Nachrichten zu Politik & Wahlen
Politik | 12.12.2025
CDU Rheinland-Pfalz fordert nächtliche Einsätze für Rettungshubschrauber
Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz setzt sich für eine Ausweitung der Einsatzzeiten von Rettungshubschraubern ein. Besonders in ländlichen Regionen soll die Notfallversorgung durch nächtliche Flüge verbessert werden.
Politik | 12.12.2025
Freudige Nachrichten aus Puderbach: Umlagelast für Dernbach gemindert
Die Verbandsgemeinde Puderbach hat eine wichtige Entscheidung getroffen, um die finanzielle Belastung der Ortsgemeinde Dernbach zu reduzieren. Eine ungewöhnlich hohe Umlagebelastung der Gemeinde Dernbach machte den Schritt erforderlich.
Politik | 11.12.2025
CDU-Direktkandidat Jan Petry lädt zum Kennenlernen auf dem Neuwieder Knuspermarkt
Am Donnerstagabend, 18. Dezember, bietet sich Interessierten die Gelegenheit, den CDU-Direktkandidaten Jan Petry persönlich zu treffen. Bei einem Glas Glühwein auf dem Knuspermarkt können sie mit ihm ins Gespräch kommen.
Rheinland-Pfalz | 11.12.2025
Debatte um Sonntags-Autowäsche im rheinland-pfälzischen Landtag
Im rheinland-pfälzischen Landtag wurde über die Aufhebung des Autowaschverbots an Sonn- und Feiertagen diskutiert. Die Freien Wähler plädierten für mehr Handlungsfreiheit, doch es gibt auch kritische Stimmen.
Rheinland-Pfalz | 11.12.2025
100 Tage bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Politische Spannung steigt
Der Countdown läuft: In 100 Tagen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Die politische Landschaft könnte sich dabei deutlich verändern, und die Aufmerksamkeit richtet sich auf die etablierten Parteien sowie auf mögliche neue Akteure.
Rheinland-Pfalz | 11.12.2025
Kinderrechte in Rheinland-Pfalz unter der Lupe: Wo es hakt und wo das Land punktet
Rheinland-Pfalz steht beim aktuellen "Kinderrechte-Index 2025" des Deutschen Kinderhilfswerks im Fokus. Der Bericht zeigt auf, dass das Bundesland im Vergleich zu anderen Regionen Deutschlands Defizite bei der Umsetzung von Kinderrechten aufweist.
Region | 10.12.2025
Bildung im Fokus: Heftige Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag
Im Vorfeld der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz entbrennt eine intensive Diskussion um das Thema Bildung. Im Landtag wird die Regierung scharf von der Opposition kritisiert.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Nahverkehrsplan in Rheinland-Pfalz: Neue Standards für Busse und Züge
In Rheinland-Pfalz wurden erstmals landesweite Mindeststandards für den öffentlichen Nahverkehr festgelegt. Der neue Nahverkehrsplan des Mobilitätsministeriums in Mainz bringt umfassende Neuerungen mit sich, die nach jahrelanger Vorbereitung präsentiert wurden.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Martin Haller wird neuer Bürgerbeauftragter in Rheinland-Pfalz
Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat Martin Haller als neuen Bürger- und Polizeibeauftragten verpflichtet. Er wird das Amt im Frühjahr 2026 antreten und steht den Bürgern bei Problemen mit Behörden sowie der Polizei zur Seite.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Landtag in Mainz beschließt Gesetzesnovelle für Naturschutzstationen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat den Weg für den Aufbau neuer Naturschutzstationen geebnet. Mit der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes sollen diese Stationen künftig eine zentrale Rolle im Naturschutz einnehmen.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Rheinland-Pfalz beschleunigt Windenergie-Ausbau
Rheinland-Pfalz hat sich ehrgeizige Ziele beim Ausbau der Windenergie gesetzt und will schneller vorankommen als vom Bund vorgegeben. Diese Pläne stoßen jedoch auf deutliche Kritik seitens der Opposition.
Rheinland-Pfalz | 08.12.2025
Rheinland-Pfalz: Fraktionen im Landtag setzen sich für Schutzprogramm für Jesiden ein
In Rheinland-Pfalz gibt es eine Initiative, die sich für den Schutz von Jesiden einsetzt. Diese Volksgruppe hat unter dem Terror des IS gelitten und ist nun von Abschiebungen in den Irak bedroht.
Politik | 07.12.2025
Politik und Schokolade: SPD-Aktion am Meusch-Center in Linz
Am 6. Dezember 2025 lud der SPD-Ortsverein Linz zu einer besonderen Aktion ins Meusch-Center ein. Mit fair gehandelten Schoko-Nikoläusen und spannenden Gesprächen wollte die Partei möglichst viele Bürger erreichen. Auch Marie-Christin Ockenfels, Kandidatin für das Direktmandat Linz/Rengsdorf, war vor Ort.
