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 Meldungen in Rubrik Politik


Bürgerliste Ich tu´s: Innenstadtverkehr gehört auf den Prüfstand

Durchgangsverkehr gehört nicht in die Innenstadt. Das ist die Meinung der Bürgerliste „Ich tu´s“, die sie auch in zahlreichen Foren bereits diskutiert hat. Wer aus Richtung Irlich / Feldkirchen kommend auf die Rheinbrücke will oder umgekehrt, sollte die dafür vorgesehene Umgehungsstraße, also die B42 bzw. die Berggärtenstraße benutzen. Bisher fließt der Hauptverkehr vor allem über die Langendorfer- und Kirchstraße in die eine und die Hermanstraße in die andere Richtung.


Mahlert begrüßt Flughafenanbindung für alle Rheingemeinden

Gute Nachrichten gab es beim Antrittsbesuch des 1. Kreisbeigeordneten und Verkehrsdezernenten Michael Mahlert beim Verbandsdirektor des Zweckverbands Schienenverkehr, Dr. Thomas Geyer in Koblenz. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 wird die Regionalbahn 27 (RB 27)auf der rechtsrheinischen Schienenstrecke anstelle des Regionalexpress 8 (RE 8) über den Flughafen Köln/Bonn geführt.


Earth Day 2018: Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus?

Anlässlich des Tages der Erde (Earth Day) am heutigen 22. April informiert die Energieagentur Rheinland-Pfalz per Pressemitteilung über den diesjährigen Schwerpunkt des weltweiten Aktionstages: Es geht um nachhaltige Mobilität. Der Aktionstag wurde 1970 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um das Umweltbewusstsein zu stärken. Im eher ländlich geprägten Rheinland-Pfalz ist es wichtig, Entwicklungsansätze für alternative Mobilitätskonzepte aufzuzeigen. Derzeit wird im Rahmen des Projektes „Elektromobilität im ländlichen Raum" der Westerwald mit den Kreisen Altenkirchen, Westerwald und Neuwied sowie der Stadt Siegen zu einer Pilotregion für den Einsatz von Elektrofahrzeugen ausgebaut.


Politik, Artikel vom 22.04.2018

Umweltministerium schreibt Tierschutzpreis 2018 aus

Umweltministerium schreibt Tierschutzpreis 2018 aus

Bis Ende August läuft die Vorschlagsfrist für den Tierschutzpreis des Landes Rheinland-Pfalz 2018. Die mit insgesamt 6.000 Euro dotierte Auszeichnung wird von Umweltministerin Ulrike Höfken verliehen und in vier Kategorien vergeben: Der besondere ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz, ein vorbildlicher Einzelbeitrag für den Tierschutz, der vorbildliche berufliche Umgang mit Tieren und Projekte im Tierschutz. Eine Jury aus Vertretern des Tierschutzbeirates und des Umweltministeriums entscheidet über die Vergabe.


Politik, Artikel vom 21.04.2018

SPD-Mitglieder-Ehrung in Heddesdorf

SPD-Mitglieder-Ehrung in Heddesdorf

Bei strahlendem Sonnenschein fand die Mitgliederehrung von Erika Weihershausen durch den SPD Ortsverein Heddesdorf im Vereinsheim der Vereinigung Heddesdorfer Bürger (VHB) statt. Aus diesem Grund war auch der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert gekommen und ließ es sich nicht nehmen diese Ehrung gemeinsam mit der Ortsvereinsvorsitzenden Iris Nengel vorzunehmen.


Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität gesucht

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ hat den Startschuss zum Deutschen Mobilitätspreis 2018 gegeben. Gesucht werden zehn Best-Practice-Projekte, die mit Hilfe der Digitalisierung dafür sorgen, dass Verkehr und Logistik ökologisch verträglich, sozial ausgewogen und ökonomisch tragfähig sind. Bewerbungen sind bis zum 28. Mai möglich.


Bürger trafen sich in Altwied „Auf ein Wort mit Jan Einig“

A wie Altwied: In dem Ort an der Wied begann Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig die Reihe seiner Bürgersprechstunden, die ihn in alphabetischer Reihenfolge jeden Monat in einen anderen Stadtteil führen wird. Er wolle eine neue Form der Kommunikation pflegen, hatte Einig vor Amtsantritt angekündigt. Die Bürgersprechstunden unter dem Motto „Auf ein Wort mit Jan Einig“ sind ein Teil davon.


