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Nachricht vom 23.01.2022    

Stadtrat Bad Honnef tagt

Am Donnerstag, 27. Januar, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die achte Sitzung des Rates statt. Aufgrund der Abstandsregeln und zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung.

Bad Honnef. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass die Besucher sich bei der Verwaltung anmelden - Kontakt: Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de.

Teilnahmevoraussetzung für sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.

Als Tagesordnungspunkt 4.4 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen - höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage - bis Montag, den 24. Januar schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

Die Sitzung beginnt mit einem nichtöffentlichen Teil, in dem über das Bauleitplanverfahren 1-150 „Nördliche Konrad-Adenauer-Straße/Zenningsweg" beraten wird.

Im öffentlichen Teil werden die folgenden Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 4
4.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.2 Tagesordnung
4.3 Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
4.4 Einwohnerfragestunde



Tagesordnungspunkt 5
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

Tagesordnungspunkt 6 Beschlussvorlagen
6.1 Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien
6.2 Beratung des Haushaltsplans 2022 sowie des Stellenplans
6.2.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung der Kultur in Bad Honnef
6.2.2 Antrag der SPD-Fraktion zur differenzierten Darstellung der Kreditaufnahme und anderer Verbindlichkeiten
6.3 Bauleitplanverfahren 1-150 „Nördliche Konrad-Adenauer-Straße/Zennigsweg", Beschluss zur städtebaulichen Zielsetzung

Tagesordnungspunkt 7 Mitteilung
7.1 Mitteilung der Verwaltung über die Anzeige des geprüften Gesamtabschlusses 2018 und der Entwurfsfassungen der Gesamtabschlüsse 2016 und 2017 bei der Aufsichtsbehörde
7.2 Mitteilung der Verwaltung über den Stand der Grundsteuerreform

Tagesordnungspunkt 8
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung.



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