Region | 07.12.2025
Weihnachtsmarkt auf Klostergut Besselich zieht Besucher an
Der Weihnachtsmarkt auf dem Klostergut Besselich in Urbar war auch in diesem Jahr ein Höhepunkt der Adventszeit. Dank des Engagements des Vereinsrings Urbar und seiner Vereine konnten die Besucher einen stimmungsvollen Abend erleben.
Region | 04.12.2025
Berufliche Weiterentwicklung im Handwerk: Ministerien zu Gast in Koblenz
Im Monat der Weiterbildung rückte die Bedeutung von Fort- und Weiterbildungen im Handwerk in den Fokus. Die Handwerkskammer Koblenz lud Spitzenpolitiker des Landes ein, um über aktuelle Herausforderungen und Chancen zu diskutieren.
Rheinland-Pfalz | 03.12.2025
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Verdi betont demokratische Verantwortung
Vor den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder warnt Verdi vor möglichen Folgen stagnierender Löhne. Die Gewerkschaft betont die Bedeutung finanzieller Sicherheit für die Bevölkerung.
Rheinland-Pfalz | 01.12.2025
Verpasste Chancen oder Erfolgsgeschichte? Die hitzige Debatte um die rheinland-pfälzische Regierung
In Rheinland-Pfalz steht die Landtagswahl vor der Tür, und die Debatten um die Arbeit der aktuellen Ampel-Koalition werden immer lauter. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) setzt auf eine Fortführung der bestehenden Koalition, doch Gewerkschaften und Opposition äußern scharfe Kritik.
Rheinland-Pfalz | 01.12.2025
Ministerpräsident Schweitzer lobt die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz
In einer Zwischenbilanz, nur wenige Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, hebt Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) die Erfolge der aktuellen Landesregierung hervor.
Politik | 29.11.2025
Staatssekretärin Steingaß lobt Kamillus Klinik Asbach
Staatssekretärin Nicole Steingaß besuchte am Montag die Kamillus Klinik in Asbach, um sich über deren Entwicklungen nach einem Trägerwechsel zu informieren. Im Fokus standen der erfolgreiche Neustart und die zukünftige Rolle der Klinik im Rahmen der Krankenhausreform.
Politik | 28.11.2025
Vielfalt verteidigen: Protest gegen AfD-Veranstaltung in Neuwied
Trotz widriger Wetterbedingungen versammelten sich am Donnerstagabend (27. November) zahlreiche Menschen vor dem Heimathaus in Neuwied. Die Teilnehmer protestierten gegen eine Veranstaltung der AfD und wollten so ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen.
Politik | 25.11.2025
Landtagswahl 2026: Susanna Henn wird zur FDP-Direktkandidatin im Wahlkreis 3 gewählt
Der FDP-Kreisverband Neuwied hat Susanna Henn einstimmig als Direktkandidatin für die Landtagswahl 2026 im Wahlkreis Linz am Rhein/Rengsdorf nominiert. Mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihrem Engagement für Generationengerechtigkeit will sie frische Impulse in die Rentenpolitik bringen.
Politik | 25.11.2025
Weichenstellung für neue Schulsporthalle in Limbach
In Asbach hat der Verbandsgemeinderat die ersten Schritte für den Bau einer neuen Einfeld-Schulsporthalle in Limbach unternommen. Die Finanzierung könnte durch ein Sondervermögen des Bundes unterstützt werden.
Politik | 24.11.2025
Demonstration sorgt für Verkehrseinschränkung in Neuwieder Innenstadt
Am Donnerstag, 27. November 2025, wird die Luisenstraße in Neuwied aufgrund einer politischen Veranstaltung und einer Gegenkundgebung gesperrt. Die Sperrung betrifft sowohl den Autoverkehr als auch den öffentlichen Nahverkehr.
Region | 24.11.2025
Vettelschoß investiert in die Zukunft: Kindergarten-Erweiterung und innovative Wahlwerbung im Fokus
In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Vettelschoß wurden wichtige Entscheidungen zur Erweiterung des Kindergartens Kalenborn getroffen. Zudem diskutierten die Ratsmitglieder über neue Ansätze bei der Wahlwerbung im Ort.
Politik | 23.11.2025
SPD Linz diskutiert über Demografie und Pflege
Am 21. November 2025 traf sich die SPD Linz, um zentrale Themen wie den demografischen Wandel und die Pflege zu erörtern. Die Veranstaltung bot Raum für einen intensiven Austausch über Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze.
