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 Meldungen in Rubrik Politik


CDU Windhagen zieht positive Bilanz der Bürgersprechstunden

Der CDU Ortsverband Windhagen veranstaltet bereits seit Oktober 2016, immer am ersten Mittwoch im Monat, die Bürgersprechstunden, zu denen die Einwohner der Ortsgemeinde Windhagen eingeladen sind, ihre Anregungen oder Sorgen vorzubringen. Die Themen wie „Geschwindigkeitsüberschreitungen in den jeweiligen Wohngebieten“, „Hundekot auf Wanderwegen“, „Verbesserung der Radwegeinfrastruktur“ bis hin zur einfachen „Sachstandsanfragen“ sind sehr vielfältig und unterschiedlich.


Politik, Artikel vom 17.02.2018

FWG: Einladung zur Frühjahrsexkursion

Anlässlich des Raiffeisen-Jahres will die FWG am Freitag, dem 2. März, am frühen Nachmittag zunächst mit der Firma "Treif Maschinenbau GmbH" in Oberlahr, ein High-Tech-Unternehmen in der Raiffeisen-Region, besuchen. Nach einer zweistündigen Besichtigung fahren geht es dann nach Flammersfeld, wo uns Josef Zolk, Bürgermeister a.D. und jetziger stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft durchs Raiffeisen-Museum führen wird.


Mitgliedervotum prägt Heringsessen der SPD Puderbach

Über 60 Gäste waren zum traditionellen Heringsessen des SPD-Ortsvereins Puderbach im Gemeinschaftshaus in Harschbach gekommen. Das bevorstehende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag war sicher ein Grund für die große Teilnahme. Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Eckart begrüßte die Gäste und verwies stolz darauf, dass der SPD-Ortsverein Puderbach mit über 100 Mitgliedern einer der stärksten Ortsvereine im Kreis Neuwied ist. Der Ortsverein konnte durch den Beitritt neuer Mitglieder seine Mitgliederzahl stabil halten.


Liberale fordern Rücktritt von Ministerin Anne Spiegel

Alexander Buda, Bezirksvorsitzender der FDP, forderte im Rahmen des politschen Aschermittwochs den Rücktritt der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen). Ihr wird Missachtung von Gerichtsurteilen vorgeworfen.


Politik, Artikel vom 09.02.2018

Finanzausgleich: Landrat Hallerbach ist sauer

Finanzausgleich: Landrat Hallerbach ist sauer

Harte Kritik an den geplanten Änderungen des Landes Rheinland-Pfalz im Finanzausgleich zwischen den Kommunen kommt aus dem Neuwieder Kreishaus. Landrat Achim Hallerbach äußerte hierüber im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses deutlich seinen Unmut: „Das Land steuert bei den geplanten Änderungen keine eigenen Finanzmittel aus dem Landeshaushalt bei. An der vorgesehenen Umschichtung kann der Landkreis Neuwied nach jetzigem Stand mit keinen weiteren Zuwächsen von Finanzzuweisungen rechnen. Im Gegenteil ist damit zu rechnen, dass der Landkreis Neuwied etwa 1,3 Millionen Euro jährlich aus dem Härteausgleich, der abgeschafft werden soll, verliert.“


Politik, Artikel vom 05.02.2018

VG-Rat Rengsdorf-Waldbreitbach wählte Beigeordnete

VG-Rat Rengsdorf-Waldbreitbach wählte Beigeordnete

In der Sitzung des Verbandsgemeinderates Rengsdorf-Waldbreitbach stand am 5. Februar unter anderem die Wahl der Beigeordneten auf der Tagesordnung. Alle fünf vertretenen Fraktionen hatten Kandidaten benannt, aber es gibt nur vier Beigeordnete. Insofern musste eine Fraktion leer ausgehen. Am Ende waren es die Grünen, die in zwei der vier Wahlgänge ihren Kandidaten nicht durchsetzen konnten.


Junge Union: Dreikönigstreffen mit Bischof Ackermann

Die Junge Union (JU) im Bezirk Koblenz-Montabaur eröffnete das politische Jahr mit einem Gast, der nicht in erster Linie in der Politik beheimatet ist. Auf dem traditionellen Dreikönigstreffen stellte sich der Bischof des Bistums Trier Dr. Stephan Ackermann für einen intensiven Austausch in der Abtei Maria Laach zur Verfügung.


