Nachrichten zu Politik & Wahlen
Politik | 13.03.2026
Über 2,5 Millionen Euro für Krankenhäuser im Kreis Neuwied
Die Landesregierung investiert im Rahmen des Krankenhausprogramms 2026 erheblich in die stationäre Versorgung im Kreis Neuwied. Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die Verteilung der Mittel bekannt gegeben, die zur Modernisierung und Erweiterung verschiedener Einrichtungen genutzt werden sollen.
Rheinland-Pfalz | 13.03.2026
Spannung in der "SWR-Wahlarena": Spitzenkandidaten im Schlagabtausch
In Mainz trafen sich die sieben Spitzenkandidaten zur "Wahlarena" des SWR, um zehn Tage vor der Landtagswahl ihre Positionen zu präsentieren und um Stimmen zu werben. Die Debatte wurde hitzig und kontrovers, als Themen wie Krankenhaussterben, Bildung und Pflege diskutiert wurden.
Rheinland-Pfalz | 12.03.2026
Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz kurz vor der Wahl
In gut einer Woche wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt, und die Spannung steigt. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass es ein enges Rennen zwischen den beiden großen Parteien geben wird.
Politik | 12.03.2026
Grüne Politiker besuchen Johannes Bund in Leutesdorf
Der Johannes Bund e.V. in Leutesdorf bietet wohnungslosen Menschen ein Zuhause und wird von politischen Vertretern der Grünen besucht. Bei einem Rundgang durch die Einrichtung verschaffen sich Misbah Khan und Ute Ernst einen Eindruck von der wertvollen Arbeit vor Ort.
Rheinland-Pfalz | 12.03.2026
Kontroverse um bezahlte Beurlaubung einer Beamtin für den SPD-Wahlkampf
Im rheinland-pfälzischen Landtag sorgt eine Entscheidung der Landesregierung für Diskussionen. Eine Regierungsbeamtin, die gleichzeitig SPD-Mitglied ist, wurde beurlaubt, um den Wahlkampf der SPD zu leiten. Die CDU-Landtagsfraktion sieht darin einen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht.
Rheinland-Pfalz | 11.03.2026
Rheinland-Pfalz: Bauern- und Winzerverband fordert radikale Verwaltungsreform
Nach dem TV-Duell der Ministerpräsidentenkandidaten in Rheinland-Pfalz äußert sich Marco Weber, Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, enttäuscht über den fehlenden Reformwillen. Er fordert drastische Maßnahmen zur Verschlankung der Verwaltung.
Region | 11.03.2026
Forum Unkel über Katharina Focke: Eine Wegbereiterin für Europa
Am 10. März 2026 beleuchtete der Historiker Tom Hillebrand im Willy-Brandt-Forum in Unkel das Leben von Katharina Focke, einer bedeutenden Persönlichkeit der europäischen Politik. Sie war eine Frau, die Verantwortung für Europa übernahm und dabei pragmatisch und zielorientiert vorging.
Politik | 11.03.2026
Politisches Kräftemessen in Mainz: Schweitzer vs. Schnieder im TV-Duell
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz trafen im SWR-Fernsehduell die beiden Hauptkonkurrenten um den Ministerpräsidentenposten aufeinander. Trotz inhaltlicher Differenzen blieb die Auseinandersetzung sachlich und respektvoll.
Politik | 09.03.2026
Neue Grundsicherung ersetzt Bürgergeld - Fokus auf Eigenverantwortung
Der Bundestag hat eine bedeutende Reform beschlossen: Die Einführung einer neuen Grundsicherung, die das bisherige Bürgergeld ablöst. Ellen Demuth, Bundestagsabgeordnete für Neuwied-Altenkirchen, begrüßt diese Entscheidung.
Rheinland-Pfalz | 06.03.2026
Sonderurlaub für Landesbeamte in Rheinland-Pfalz sorgt für Diskussionen
In Rheinland-Pfalz entfacht ein Fall von Sonderurlaub für eine Beamtin des Innenministeriums eine hitzige Debatte. Die Gewährung solcher Beurlaubungen stößt auf Kritik, obwohl das Ministerium die rechtlichen Vorgaben erfüllt sieht.
