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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 21.06.2018

Hallerbach zu Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Hallerbach zu Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Groß sind die Hoffnungen und Erwartungen, die die Fachwelt in die angekündigte Novelle des Kita-Gesetzes setzt – ob von Trägern, Kita-Leitungen und pädagogischen Fachkräften oder auch politisch Verantwortlichen. Das, was Ministerin Hubig nun als Eckpunkte eines neuen Kita-Zukunftsgesetzes vorstellte, kann die Erwartungen nur in Teilen erfüllen. Und so sieht Landrat Achim Hallerbach dem an der Basis mit Spannung erwarteten Referentenentwurf mindestens mit gemischten Gefühlen entgegen.


Bauernverband fordert Klarheit zur Bundesstraßen-Maut

Mit dem Start der Bundesstraßen-Maut am 1. Juli bleiben Unsicherheiten für landwirtschaftliche Unternehmer und Lohnunternehmer. Darauf weist der Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau per Pressemitteilung hin. Der Verband hat sich an Landes-Verkehrsminister Volker Wissing gewandt. Im Bundesfernstraßenmautgesetz sollen Erleichterungen für die Landwirtschaft festgeschrieben werden.


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Politik, Artikel vom 19.06.2018

FDP begrüßt Einigung um Rasselsteingelände

FDP begrüßt Einigung um Rasselsteingelände

„Neuwied braucht aber auch Industrie- und Gewerbeflächen, um Arbeitsplätze zu schaffen. Nur dort wo Menschen auch arbeiten und nicht nur wohnen, kann sich langfristig eine Stadt positiv entwickeln“, äußert sich FDP-Kreisvorsitzender Alexander Buda zu den neuesten Entwicklungen um das Neuwieder Rasselsteingelände. Die Freidemokraten begrüßten ausdrücklich die Einigung zwischen dem Investor, dem türkischen Aluminium-Produzent ASAŞ und der Stadt Neuwied, so Buda.


Austausch zum Thema Rassismus und Diskriminierung

„Rassismus und Diskriminierung – was hat das mit mir zu tun?“ unter diesem Titel luden das Mehrgenerationenhaus Neustadt (Wied) und die Kreis-Volkshochschule Neuwied am Samstag, 9. Juni zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe politische Bildung ein. Der Einladung folgten neun Frauen und Männer. Als Referentin konnte Martina Luis, Politikwissenschaftlerin und Bildungsreferentin im Bereich internationale Zusammenarbeit, Freiwilligendienste und Anti-Diskriminierungsarbeit, gewonnen werden.


Bündnis Klimaschutz Mittelrhein fordert Politiker zum Handeln auf

Gemeinsame Aktionen zum Klimaschutz und gegen die Belastung der Luft durch Stickoxide in den Innenstädten standen im Mittelpunkt des kürzlichen Treffens des Klimabündnisses Mittelrhein in Neuwied. Dem Bündnis gehören inzwischen 16 Natur- und Umweltverbände, Initiativen, kirchliche Gruppen und Genossenschaften aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz an.


Kostenloses WLAN ab sofort in der Kreisverwaltung Neuwied

Behördengänge erledigen und dabei E-Mails checken, surfen, mobil arbeiten – möglich macht dies die Kreisverwaltung Neuwied im Hauptgebäude in der Wilhelm-Leuschner-Straße 9 in Neuwied. Landrat Achim Hallerbach gab gemeinsam mit dem zuständigen Dezernenten Michael Mahlert, Lisa Schubert und Markus Fries von der Stabsstelle Digitalisierung durch Drücken des roten Knopfes den Startschuss für die beiden access points im Kreishaus. Damit bietet der Landkreis Neuwied als einer der ersten Landkreise eine attraktivere Ausgestaltung von Wartezonen.


Politik, Artikel vom 17.06.2018

Puderbacher Jusos planen Mehrgenerationenfest

Puderbacher Jusos planen Mehrgenerationenfest

Die Jusos haben sich vorgenommen, „Motor der Erneuerung der SPD“ zu sein. Dies ist nicht nur ein Spruch, sondern wird bis hinunter in die Ortsvereine getragen. Ein Punkt der Erneuerung ist, das ständige Gerede von einem „Generationenkonflikt" in den richtigen Rahmen zu stellen.