Der immer am ersten Mittwoch eines jeden Monats stattfindende Informationsabend für interessierte Bürger, der erstmals im Jahr 2014 durch die Bürgerliste Ich tu´s initiiert wurde, geht nun bereits ins vierte Jahr. Ziel der Bürgergespräche ist die Umsetzung des Wahlversprechens von Ich tu´s, Bürgerbeteiligung und Transparenz der kommunalpolitischen Entscheidungen zu verbessern.


Politik, Artikel vom 01.02.2018

Die Grünen rüsten sich für Wahlkampf 2019

Die Grünen rüsten sich für Wahlkampf 2019

Etwa 20 Grüne Mitglieder folgten der Einladung des Kreisvorstandes zu einer Klausurtagung in den Räumen der Jugendherberge in Leutesdorf. Das Thema des ersten Abschnitts der Tagung war die Erarbeitung der politischen Schwerpunktthemen und Aktivitäten für den Kreisverband in den kommenden Monaten bis hin zur 2019 anstehenden Kommunalwahl. Diese soll dann im Frühjahr erfolgen. Der genaue Termin steht noch nicht fest.


Politik, Artikel vom 28.01.2018

Ortsgemeinde Dürrholz lud zum Neujahrsempfang

Ortsgemeinde Dürrholz lud zum Neujahrsempfang

Der Abend war gleichzeitig Start für die Aktion „Dürrholz spart Energie“. Seit zehn Jahren lädt die Ortsgemeinde Dürrholz am letzten Freitag im Januar im Dorfgemeinschaftshaus zum Neujahrsempfang ein. Etwa 100 Bürger, Gewerbetreibende, Vereine und Arbeitsgruppenmitglieder waren gekommen, um mit den Ratsmitgliedern der Gemeinde und politischen Mandatsträgern aus Verbandsgemeinde und Kreis ins Gespräch zu kommen.


Stadtumbau West – die Zukunft des Rasselsteingeländes

Bereits Anfang Januar hatte sich die SPD-Fraktion schriftlich an den Oberbürgermeister Jan Einig gewandt, um über den Sachstand des Rasselstein-Geländes informiert zu werden.


Politik, Artikel vom 27.01.2018

SPD Puderbach traf sich zur ersten Sitzung 2018

SPD Puderbach traf sich zur ersten Sitzung 2018

Die erste Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Puderbach im Jahr stand nicht allein unter dem Zeichen der Debatte um die Koalitionsverhandlungen in Berlin, sondern eher um die Aufgaben vor Ort und auch um die Frage, wie Politik mit kulturellen Veranstaltungen verbunden sein kann.


Politik, Artikel vom 27.01.2018

CDU Neujahrsempfang mit OB Jan Einig

CDU Neujahrsempfang mit OB Jan Einig

Zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang laden die Neuwieder Christdemokraten alle Bürger am Freitag, 2. Februar, um 18 Uhr, in die Cafeteria des Berufsbildungswerks Heimbach-Weis (Stiftstraße 1) ein.


Politik, Artikel vom 26.01.2018

Der Chef ist weg

Der Chef ist weg

Michael Mahlert, der bisherige Verbandsbürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen hat zum 1. Januar seine neue Stelle als erster Kreisbeigeordneter bei der Kreisverwaltung Neuwied angetreten. Nach fast 18 Jahren als Bürgermeister der VG war Mahlert einfach nur der Chef. Nun ist er weg, das war die Nachricht der ersten Tage im Rathaus.


Grüne nominieren Scheyer als Beigeordnetenkandidaten

Der Grüne Ortsverband Rengsdorf-Waldbreitbach hat in seiner letzten Sitzung am 22. Januar über die zukünftige Arbeit der neuen Fraktion im VG-Rat Rengsdorf-Waldbreitbach beraten. Alle Mitglieder im Ortsverband waren sich darüber einig, dass eine gute Informationspolitik und eine zielführende Arbeit der neuen Fraktion, durch eine Beteiligung in der Verwaltungsspitze zu gewährleisten ist. Sie nominieren Marc-Andre Scheyer als Kandidaten.


Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative

„Starke Kommunen – starkes Land“ „Heimat zu erleben ist immer wichtiger für viele Menschen in einer Welt, die sie als unübersichtlich erleben. Zusammenhalt vor Ort in unseren Städten und Gemeinden ist dafür eine wichtige Basis“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Auftaktveranstaltung der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen - Starkes Land“ mit Innenminister Roger Lewentz.


Politik, Artikel vom 23.01.2018

CDU in der VG Asbach mit neuem Fraktionsvorstand

CDU in der VG Asbach mit neuem Fraktionsvorstand

Die CDU im Verbandsgemeinderat hat Anfang Januar einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Jürgen Schmied, der auch im Ortsgemeinderat Neustadt bereits für die CDU als Fraktionsvorsitzender tätig ist, übernimmt den Fraktionsvorsitz.


Bekannte Gesichter – neue Ämter bei der Kreisverwaltung

In ihren neuen Funktionen stellten sich zum Jahresbeginn der neue Landrat des Kreises Neuwied, der neue 1. Kreisbeigeordnete und die neue Büroleiterin der Kreisverwaltung vor. Landrat Achim Hallerbach und Beigeordneter Michael Mahlert begrüßten Diana Wonka als neue Büroleiterin der Verwaltung mit einem Blumenstrauß.


MdB Sandra Weeser wird Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

In der Plenarsitzung am Mittwoch setzte der Deutsche Bundestag seine Ausschüsse ein. Die FDP-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen Sandra Weeser MdB wird im Ausschuss für Wirtschaft und Energie als ordentliches Mitglied und im Auswärtigen Ausschuss als stellvertretendes Mitglied mitarbeiten.


Politik, Artikel vom 17.01.2018

Neujahrsgespräch des CDU-Stadtverbandes Linz

Neujahrsgespräch des CDU-Stadtverbandes Linz

Am 11. Januar lud der CDU-Stadtverband Linz interessierte Bürger zu einem Neujahresgespräch ein. Die Vorsitzende der Linzer CDU und Landtagsabgeordnete, Ellen Demuth, hieß die geladenen Gäste und anwesenden Mitglieder herzlichst Willkommen. Den zahlreichen Anwesenden wünschte sie ein gutes, erfolgreiches und gesundes Jahr 2018 und bedankte sich ausdrücklich beim Bürgermeister der Stadt Linz, Dr. Faust, für die gute Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr.


Neuwieder SPD will Votum der Basis für Bundesparteitag

Nach intensiven Gesprächen sind die Vorsitzenden von SPD und Union vor die Presse getreten und sehen einen großen Erfolg im Ergebnis der Sondierungsgespräche. Der Wunsch ist klar formuliert: es sollen Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die Neuwieder SPD will diskutieren, wie sie auf dem Bundesparteitag entscheiden soll.


Politik, Artikel vom 06.01.2018

"Ich tu´s": Bürgergespräch am 10. Januar

Bedingt durch die Weihnachtsferien trifft sich die Bürgerliste "Ich tu´s" diesmal am zweiten Mittwoch im Monat zum Bürgergespräch. Es findet wie immer um 19:30 Uhr in der Gaststätte Deichblick am Pegelturm statt. Das Treffen ist offen für alle Neuwieder Bürger, die sich für ihre Stadt interessieren und an Entwicklungen, Planungen und Entscheidungen teilhaben wollen.


Politik, Artikel vom 21.12.2017

Graue Wölfe kommen nach Neuwied ins Heimathaus

Graue Wölfe kommen nach Neuwied ins Heimathaus

Die Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland kurz ADÜTDF ist Veranstalter eines sogenanntes Familienfestes in Neuwied. Angemeldet wurde das Fest vom deutsch-türkischen Kulturverein aus Weißenthurm. Die ADÜTDF vertritt die Ideologie der ultranationalistischen Grauen Wölfe, ein Sammelbecken extrem nationalistischer Türken, die in Deutschland unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht.


Politik, Artikel vom 19.12.2017

Achim Hallerbach als neuer Landrat vereidigt

Achim Hallerbach als neuer Landrat vereidigt

In der letzten Kreistagssitzung des Jahres standen nur die Ernennung des neuen Landrates Achim Hallerbach (CDU) und die Verabschiedung von Rainer Kaul auf der Tagesordnung. Es war die letzte Amtshandlung des scheidenden Landrats seinen Nachfolger zu ernennen, vereidigen und ins Amt einzuführen.