Politik | 22.11.2025
Bürgerdialog in Rheinbreitbach: Zukunft der Kita Burgzwerge im Fokus
Bei einem Bürgerdialog der CDU Rheinbreitbach stand die Entwicklung der Kindertagesstätten im Vordergrund. Die Anwesenden sprachen sich deutlich für den Erhalt der Kita Burgzwerge am aktuellen Standort aus.
Region | 21.11.2025
Volt Rheinland-Pfalz präsentiert "Landesliste Live" in Koblenz
Am 29. November veranstaltet Volt Rheinland-Pfalz ein besonderes Wahlkampfformat in der Koblenzer Innenstadt. Bei "Landesliste Live" haben Interessierte die Gelegenheit, die Spitzenkandidierenden und weitere Direktkandidierende persönlich kennenzulernen.
Politik | 20.11.2025
Achim Hallerbach: Acht weitere Jahre als Landrat im Kreis Neuwied
Achim Hallerbach sicherte sich eine zweite Amtszeit als Landrat des Kreises Neuwied. In der Wiedparkhalle Neustadt (Wied) wurde er nun offiziell für weitere acht Jahre ernannt.
Politik | 20.11.2025
CDU-Ortsverband Hattert-Wiedbachtal feiert Jahresabschluss im Kloster Marienstatt
Der CDU-Ortsverband Hattert-Wiedbachtal hat das politische Jahr 2025 in der Atmosphäre des Klosters Marienstatt abgeschlossen. Die Veranstaltung bot den Mitgliedern die Gelegenheit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und sich über aktuelle Themen auszutauschen.
Rheinland-Pfalz | 20.11.2025
Kritik an neuen Plänen: Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz äußert deutliche Kritik an den geplanten Änderungen des Bundes zu Geldleistungen für ukrainische Geflüchtete. Sie warnt vor erheblichen finanziellen Belastungen für Länder und Kommunen.
Region | 20.11.2025
Persönlicher Service am Neuwieder Bahnhof zurückgekehrt
Am Bahnhof Neuwied gibt es wieder persönlichen Service. Die Transdev Vertrieb GmbH hat einen neuen Servicepunkt eröffnet, der den Reisenden Beratung und Ticketkauf ermöglicht. Vertreter des SPD-Ortsvereins würdigten diesen Schritt mit einem symbolischen Geschenk.
Rheinland-Pfalz | 17.11.2025
Testlauf der Deutschen Post für Landtagswahl 2026 erfolgreich
Um eine reibungslose Briefwahl bei der kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten, hat die Deutsche Post einen wichtigen Test durchgeführt.
Politik | 14.11.2025
Politische Entdeckungsreise: Ellen Demuth empfängt Wahlkreisgruppe in Berlin
Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen erlebte kürzlich eine spannende politische Informationsfahrt nach Berlin. Auf Einladung von Ellen Demuth, Mitglied des Bundestages, erwartete die Teilnehmer ein abwechslungsreiches Programm.
Vereine | 12.11.2025
Landtag in Mainz bewilligt 600 Millionen Euro für Kommunen
Der Landtag in Mainz hat eine bedeutende finanzielle Unterstützung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz beschlossen. Mit einem Gesamtbetrag von 600 Millionen Euro sollen die Städte und Landkreise entlastet werden, die unter den steigenden Sozial- und Jugendhilfekosten leiden.
Rheinland-Pfalz | 10.11.2025
Rheinland-Pfalz beschleunigt den Ausbau der Windenergie
Rheinland-Pfalz plant, den Ausbau der Windenergie schneller voranzutreiben als vom Bund gefordert. Das Ziel ist es, die vorgeschriebene Flächenquote für Windkraft bereits 2030 zu erreichen.
Rheinland-Pfalz | 10.11.2025
Kommunen in Rheinland-Pfalz schlagen Alarm: Finanzielle Ausstattung auf dem Prüfstand
Die finanzielle Situation der rheinland-pfälzischen Kommunen spitzt sich zu. In einem dringenden Appell fordern zahlreiche Gemeinden mehr Unterstützung von Bund und Land, um ihre Handlungsfähigkeit zu sichern.
Rheinland-Pfalz | 09.11.2025
Grüne in Rheinland-Pfalz starten gestärkt in den Landtagswahlkampf
Die rheinland-pfälzischen Grünen haben auf einem Parteitag in Bingen ihr Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl verabschiedet. Mit klaren Positionen zu Themen wie Klimaschutz, Wohnen und Integration wollen sie sich deutlich von ihren Koalitionspartnern abgrenzen.
Region | 06.11.2025
Politik im Klassenzimmer: Landtagsabgeordnete diskutieren am WHG Neuwied
Am 31. Oktober 2025 drehte sich am Werner-Heisenberg-Gymnasium in Neuwied alles um Politik statt Halloween. Zwei Landtagsabgeordnete stellten sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler und sprachen über aktuelle Themen.
