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Nachrichten zu SPD


Innovationsförderung in der Landwirtschaft

Politik | 05.04.2021

Innovationsförderung in der Landwirtschaft

Mit dem 4. Förderaufruf stehen insgesamt 7 Millionen Euro EU- und Landesmittel für innovative Vorhaben in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft bereit. Das hat Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.


Spezieller Friseurbesuch beim Landtagspräsidenten: „Die Lage ist tiefschwarz“

Politik | 03.02.2021

Spezieller Friseurbesuch beim Landtagspräsidenten: „Die Lage ist tiefschwarz“

An diesen Friseurtermin wird sich Landtagspräsident Hendrik Hering noch länger erinnern. Eine ganze Abordnung des Landesverbands Friseure und Kosmetik machte in dem Vorgarten seines Abgeordnetenbüros in Hachenburg auf die existenzbedrohende Situation der Branche aufmerksam. Bei dem SPD-Politiker stießen sie auf offene Ohren.


SPD Bad Hönningen: Ausblick 2021 auf zentrale Themen in Stadt

Region | 12.01.2021

SPD Bad Hönningen: Ausblick 2021 auf zentrale Themen in Stadt

Das Jahr 2021 hat gerade begonnen und die Stadtratsfraktion und der Ortsverein der SPD Bad Hönningen haben das zum Anlass genommen, einmal auf die Ziele und Aufgaben in diesem Jahr zu schauen.


Zu hohe Geschwindigkeit auf der Rasselsteiner Straße?

Politik | 06.01.2021

Zu hohe Geschwindigkeit auf der Rasselsteiner Straße?

Anwohner der Rasselsteiner Straße haben sich an Stadtratsmitglied Sven Lefkowitz und die Heddesdorfer SPD gewandt, da ihrer Meinung nach auf der Rasselsteiner Straße in Heddesdorf die vorgeschriebenen 50 Stundenkilometer häufig überschritten werden.


Aufstockung des EU-Programms „Erasmus-Plus“

Politik | 21.12.2020

Aufstockung des EU-Programms „Erasmus-Plus“

Das Europäische Parlament einigte sich jetzt mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission auf die Fortführung des erfolgreichsten europäischen Förderprogramms bis Ende 2027 mit 65 Prozent mehr Geld als in den zurückliegenden sieben Jahren.


Herbstputz und Frühjahrszauber auf dem Ibingsplatz

Politik | 23.11.2020

Herbstputz und Frühjahrszauber auf dem Ibingsplatz

Die SPD Oberbieber packt an und befreit den schönen Platz am Aubach in Oberbieber von Unrat, an den Bänken, Hundekotbeuteln in den Büschen und verblühten Disteln und Wildkräutern, die sich durch die Bodendecker gedrückt hatten.


SPD Heimbach-Weis: Umgestaltung des Rommersdorf-Komplexes als Chance nutzen

Politik | 12.11.2020

SPD Heimbach-Weis: Umgestaltung des Rommersdorf-Komplexes als Chance nutzen

Der Schulbetrieb der ehemaligen Rommersdorf-Hauptschule wurde 2012 eingestellt. Seitdem werden Räumlichkeiten und Gelände durch die städtische Kindertagesstätte und die Freie Christliche Schule genutzt. Nun soll für das Areal Rommersdorf-Komplex eine neue Nutzungskonzeption erarbeiten werden.


Tabubruch: Neuwieder CDU setzt auf Zusammenarbeit mit AfD

Region | 30.06.2020

Tabubruch: Neuwieder CDU setzt auf Zusammenarbeit mit AfD

Die Redaktion erreicht in Sachen Michael Mang ein Pressemitteilung der Landes-SPD mit folgendem Wortlaut: "Im Stadtrat von Neuwied hat die „Papaya“-Koalition unter Führung der CDU-Fraktion einen Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters Michael Mang gestellt. Die namentliche Abstimmung über den Abwahlantrag soll am 2. Juli erfolgen. Dabei setzt die „Papaya“-Koalition offensiv auf die Stimmen der AfD, um die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für ihren Antrag zu erreichen.


