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Nachricht vom 06.08.2020    

Leserbrief: Die Farben der "Papaya"

LESERMEINUNG | Eine "Papaya-Koalition" beherrscht den Neuwieder Stadtrat. Zwar ist in der gesunden Gen-Frucht die derzeitige politische Farbskala nachzuweisen. Es fehlte bislang aber das "rot". In der Personalie Mang (SPD) werden sich die Fruchtfarben bald komplettieren.

Symbolfoto

Neuwied. Ein erster Versuch der "Papaya-Koalition", Michael Mang abzuwählen, war krachend gescheitert. An den Gegenstimmen der SPD-Fraktion, zwei Gegenstimmen der GRÜNEN und den Stimmenthaltungen der AfD. Mang hatte vor der Abwahlentscheidung mit der AfD gesprochen. Das nimmt ihm nicht nur die örtliche SPD übel. Die Neuwieder SPD-Fraktion wusste davon nichts. Die Sozialdemokraten haben nunmehr beantragt, ihren eigenen Mann zu stürzen. In der SPD-Parteigeschichte eine Entscheidung mit Seltenheitswert.

Öffentlich vorgehalten wird dem ersten Beigeordneten Mang, der die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" trägt, ein versäumter Kündigungstermin. Der soll dazu geführt haben, dass der frühere Geschäftsführer der stadteigenen Gemeindlichen Siedlungsgesellschaft (GSG) ein erheblicher finanzieller Schaden entsteht. Endgültig geklärt ist die Angelegenheit allerdings noch nicht. Vorgehalten werden Michael Mang außerdem Fehler in der Personalführung. Ärgerlich für die Öffentlichkeit ist die städtische, insbesondere aber die Informationspolitik der im Stadtrat vertretenen Parteien. Alles mit sehr dünner Beweiskraft. So die öffentliche Meinung. Geschuldet den bislang nur bekannten Allgemeinheiten und Gemeinheiten, unbewiesenen Behauptungen und Verdächtigungen.

Es mag zutreffen, dass Bürgermeister Mang aus vielen, noch objektiv festzustellenden Gründen, politisch nicht mehr zu halten ist. Ein derartiges Personalproblem lösen andere Städte und Gemeinden geräuschlos. Ohne republikweites Interesse zum Nachteil der Stadt. Zu erreichen wäre dies unter Mitwirkung des Oberbürgermeisters gewesen. Er ist in Neuwied jedoch auf Tauchstation. So, als ginge ihn die Sache gar nichts an. Stadtoberhaupt Jan Einig (CDU), ist zuständig für die sachliche Aufgabenzuweisung an die Beigeordneten. Auch für die seines Vertreters. Die Aufgabenvielfalt einer Stadtverwaltung hätte es ermöglicht, für Michael Mang einen Arbeitszuschnitt zu gestalten, der seinen Fähigkeiten gerecht wird.

Der zur Abwahl anstehende Noch-Bürgermeister will freiwillig nicht zurücktreten. Täte er es, würde Michael Mang Hartz IV-Empfänger. Bei seiner Abwahl stehen ihm für eine Übergangszeit gesetzlich rund eine halbe Million Euro zu. Anzunehmen, dass Mang oder andere Personen in ähnlicher Situation darauf verzichten würden, ist ebenso absurd wie weltfremd. Den Neuwieder Politik-Akteuren ist hoffentlich bewusst, dass die Affäre das Potential hat, sich zur politischen Lachnummer des Jahres zu entwickeln. Nämlich dann, wenn letztlich Gerichte über die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit der Abwahl befinden müssen. Nicht ausgeschlossen, dass dabei die Papaya-Kunstfrucht verdirbt und ihre letzte, noch fehlende Farbe erhält. Braun.
Claus Kopinski, Neuwied


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