Politik | 06.03.2026
Bundesförderung für Sanierung der Kirche Oberbieber gesichert
Die historische Kirche in Oberbieber, einem Stadtteil von Neuwied, erhält finanzielle Unterstützung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Eine bedeutende Summe soll in die Erhaltung dieses besonderen Bauwerks fließen.
Region | 06.03.2026
Herausforderungen und Lösungen: Die Zukunft der Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz
Steigende Einsatzzahlen, gebundene Rettungsmittel und veränderte Klinikstrukturen erhöhen den Druck auf die Notfallversorgung. Wie sie unter diesen Bedingungen effizient und zugleich patientengerecht organisiert werden kann, war zentrales Thema beim Besuch des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling auf dem Deutschen Interdisziplinären Notfallmedizin Kongress (DINK) in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle.
Rheinland-Pfalz | 05.03.2026
Ministerpräsidentenkonferenz fordert Maßnahmen gegen hohe Spritpreise und mehr Sicherheit in Zügen
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat in Berlin konkrete Forderungen an die Bundesregierung gestellt. Die Länderregierungschefs drängen auf Maßnahmen gegen die gestiegenen Spritpreise und plädieren für mehr Sicherheit im Zugverkehr. Auch die Kommunalfinanzen und die Nutzung von Social Media durch Jugendliche standen im Fokus der Beratungen.
Rheinland-Pfalz | 04.03.2026
Steigende Spritpreise in Rheinland-Pfalz sorgen für hitzige Debatte
In Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf die Bundesregierung, angesichts steigender Spritpreise Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen zu ergreifen. Die Forderungen kommen aus verschiedenen politischen Lagern und sind teils sehr scharf formuliert.
Region | 04.03.2026
KfW-Fördergelder in Millionenhöhe für den Landkreis Neuwied
Im Jahr 2025 flossen erhebliche Fördermittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in den Landkreis Neuwied. Diese Mittel unterstützten sowohl private Haushalte als auch die lokale Wirtschaft und Infrastruktur. Die Verteilung der Gelder zeigt interessante Schwerpunkte.
Rheinland-Pfalz | 04.03.2026
Staatssekretäre in Rheinland-Pfalz: Keine Ermittlungen wegen umstrittener Beurlaubungen
Die Beurlaubungspraxis von Staatssekretären in Rheinland-Pfalz geriet 2022 in die Kritik des Rechnungshofs. Doch die Staatsanwaltschaft Mainz sieht keinen Grund für ein Ermittlungsverfahren.
Rheinland-Pfalz | 04.03.2026
Mobilität in Rheinland-Pfalz: Herausforderungen und Entwicklungen im ÖPNV
In Rheinland-Pfalz sind die Anforderungen an die Mobilität in ländlichen Regionen andere als in den Städten. Seit der Einführung des neuen Nahverkehrsgesetzes im Jahr 2021 hat sich einiges getan, doch es gibt weiterhin Herausforderungen. Ein Überblick über die aktuellen Entwicklungen und die Pläne für die Zukunft zeigt, wo Handlungsbedarf besteht.
Region | 02.03.2026
Stadtrat Neuwied zieht zu Ostern in neue Eventhalle um
Der Stadtrat von Neuwied wird bald seine Sitzungen in der neuen Veranstaltungshalle abhalten. Die Stadtwerke Neuwied (SWN) sind verantwortlich für den Bau und liegen im Zeitplan. Bis zur ersten Sitzung müssen jedoch noch technische Details geklärt werden.
Politik | 28.02.2026
CDU nominiert Korbinian Wester als Kandidat für das Bürgermeisteramt in Unkel
Die CDU Unkel hat Korbinian Wester einstimmig als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Unkel nominiert. Der 30-jährige Vorsitzende der größten Fraktion im Stadtrat will mit einem klaren Programm für eine zukunftsfähige und bürgernahe Verwaltung überzeugen.
Region | 28.02.2026
Stadt und Kreis Neuwied fordern verlässliche Finanzierung der Schulsozialarbeit
In einem Appell an den Bildungsminister von Rheinland-Pfalz fordern Stadt und Kreis Neuwied eine verlässliche Finanzierung der Schulsozialarbeit. Bürgermeister Peter Jung und Landrat Achim Hallerbach betonen, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen.