SPD-Niederbieber-Segendorf fordert gemeinsames Bürgerhaus

Politik | 24.06.2020

SPD-Niederbieber-Segendorf fordert gemeinsames Bürgerhaus

Die SPD Niederbieber-Segendorf fordert für die Bürger der Stadtteile Niederbieber, Segendorf, Rodenbach und Altwied den Bau eines gemeinsamen Bürgerhauses. Als Standort stellt sich die SPD Niederbieber-Segendorf einen Platz im Bereich der Flächen der ehemaligen Wiedhalle in Segendorf vor. Dieser ist für die Bürger aller vier Stadtteile optimal zu erreichen.


SPD wird gegen die Abwahl von Michael Mang stimmen

Politik | 17.06.2020

SPD wird gegen die Abwahl von Michael Mang stimmen

„Die Neuwieder SPD steht seit Beginn der Vorwürfe für eine lückenlose Aufarbeitung und wir möchten eine ergebnisoffene, juristische Klärung. Das dann vorliegende Ergebnis werden wir in jeder Richtung und Konsequenz mittragen!“, gibt die SPD-Fraktion in einer ersten Stellungnahme zu dem Abwahlantrag von Michael Mang (SPD) der Papaya-Koalition bekannt.


Sammelverfahren zum Recycling von Zigarettenkippen

Region | 15.06.2020

Sammelverfahren zum Recycling von Zigarettenkippen

Reste von Zigaretten, die Gehwege und Freiflächen säumen, finden sich nahezu überall. Durch sie gelangen Giftstoffe in die Umwelt, wodurch das Grundwasser verunreinigt wird. Der Arbeitskreis für Umweltschutz und Nachhaltigkeit der SPD Neuwied möchte durch die Einführung eines neuartigen Verfahrens den kommunalen Beitrag zum Grundwasserschutz erhöhen.


Sven Lefkowitz: Ein Jahr Mitglied im rheinland-pfälzischen Landtag

Politik | 08.06.2020

Sven Lefkowitz: Ein Jahr Mitglied im rheinland-pfälzischen Landtag

Sven Lefkowitz ist seit dem 8. Juni 2019 Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags. Der ehemalige Leiter der Seniorenresidenz Sankt Antonius in Linz schildert, wie das erste Jahr als Landtagabgeordneter für ihn war.


SPD weist Rücktrittsforderung an Mang zurück – Verweis auf Rechtsstaatlichkeit

Politik | 07.06.2020

SPD weist Rücktrittsforderung an Mang zurück – Verweis auf Rechtsstaatlichkeit

Die SPD Neuwied stand zu jedem Zeitpunkt für eine umfassende und ergebnisoffene Aufklärung der Vorwürfe gegen Bürgermeister Mang. Das fordert die SPD auch weiterhin. Michael Mang hatte bis jetzt überhaupt keine Möglichkeit Stellung zu beziehen und es juristisch aufzuarbeiten.


SPD-Säuberungsaktion in Engers

Politik | 04.06.2020

SPD-Säuberungsaktion in Engers

Rund 40 aktive Helfer waren bei der SPD Säuberungsaktion in Engers aktiv dabei: 80 helfende Hände und mehr als 50 Müllsäcke mit Unrat gefüllt sammelten Erwachsene und Kinder gleichermaßen. Insbesondere Kinder und Eltern des Turnvereins unterstützten die Aktion. An der Anmeldung sammelten die Genossen gleichzeitig Geld für die Jugendabteilungen des Turnvereins und Fußballvereins.


Landesamt öffnet für Besuchsverkehr nach Terminabsprache

Politik | 04.06.2020

Landesamt öffnet für Besuchsverkehr nach Terminabsprache

INFORMATION | Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ist ab Montag, 8. Juni, nach Terminabsprache wieder für Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, vorab zu prüfen, ob ein Besuch im Landesamt zwingend notwendig ist oder ob ihr Anliegen auch per Telefon, per Post oder digital erledigt werden kann.


SPD Neuwied spendet an Neuwieder Tafel

Politik | 21.05.2020

SPD Neuwied spendet an Neuwieder Tafel

Einem Menschen geben, was er braucht: etwas zu essen und zu trinken, dazu ein Lächeln verbunden mit einem offenen Ohr. Dieses Engagement der Neuwieder Tafel unterstützt die SPD Neuwied gerne.