CDU-Fraktion beantragt Streichung der Planungen „Mini-ZOB“

Die CDU-Stadtratsfraktion setzt sich seit vielen Jahren für die Weiterentwicklung der Neuwieder Innenstadt ein. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Jan Einig und SWN-Geschäftsführer Stefan Herschbach machten sich die Mitglieder der CDU-Fraktion ein Bild von den aktuellen Baustellen in der Neuwieder City.


Politik, Artikel vom 14.04.2018

Kreis-SPD stellt sich für die Zukunft auf

Kreis-SPD stellt sich für die Zukunft auf

Die Sozialdemokraten im Kreis Neuwied nehmen den Erneuerungsprozess der Partei ernst und wollen ihn getreu dem Motto „Von Unten nach Oben“ gestalten. Im Kreisverband sollen nun organisatorische Modernisierungen erfolgen, zudem wird die Diskussionskultur gestärkt und ausgebaut.


Justizminister Herbert Mertin besucht Amtsgericht Linz

"Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Linz, erbringen trotz einer anhaltend hohen Belastung herausragend gute Leistungen. Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Linz.


Rheinischer Westerwald: Pilotregion für Mobilfunkstandard „5G“?

Geht es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel, wird der Bundestagswahlkreis Neuwied-Altenkirchen, der rheinische Westerwald, Pilotregion für die Einführung der neuen Mobilfunkgeneration „5G“. Damit sollen auch die mobilen „Funklöcher“ zwischen Rhein, Westerwald und Siegerland endlich geschlossen werden. Diesen Vorschlag hat der Abgeordnete bereits dem zuständigen Minister in Berlin vorgelegt.


Politik, Artikel vom 12.04.2018

Die sozialen Folgen der Digitalisierung

Die sozialen Folgen der Digitalisierung

Die SPD der Verbandsgemeinde Unkel lädt alle Bürger, alle Mitglieder und Interessierten ein zu einer Podiumsdiskussion am 18. April um 19 Uhr zum Thema ‚Die sozialen Folgen der Digitalisierung‘ ein. Veranstaltungsort ist der Bürgersaal in Erpel.


Grundsteuer-Urteil: Kommunale Spitzenverbände fordern schnelles Handeln

Ganz überraschend kam sie nicht, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung der Grundsteuer-Bemessung. Die kommunalen Spitzenverbände haben sich entsprechend rasch geäußert. Unter anderem mit Blick auf die letzten Jahrzehnte ist vom „gesetzgeberischen Versagen“ die Rede. Jetzt sollen schnelle und rechtssichere Lösungen her.


Grüne fordern solide Finanzierung der Tierschutzarbeit

Auf der stattgefundenen Mitgliederversammlung erörterten die Kreisgrünen die prekäre finanzielle Situation des Tierheims Neuwied. Bereits im September 2017 hatte sich eine Abordnung der Grünen bestehend aus Kreistagsmitgliedern, Kreisvorstand, Ortsverbänden und dem Arbeitskreis Tierschutz im Neuwieder Tierheim ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. Durch die Zusammenarbeit innerhalb des von den Grünen im Jahr 2014 gegründeten Arbeitskreises Tierschutz findet zwischen Politik und Tierschützern ein enger regelmäßiger Austausch statt.


OB Einig mit offenem Ohr für Anliegen in Oberbieber

Oberbürgermeister Jan Einig, sein Beigeordneter Jan Petry und die Oberbieberer Stadträte Lothar Heß und Jörg Röder standen beim gut besuchten offenen Bürgergespräch in Oberbieber am Sonntagmorgen Rede und Antwort. Sie zeigten sich zudem offen für kreative Lösungen zweier großer Projekte in Oberbieber, dem Mehrgenerationenpark und der Sanierung des Bürgerhauses.


Politik, Artikel vom 08.04.2018

Feuerwehren präsentieren Zukunftspapier

Feuerwehren präsentieren Zukunftspapier

Die Probleme der Freiwilligen Feuerwehren im Land sind bekannt und erkannt: Mitgliederschwund, Nachwuchsmangel, Kostensteigerungen, Ehrenamtsmüdigkeit bei langfristigem Engagement. Der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz legt dazu ein Zukunftspapier vor.