Rheinland-Pfalz | 28.02.2026
Wahlrecht ab 16 bleibt in Rheinland-Pfalz vorerst ein Traum
In Rheinland-Pfalz bleibt das Wahlalter bei Landtagswahlen weiterhin bei 18 Jahren, obwohl eine Senkung auf 16 Jahre rund 64.000 zusätzliche Wähler mobilisieren könnte. Die Debatte um eine entsprechende Reform hält an.
Rheinland-Pfalz | 26.02.2026
Verfassungsgerichtshof weist Eilantrag der AfD in Rheinland-Pfalz ab
Der rheinland-pfälzische Landtag hat Maßnahmen zum Schutz des Parlaments vor Verfassungsfeinden eingeführt, gegen die die AfD gerichtlich vorgeht. Nun gibt es eine erste Entscheidung.
Region | 26.02.2026
Landkreis Neuwied erhält über 4 Millionen Euro für Schulprojekte
Der Landkreis Neuwied profitiert von einer Förderung im Rahmen des Schulbauprogramms des Landes Rheinland-Pfalz. Zwei Schulen in der Region erhalten finanzielle Unterstützung für bedeutende Bauprojekte.
Region | 24.02.2026
Neuwied investiert in die digitale Zukunft seiner Schulen
Die Stadt Neuwied setzt auf Digitalisierung und plant, bis 2030 rund 2,4 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur ihrer Grundschulen zu investieren. Bürgermeister Peter Jung betont die Bedeutung dieser Investitionen für Bildungsgerechtigkeit und digitale Mündigkeit. Doch es gibt auch Herausforderungen bei der Finanzierung.
Rheinland-Pfalz | 24.02.2026
IGBCE Mittelrhein im Dialog mit Landtagskandidaten
Am 19. Februar 2026 fand ein bedeutsames Treffen des IGBCE-Bezirksvorstands Mittelrhein mit Kandidierenden zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz statt. Im Rahmen der DGB-Kampagne "Wähle, was wichtig ist" wurden zentrale Zukunftsfragen für die Region diskutiert.
Region | 24.02.2026
CDU-Kandidat Jan Petry fordert dringende Reformen für Förderschulen
In Rheinland-Pfalz schlagen Förderschulen Alarm. CDU-Landtagskandidat Jan Petry sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert umgehende Maßnahmen von der Landesregierung. Seiner Ansicht nach sind die aktuellen Zustände nicht länger tragbar.
Politik | 23.02.2026
Juniorwahl an der Robert-Krups-Schule Irlich: Politik zum Mitmachen
Am Freitagvormittag (20. Februar) verwandelte sich die Turnhalle der Robert-Krups-Schule in Neuwied-Irlich in ein Forum für politische Diskussionen. Schüler der neunten und zehnten Klassen hatten die Gelegenheit, mit Vertretern verschiedener Parteien ins Gespräch zu kommen.
Region | 21.02.2026
Finanzielle Belastungen für den Kreis Neuwied durch Schulsozialarbeit steigen weiter
Der Landkreis Neuwied sieht sich mit steigenden Kosten für schulbezogene Leistungen der Jugendhilfe konfrontiert. Trotz Landesförderung verbleibt ein Großteil der finanziellen Last bei den Kommunen. Landrat Achim Hallerbach und der Leiter des Kreisjugendamtes Uwe Kukla klären über die tatsächliche Verteilung der Fördermittel auf.
Politik | 21.02.2026
CDU: Rheinland-Pfalz benötigt einen politischen Wechsel
Der CDU-Kreisverband hatte zum politischen Ascherdonnerstag mit Wolfgang Bosbach geladen. Der prominente Gast schlug lieber sanfte Töne an und vermied es, auf den politischen Gegner einzuprügeln.
Politik | 21.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Lana Horstmann (SPD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Lana Horstmann (SPD)
Politik | 21.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Markus Seemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Markus Seemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Politik | 21.02.2026
Leserbrief zu "CDU-Spitzenkandidat Schnieder fordert klare Abgrenzung von der Linken"
LESERMEINUNG | In einem Leserbrief äußert sich Siegfried Kowallek aus Neuwied zu den jüngsten Forderungen des CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schnieder. Schnieder verlangt eine klare Distanzierung von der Linken, obwohl die Realität oft anders aussieht. Nachstehend sein Leserbrief im Wortlaut.
