Werbung

Nachricht vom 16.09.2019    

Wiederkehrender Beitrag: Einwohnerbefragung beantragt

Die Wählergruppe Demokratie vor Ort Erpel hat für die kommende Sitzung des Gemeinderates Erpel den Antrag auf Durchführung einer amtlichen Einwohnerbefragung über den Wiederkehrenden Beitrag eingereicht. Die Bürgerinitiative begrüßt diese Idee, schließlich wird seit mehr als zwei Jahren versucht, eine entsprechende Bürgerbefragung durchzuführen.

Erpel. Bei der Abstimmung wird sich zeigen, wie die CDU und SPD zu ihren Wahlversprechen auf mehr Bürgerbeteiligung stehen. Die Glaubwürdigkeit der Fraktionsmitglieder beider Parteien wird bei dieser Abstimmung auf die Probe gestellt. Die SPD-Fraktion hat in der letzten Wahlperiode diesen Antrag auf eine amtliche Einwohnerbefragung zweimal gestellt, bei beiden Abstimmungen konnte sie gegen die damals stärkste Fraktion im Gemeinderat, die CDU, jedoch nichts ausrichten.

Da sich die Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Gemeinderat gravierend geändert haben, ist es jetzt möglich, gemeinsam mit den Stimmen der Demokratie vor Ort Erpel die Mehrheit für eine Bürgerbefragung über den Wiederkehrenden Beitrag zu erreichen.



Die BI ist zuversichtlich, dass auch die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmen wird. Denn auch die CDU hat im Wahlkampf mit mehr Bürgerbeteiligung geworben, zudem sind 5 der 8 Fraktionsmitglieder der CDU neu im Gemeinderat und sind diese in der bisherigen ablehnenden Haltung nicht verhaftet.


Jetzt Fan der NR-Kurier.de Lokalausgabe Unkel auf Facebook werden!


Kommentare zu: Wiederkehrender Beitrag: Einwohnerbefragung beantragt

Es sind leider keine Kommentare vorhanden

Anmeldung zum NR-Kurier Newsletter


Mit unserem kostenlosen Newsletter erhalten Sie täglich einen Überblick über die aktuellen Nachrichten aus dem Kreis Neuwied.

Beliebte Artikel beim NR-Kurier


„LUMAGICA“ bringt das Rasselstein-Gelände Neuwied zum Leuchten

Heute (24. September) eröffnet der magische Lichter-Park „LUMAGICA“ Neuwied erstmals seine Tore für die Besucher. Das in Teilen stillgelegte Rasselstein-Gelände wird sich für sechs Wochen in eine leuchtende Zauberwelt verwandeln. Nach Bergen, Malmö, Vancouver und New York reiht sich Neuwied in die Liste illustrer und illuminierter Veranstaltungsorte ein.


Region, Artikel vom 24.09.2021

Corona im Kreis Neuwied: Inzidenz sinkt deutlich

Corona im Kreis Neuwied: Inzidenz sinkt deutlich

Die Kreisverwaltung Neuwied meldet am Freitag, dem 24. September 26 neue Corona-Infektionen im Kreis. Die Zahl der infizierten Menschen, die sich aktuell in Quarantäne befinden, beläuft sich auf 312. Intensivbettenauslastung steigt leicht auf 4,28. Der Kreis bleibt bei allen drei Leitindikatoren in der untersten Warnstufe 1.


Region, Artikel vom 24.09.2021

Betrunkener verursacht Unfall auf L 251

Betrunkener verursacht Unfall auf L 251

Am Donnerstag, dem 23. September um 14 Uhr kam es auf der Landstraße 251 zu einem Verkehrsunfall mit Sachschaden. Der Unfallverursacher war stark alkoholisiert. Der Führerschein ist wohl lange weg.


Heinrich Haus Neuwied hat nun eine eigene Pflegeschule

Am 1. September hat das Heinrich-Haus eine eigene Pflegeschule eröffnet. 17 Auszubildende haben an dem Tag ihre generalistische Ausbildung gestartet. Bei der offiziellen Eröffnung am 24. September gab es viel Lob aus der Politik.


Region, Artikel vom 24.09.2021

Der Herbst hält Einzug im Zoo Neuwied

Der Herbst hält Einzug im Zoo Neuwied

Auch wenn es in den letzten Tagen nachmittags mit warmen Temperaturen und Sonnenschein noch nicht den Anschein hatte, so lassen die nebligen Morgen mit Temperaturen im einstelligen Bereich keinen Zweifel zu: Es ist Herbst geworden, auch im Zoo Neuwied.




Aktuelle Artikel aus der Region


Ausgezeichnet: Bad Honnef ist Vorbild für nachhaltige Entwicklung

Bad Honnef. Andrea Ruyter-Petznek, Leiterin des Referats Bildung in Regionen, Bildung für nachhaltige Entwicklung im Bundesministerium ...

Jörg Backhaus neuer Vorsitzender des DRK-Ortsvereins

Vettelschoß. Die letzten zwei Jahre waren geprägt von der pandemischen Lage und aktive Mitglieder des DRK-Ortsvereines waren ...

Heinrich Haus Neuwied hat nun eine eigene Pflegeschule

Neuwied. Dem Mangel an Fachkräften entgegenwirken, neue Ausbildungsangebote für junge Erwachsene schaffen und gleichzeitig ...

Der Herbst hält Einzug im Zoo Neuwied

Neuwied. Diese Veränderung geht auch an den Tieren nicht spurlos vorbei: Die Trampeltiere zum Beispiel bekommen allmählich ...

Betrunkener verursacht Unfall auf L 251

St. Katharinen. Ein 58-jähriger Mann befuhr mit seinem Seat sehr langsam die L 251, aus Richtung Linz kommend in Richtung ...

Westerwaldwetter: Samstag Altweibersommer - Sonntag Gewitter

Region. Zwischen Mitte September und Anfang Oktober, wenn das Tageslicht schon spürbar weniger wird und der Herbst kalendarisch ...

Weitere Artikel


Amnesty International gegen Zwangsverschleierung

Neuwied. Durch das Zeigen einer Verschleierung sowie einer Entschleierung, dargestellt durch das Schwenken der Tücher über ...

Herrliche Wanderung bei Waldbreitbach

Neuwied. Super war auch die Stimmung unter den Wandersleuten und so machte man sich auf den Weg. Die Wanderroute verlief ...

SRC Skilanglaufteam startet erfolgreich

Neuwied. Mit mehr als acht Aktiven startete das SRC Skilanglauf Team und konnte auf Anhieb sehr gute Podestplätze belegen. ...

Gesprächsbedarf über Toiletten in Neuwied

Neuwied. In der Stadtratssitzung im April 2019 hat die SPD einen Antrag zur Thematik der öffentlichen Toiletten gestellt. ...

Licht-Räume und Sonne bei Kunstausstellung der Künstlergruppe Farbenkraft

Neuwied/Andernach. Zahlreiche Besucher kamen per Fahrrad zum einladenden Hofgut Nettehammer und genossen dort die Vielfalt ...

Klimafreundlich Kochen: Von der Kochgrube zur Kochkiste

Neuwied. Das Garen von Nahrung mittels Hitze war ein Meilenstein in der menschlichen Evolution. Zunächst auf offener Flamme ...

Werbung