„Pulse of Europe“-Demonstrationen gehen in die nächste Runde

„Pulse of Europe“ Neuwied gehört zu den offiziellen in Deutschland gelisteten Städten, die sich an der Bürgerbewegung für ein starkes Europa beteiligen. Die beiden Initiatoren Mario Fergen und Peter Schwarz wollen an die Demonstrationen aus dem letzten Jahr anknüpfen und laden am 21. April wieder alle Europafreunde zur Kundgebung in die Neuwieder Innenstadt.


Kommunale Zusammenarbeit mit einer Stadt in Palästina

Inke Thiesen-Hart und Josef Freise haben in den Osterferien als Mitglieder der Lokalen Agenda 21 Neuwied an einer Delegationsreise nach Palästina teilgenommen, die von Engagement Global durchgeführt wurde, einer Einrichtung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie werden von ihren Eindrücken und Erlebnissen berichten und die Situation der Palästinenser beschreiben.


Politik, Artikel vom 06.04.2018

SPD Dierdorf wählte Vorstand

SPD Dierdorf wählte Vorstand

Die 1. Vorsitzende Cécile Kroppach freute sich, in der diesjährigen allgemeinen Mitgliederversammlung die zahlreich erschienenen Mitglieder begrüßen zu dürfen. Die Versammlung fand im „Waldhotel“ in Dierdorf statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Vorstandswahl.


Politik, Artikel vom 05.04.2018

CDU fordert Rheinbrücke zwischen Linz und Remagen

CDU fordert Rheinbrücke zwischen Linz und Remagen

Der Rhein bildet eine natürliche Grenze zwischen dem Neuwieder Becken und der Region Bonn sowie dem Rhein-Sieg-Kreis. Bereits vor einem Jahr hat sich der Kreisvorstand der CDU Neuwied mit der Forderung nach einer Querung am unteren Mittelrhein beschäftigt und damit auch die Diskussion in der Öffentlichkeit angeregt. „Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung, von zahlreichen Bürgermeistern der betroffenen Region und der Wirtschaft zeigen, dass der Bedarf nach einer weiteren Rheinquerung groß ist“, berichtet Kreisvorsitzender Erwin Rüddel, MdB im Rahmen der zurückliegenden Kreisvorstandssitzung.


Hilfe und Beratung für Familien steht an erster Stelle

„Die Katholische Familienbildungsstätte Neuwied kümmert sich in vorbildlicher Weise durch Beratungen, Informationen und Hilfen zu Klientel bezogenen familienrelevanten Themen. Das selbst gesteckte Ziel ‚Bildung und Begegnung – unser Beitrag für ein gelingendes Leben‘ ist ebenso ansprechend, wie motivierend‚“, befand der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel bei einem von der FBS angestoßenen Termin in der Einrichtung.


Vorbild Elternzeit: Seniorenverbände fordern Pflegezeit

INFORMATION | Der Tag der älteren Generation ist ein internationaler Aktionstag, der am ersten Mittwoch im April stattfindet. Es geht dabei um die Situation und Interessen der älteren Generation. In Deutschland ist dieser Tag ein waschechter „68er“, denn damals hat die Kasseler Lebensabendbewegung (LAB) den Aktionstag in Deutschland ins Leben gerufen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (Bagso) nimmt den Tag zum Anlass, sich zur Lage von pflegenden Angehörigen zu äußern. Sie fordert eine Pflegezeit nach Vorbild der Elternzeit.


Politik, Artikel vom 03.04.2018

CDU Neustadt: Alte Stärke und neue Akzente

CDU Neustadt: Alte Stärke und neue Akzente

Am 26. März trat der neu gewählte Vorstand der CDU Neustadt (Wied) erstmals in voller Stärke zusammen. Der neue Vorsitzende Thomas Junior freute sich, dass bereits erste Initiativen gestartet wurden, die die örtliche CDU wieder sichtbarer im Alltag machen sollen.


Politik, Artikel vom 03.04.2018

CDU Puderbach hat neuen Vorstand

CDU Puderbach hat neuen Vorstand

Antrittsbesuch beim Kreisverband: Nach der einstimmigen Wahl bei der Mitgliederversammlung nahm der neue Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbands Puderbach, Marcus Bischoffberger, gemeinsam mit seinem Stellvertreter Michael Klappert nun erstmals an der Sitzung des Kreisvorstandes teil.


