Hausen kämpft um Wiedtalbad-Sanierung: Kommt die Millionenspende noch?
Von Regina Morkramer
Das Wiedtalbad in Hausen in der Verbandsgemeinde (VG) Rengsdorf-Waldbreitbach soll saniert werden. Dafür hatte die Else-Schütz-Stiftung der VG bereits im Jahr 2021 eine Spende über zwei Millionen Euro zugesprochen. Doch die wurde zurückgezogen. Besteht noch Hoffnung auf das Geld?
Hausen. Es ging lange nicht voran bei der Sanierung des Wiedtalbads in Hausen. Die Kosten für das Projekt waren einst auf rund 14 Millionen Euro geschätzt worden - zu viel, als dass die Verbandsgemeinde sie alleine stemmen könnte. Ein Glück also, dass die Else-Schütz-Stiftung mit Sitz in Montabaur bereits im Jahr 2021 zwei Millionen Euro für das Projekt zugesagt hatte. Weitere bis zu 4,5 Millionen Euro sollen durch eine Förderung vom Land Rheinland-Pfalz kommen.
Doch wie Anfang dieses Jahres bekannt wurde, hatte die Else-Schütz-Stiftung ihre Spende zurückgezogen - zumindest die 1,6 Millionen Euro, die noch nicht gezahlt wurden. Die bereits gezahlten 400.000 Euro will man der VG überlassen, sofern bis Ende März dieses Jahres ein Verwendungsnachweis für Planungskosten erbracht wird. 2021 hatte man bei der Else-Schütz-Stiftung noch erwartet, dass die Sanierung des Wiedtalbads im Jahr 2024 abgeschlossen sein wird. Auf Basis dieser Planung habe man die Spende zugesagt. Doch das Projekt verzögert sich, weil es beim Land Rheinland-Pfalz immer noch im Prüf- und Genehmigungsverfahren für die Förderung feststeckt.
Else-Schütz-Stiftung: "zeitnahe Mittelverwendung" vorgeschrieben
Da der Else-Schütz-Stiftung eine "zeitnahe Mittelverwendung" gesetzlich vorgeschrieben ist, hatte diese ihre zugesagte Spende also letztendlich zurückgezogen. Hintergrund sei hier der Paragraf 55 der Abgabenordnung, erklärte Johann Christian Meier von der Stiftung Anfang des Jahres im Gespräch mit dem NR-Kurier. "Als wir im Juli 2021 die Spendenzusage erteilt haben, haben wir nicht damit gerechnet, dass sich dieses Projekt über die Jahre so lange hinzieht. Als im Jahr 2024 abzusehen war, dass noch nicht mal mit einem Baubeginn gerechnet werden kann, haben wir das erst einmal so hingenommen. 2025 haben wir bei der Eröffnung des Hallenbads in Altenkirchen, was wir auch finanziell unterstützt haben, mit Landesinnenminister Ebling gesprochen und ihn darauf hingewiesen, dass wir die Spende für das Wiedtalbad zurückziehen, wenn kein Fortschritt in der Sache zu erkennen ist. Genau das haben wir getan."
Ein schönes Gefühl sei das nicht, führte Meier aus, und Spendenrücknahmen seien ohnehin sehr selten. "Der Else-Schütz-Stiftung geht es darum, Schwimmflächen zu schaffen, um die Schwimmausbildung insbesondere für Kinder zu unterstützen. Denn es mangelt nicht in erster Linie an Schwimmlehrern, sondern an den Möglichkeiten, wo man überhaupt schwimmen lernen und lehren kann. Deswegen haben wir es sehr positiv aufgenommen, dass im Wiedtalbad in Hausen ein neues Schwimmlehrbecken entstehen soll." Die Spendenzusage für die Sanierung in Hausen sei 14 Tage nach der Zusage für das Hallenbad in Altenkirchen gemacht worden. Doch während man in Altenkirchen bereits im vergangenen Jahr Eröffnung feiern konnte, hing das Wiedtalbad weiterhin im Planungsverfahren fest.
"Wir als Stiftung wünschen uns, dass es in Hausen nun auch endlich vorangeht. Unsere Tür ist nicht verschlossen. Wenn die Planungen in die konkrete Phase gehen, können wir uns vorstellen, das Projekt weiter finanziell zu unterstützen." Dafür müsse nun aber das Land endlich eine Entscheidung treffen, forderte Meier im Januar. Ihm sei es "rätselhaft", warum sich das Prüfverfahren so lange hinzieht.
Baufachliche Prüfung durch die SGD begonnen
Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach, Pierre Fischer, konnte Mitte Januar nach Bekanntwerden der Spendenrücknahme immerhin von einem "guten Gespräch" mit Innenminister Michael Ebling berichten. Ein konkretes Ergebnis habe es zwar nicht gegeben, aber immerhin seien zwei Lösungsansätze herausgearbeitet worden, die die Zukunft des Wiedtalbads sichern könnten und die "hausintern" geprüft werden sollten. "Ich hoffe, dass dieses Gespräch jetzt wirklich was gebracht hat", äußerte sich Fischer vor Wochen. "Es geht schließlich darum, ob dieses Projekt umgesetzt werden kann oder nicht. Durch die Spendenrücknahme ist es eindeutig gefährdet. Und wir sprechen hier nicht von einem Spaßbad. Das Wiedtalbad ist eine wichtige Einrichtung in der Daseinsfürsorge der Verbandsgemeinde." Der Innenminister habe ihm zugesichert, dass man in Kontakt bleibe und er sich "schnellstmöglich bei mir meldet", so Fischer.
Nun, rund zwei Monate später, teilt das Landesinnenministerium dem NR-Kurier auf eine wochenlang ausstehende Presseanfrage mit: "Inzwischen liegen alle erforderlichen Unterlagen vollständig vor, wodurch die baufachliche Prüfung durch die SGD beginnen konnte. Wie in den Gesprächen mit der Gemeinde zugesichert, erfolgt diese zügig und wird vom Ministerium des Innern und für Sport eng begleitet." Eine genaue Zeitangabe könne man nicht machen, da die Prüfung von verschiedensten Faktoren abhänge. Für Bürgermeister Pierre Fischer ist das nichts Neues, wie er dem NR-Kurier sagt: "Die Aussage habe ich ja bereits bekommen. Ich frage mich in dem Zusammenhang, was 'zügig' bedeuten mag. In erster Linie hoffe ich natürlich, dass die baufachliche Prüfung positiv ausfällt und wir den Förderbescheid vom Land erhalten. Mit diesem kann ich dann erneut bei der Else-Schütz-Stiftung anklopfen und um Unterstützung in Form einer Spende bitten." Ihre Bereitschaft dazu hatte die Else-Schütz-Stiftung ja zumindest Anfang des Jahres signalisiert.
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