SPD Ratsfraktion Neuwied will kommunales Maßnahmenpaket

Politik | 14.05.2020

SPD Ratsfraktion Neuwied will kommunales Maßnahmenpaket

Unser ganzes Leben wird seit zwei Monaten von Corona beherrscht. Das bedeutet für uns, wir bleiben auf Abstand zu Freunden und Bekannten, aus Sicherheitsgründen tragen wir Masken und viele Menschen fürchten die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen dieser Pandemie. Hilfestellungen für alle Menschen in allen Lebenslagen sind deswegen gefragt und dringend erforderlich.


SPD Fraktion Neuwied unterstützt Katzenhilfe Neuwied

Politik | 11.05.2020

SPD Fraktion Neuwied unterstützt Katzenhilfe Neuwied

In dieser ungewohnten und herausfordernden Zeit unterstützt die SPD Stadtratsfraktion mehrere Einrichtungen und Vereine. Die Katzenhilfe Neuwied erhielt Futterspenden.


SPD Neuwied übergibt Eintrittskarten Zoo an Kinderschutzbund

Region | 08.05.2020

SPD Neuwied übergibt Eintrittskarten Zoo an Kinderschutzbund

Die Stadtratsmitglieder der SPD Neuwied haben sich in dieser ungewohnten Zeit zum Ziel gesetzt, Kinder und Jugendliche nicht nur finanziell, sondern durch ein Freizeitangebot zu unterstützen. Mit dem Geldbetrag aus einer sogenannten Tellersammlung hat die Fraktion eine größere Anzahl Eintrittskarten für den Zoo Neuwied erworben, um diese dem Kinderschutzbund zu übergeben.


SPD fordert Autokino für Neuwied

Politik | 05.05.2020

SPD fordert Autokino für Neuwied

In Zeiten der Corona-Krise ist das gesellschaftliche und kulturelle Leben deutlich eingeschränkt. Die Sozialdemokraten möchten den Menschen in Neuwied eine neue Option im Bereich der Freizeitaktivitäten ermöglichen.


Lefkowitz: Land spannt Schutzschirm für Vereine in Not

Vereine | 28.04.2020

Lefkowitz: Land spannt Schutzschirm für Vereine in Not

Mit einem Soforthilfe-Programm will die Landesregierung Vereinen unter die Arme greifen, die in Folge der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz mit. Das Landesprogramm wurde heute (28. April) in Mainz vorgestellt. Vereine in finanzieller Not können mit einem Landeszuschuss von bis zu 12.000 Euro rechnen.


Jürgen Hühner und Sven Lefkowitz wollen nach Mainz

Politik | 27.04.2020

Jürgen Hühner und Sven Lefkowitz wollen nach Mainz

Noch kurz vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona Krise trafen sich unter dem Vorsitz von Fredi Winter die Mitglieder des SPD Kreisvorstands mit den kooptierten Mitgliedern und den Ortsvereins-Vorsitzenden in Leutesdorf zur Vorbereitung der Landtagswahl am 14. März 2021 sowie der Diskussion zu den tagespolitischen Ereignissen.


Sven Lefkowitz: Neuer Kinderzuschlag hilft Familien

Region | 06.04.2020

Sven Lefkowitz: Neuer Kinderzuschlag hilft Familien

Für Familien und Alleinerziehende, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, gibt es seit dem 1. April einen erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag (KiZ). Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz mit.


Sven Lefkowitz: Gemeinsam sich der Krise stellen

Politik | 04.04.2020

Sven Lefkowitz: Gemeinsam sich der Krise stellen

Die Corona-Pandemie stellt die meisten Menschen in unserer Gesellschaft vor große Herausforderungen. Das berufliche und private Leben wird für viele auf eine harte Probe gestellt.


Digitale Sprechstunden mit dem MdL Sven Lefkowitz

Politik | 24.03.2020

Digitale Sprechstunden mit dem MdL Sven Lefkowitz

Der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz macht auf seine telefonische Erreichbarkeit mit zusätzlichen digitalen Gesprächsangeboten aufmerksam. An drei Tagen gibt es nun eine digitale Sprechstunde.