Politik, Artikel vom 17.06.2018

Starkregen: Wasser in Keller und Wohnung

Starkregen: Wasser in Keller und Wohnung

Seit Jahrzehnten warnen Experten vor den Folgen des Klimawandels. Ein Phänomen hat uns bereits erreicht – Starkregen und seine Auswirkungen. Während der letzten Gewitter sorgten gewaltige Regenfluten auch in Neuwied für überflutete Keller und Wohnungen. Die Ursachen sind bekannt. Während durch die Erderwärmung immer mehr Wasser verdunstet, was als Regen irgendwo wieder runter kommen muss, wird gleichzeitig immer mehr Land bebaut und damit Flächen versiegelt. Das Regenwasser, das hier nicht versickern kann, wird in die Kanalisation geleitet. Leider sind die oft recht alten Rohre viel zu klein und diesen Wassermassen nicht gewachsen.


SPD Oberbieber unterstützt Projekt Mehrgenerationenplatz

Die SPD Oberbieber sowie einige Mitglieder der Stadtratsfraktion trafen sich mit dem HVO auf dem Gelände des Campingplatzes. Rolf Löhmar, der Vorsitzende des Heimat- und Verschönerungsvereins Oberbieber (HVO), präsentierte dem Ortsverein sowie den Funktionären die aktuellen Planungen. Das Projekt stieß auch seitens der SPD Stadtratsfraktion auf positive Resonanz.


Politik, Artikel vom 12.06.2018

SPD-Engers: Kandidaten für Kommunalwahl gewählt

SPD-Engers: Kandidaten für Kommunalwahl gewählt

Die Engerser Sozialdemokraten haben sich auf ihre drei Spitzendidaten (Ortsbeirat/Stadtrat/Kreistag) zur Kommunalwahl 2019 bereits jetzt einstimmig festgelegt. Spitzenkandidat für die Stadtratswahlen wird Henning Wirges (46), der schon jetzt den Stadtteil Engers im Stadrat Neuwied vertritt. Wirges ist verheiratet, hat vier Kinder und arbeitet als Elektro- und Gasmeister bei den Neuwieder Stadtwerken.


Politik, Artikel vom 11.06.2018

Rentenerhöhung 2018 im Bundesrat beschlossen

Rentenerhöhung 2018 im Bundesrat beschlossen

Ein Plus vom mehr als 3 Prozent dürfen rund 21 Millionen deutsche Rentner ab Juli erwarten. Der Bundesrat hat die Erhöhung der Renten beschlossen. Darüber informiert die Deutsche Rentenversicherung. Mit der Rentenanpassungsmitteilung erhalten die Rentnerinnen und Rentner erstmalig auch einen neuen folienverstärkten Ausweis im praktischen Scheckkartenformat.


Politik, Artikel vom 07.06.2018

SPD zum Hochwasserschutz in Heimbach-Weis

SPD zum Hochwasserschutz in Heimbach-Weis

Nachdem sich in jüngster Zeit die Starkregenereignisse in der Region häufen, stellen sich die Sozialdemokraten aus Heimbach Weis erneut die Frage, wann die Situation an der Teichanlage in Rommersdorf nunmehr zur Umsetzung kommt. SPD-Ratsmitglied Uwe Siebenmorgen: „Wir weisen seit Jahren auf die Situation am Bachlauf und dem Weiher hin und befürchten, dass es bei einem Starkregenereignis im Bereich des Baches zu dramatischen Situationen kommt.“


Fahrradwege in Neuwied – die unendliche Geschichte geht weiter

Im Rahmen der Grünen Aktionen zur Verbesserung des Neuwieder Radwegenetzes lud der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen zur zweiten Erkundungstour mit dem Fahrrad ein. Auf dem Programm stand dieses Mal die Strecke Innenstadt - Niederbieber und zurück.


Politik, Artikel vom 06.06.2018

WIEDer ins Tal: CDU – Stand

WIEDer ins Tal: CDU – Stand

Pünktlich und rechtzeitig vor den Straßensperrungen trafen am 27. Mai Mitglieder des Vorstandes des CDU-Gemeindeverbandes unter Leitung des Vorsitzenden Siegfried Schmied am Kirchplatz in Neustadt ein. Mit einem Team von Helfern bauten sie einen Stand anlässlich der traditionellen Fahrradtour „WIEDer ins Tal“ auf, um auch außerhalb von Wahlzeiten präsent zu sein.


