung gewährleistet werden muss. Deshalb streben die Sozialdemokraten auch einen Masterplan Hallen an, der konsequent und nach Dringlichkeit der Maßnahmen umgesetzt werden muss. „Leider sind wir leider weit entfernt davon, dass die meisten Hallen und auch die Bürgerhäuser in einem angemessenen Zustand sind“, so Lefkowitz.


Politik, Artikel vom 15.07.2018

Perspektiven für 56 Projektvorschläge ausloten

Perspektiven für 56 Projektvorschläge ausloten

Damit hatte Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig nicht gerechnet, als er die Initiative ergriff und den Stein ins Rollen brachte: Fast 60 Projektsteckbriefe stapeln sich im Rathaus – Ergebnis aktiver Bürgerbeteiligung beim „Netzwerk Innenstadt“. Da dieser Umfang tatsächlich nicht zu erwarten war, ist auch der Aufwand für die Bearbeitung größer geworden als angenommen.


Kunstrasenplatz Dierdorfer Straße wird Wirklichkeit

Neuwied rückt ein weiteres Stück voran in der Verwirklichung als Stadt für eine moderne Sportinfrastruktur. Als Beleg hierfür kommt eine gute Nachricht seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in die Deichstadt: der Minister des Inneren und für Sport hat die grundsätzliche Absicht, in diesem Jahr den Umbau des Tennenplatzes Dierdorfer Straße in einen Kunstrasenplatz mit Landesmitteln zu fördern.


Gemeinnützige Vereine sollen steuerlich entlastet werden

Das Land Rheinland-Pfalz hat am 11. Juli gemeinsam mit anderen Bundesländern eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, die eine Erhöhung der Freigrenze von 35.000 Euro auf 45.000 Euro für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen vorsieht.


Die EU will es wissen: Die Zeitumstellung abschaffen oder beibehalten?

Das kommt nicht so oft vor: Dass Europa nämlich die Bevölkerung nach ihrer Meinung fragt. Beim Thema Sommerzeit will Brüssel es allerdings wissen. Online können die Bürgerinnen und Bürger derzeit ihre Meinung sagen, ob die Sommerzeit beibehalten oder abgeschafft werden soll.


Politik, Artikel vom 10.07.2018

Partnerschaft Unkel-Kamen auf Augenhöhe gelebt

Partnerschaft Unkel-Kamen auf Augenhöhe gelebt

Man schrieb den Juni des Jahres 2005, als die Stadtbürgermeister Gerhard Hausen und Hermann Hupe die Städtepartnerschaft zwischen Unkel und Kamen offiziell besiegelten. Es ist der Beginn des Juli 2018, als Gerhard Hausen seinen langjährigen Amtskollegen aus der Hansestadt des östlichen Ruhrgebietes verabschiedet.


Mehrgenerationenfest rund um das Bürgerhaus in Woldert

Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Bürgerinnen und Bürger im Bürgerhaus Woldert zum SPD-Mehrgenerationenfest. Der Vorsitzende des SPD OV Puderbach Thomas Eckart und der Juso-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stephan Hoffmann begrüßten zusammen mit dem Verbandsbürgermeister Volker Mendel die Gäste aller Generationen.


Politik, Artikel vom 09.07.2018

SPD: Fraktionsvorsitzender Hahn füllt Sommerloch

SPD: Fraktionsvorsitzender Hahn füllt Sommerloch

„Die Sozialdemokraten empfinden Martin Hahns Attacken auf die SPD als Sommertheater. Der CDU muss es sehr schlecht gehen, wenn Herr Hahn mit solch billigen Attacken gegen die Engerser SPD politisch punkten will. Aus den Attacken spricht die pure Angst. Es scheint schwer zu sein, zu akzeptieren, dass die SPD sich um die Anliegen der Bürger kümmert und die CDU nichts dagegen zu setzen hat“ heißt es in der Pressemitteilung der SPD.