SPD-Parteitag: Winter und Diedenhofen als Delegierte in Berlin

Der Bundesparteitag der SPD in Berlin vom 7. bis 9. Dezember war mit Spannung erwartet worden. Die Frage, ob und in welcher Form die Partei Regierungsverantwortung übernehmen soll, wurde in einer rund fünfstündigen Diskussion von den 600 Delegierten erörtert. Nach dieser offenen und ehrlichen Debatte sprach sich die Mehrheit der Delegierten für ergebnisoffene Gespräche mit der Union aus.


Politik, Artikel vom 18.12.2017

AfD Neuwied wählt neuen Kreisvorstand

AfD Neuwied wählt neuen Kreisvorstand

Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder des Kreisverbandes der Partei „Alternative für Deutschland" (AfD) auf ihrer Kreisversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Dr. Jan Bollinger (MdL) wurde Andreas Bleck (MdB) zum Versammlungsleiter gewählt. Im Anschluss folgte der Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandsvorsitzenden.


Politik, Artikel vom 16.12.2017

CDU ehrt seine Mitglieder für 25, 40 und 45 Jahre

CDU ehrt seine Mitglieder für 25, 40 und 45 Jahre

Der Ortsverband der CDU Heimbach-Weis/Block hatte langjährige Mitglieder zu einer Feierstunde in das Gasthaus „Siebenschläfer“ eingeladen. Das Jahresabschlusstreffen nutze der Vorsitzende Markus Blank auch gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Ruth Köfer, um einen kleinen Jahresrückblick zu geben.


Landrat Rainer Kaul spendet für das Neuwieder Tierheim

Wie in all den Jahren wird der Kreis-Chef wieder darauf verzichten, Weihnachtsgrußkarten an Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kirchen, Vereinen und Verbände zu versenden. Stattdessen stellt er einen Geldbetrag für caritative oder soziale Zwecke und Einrichtungen zur Verfügung. Diesmal durfte sich das Tierheim Neuwied über 400 Euro freuen.


Politik, Artikel vom 14.12.2017

Anita Unkels neue Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion

Anita Unkels neue Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion

Die Rheinbreitbacher CDU-Ratsfraktion hat Anita Unkels einstimmig zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie folgt auf Hermann Josef Becker, der zum Ende des Jahres aus persönlichen Gründen sein Mandat im Ortsgemeinderat aufgibt.


Birgit Haas ist neue ehrenamtliche Kreisbeigeordnete

Der bisherige ehrenamtliche Kreisbeigeordnete Fredi Winter (SPD) ist auf eigenen Wunsch am 30. November ausgeschieden. Nach der Landeskreisordnung (LKO) muss die Ergänzungswahl innerhalb von acht Wochen erfolgen. Der Punkt stand nun auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kreistages. Die SPD schlug das Kreistagsmitglied Birgit Haas aus Straßenhaus vor. Sie wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt.


Politik, Artikel vom 13.12.2017

Stadtspitze Neuwied ist komplett

Stadtspitze Neuwied ist komplett

Jetzt ist die neue Neuwieder Stadtspitze um Oberbürgermeister Jan Einig komplett: Nachdem der bisherige Beigeordnete Michael Mang in der jüngsten Sitzung des Stadtrates in sein neues Amt als Bürgermeister eingeführt wurde, folgte die Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten. 1. ehrenamtlicher Beigeordneter wurde Diplom-Verwaltungswirt (FH) Dieter Mees. In das Amt des 2. Ehrenamtlichen Beigeordneten wurde der Jurist Jan Petry gewählt.


Politik, Artikel vom 13.12.2017

Abfallgebühren auch in 2018 stabil

Abfallgebühren auch in 2018 stabil

Wieder eine sehr gute Nachricht vor dem Jahreswechsel hat der 1. Kreisbeigeordnete, Dezernent für Abfallwirtschaft und künftige Landrat Achim Hallerbach für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Neuwied: Die Gebühren bleiben auch in 2018 stabil. Die Abfallwirtschaft des Landkreises Neuwied legte dem Kreistag für das Wirtschaftsjahr 2018 sehr gute Zahlen vor.