Politik, Artikel vom 05.06.2018

Fusion der VG Linz, Bad Hönningen, Unkel ist Thema

Fusion der VG Linz, Bad Hönningen, Unkel ist Thema

Der Termin, an dem eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden zu- oder abgesagt werden muss, rückt immer näher. Es wird Anfang 2019 sein. Es stellt sich dem interessierten Bürger die Frage, wie weit die kommunalen Verwaltungsbehörden mit den Vorbereitungen sind, eine Entscheidung zu treffen. Es gibt Abstimmungsschwierigkeiten.


Politik, Artikel vom 03.06.2018

Interkommunale Zusammenarbeit weiter ausbauen

Interkommunale Zusammenarbeit weiter ausbauen

Auf Einladung der CDU-Heimbach-Weis/Block waren Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Bendorf sowie des Stadtverbandes Bendorf zur Infotour nach Neuwied gekommen. Anlass des interkommunalen Zusammentreffens war die neue Wasserversorgung der Stadt Bendorf durch die Stadtwerke Neuwied. Aus diesem Grund standen die Besichtigung des Kreiswasserwerkes und der Stadtwerke Neuwied auf dem Programm.


Auf ein Wort mit Jan Einig: OB am 25. Juni in Engers

Eine neue Kommunikation mit den Bürgern pflegen. Dies hat Oberbürgermeister Jan Einig als eines seiner wesentlichen Ziele formuliert. Und dazu gehört auch, dass der OB seit April monatlich in einen anderen Stadtteil kommt, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen. Anmeldung ist erwünscht.


Politik, Artikel vom 01.06.2018

Grüne stellen den ÖPNV auf den Prüfstand

Grüne stellen den ÖPNV auf den Prüfstand

Im Rahmen der GRÜNEN Aktivitäten zur Verbesserung des ÖPNV im Kreis Neuwied möchte der Ortsverband die Situation zwischen Innenstadt und den Stadtteilen beleuchten und lädt alle Interessierten zur Mitfahrt oder zum Gespräch an den Treff- und Haltepunkten ein. Die Fahrt findet am 16. Juni statt.


Erste Ortsbereisung der CDU Asbach stieß auf große Resonanz

Bei strahlend schönem Wetter fand unter Leitung des CDU – Vorsitzenden Markus Harf die erste Ortsbegehung des CDU - Ortsverbandes Asbach in diesem Jahr statt. In Gegenwart des 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde, Johannes Brings, trugen bei der ersten Station Bürger aus Altenburg den Mitgliedern des Ortsgemeinderats und des Vorstandes der CDU ihre Anliegen fundiert und belegt vor.


Politik, Artikel vom 01.06.2018

SPD-Engers: Bratwurstinfostände und Bürgerinfo

SPD-Engers: Bratwurstinfostände und Bürgerinfo

An zwei Stellen im Stadtteil haben die Engerser Sozialdemokraten Infostände gemacht und über Engerser kommunalpolitische Themen informiert. An einer Wäscheleine konnten die Bürger "ihre" Wünsche und Forderungen an die Politik notieren und aufhängen. Die SPD versprach die Vorschläge im Sinne der Bürger abzuarbeiten.


SPD Neuwied fordert bessere Kommunikation von SWN

Die SPD Neuwied fordert die Neuwieder Stadtwerke zu einer besseren Informationspolitik auf. Angesichts der Äußerungen des SWN-Direktors Stefan Herschbach fühlt sie sich außerdem fast genötigt, demnächst Beweismittel zu erheben. Herschbach hatte der SPD in einem Zeitungsbericht vorgeworfen, „Mutmaßungen“ zu äußern und dem Wasserpark Feldkirchen wirtschaftlich zu schaden. Die SPD bittet Herschbach, zu Redlichkeit und Sachlichkeit zurückzukehren.


Broschüre wirft Blick auf 100 Jahre Frauenwahlrecht

Einen ganz eigenen Blick auf die frauen- und kommunalpolitische Vergangenheit in Rheinland-Pfalz wirft die 60-seitige Broschüre »Wahlkämpfe. 100 Jahre Frauenwahlrecht im heutigen Rheinland-Pfalz und 30 Jahre Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten«, die die städtische Gleichstellungsbeauftragte Birgit Bayer nun Bürgermeister Michael Mang überreichte.