Politik, Artikel vom 02.04.2018

CDU will „Gesundheitsregion Rhein-Westerwald“

CDU will „Gesundheitsregion Rhein-Westerwald“

Mit der medizinischen Versorgung in ländlicher Region hat sich der CDU-Kreisvorstand Neuwied unter Vorsitz des CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel intensiv auseinandergesetzt. Dabei betonte Rüddel, der im Bundestag Vorsitzender des Gesundheitsausschusses ist: „Eine gute Vernetzung von Ärzten, Krankenhäusern, Apotheken und Pflegeeinrichtungen ist zukünftig unerlässlich.“


Martin Hahn: „Ortsbeiräte in Neuwied haben sich bewährt“

Für die CDU-Fraktion im Stadtrat haben sich die Ortsbeiräte bewährt. „Mehr als 80 ehrenamtliche Mitglieder in den zwölf Ortsbeiräten der Stadt zeugen von großem Engagement für die Themen vor Ort. Dieses Engagement stellen wir nicht in Frage“, macht CDU-Fraktionschef Martin Hahn deutlich. „Wir schätzen die Arbeit. Die Ortsbeiräte sind ein wichtiges Bindeglied zwischen Bürger, Rat und Verwaltung, als Ansprechpartner für die Menschen in den Stadtteilen und wertvolle Ideen- und Impulsgeber auch für unsere Arbeit im Stadtrat.“


Politik, Artikel vom 01.04.2018

Kleine Schritte für mehr Flair in der Innenstadt

Kleine Schritte für mehr Flair in der Innenstadt

Die leeren Baumscheiben auf dem Luisenplatz gehören der Geschichte an. Die Servicebetriebe Neuwied (SBN) haben die Löcher verfüllt und gepflastert. Dabei soll es allerdings nicht bleiben, wie Oberbürgermeister Jan Einig betont.


Politik, Artikel vom 01.04.2018

CDU im Asbacher Land in großer Einigkeit

CDU im Asbacher Land in großer Einigkeit

Am Samstag, dem 24. März fand die Klausurtagung der CDU im Asbacher Land statt. Eingeladen waren Vorstände, Fraktionsmitglieder und Mandatsträger aller CDU Verbände aus dem Asbacher Land. Mehr als 30 Personen waren der Einladung von CDU-Vorstand und CDU-Fraktion in den Gasthof Höfer in Buchholz gefolgt.


Neuerung in Rheinbrohler SPD - Labonde übergibt Staffelstab

Am 27. März fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rheinbrohl im Rathaus statt. Zu dieser begrüßte der Vorsitzende Dieter Labonde die anwesenden Genossinnen und Genossen und berichtete anschließend über die Aktivitäten des vergangenen Jahres. Besonders im Fokus standen dabei natürlich insbesondere die Bundestags- und die Landratswahl, die die SPD jeweils leider nicht für sich entscheiden konnte, aber auch die wachsende Zusammenarbeit mit dem Ortsverein der AWO.


Netzwerk Innenstadt: Runder Tisch kam erstmals zusammen

Es war Aufbruchstimmung zu spüren, als sich erstmals der Runde Tisch des Netzwerks Innenstadt in der Stadt-Galerie in Neuwied traf. Mit dabei unter anderem etwa 30 Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft, Handel, Gastronomie, Handwerk und Politik, sogenannte „Stakeholder“, und die Sprecherinnen und Sprecher der sieben Arbeitsgruppen.


Politik, Artikel vom 28.03.2018

Migrationsbeirat: Neues Mitglied verpflichtet

Migrationsbeirat: Neues Mitglied verpflichtet

In der jüngsten Sitzung des Beirates für Migration und Integration hat Ilhan Sandayuk, der Vorsitzende des Gremiums, Woroud Nissan durch Handschlag als neues Mitglied verpflichtet. Nissan ist Nachrückerin für den ausgeschiedenen Bülent Aktepe, der in ein anderes Bundesland umgezogen ist.


SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat zum Thema Ortsbeiräte

Durch den Koblenzer Bürgerentscheid mit dem Nein zum Thema „Ortsbeiräte“ wird auch in Neuwied die Frage aufgeworfen: Werden diese Gremien, die in allen Stadtteilen außer Heddesdorf und der Innenstadt bestehen, noch gebraucht?


Kein ZOB in der Schlossstraße - die Innenstadt stärken

Die SPD-Stadtratsfraktion ist sehr erfreut über die politische Wende der CDU in Sachen ZOB (Zentraler Omnibusbahnhof) in der Schlossstraße. "Wir begrüßen das sehr, wenn hier nun ein Umdenken stattgefunden hat", so SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz. Bisher wurde der Eindruck verbreitet, man wolle von dieser Seite auf jeden Fall an dem, in den 90er-Jahren mit knapper Mehrheit gefassten Beschlusses zum Bau eines zweiten ZOB in der Schlossstraße festhalten.