Sven Lefkowitz informiert sich bei Medizinprodukte-Hersteller

Wirtschaft | 01.03.2020

Sven Lefkowitz informiert sich bei Medizinprodukte-Hersteller

In dem Bereich Pflege sind hochwertige Produkte für die verschiedenen Anforderungen der Patientenversorgung besonders wichtig. Der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz, selbst gelernter Altenpfleger, erkundigte sich über die aktuelle Situation und die Herausforderungen in der Branche an Ort und Stelle.


Lefkowitz im Gespräch mit Segendorfer Ortsvorsteherin Welker

Politik | 29.02.2020

Lefkowitz im Gespräch mit Segendorfer Ortsvorsteherin Welker

Um über die Situation in den Neuwieder Stadtteilen aus erster Hand informiert zu sein sucht der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz regelmäßig das Gespräch mit den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern. Der Landtagsabgeordnete Lefkowitz hat sich mit Andrea Welker, der Ortsvorsteherin in Segendorf und dem Stellvertreter Jens Albrecht getroffen.


Politischer Aschermittwoch: Heringsessen der SPD Puderbach

Politik | 29.02.2020

Politischer Aschermittwoch: Heringsessen der SPD Puderbach

Zum diesjährigen Heringsessen fanden sich neben vielen Gästen auch Sven Lefkowitz, MdL, und Verbandsbürgermeister Volker Mendel in Harschbach zu einem geselligen Abend ein. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Eckart, gedachten alle Anwesenden bei einer Schweigeminute der Opfer und Verletzten der Anschläge in Hanau und Volkmarsen.


Ärger in Engers: Radweg durch Hochwasser beschädigt

Politik | 10.02.2020

Ärger in Engers: Radweg durch Hochwasser beschädigt

Der Engerser SPD-Stadtrat Henning Wirges hat nach dem Hochwasser am Rhein die Schäden am neuen Radweg im Engerser Feld besichtigt und zeigte sich in einer ersten Reaktion verärgert.


Für ein buntes Miteinander – gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport

Politik | 07.02.2020

Für ein buntes Miteinander – gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport

Innerhalb des Themenschwerpunkts der Landesregierung "Miteinander Gut Leben. Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze" sucht das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport in Zusammenarbeit mit dem Landessportbund einzelne Vereine und ebenso Verbände, die sich für ein tolerantes Miteinander im Sport engagieren möchte. Denn Sport steht für Fairness, Respekt und Toleranz.


Sven Lefkowitz im Gespräch mit Ortsvorsteher Karl-Heinz Troß

Politik | 05.02.2020

Sven Lefkowitz im Gespräch mit Ortsvorsteher Karl-Heinz Troß

Um über aktuelle Geschehnisse und die Lage in den Neuwieder Stadtteilen bestens informiert zu sein, sucht der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz regelmäßig das Gespräch mit den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern. Dabei möchte Lefkowitz erfahren, wo er helfen kann. Diesmal ging es um den Stadtteil Niederbieber.


Klare Position gegen Hass und Hetze bei Neujahrsempfang der SPD

Politik | 03.02.2020

Klare Position gegen Hass und Hetze bei Neujahrsempfang der SPD

Beim diesjährigen Neujahrsempfang der SPD Neuwied in der Aula der Landesblindenschule konnte Stadtverbandschefin Lana Horstmann rund 150 Genossinnen und Genossen begrüßen. In ihrer Begrüßungsrede führte Horstmann aus, dass die SPD auf Landes- und Bundesebene in den vergangenen Jahren viele Wahlversprechen eingelöst hätten.


SPD-Neujahrsempfang in Engers

Politik | 02.02.2020

SPD-Neujahrsempfang in Engers

Im schönen Ambiente des neu renovierten Alten Rathauses in Engers startete die SPD traditionell mit ihrem Neujahrsempfang ins neue Jahr. Zum historischen Ambiente passte auch der Ehrengast und Redner des Sonntagvormittags, Generaldirektor Thomas Metz, von der Generaldirektion kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz.