FWG Neuwied - Haushaltsicherung hat oberste Priorität

Karl-Josef Heinrichs wurde einstimmig auf der Jahreshauptversammlung zum Vorsitzenden wiedergewählt. Eine an der Sache orientierte Politik mit Bürgernähe und Bürgerbeteiligung sieht die Freien Wählergruppe (FWG) Neuwied auch weiterhin als Hauptziel ihrer Arbeit an. So werden die Fraktionssitzungen weiterhin öffentlich stattfinden und nach einem rollierenden System in den Neuwieder Stadtteilen durchgeführt. Auch in den etablierten Ortsbeiräten sieht die FWG eine Stärkung der Mitwirkungsrechte der Bürger.


Großes Interesse beim Bürgerforum Heimbach-Weis

Volles Haus beim zurückliegenden Bürgerforum Heimbach-Weis. Der CDU Ortsverband Heimbach-Weis/Block hatte zum traditionellen Bürgergespräch geladen und durfte dazu Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig als Ehrengast im Gasthaus „Siebenschläfer“ begrüßen. Dass die Bürgerforen und der Austausch mit den Gästen einen besonders hohen Stellenwert bei der CDU Heimbach-Weis haben, zeigte auch die Anwesenheit aller gewählten Stadtrats- und Kreistags sowie Ortsbeiratsmitglieder der CDU Heimbach-Weis/Block.


Toleranz war Thema am „Offenen Mikrofon“ von Pulse of Europe

Eine ältere Dame aus Frankreich erzählte eindrucksvoll von ihren Integrationserfahrungen in Deutschland. Vor 40 Jahren war sie der Liebe wegen nach Deutschland gekommen. Dabei habe es schwierige Zeiten gegeben, aber schließlich sei sie mit Freundschaften belohnt worden. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sei ein Gewinn für Europa und schon befanden sich die rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der zurückliegenden Kundgebung von Pulse of Europe Neuwied mitten in ihrem Herzthema: die Europäische Union.


SWN: „Mutmaßungen der SPD schaden dem Wasserpark“

Mit großem Erstaunen wurde die Pressemeldung der SPD Neuwied zum Wasserpark in Feldkirchen bei den Stadtwerken Neuwied (SWN) aufgenommen. „Der Text enthält Mutmaßungen und entbehrt jeder Grundlage. Zudem wird auch noch ein falsches Öffnungsdatum verkündet, das dem Wasserpark auch noch wirtschaftlich schadet“, erklärt Geschäftsführer Stefan Herschbach verärgert.


Politik, Artikel vom 25.05.2018

VG-Rat Dierdorf brachte Aufträge auf den Weg

VG-Rat Dierdorf brachte Aufträge auf den Weg

In einer sachlich und fachlich geführten Ratssitzung, hat der VG-Rat in Dierdorf einige wichtige Entscheidungen getroffen. Obwohl eine umfangreiche Tagesordnung vorlag, waren alle, angefangen bei Verbandsbürgermeister Horst Rasbach, bis in die einzelnen Fraktionen hinein bemüht, sich nicht mit Nebensächlichkeiten zu beschäftigen.


Senioren-Organisationen suchen „Leuchtturmprojekte“

40 „Leuchtturmprojekte“, die Bildungs- und Digitalisierungsangebote für ältere Menschen in den Vordergrund stellen, werden ein Jahr lang mit bis zu 5.000 Euro bezuschusst - und zwar von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e.V. (BAGSO) in Bonn. MdB Erwin Rüddel wirbt für die Teilnahme an dem Wettbewerb. Die Informationsplattform der Servicestelle „Digitalisierung und Bildung für ältere Menschen“ bietet ab Ende Mai Informationen rund um Bildung und neue Medien im Alter.


CDU: Mehrgenerationenpark soll in Oberbieber entstehen

Von den neuen Ideen rund um den ehemaligen Campingplatz und die weitere Erschließung des Aubachtals in Oberbieber machte sich die CDU-Stadtratsfraktion vor Ort ein Bild. Der Vorsitzende des Heimat- und Verschönerungsvereins Oberbieber (HVO), Rolf Löhmar, erläuterte den Ratsmitgliedern die Pläne für einen Mehrgenerationenpark, der das Areal des Campingplatzes umfasst und den Aubach mit einschließt.


Vorstand SPD Ortsvereins Niederbieber-Segendorf tritt zurück

In einer Pressemitteilung erklärt der Vorstand des SPD Ortsvereins Niederbieber-Segendorf, dass er geschlossen zurücktritt. Dem Rücktritt schlossen sich auch alle Beisitzer an. Über die genauen Gründe will sich der Vorstand nicht öffentlich äußern. Jetzt muss es Neuwahlen geben.


