Nachrichten zu Politik & Wahlen
Politik | 09.10.2026
WHU-Abzug aus Vallendar: Wefelscheid fordert neue Plattform in Koblenz
Der Weggang der WHU von Vallendar nach Düsseldorf sorgt für Diskussionen in Koblenz. Stephan Wefelscheid, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Stadtrat, sieht dringenden Handlungsbedarf. Er fordert die Schaffung einer neuen Plattform für IT, Security und Defense in der Region.
Politik | 06.10.2026
Ellen Demuth MdB erhält Ehrennadel für Engagement für die Erpeler Brückentürme
Ellen Demuth MdB ist vom Regionalverband Unteres Mittelrheintal des Vereins Stadtbild Deutschland e.V. mit einer Ehrennadel ausgezeichnet worden. Gewürdigt wurde ihr seit 15 Jahren andauernder Einsatz für den Erhalt und die Sanierung der historischen Brückentürme in Erpel.
Rheinland-Pfalz | 05.10.2026
Kostenexplosion und Verzögerungen beim LUA-Neubau in Koblenz
Der Neubau des Landesuntersuchungsamts (LUA) in Koblenz, eines der größten Bauprojekte in Rheinland-Pfalz, steht vor Herausforderungen. Kostensteigerungen und Verzögerungen prägen das Projekt seit Jahren.
Rheinland-Pfalz | 01.10.2026
Rheinland-Pfalz: Kommunen verzeichnen geringeres Defizit dank Landeszuweisungen
Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz hat sich im ersten Halbjahr 2026 leicht entspannt. Dies ist jedoch hauptsächlich auf zusätzliche Zahlungen vom Land zurückzuführen.
Rheinland-Pfalz | 01.10.2026
Land Rheinland-Pfalz entlastet Vereine bei GEMA-Gebühren
Ab 2027 übernimmt das Land Rheinland-Pfalz die GEMA-Gebühren für bis zu vier Veranstaltungen pro Verein und Jahr. Diese Maßnahme soll ehrenamtlich geführte Vereine finanziell entlasten und wird im Landkreis Neuwied positiv aufgenommen.
Region | 01.10.2026
Historische Spurensuche in Linz: Die Stadt am Rhein unter dem Hakenkreuz
Am 25. September 2026 organisierte der SPD-Ortsverein Linz eine geführte Veranstaltung zur Aufarbeitung der lokalen Geschichte während der NS-Zeit. Unter der Leitung von Claudia Felten-Biermann erkundeten die Teilnehmer die Spuren des Nationalsozialismus in ihrer Stadt.
Rheinland-Pfalz | 01.10.2026
Steuerzahlerbund prangert Verschwendung in Rheinland-Pfalz an
Das neue Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler rückt Rheinland-Pfalz mit mehreren Fällen ins Rampenlicht. Von Rotlichtcontainern bis hin zu kostspieligen Fahrradtürmen - die Kritik ist vielfältig.
Politik | 30.09.2026
Bürgerdialog zur Bürgermeisterwahl in Unkel 2026
Die Entwicklungsagentur Unkel-Kulturstadt am Rhein e.V. lädt erneut zu einem Bürgerdialog ein, diesmal anlässlich der bevorstehenden Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters. Drei Kandidaten werden sich den Fragen und Anliegen der Bürger stellen.
Rheinland-Pfalz | 30.09.2026
Rückgang der Kinderzahlen als Chance für Kita-Qualität in Rheinland-Pfalz
Die Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren ist bundesweit rückläufig. Der Landeselternausschuss der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz (LEA RLP) sieht darin eine Möglichkeit, die Qualität der Kitas zu verbessern. Doch es gibt auch Herausforderungen.
Politik | 30.09.2026
Dialog der Generationen in Neuwied: Eine Nacht für die Demokratie
Bei der "Langen Nacht der Demokratie" in Neuwied kamen Menschen aller Altersgruppen zusammen, um sich über die Bedeutung und Herausforderungen der Demokratie auszutauschen. Die Veranstaltung bot zahlreiche Beteiligungsformate und eine spannende Podiumsdiskussion.