„Alternative Fakten“ sind Thema bei Pulse of Europe

Fakenews, „Alternative" Fakten – gibt es die überhaupt? Was hören wir? Was sehen wir? Was glauben wir? Die Sache, den Fakt, nüchtern wie er ist oder gehen wir doch mittransportierten Stimmungen auf den Leim? Wie unterscheiden wir zwischen "wahr" und "unwahr"? Diese und andere Fragen werden bei der nächsten Kundgebung von Pulse of Europe Neuwied am Samstag, 14. Juli, in der Zeit von 11 Uhr bis 12 Uhr im Mittelpunkt stehen.


Kita-Zukunftsgesetz: Verdi hat noch viele offene Fragen

Der Verdi-Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland äußert sich in einer aktuellen Pressemitteilung kritisch zu dem vom Bildungsministerium vorgestellten Kita-Zukunftsgesetz. So gebe es keine tatsächlich erkennbare Verbesserung bei der Personalausstattung. Auch die angekündigte Qualitätsverbesserung stehe in Frage.


Politik, Artikel vom 09.07.2018

Landesmittel für Sportplatzumbau in Willroth

Landesmittel für Sportplatzumbau in Willroth

97.000 Euro erhält die Ortsgemeinde Willroth für den Umbau des dortigen Sportplatzes vom Land Rheinland-Pfalz. Das teilt SPD-MdL Heijo Höfer mit. Wie vielerorts steht auch in Willroth die Umwandlung des vorhandenen Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz an.


Politik, Artikel vom 08.07.2018

Zuschussbescheide für fünf Gemeinden

Zuschussbescheide für fünf Gemeinden

Eine ganze Reihe von Zuwendungsbescheiden erhielten dieser Tage Gemeinden im Landkreis Neuwied. Das rheinland-pfälzische Innenministerium teilte dies der Kreisverwaltung Neuwied mit. Die geförderten Baumaßnahmen finden in den Gemeinden Erpel, Rheinbrohl, Isenburg, Waldbreitbach und Dierdorf-Wienau statt.


Politik, Artikel vom 06.07.2018

Gemeinsamkeiten ausmachen - Verbindendes stärken

Gemeinsamkeiten ausmachen - Verbindendes stärken

Wie können die Regionen Koblenz – Landkreis Neuwied voneinander profitieren, Gemeinsamkeiten intensivieren und jeweilige Besonderheiten akzentuieren? Darüber sprachen jetzt Landrat Achim Hallerbach und der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert gemeinsam mit dem neuen Koblenzer Oberbürgermeister David Langner. Das Neuwieder Kreishaus war eine der ersten Besuchsstationen des neuen Koblenzer Oberbürgermeisters seit seinem Amtsantritt im Mai.


Politik, Artikel vom 06.07.2018

Schülerinnen aus Neustadt und Südafrika in Berlin

Schülerinnen aus Neustadt und Südafrika in Berlin

Das war selbst für den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel ein nicht alltägliches Besuchserlebnis. In Berlin empfing er eine besondere Schülergruppe: Schülerinnen des Wiedtal-Gymnasiums mit ihren Freundinnen – Austauschschülerinnen der südafrikanischen Partnerschule, der Paarl Girls Highschool aus Paarl, Westkap bei Kapstadt.


Wahlhelfer für Kommunal- und Europawahl 2019 gesucht

Die Vorbereitungen für die Durchführung der Kommunal- und Europawahlen 2019 haben begonnen. Die Abwicklung einer Wahl ist jedoch nur mit einer Vielzahl ehrenamtlicher Kräfte möglich. Insgesamt werden in der Stadt Bad Hönningen, den Ortsgemeinden Rheinbrohl, Hammerstein und Leutesdorf rund 120 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt.


Wie geht eigentlich Controlling an Schulen? Das war ein Schwerpunktthema auf dem Bezirkstag der Jungen Union (JU) Koblenz-Montabaur. Der neue Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, war zu Gast um seine Vision für die CDU im kommenden Kommunalwahlkampf und Landtagswahlkampf vorzustellen. Sein Motto für die Parteiarbeit: „Bottom Up“. Schließlich wurde der Bezirksvorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Torsten Welling.