Bezirks-FDP begrüßt Bundesgartenschau am Mittelrhein

Der FDP-Bezirksverband Koblenz meldet sich mit einer Pressemitteilung zum Zuschlag für die Region Mittelrhein für die Bundesgartenschau 2029 oder 2031 zu Wort. „Mit dem Zuschlag für die Bundesgartenschau haben wir eine hervorragende Chance, um im Weltkulturerbe Mittelrheintal entwicklungspolitische Impulse setzen zu können. So können wir unsere ohnehin schon landschaftlich wunderschöne und touristisch geprägte Region weiter aufwerten“, kommentiert FDP-Bezirksvorsitzende Sandra Weeser, MdB.


Blumige Pfingstgrüße der CDU-Heimbach-Weis/Block

Die Vorstandsmitglieder des CDU-Ortsverbands Heimbach-Weis/Block setzten die Tradition der Pfingstrosenaktion auch im Jahr 2018 erfolgreich fort. Mit 500 Pfingstrosen zogen die Christdemokraten durch den Stadtteil Heimbach-Weis und überreichten auf den Straßen und in den Geschäften des Ortes blumige Pfingstgrüße.


Politik, Artikel vom 19.05.2018

Neumitgliedertreffen der SPD

Neumitgliedertreffen der SPD

Zu einem weiteren Treffen für neue Mitglieder hatte der SPD-Kreisverband eingeladen und aus allen Teilen des Kreises folgten die interessierten neuen Parteimitglieder der Einladung. So waren Mitglieder aus Unkel, Rengsdorf, Niederbieber, Neuwied, Windhagen nach Neuwied in die Gaststätte Bootshaus an der Rheinbrücke gekommen, um mit führenden Sozialdemokraten über ihre Eintrittsmotive und ihre Wünsche an die SPD zu sprechen.


Politik, Artikel vom 18.05.2018

Pläne für den Windpark Kuhheck hinfällig

Pläne für den Windpark Kuhheck hinfällig

Dr. Jan Bollinger (AfD) konstatiert, dass die Pläne für den Windpark Kuhheck nach Stellungnahme der Landesregierung hinfällig sind. In einer Meldung von heute (18. Mai) stellt der Politiker fest, dass nicht eingehaltene Abstandsvorgaben zum Aus der Planung führen.


Wolfspopulation soll intelligent reguliert werden

Zu den jüngsten Sichtungen von Wölfen im Kreis Altenkirchen und im Kreis Neuwied meldet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck per Pressemitteilung zu Wort. Er schlägt vor, die Wolfspopulation intelligent zu regulieren und zu prüfen, zu welchen Unterarten die jeweiligen Tiere gehören.


Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein großer Gewinn

„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Fredi Winter anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.


Michael Mahlert war Gast beim SPD-OV Rengsdorfer Land

Der SPD-Ortsverein Rengsdorfer Land traf sich zur Mitgliederversammlung im Landhotel Fernblick in Hümmerich. Neben vielen Genossen aus dem Ortsverein waren auch der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert und Hans-Werner Breithausen, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach, der Einladung gefolgt.


Freie Wähler und Grüne besuchten das Tierheim Ludwigshof

Wo die Tiernot beginnt, müssen politischen Differenzen schweigen. Gemeinsam besuchten die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und FWG, begleitet von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, das Neuwieder Tierheim und informierten sich über den aktuellen Stand.


VG-Rat beschließt gemeinsame Resolution an Bundestag

In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats im vergangenen Jahr hatten die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf Initiative der FWG Verbandsgemeinde (VG) Puderbach hin und gemeinsam mit dieser eine Resolution an den Deutschen Bundestag zur Änderung des Wahlrechts verabschiedet. Danach sollte der Bundestag zukünftig in seiner Gesamtsitzzahl auf maximal rund 500 Abgeordnete (gegenüber derzeit 709) begrenzt und die Legislatur¬periode auf fünf Jahre (von derzeit vier Jahren) verlängert werden.


Politik, Artikel vom 17.05.2018

Traditioneller Rosengruß zu Muttertag

Traditioneller Rosengruß zu Muttertag

Ein kleines Jubiläum konnte die SPD-Großmaischeid am 13. Mai feiern. Bereits zum zehnten Mal wurden aus Anlass des Muttertages Rosen für die Mütter verteilt.


Wetter


Das Wetter im Kreis Neuwied

bedeckt 8-10 °C

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