Rheinland-Pfalz | 30.09.2026
AfD führt in Rheinland-Pfalz - Umfrage offenbart kritische Stimmen
Ein halbes Jahr nach der Landtagswahl zeigt eine aktuelle Umfrage, dass die AfD in Rheinland-Pfalz weiterhin in der Wählergunst vorne liegt. Der "Rheinland-Pfalz-Report" bringt keine großen Veränderungen in den politischen Präferenzen der Bürger, jedoch gibt es interessante Entwicklungen in der Opposition.
Politik | 29.09.2026
Neuwied diskutiert über Parkleitsystem: SPD unterstützt FDP-Initiative
In der Neuwieder Innenstadt wird ein neues Parkleitsystem diskutiert. Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich offen für den Vorschlag der FDP.
Rheinland-Pfalz | 29.09.2026
Finanzsoftware revolutioniert Klassengeldverwaltung in Rheinland-Pfalz
Das Einsammeln von Eintrittsgeldern und Fahrtkosten für Klassenfahrten könnte bald der Vergangenheit angehören. In Rheinland-Pfalz soll eine neue Finanzsoftware die Verwaltung von Klassengeldern an Schulen digitalisieren.
Rheinland-Pfalz | 27.09.2026
Rebecca Ruppert und Judith Huber zu Landesvorsitzenden der Linken gewählt
Nach dem Rücktritt von Dave Koch führte Rebecca Ruppert die rheinland-pfälzische Linke seit 2025 alleine. Nun steht fest: Der Landesverband hat eine neue, diesmal rein weibliche Doppelspitze.
Politik | 27.09.2026
Aghid al Masalmeh blickt hinter die Kulissen der Arbeitswelt im Wahlkreisbüro von Lana Horstmann
Vor dem Studium sammelte Aghid al Masalmeh praktische Erfahrungen im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Lana Horstmann. Neben Büroarbeiten und Social-Media-Aufgaben lernte er bei einem Besuch in Mainz auch Abläufe im Landtag Rheinland-Pfalz kennen.
Rheinland-Pfalz | 25.09.2026
Kampf um kommunale Finanzen in Rheinland-Pfalz: Gericht soll Klarheit bringen
Der Streit um die Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen schwelt seit Jahren. Jetzt könnte ein Gerichtsurteil endlich Klarheit schaffen.
Region | 24.09.2026
GSG modernisiert 47 Wohnungen in Neuwied
In Neuwied wurden 47 Wohnungen aus den 1950er-Jahren umfassend modernisiert. Die Maßnahme zeigt sowohl die Erfolge als auch die Herausforderungen im Bereich des Wohnungsbaus auf. Das Neuwieder Bündnis fordert nun bessere Unterstützung durch das Land.
Rheinland-Pfalz | 24.09.2026
Infrastruktur und Spritpreise belasten Spediteure in Rheinland-Pfalz
Die Logistikbranche in Rheinland-Pfalz steht vor großen Herausforderungen. Marode Infrastruktur, niedrige Wasserstände und hohe Dieselpreise setzen den Speditionsunternehmen im Land zu. Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht.
Politik | 22.09.2026
Verkehrssituation an der B42 Neuwied: Bündnis fordert konkrete Verbesserungen
Die derzeitige Verkehrssituation rund um die gesperrte La-Porte-Kreuzung und die neue Stadtzufahrt stellt viele Menschen in Neuwied vor erhebliche Herausforderungen. Lange Rückstaus, überlastete Ausweichstrecken und schwierige Verkehrsabläufe sorgen insbesondere im Berufsverkehr für erhebliche Belastungen.
Rheinland-Pfalz | 21.09.2026
Politische Landschaft in Bewegung: Rheinland-Pfälzische Reaktionen auf die Wahlergebnisse
Die jüngsten Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben deutliche Spuren hinterlassen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder und weitere politische Akteure äußerten sich besorgt über die gesellschaftlichen Entwicklungen.
Politik | 19.09.2026
Parkplatzmangel in Neuwied: SPD kritisiert geplante Stellplatzsatzung
In Neuwied sorgt der Entwurf einer neuen Stellplatzsatzung für Diskussionen. Die Stadt plant, die Anzahl der erforderlichen Parkplätze beim Bau neuer Gebäude zu reduzieren. Doch die SPD in Neuwied sieht darin erhebliche Probleme.