Politik, Artikel vom 04.07.2018

IG BAU fordert mehr Kontrolle in der Landwirtschaft

IG BAU fordert mehr Kontrolle in der Landwirtschaft

In Sachen Arbeitszeit fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mehr Kontrollen in der Landwirtschaft. Die Gewerkschaft geht davon aus, dass „grobe Verstöße in den Betrieben eher als ein Kavaliersdelikt" angesehen werden. Dies sei besonders besorgniserregend, da sowohl das Arbeitszeitgesetz als auch das Jugendarbeitsschutzgesetz bereits Ausnahmeregelungen für die Landwirtschaft vorsehen.


Politik, Artikel vom 29.06.2018

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

„Zwischen Krieg und Frieden“ lautet das Motto des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag, der vom 25. November bis 1. Dezember 2018 in Berlin stattfindet. „Junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Landkreis Neuwied möchte ich dazu aufrufen, sich um die Teilnahme an diesen Medienworkshop zu bewerben“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit.


LKW-Maut: IHK Koblenz fordert Neubewertung von Fahrverboten

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz fordert angesichts der Ausweitung des mautpflichtigen Straßennetzes zum 1. Juli, bestehende LKW-Fahrverbote zu überprüfen. Bisher wurde eine LKW-Maut nur auf Bundesautobahnen und ausgewählten, autobahnähnlich ausgebauten Bundesstraßen erhoben. Nun wächst das mautpflichtige Straßennetz von bisher rund 15.000 Kilometern auf insgesamt rund 52.000 Kilometer an.


38 neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger

Insgesamt 38 neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern konnten Landrat Achim Hallerbach und der 1.Kreisbeigeordnete Michael Mahlert im Prinz-Maximillian-zu-Wied-Saal in der Kreisverwaltung Neuwied im Rahmen einer kleinen Feierstunde ihre Einbürgerungsurkunden überreichen. Mit der Entgegennahme der Einbürgerungsurkunde erhielten 21 Frauen und 17 Männer aus Benin, Großbritannien, Indien, Litauen, Mazedonien, Nigeria, Philippinen, Polen, Russische Föderation, Serbien, Syrien, Türkei, Tunesien und Vietnam die deutsche Staatsbürgerschaft und vielfach auch innerhalb der Europäischen Union die allen Unionsbürgern zustehende Freizügigkeit.


Bessere finanzielle Ausstattung für Tierheim gefordert

Kreistagsmitglied Jochen Bülow und die Neuwieder Stadträte Tsiko Amesse und Tobias Härtling von „Die Linke“ sowie Stadträtin Dr. Jutta Etscheidt von der Bürgerliste „Ich tu’s“ konnten sich auf Einladung von Jürgen Brüggemann, Vorsitzender des Tierschutzvereins Neuwied, gemeinsam vor Ort über die Situation des Tierheims informieren. Dabei ging es insbesondere um die durch Fundtiere verursachten Kosten bei Unterbringung und Pflege sowie die dadurch entstandene prekäre finanzielle Situation des Tierheims.


Politik, Artikel vom 28.06.2018

Martin Hahn kritisiert Engerser SPD

Martin Hahn kritisiert Engerser SPD

„Die Engerser SPD hat einmal mehr ein Thema für sich entdeckt, an dem Verwaltung und alle Ratsfraktionen seit Jahren intensiv arbeiten: Den mittelfristigen Erhalt der Sporthalle Engers als Sport- und Veranstaltungsstätte.“ CDU Fraktionschef Martin Hahn zeigt sich verärgert, dass innerhalb der Neuwieder SPD mittlerweile ein völliges Kommunikations-Chaos herrsche und gemeinsam mit der Verwaltungsspitze vereinbarte Vorgehensweisen nicht zum ersten Mal durch offenkundig nicht oder halb informierte Kreise innerhalb der SPD torpediert und konterkariert werden.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

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