Politik, Artikel vom 25.03.2018

Else bringt Aufklärung zum Staatsbesuch

Else bringt Aufklärung zum Staatsbesuch

SATIRE | Kolumne, Glosse, Satire – dieses Genre bedient bei den Kurieren unser Kunstfigur Else. Sie hat auch seit einem Jahr Enkel: Ben und Marie. Else tritt in Aktion, wenn es etwas gibt, das die Bevölkerung ärgert oder aufregt. Else hatte zum Staatsbesuch des Bundespräsidenten den Unmut der Wissener Bevölkerung aufgenommen.


Politik, Artikel vom 23.03.2018

SPD will Wohnungseinbrüche angehen

SPD will Wohnungseinbrüche angehen

Die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sei rückläufig, so eröffneten die Kriminalstatistiker das neue Jahr. Auch hinsichtlich der Anzahl der Wohnungseinrüche sei die Anzahl im Jahr 2017 in NRW um 25,7 Prozent und in Rheinland-Pfalz um 28,3 Prozent gesunken. Diese Zahlen sind für die „Grenzbewohner“ und „Anlieger an der A3“ wenig beruhigend.


Politik, Artikel vom 23.03.2018

CDU einstimmig für Dr. Heinz Schmitz

CDU einstimmig für Dr. Heinz Schmitz

Die Rheinbreitbacher CDU-Mitglieder haben in geheimer Wahl einstimmig Dr. Heinz Schmitz zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 27. Mai gekürt. Er war von 18 Parteifreunden vorgeschlagen worden, berichtete der Rheinbreitbacher CDU-Vorsitzende Heinz-Josef Profitlich, der die Mitglieder um die Nominierung von geeigneten Bewerbern gebeten hatte.


Politik, Artikel vom 23.03.2018

Viele engagieren sich im Kampf gegen Rassismus

Viele engagieren sich im Kampf gegen Rassismus

Neuwied setzt mit den Wochen gegen Rassismus ein deutliches Zeichen für Solidarität und Gerechtigkeit. Eine der vielen dazugehörenden Aktionen führte auf dem Luisenplatz trotz miserablen äußeren Bedingungen unterschiedliche Akteure und Institutionen zusammen, getreu dem gewählten Motto: „100 Prozent Menschenwürde. Zusammen gegen Rassismus“.


Alfons Mußhoff bleibt Vorsitzender der CDU Unkel

Für ihre langjährige Mitgliedschaft in der CDU wurden bei der Jahreshauptversammlung der CDU Unkel im Gästehaus Korf gleich drei Parteimitglieder geehrt. Bei dieser Versammlung wählten die Mitglieder auch einen neuen Vorstand. Alfons Mußhoff wurde in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt.


Politik, Artikel vom 21.03.2018

Siegfried Schmied für Helmut Hecking

Siegfried Schmied für Helmut Hecking

Bei der letzten Jahreshauptversammlung des CDU Gemeindeverbandes Asbach standen Neuwahlen an. Nachdem der alte Vorstand entlastet war, ging man über zur Wahl des neuen Vorstandes. Der Versammlungsleiter Jürgen Schmied konnte im Anschluss folgende Ergebnisse verkünden: Mit großer Mehrheit wurde Siegfried Schmied zum Vorsitzenden gewählt, ebenso wie die beiden stellvertretenden Vorsitzenden, Johannes Wagner und Dennis Schneider.


Trinkwasser: Das am besten kontrollierte Lebensmittel

Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer Eins. Zur Sicherstellung einer gleichbleibend guten Qualität finden regelmäßig Kontrollen statt. Zum bevorstehenden Weltwassertag am 22. März überzeugten sich Landrat Achim Hallerbach sowie Stadtwerksdirektor Stefan Herschbach gemeinsam mit der Leitenden Medizinaldirektorin Beate Kölb und dem Umweltschutzingenieur Michael Heumann, beide vom Gesundheitsamt Neuwied, mit den Thomas Endres und Bernd Essing von den Stadtwerken Neuwied und Werner Meurer von der Kreisverwaltung Neuwied, von der qualifizierten Durchführung der Probennahmen.


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