SPD Unkel begrüßt Abschaffung der einmaligen Straßenausbaubeiträge

Politik | 31.01.2020

SPD Unkel begrüßt Abschaffung der einmaligen Straßenausbaubeiträge

Die SPD in der Verbandsgemeinde Unkel begrüßt die Absicht der rheinland-pfälzischen Ampelkoalition, das Kommunalabgabengesetz zu ändern und künftig auf einmalige Straßenausbaubeiträge zu verzichten. Vielmehr sollen für alle Gemeinden wiederkehrende Beiträge verpflichtend eingeführt werden.


Sven Lefkowitz ruft zu Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 auf

Politik | 27.01.2020

Sven Lefkowitz ruft zu Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 auf

Zum 34. Mal führt die Landeszentrale für politische Bildung gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz einen Schüler und Jugendwettbewerb durch. Das Ziel ist es, möglichst viele junge Menschen zu motivieren, sich mit politischen Themen auseinander zu setzen.


Sven Lefkowitz an Alice-Salomon-Schule in Neuwied zu Gast

Region | 24.01.2020

Sven Lefkowitz an Alice-Salomon-Schule in Neuwied zu Gast

Die Neuwieder Alice-Salomon-Schule bietet Ausbildungen zur Berufsvorbereitung, zum Sozialwesen, zur Hauswirtschaft, Gesundheit und Pflege an und legt dabei großen Wert auf das Lernen von- und miteinander. Der SPD-Politiker und Landtagsabgeordneter Sven Lefkowitz besuchte kürzlich die Schule und ließ sich über aktuelle Angebote informieren.


SPD ehrte langjährige Mitglieder

Politik | 22.01.2020

SPD ehrte langjährige Mitglieder

Für viele Menschen war die Person des SPD-Parteivorsitzenden (1964 - 1987), Außenministers (1966 - 1969) und Bundeskanzlers (1969 - 1974) Willy Brandt Anlass, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands SPD als Mitglied bei zu treten. So sicher auch für die beiden Jubilare, die jetzt für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden: Wolfgang Collet und Dieter Melsbach, jeweils ein halbes Jahrhundert in und für die SPD tätig.


Gesundheit war Thema beim Neujahrsempfang SPD VG Dierdorf

Politik | 20.01.2020

Gesundheit war Thema beim Neujahrsempfang SPD VG Dierdorf

Cécile Kroppach konnte beim Neujahrsempfang der beiden Ortsvereine Dierdorf und Maischeid viele Mitglieder der SPD, Gäste und auch Vertreter anderer Parteien begrüßen. Als Hauptreferentin war Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, zu Gast.


SPD erteilt CDU-Kampagne klare Absage

Politik | 07.01.2020

SPD erteilt CDU-Kampagne klare Absage


Die Neuwieder SPD steht seit Monaten dafür ein, dass die Vorgänge bei der GSG um Geschäftsführer Carsten Boberg aufgeklärt werden. Das bedeutet, dass reinen Spekulationen keinen Raum gegeben werden darf, schreiben die Sozialdemokraten in einer Presseerklärung.


Neujahrsempfang der SPD in Engers

Politik | 02.01.2020

Neujahrsempfang der SPD in Engers

Zu ihrem Neujahrsempfang laden die Sozialdemokraten in Engers in diesem Jahr ins neu renovierte Alte Rathaus ein. Die Veranstaltung findet statt am Sonntag, den 19. Januar 2020 von 11 bis 13 Uhr. Ehrengast und Redner wird der Generaldirektor der Generaldirektion Kuluturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Thomas Metz, sein.


Tragfähiger Kompromiss für Ausbau Siebengebirgsstraße in Unkel gefunden

Politik | 16.12.2019

Tragfähiger Kompromiss für Ausbau Siebengebirgsstraße in Unkel gefunden

Die Politik lebt vom Kompromiss. Dies wurde auf der letzten Stadtratssitzung beim Thema Ausbau Siebengebirgsstraße wieder deutlich. Einigkeit herrschte darüber, dass die Straße aufgrund ihres Zustandes dringend überholt werden muss.


SPD-Stadtratsfraktion fordert Konzept zum Schutz bei Starkregenereignissen

Politik | 04.12.2019

SPD-Stadtratsfraktion fordert Konzept zum Schutz bei Starkregenereignissen

Die Stadt Neuwied wurde in den letzten Jahren mehrfach von Unwetter- und Starkregenereignissen getroffen. Die Starkregenereignisse der jüngeren Vergangenheit führten beispielsweise in den Stadtteilen Oberbieber, Heddesdorf, Segendorf, Irlich und Torney zu besorgniserregenden Überflutungen. Dazu schreibt die SPD in einer Pressemitteilung.


