Nachricht vom 11.06.2025    

Schweitzer sieht keine Grundlage für Gespräche mit Putin

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer äußert sich skeptisch zu direkten Gesprächen mit Russland. Trotz Forderungen innerhalb seiner Partei bleibt er bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber einem Dialog mit Moskau.

Mainz. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer betont, dass es aktuell keine Basis für direkte Gespräche mit Moskau gibt. "Es ist momentan eine ganz, ganz schwierige Position, ohne wirklich harte Bedingungen in Gespräche mit Putin einzutreten", erklärte der SPD-Politiker auf einer Landespressekonferenz in Mainz. Er sehe nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin bereit sei, an echten Friedensgesprächen teilzunehmen, da dieser in den letzten Monaten Einladungen und Anlässe dazu abgelehnt habe.

Innerhalb der SPD gibt es prominente Stimmen, die eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik und direkte diplomatische Gespräche mit Russland fordern. Ein entsprechendes Grundsatzpapier wurde unter anderem von Rolf Mützenich, Norbert Walter-Borjans und Ralf Stegner unterzeichnet. Schweitzer, der stellvertretender SPD-Bundeschef werden möchte, äußerte: "Ja. Wir brauchen eine Idee, einen Plan, wie dieser Krieg endet." Doch er sieht derzeit kein Interesse Putins, den von ihm begonnenen Krieg zu beenden.

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In Bezug auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht zeigt sich Schweitzer zurückhaltend. Er nannte vor allem technische Gründe für seine Skepsis und betonte, dass die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber werden müsse. Die logistischen und technischen Voraussetzungen für eine Wehrpflicht seien so umfangreich, dass die gewünschten Effekte noch lange ausblieben, berichtete Schweitzer aus Gesprächen mit Bundeswehrangehörigen in Rheinland-Pfalz.

Auch die Idee von Bundesverkehrsminister Boris Pistorius, junge Menschen anzuschreiben, sei Thema in Schweitzers Familie. Einer seiner Söhne sei im entsprechenden Alter, was die Diskussion über ein Engagement bei der Bundeswehr auch in seinem privaten Umfeld angeregt habe. Schweitzer meinte, dass allein diese Überlegungen schon viel erreicht hätten. (dpa/bearbeitet durch Red)

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