Rheinland-Pfalz | 20.02.2026
Grüne fordern schärfere Gesetze gegen Vetternwirtschaft bei der AfD
Die rheinland-pfälzischen Grünen setzen sich für strengere Regelungen ein, um dem Missbrauch von Fraktionsmitteln durch die AfD entgegenzuwirken. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich offen für neue gesetzliche Maßnahmen.
Politik | 20.02.2026
Kaffee & Klartext: Marie-Christin Ockenfels lädt zum Bürgerdialog ein
Am 27. Februar 2026 öffnet die SPD-Landtagskandidatin Marie-Christin Ockenfels die Türen des Gemeindehauses in Ockenfels für einen offenen Austausch mit den Bürgern. Unter dem Motto "Kaffee & Klartext" bietet sie Gelegenheit, bei Kaffee und Waffeln ins Gespräch zu kommen.
Rheinland-Pfalz | 20.02.2026
Kommunen in Rheinland-Pfalz drängen auf mehr Mittel für digitalen Unterricht
In Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf das Land, die Finanzierung des digitalen Unterrichts an Schulen zu überdenken. Kommunale Spitzenverbände fordern eine gerechtere Kostenverteilung.
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Jürgen Schmied (CDU)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jürgen Schmied (CDU).
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Marie-Christin Ockenfels (SPD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Marie-Christin Ockenfels (SPD)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Ute Ernst (Bündnis 90/Die Grünen)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Ute Ernst (Bündnis 90/Die Grünen)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Thomas Sablotny (Freie Wähler)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Thomas Sablotny (Freie Wähler)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Nick Baltrock (AfD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Nick Baltrock (AfD)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Maximilian Glätzner (Volt)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Maximilian Glätzner (Volt)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Jan Petry (CDU)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jan Petry (CDU)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Dr. Jan Bollinger (AfD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Dr. Jan Bollinger (AfD)
Politik | 19.02.2026
Kandidierende im Fokus: Die Gesichter der Landtagswahl 2026 im Kreis Neuwied
Die ersten Wahlbenachrichtigungen kommen bei den wahlberechtigten Bürgern an und auch immer mehr Wahlbüros öffnen ihre Türen. Die Vorbereitungen zur Landtagswahl 2026 sind damit abgeschlossen und es geht in die entscheidende Phase für die Kandidierenden. Doch wer sind diese überhaupt, wer tritt für welchen Wahlkreis an und was sind ihre Ziele für Rheinland-Pfalz in der nächsten Legislaturperiode?
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Tobias Härtling (BSW)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Tobias Härtling (BSW)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Sabrina Müller (Volt)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Sabrina Müller (Volt)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Stefan Thoma (FDP)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Stefan Thoma (FDP)
Rheinland-Pfalz | 17.02.2026
Wahlhelfer gesucht: Städte in Rheinland-Pfalz rüsten sich für die Landtagswahl
Die Vorbereitungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laufen auf Hochtouren. Besonders in den größeren Städten des Bundeslandes werden viele freiwillige Wahlhelfer benötigt, um einen reibungslosen Ablauf am Wahltag zu gewährleisten.
Rheinland-Pfalz | 16.02.2026
SPD fordert strengere Regeln für Social-Media-Nutzung von Jugendlichen
Die Nutzung sozialer Medien berge erhebliche Risiken für Minderjährige, ist der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer überzeugt. Ein Impulspapier der SPD schlägt Maßnahmen vor, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen.
Rheinland-Pfalz | 16.02.2026
Briefwahl in Rheinland-Pfalz: Was Wähler wissen müssen
Die Briefwahl erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Auch bei der kommenden Landtagswahl ist es wichtig, gut informiert zu sein, um seine Stimme erfolgreich per Post abzugeben.

























