Politik | 19.09.2026
Neuer Vorstand der Grünen Unkel-Linz-Bad Hönningen nimmt Arbeit auf
Der Ortsverband der Bündnis 90/Die Grünen in Unkel, Linz und Bad Hönningen hat einen neuen Vorstand gewählt. Mit frischen Ideen und bewährten Kräften startet das Team in die neue Amtsperiode. Welche Ziele sie verfolgen, wird in den nächsten Monaten deutlich werden.
Politik | 18.09.2026
Ellen Demuth im Dialog über die medizinische Ausrichtung des Franziskus Krankenhauses Linz
Bei einem Besuch im Franziskus Krankenhaus Linz diskutierte Ellen Demuth, Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit lokalen Vertretern über die zukünftige medizinische Ausrichtung des Hauses. Der Fokus lag auf der Zuweisung von Leistungsgruppen, die ab dem 1. Januar 2027 wirksam werden sollen.
Rheinland-Pfalz | 17.09.2026
Ministerin verteidigt neues Jagdrecht in Rheinland-Pfalz
Die geplante Novelle des Jagdrechts in Rheinland-Pfalz sorgt für kontroverse Diskussionen. Ministerin Christine Schneider (CDU) stellt sich den Kritiken entgegen und betont die Notwendigkeit eines modernen und zukunftsfähigen Jagdrechts.
Politik | 17.09.2026
Aktionstag für soziale Sicherheit: Neuwied mobilisiert
Am 26. September 2026 ruft der DGB-Kreisverband Neuwied gemeinsam mit der IG Metall Neuwied zur Teilnahme an einem bundesweiten Aktionstag auf. Unter dem Motto "Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente." sind in ganz Deutschland Kundgebungen geplant.
Politik | 17.09.2026
Bürgermeister Pierre Fischer besucht Marienhaus Klinikum St. Antonius Waldbreitbach
Bürgermeister Pierre Fischer nutzte seinen Antrittsbesuch im Marienhaus Klinikum St. Antonius Waldbreitbach, um sich über die aktuelle Lage und die Herausforderungen der Klinik zu informieren. Im Mittelpunkt standen Reformen im Gesundheitswesen und deren Auswirkungen auf die psychiatrische Versorgung.
Politik | 15.09.2026
Junge Union Neuwied wählt neuen Vorstand
Die Junge Union des Stadtverbands Neuwied hat kürzlich ihren Vorstand neu gewählt. Verena Schütz bleibt weiterhin Vorsitzende und freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem Team. Der Verband plant spannende Aktionen, um junge Menschen für Politik zu begeistern.
Rheinland-Pfalz | 14.09.2026
Von Mainz bis Oppeln: Erste Auslandsreise von Ministerpräsident Schnieder
Eine junge Eiche aus Rheinland-Pfalz wächst nun in Polen. Ministerpräsident Schnieder hat dort über die Partnerschaft von vier europäischen Regionen gesprochen. Worum geht es bei diesem Netzwerk?
Region | 13.09.2026
SPD-Ortsverein unterstützt Sanierung der Evangelischen Kirche in Engers
Die Evangelische Kirche in Engers steht vor ihrem 125-jährigen Jubiläum und benötigt dringend eine Sanierung. Der SPD-Ortsverein hat beschlossen, diese Bemühungen durch einen Spendenaufruf zu unterstützen.
Politik | 12.09.2026
Klaus Lütkefedder als Landrat vereidigt – Achim Schwickert verabschiedet
Stehende Ovationen, ein Getränkekühlschrank und ein Termin bei der Feuerwehr: Im Kreishaus Montabaur ist Achim Schwickert nach 17 Jahren als Landrat des Westerwaldkreises verabschiedet und sein Nachfolger Klaus Lütkefedder vereidigt worden. Dessen erste Amtshandlung führte ihn umgehend zurück nach Wallmerod.