Politik, Artikel vom 12.12.2017

Geschützte Bäume in Rheinbreitbach

Geschützte Bäume in Rheinbreitbach

Die SPD Rheinbreitbach begrüßt Ratsbeschluss, durch den die Traubeneiche in der unteren Rheinblickstraße als Naturdenkmal unter Schutz gestellt wird. Schutz wertvoller Bäume sollte Priorität haben.


Politik, Artikel vom 10.12.2017

Heizkraftwerk Dierdorf bleibt noch ein Sorgenkind

Heizkraftwerk Dierdorf bleibt noch ein Sorgenkind

Die Energie GmbH war ein Thema in der letzten Sitzung des Rates der Verbandsgemeinde (VG) Dierdorf. Das Unternehmen ist auf dem Weg der Besserung, aber noch nicht über den Berg. In der Sitzung galt es die Bilanz 2016 abzusegnen und den Wirtschaftsplan 2018.


Sozialministerin zeichnet Betrieb von Klaus Zimmer aus

Seit 1998 verleiht die Landesregierung die Auszeichnung für besondere integrative Leistungen in Rheinland-Pfalz. In diesem Jahr ehrte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Neuwieder Unternehmer Klaus Zimmer. Der Betrieb des Neuwieder Schustermeister ist neuer Träger des rheinland-pfälzischen Preises für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen.


Politik, Artikel vom 07.12.2017

Gewalt kommt nicht in die Tüte

Gewalt kommt nicht in die Tüte

Netzwerk gegen Gewalt des Landkreises und der Stadt Neuwied informierte mit dem Slogan „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ an Infotischen in Neuwied, Linz und Asbach über Hilfemöglichkeiten bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen. Seit zehn Jahren engagiert sich das Netzwerk gegen Gewalt des Landkreises und der Stadt Neuwied mit Infoveranstaltungen rund um das Thema Gewalt in engen Beziehungen.


Politik, Artikel vom 07.12.2017

VG Unkel spendet an ortsansässige Vereine

VG Unkel spendet an ortsansässige Vereine

Wie bereits in den letzten Jahren, hat die Verbandsgemeindeverwaltung Unkel auch in diesem Jahr beschlossen, keine persönliche Weihnachtspost zu versenden. Stattdessen unterstützt Bürgermeister Karsten Fehr mit den eingesparten Kosten lieber durch eine Spende die für die Gesellschaft so wichtigen ortsansässigen Vereine.


Diedenhofen ist Geschäftsführer des SPD-Kreisverbandes

Im Rahmen der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisausschusses wurde der Juso-Kreisvorsitzende Martin Diedenhofen zum kommissarischen Geschäftsführer des SPD-Kreisverbandes gewählt. Dieser Schritt wurde möglich, nachdem die bisherige Amtsinhaberin Lana Horstmann die Position frei machte. Lana Horstmann wird ihren politischen Schwerpunkt zukünftig an anderer Stelle setzen. Sie bleibt aber dem SPD-Vorstand erhalten und wird hier als Beisitzerin fungieren.


Politik, Artikel vom 04.12.2017

SPD nimmt die Parksituation in die Hand

SPD nimmt die Parksituation in die Hand

Bereits in einem Bürgergespräch zu dem die SPD nach Torney eingeladen hatte, war die Parksituation in der Torneystraße am sogenannten Hufeisen Gesprächsthema. Jetzt haben sich die Anwohner erneut zu Wort gemeldet. Sie beklagen insbesondere, dass der Platz regelmäßig zugeparkt wird.


Politiktalente aus dem Kreis Neuwied werden gefördert

Nach 2014 kann der CDU-Kreisverband Neuwied gleich drei Kandidaten aus der Region zum Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU entsenden. Das Programm der CDU Rheinland-Pfalz ist eine erfolgreiche Talentschmiede und hat sich seit einigen Jahren zur Förderung junger engagierter Politikinteressierter etabliert. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit Luisa Kappes, Antonia Adams und Lucas Henn gleich drei engagierten junge Frauen und Männer finden konnten, die ihre politischen Fertigkeiten weiter ausbilden und in Zukunft vor Ort einsetzen wollen.“ so Erwin Rüddel MdB, Kreisvorsitzender der CDU Neuwied.


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