Nachricht vom 16.01.2019    

Neujahrsempfang der SPD mit Überraschungen

Arno Jokisch, der Koordinator der SPD im Asbacher Land und die vier Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Marx (OV Asbach), Karl-Heinz Wolfer (OV Buchholz), Marcus Bungarten (OV Neustadt) und Thomas Stumpf (OV Windhagen) waren nicht schlecht erstaunt über den großen Zuspruch am vergangenen Sonntag im Saal Höfer in Buchholz.

Buchholz. Nicht nur dass die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland Pfalz der Einladung gefolgt war, sondern dass auch der Kreisbeigeordnete Michael Mahlert und der Kreisgeschäftsführer der SPD Martin Diedenhofen ebenso wie eine Reihe weiterer Gäste und Besucher den Weg in den nördlichen Kreis gefunden haben. Hierzu zählten insbesondere auch Hans-Konrad Koch und Sybille von Stocki, die von Ludwig Eich herzlich begrüßt und mit einer launigen Laudatio bedacht wurden.

Dabei wurde die Einladung, sich aktiv an der Gestaltung des Empfangs zu beteiligen, rege wahrgenommen. Immer wieder bildeten sich kleine Gruppen vor den vorbereiteten Markierungstafeln, um mittels roter Punkte und schriftlicher Eintragungen die Unterstützung und die Meinung zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen abzugeben. Nach und nach entstand so eine kleine Prioritätenliste wichtiger Themen im Asbacher Land, die dem Wahlkampfteam und den anwesenden Vertreten mitgegeben werden konnte. Ganz oben auf der Liste stand dabei die ärztliche Versorgung mit Fach- und Hausärzten. Um dies auch dauerhaft zu gewährleisten, sei, so die Ministerin, neben der beachtenswerten Initiative der Verbandsgemeinde Asbach mit ihren Ansiedlungszuschüssen sowie der Stipendiumsidee, insbesondere ein ganzes Bündel von Maßnahme zu Sicherung und Erhöhung der Attraktivität des ländlichen Raums erforderlich.

„Das Modell der klassischen Hausarztpraxen ist auch auf dem Land rückläufig. Strukturveränderungen sind daher unausweichlich“ Der Wunsch nach einer sicheren Anstellung, klareren Arbeitszeiten mit Chancen für Freizeit und Erholung bricht auch auf dem Land den bisherigen Trend. Deshalb seien sowohl das Land als auch die Kommunen gefordert, verstärkt die Möglichkeiten zur Bildung von Gemeinschaftspraxen auszuloten. Als eine der Maßnahmen zur Abmilderung der Not habe das Land, die Anzahl der Studienplätze um 13 Prozent erhöht, eine Landarztquote eingeführt und nehme auch „im Land von Friedrich Wilhelm Raiffeisen „das genossenschaftliche Modell“ für ärztliche Anlaufstellen in den Fokus.

In der anschließenden Diskussion über die Einrichtung einer Gemeindeschwesterfunktion im Asbacher Land, waren sich die Ministerin und der Fraktionssprecher im VG-Rat Jürgen Jonas sowie sein Stellvertreter Thomas Stumpf schnell darin einig, dass beide auf dem Tisch liegenden Ansätze, Gemeindeschwester Plus (Landesmodell) und der mit Prof. Hecken angedachten Modellversuch (gesondertes Modell in Zusammenarbeit mit den Hausärzten) parallel weiterverfolgt werden sollten. „Angesichts des Bedarfs und der weiten Wege in unserem Sprengel, ist es ja mit einer Kraft, egal in welchem Sektor (Pflege oder Gesundheit) nicht getan“, ergänzte der Vorsitzende von Windhagen. Der im Anschluss Land und Kreis bat, sich der Thematik, der sogenannten „freiwilligen Leistungen“ im Katalog kommunaler Aufgaben, anzunehmen. Die Daseinsvorsorge müsse neu ausgerichtet werden. Nicht nur gutsituierte Gemeinden müssten die Möglichkeit haben, aus ihren Haushalten Mobilität und eine ausreichende Infrastruktur zu gewährleisten. Dies müsse auch bei verschuldeten Gemeinden möglich sein, so Stumpf.

Ein Sahnehäubchen und mit viel Beifall bedacht wurde der überraschende Redebeitrag von Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Komplex Straßenausbaubeiträge. Die von den vier Ortsvereinsvorsitzenden vorbereitete SPD Resolution an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie an die SPD-Mitglieder im Kabinett nehme sie gerne mit nach Mainz mit. Sie werde sie dort auch einbringen. Die Landes SPD habe verstanden und die Diskussion hierüber inzwischen auch aufgenommen. Eine 1:1 Übernahme könne sie angesichts der komplexen Thematik jedoch nicht versprechen. „Manche machen es sich da in der Opposition doch etwas zu einfach.“ Zurzeit werde eine Reihe von Modellen und deren möglicher Realisierung durch die Landtagsfraktion geprüft und abgewogen. Eine abschließende Meinung sei dazu noch nicht gebildet. Dennoch gehe sie davon aus, dass die von der Asbacher SPD eingeführten Argumente nicht so einfach verhallen werden.

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