Rheinland-Pfalz | 12.09.2026
Bund lehnt Finanzierung für Hochwasserschutz im Ahrtal ab
Ministerpräsident Gordon Schnieder fordert eine dauerhafte Beteiligung des Bundes an Investitionen in Hochwasserschutz. Zuvor hatte der Kanzler einer Anfrage aus der von der Flut betroffenen Ahr-Region eine Absage erteilt.
Politik | 11.09.2026
Klaus Lütkefedder ist neuer Landrat des Westerwaldkreises
Für den Westerwaldkreis beginnt eine neue Zeitrechnung: Klaus Lütkefedder (CDU) ist am Freitagabend, 11. September 2026, zum Landrat ernannt und vereidigt worden. Zuvor war sein Vorgänger Achim Schwickert offiziell verabschiedet worden, der im Mai 2026 als Innenminister von Rheinland-Pfalz nach Mainz gewechselt war.
Rheinland-Pfalz | 10.09.2026
Einigkeit bei Rhein-Vertiefung: Bund und Land treiben Großprojekt voran
Der Bund und Rheinland-Pfalz haben ihre Zusammenarbeit zur Vertiefung des Mittelrheins für die Binnenschifffahrt bekräftigt. Angesichts der niedrigen Wasserstände im Sommer unterstreichen beide Seiten die Bedeutung dieses Projekts.
Politik | 09.09.2026
Über 500.000 Euro für Kitas in Neuwied: Landesförderung für Betreuung und Fachkräfte
Das Land Rheinland-Pfalz investiert kräftig in die Kindertagesbetreuung im Landkreis und der Stadt Neuwied. Mehr als eine halbe Million Euro fließen in den Ausbau der Kita-Infrastruktur. Welche Einrichtungen profitieren und welche Rolle die Fachkräftegewinnung spielt, erläutert die heimische Landtagsabgeordnete Lana Horstmann.
Rheinland-Pfalz | 09.09.2026
Rheinland-Pfalz: Schnieder fordert Anpassungen bei Rentenreform
Nach dem verheerenden Abschneiden der CDU in Sachsen-Anhalt spricht sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder für Kompromisse bei der Rentenreform aus.
Politik | 08.09.2026
Landrat Hallerbach fordert Kurswechsel bei doppelter Staatsbürgerschaft
Im Landkreis Neuwied steigen die Einbürgerungszahlen auf Rekordniveau. Landrat Achim Hallerbach sieht darin Anlass, die Kriterien für die doppelte Staatsbürgerschaft zu überdenken. Seine Forderungen zielen auf einen grundlegenden Wandel ab.
Rheinland-Pfalz | 07.09.2026
Aktualisiert: Sachsen-Anhalt im Fokus - Politische Reaktionen nach AfD-Erfolg aus Rheinland-Pfalz
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt reagieren Politiker aus Rheinland-Pfalz mit Forderungen an die Bundesregierung. Ministerpräsident Gordon Schnieder und andere politische Akteure äußern ihre Ansichten zur künftigen Ausrichtung.
Rheinland-Pfalz | 07.09.2026
Proteste in Mainz und Frankfurt nach AfD-Wahlsieg
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gingen in Frankfurt und Mainz zahlreiche Menschen auf die Straße, um gegen den Wahlsieg der AfD zu demonstrieren. Die Forderungen der Demonstranten sind klar formuliert.
Rheinland-Pfalz | 06.09.2026
Finanzielle Notlage in Rheinland-Pfalz: Ortsgemeinden ohne genehmigten Haushalt
Trotz Hilfsprogrammen und Fördertöpfen bleiben die Finanzen vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz angespannt. Ein strukturelles Problem, das seit Jahrzehnten besteht, erschwert den Gemeinden zunehmend ihre Aufgaben.
Region | 05.09.2026
Verantwortung übernehmen: Veranstaltungen im Willy-Brandt-Forum Unkel
Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung widmet das Jahr 2026 dem Thema "Verantwortung". In Unkel wird dieses Motto mit verschiedenen Veranstaltungen und Vorträgen lebendig. Ein Blick auf die geplanten Events zeigt, wie Verantwortung heute gelebt werden kann.