Sven Lefkowitz empfing Besuchergruppe in Mainz

Politik | 01.12.2019

Sven Lefkowitz empfing Besuchergruppe in Mainz

Zur 93. Plenarsitzung des Rheinland-Pfälzischen Landtages nahm der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz im November eine Besuchergruppe aus Neuwied in Mainz in Empfang.


Neuwied barrierefrei erleben hat für die SPD Stadtratsfraktion hohe Priorität

Politik | 27.11.2019

Neuwied barrierefrei erleben hat für die SPD Stadtratsfraktion hohe Priorität

Barrierefreiheit ist ein wichtiges Thema für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben. Daher hatte die SPD Stadtratsfraktion einen Antrag im Neuwieder Stadtrat eingebracht ein Konzept für barrierefreie öffentliche Toilettenanlagen zu erstellen. Dieser wurde allerdings mehrheitlich abgelehnt.


Sven Lefkowitz las bei Kindern der KiTa in Puderbach vor

Politik | 27.11.2019

Sven Lefkowitz las bei Kindern der KiTa in Puderbach vor

Anlässlich des diesjährigen bundesweiten Vorlesetags war Sven Lefkowitz bei der Kindertagesstätte „Haus der kleinen Weltentdecker“ in Puderbach zu Gast, in der rund 150 Kinder bis zum Schuleintritt betreut werden.


Sozialdemokraten unterstützen GEK in Engers

Politik | 26.11.2019

Sozialdemokraten unterstützen GEK in Engers

Die Engerser Sozialdemokraten unterstützen den notwendig gewordenen Umbau des Lokschuppens in Engers. Sachspende für Karnevalisten übergeben.


SPD-Engers wählt Vorstand neu

Politik | 20.11.2019

SPD-Engers wählt Vorstand neu

Mehr als 100 Jahre existiert die SPD in Engers. Jetzt hat sich bei der Mitgliederversammlung die nächste Generation Sozialdemokraten in Funktionen wählen lassen. "Schon vor zwei Jahren sind ohne jeglichen Streit altgediente Genossen in ihren mehr als verdienten politischen Ruhestand gegangen und diesmal haben wir Teil zwei der Vorstandsverjüngung gemacht und das auf eine sehr solidarische Art und Weise", fasste Ferhat Cato das Ergebnis der Mitgliederversammlung zusammen.


Abschaffung oder Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge

Politik | 20.11.2019

Abschaffung oder Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge

SPD Neuwied ist für Einführung wiederkehrender Beiträge. Für die Finanzierung des Straßenausbaus gibt es in Rheinland-Pfalz die Vorgabe, dass hierfür einmalige und/oder wiederkehrende Ausbaubeiträge zu erheben sind. Heiß diskutiert werden die Abschaffung dieser Beiträge und dafür die Einführung von Ausgleichszahlungen durch das Land an die Gemeinden.


Sven Lefkowitz traf sich mit DGB-Kreisvorsitzenden Rüdiger Hof

Politik | 06.11.2019

Sven Lefkowitz traf sich mit DGB-Kreisvorsitzenden Rüdiger Hof

SPD-Landtagsabgeordneter Sven Lefkowitz setzte seine Reihe der Informationsgespräche nun mit dem Neuwieder DGB-Kreisvorsitzenden Rüdiger Hof fort. In dem ausführlichen Austausch fanden Hof und Lefkowitz zahlreiche Übereinstimmungen.


SPD-Fraktion Unkel diskutierte brennende Themen

Politik | 05.11.2019

SPD-Fraktion Unkel diskutierte brennende Themen

Intensive Fraktionsarbeit leistete die SPD-Fraktion auf ihrer ersten Klausurtagung. Da die Hälfte der SPD-Fraktionsmitglieder neu in der Kommunalpolitik und im Unkeler Stadtrat tätig ist, bot die Klausur einen angemessen Rahmen zur konzentrierten Diskussion der künftigen Fraktionsorganisation.


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