Rheinland-Pfalz | 06.11.2025
Rechtsstreit um Gesetzesänderungen: AfD klagt vor Verfassungsgerichtshof
Im Landtag von Rheinland-Pfalz sorgt eine Gesetzesänderung für Kontroversen. Die AfD sieht sich in ihrer Arbeit behindert und zieht vor Gericht.
Rheinland-Pfalz | 06.11.2025
Gefährdung der Geburtshilfe: Beleghebammen unter Druck
Die Situation der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz spitzt sich zu. Die neue Vergütungsordnung für Beleghebammen, die seit dem 1. November gilt, sorgt für Unruhe. Die Freien Wähler im Mainzer Landtag fordern dringend Maßnahmen von der Landesregierung.
Region | 05.11.2025
Von Klimaschutz bis Wohnwende: Die Grünen setzen auf Beteiligung und Sicherheit
Zwei Tage kommen die Grünen in Bingen zusammen und beraten ihr Programm für die Landtagswahl. Neben Klimaschutz sollen auch die Themen Wohnen und Demokratieförderung großen Raum einnehmen.
Politik | 04.11.2025
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz: Abgeordneter Alscher muss gehen
Ein Jahr nach einem internen Richtungsstreit bei den Freien Wählern in Rheinland-Pfalz zieht ein weiteres Kapitel Konsequenzen nach sich. Der Landtagsabgeordnete Bernhard Alscher muss die Partei verlassen.
Politik | 03.11.2025
FDP-Direktkandidat Stefan Thoma beim landesweiten Berufsschultag in Neuwied
In Neuwied versammelten sich Experten und Politiker zum landesweiten Berufsschultag des Verbandes der Lehrer (VLBS). Im Heimathaus diskutierten sie über die Herausforderungen und Chancen der beruflichen Bildung. Auch Landtagsmitglied und FDP-Direktkandidat für den Wahlkreis Neuwied Stefan Thoma nahm an dem Treffen teil.
Politik | 02.11.2025
Neuwied erhält neues Frauenhaus: DRK übernimmt Trägerschaft
Der Kreis Neuwied bekommt ein neues Frauenhaus, das vom DRK-Kreisverband Neuwied e.V. betrieben wird. Landrat Achim Hallerbach begrüßt diese Entscheidung, sieht jedoch auch das Land in der Pflicht, die Finanzierung sicherzustellen.
Politik | 29.10.2025
Bürgerbeteiligung für Bendorfs Haushaltsplan 2026
Wie soll die Zukunft von Bendorf gestaltet werden? Die Bürger der Stadt haben die Möglichkeit, ihre Ideen und Anregungen in den Haushaltsplan 2026 einzubringen. Der Entwurf liegt zur Einsicht bereit.
Rheinland-Pfalz | 29.10.2025
Neue Fördermöglichkeiten für Sportstätten - Auch Vereine können profitieren
Das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)" bietet eine bedeutende Unterstützung für die Modernisierung und energetische Sanierung von Sportanlagen in Deutschland. Vereine sollten sich jetzt gut informieren, denn auch vereinseigene Anlagen können profitieren.
Wirtschaft | 29.10.2025
Vom Frühstück zum Geschäftserfolg: Citymanagement stärkt Einzelhandel in Neuwied
Ein Besuch mit Bedeutung: Oberbürgermeister Jan Einig und Citymanagerin Michaela Ullrich trafen sich mit Claudia Klebula, der Filialleiterin des Schuhhauses Lahr. Im Mittelpunkt standen aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen im Einzelhandel.
Rheinland-Pfalz | 24.10.2025
Länderchefs setzen sich für mehr Freihandelsabkommen ein
In Mainz haben sich die Regierungschefs der Länder für eine intensivere Zusammenarbeit im internationalen Handel ausgesprochen. Dabei stehen besonders Freihandelsabkommen mit verschiedenen Staaten im Fokus.
Rheinland-Pfalz | 24.10.2025
Länderchefs drängen auf Lockerung des Verbrenner-Verbots
Die Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz hat eine klare Forderung an die Bundesregierung formuliert: Die EU-weite Regelung zum Verbot neuer Verbrennermotoren ab 2035 soll gelockert werden.
Politik | 24.10.2025
Jubiläen in der Kreisverwaltung Neuwied: Zwei Generationen im Rückblick
In der Kreisverwaltung Neuwied wurden kürzlich 13 Mitarbeiter für ihre langjährige Treue geehrt. Landrat Achim Hallerbach würdigte die Jubilare, die seit 40 beziehungsweise 25 Jahren im Dienst sind. Die Feierlichkeiten boten einen Rückblick auf zwei unterschiedliche Epochen der Verwaltungsarbeit.