Politik | 05.09.2026
Prof. Dr. Norbert Lammert spricht am Rhein-Wied-Gymnasium in Neuwied
Das Rhein-Wied-Gymnasium in Neuwied setzt seine Veranstaltungsreihe der Rhein-Wieder Gespräche fort. Am 14. September 2026 wird Prof. Dr. Norbert Lammert, ehemaliger Bundestagspräsident, einen Vortrag halten.
Politik | 05.09.2026
Erpeler Gespräch mit Jürgen Schmied: Diskussion über die Mobilität der Zukunft
Am 15. September 2026 lädt der CDU-Landtagsabgeordnete Jürgen Schmied zu einem spannenden Diskussionsabend nach Erpel ein. Im Bürgersaal wird es ab 19 Uhr um die Herausforderungen und Chancen der zukünftigen Mobilität gehen.
Politik | 04.09.2026
SPD-"Ortsgespräch" in Heddesdorf
Der SPD-Ortsverein Heddesdorf plant einen Austausch mit interessierten Bürgern. Am 11. September 2026 bietet sich die Gelegenheit, mit lokalen Politikern ins Gespräch zu kommen und eigene Anliegen einzubringen.
Politik | 04.09.2026
Land Rheinland-Pfalz fördert Kita-Ausbau mit über 4,4 Millionen Euro
Rheinland-Pfalz investiert in die Zukunft seiner Kinder. Mit mehr als 4,4 Millionen Euro unterstützt das Land den Ausbau von Kindertagesstätten in mehreren Städten und Landkreisen. Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig hebt die Bedeutung dieser Investitionen hervor.
Region | 04.09.2026
Landtagsabgeordneter Jürgen Schmied besucht die David-Roentgen-Schule in Neuwied
Ein informativer und wertschätzender Austausch stand im Mittelpunkt des Besuchs von Landtagsabgeordnetem Jürgen Schmied an der David-Roentgen-Schule (DRS) in Neuwied. Vor Ort machte sich der Abgeordnete ein umfassendes Bild von der Leistungsfähigkeit und der zukunftsorientierten Ausrichtung der Einrichtung, die aktuell von rund 2.500 Schülern besucht wird.
Politik | 04.09.2026
Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen
In Hachenburg trafen sich Vertreter der Westerwälder Bauernverbände mit Bundestagsabgeordneten, um die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft zu diskutieren. Dabei standen vor allem finanzielle Engpässe und notwendige politische Maßnahmen im Mittelpunkt.
Region | 04.09.2026
Mehr Schattenplätze für Neuwieds Kita-Kinder
Die Stadt Neuwied hat in ihren Kindertagesstätten umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die Außenbereiche besser nutzbar zu machen. Durch den Einsatz verschiedener Sonnenschutzeinrichtungen sollen Kinder auch an heißen Tagen ohne Einschränkungen draußen spielen können.
Politik | 04.09.2026
Politiker laden zur Bürgersprechstunde nach Wissen ein
Am 18. September 2026 haben alle Bürger die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt mit der Bundestagsabgeordneten Ellen Demuth und dem Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber zu besprechen. Die Veranstaltung findet in Wissen statt und erfordert eine vorherige Anmeldung.
Politik | 03.09.2026
Ellen Demuth fordert zusätzliche RE-8-Halte entlang der Rheinstrecke
Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth setzt sich für eine Verbesserung der Bahnanbindung entlang der rechten Rheinstrecke ein. In einem Schreiben an den SPNV-Nord betont sie die Notwendigkeit zusätzlicher Haltestellen in Leutesdorf, Leubsdorf und Erpel.
Politik | 01.09.2026
Neuwied startet neue Ortsbezirksbegehungen und nimmt die Ortsteile ins Visier
Die Stadt Neuwied hat ein neues Konzept für ihre Ortsbezirksbegehungen entwickelt, um die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Ortsbeiräten zu verbessern. Im Mittelpunkt stehen eine bessere Vorbereitung und direkter Austausch vor Ort.




























































