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Nachrichten zu CDU


CDU Neustadt (Wied) fordert umfassendes Energiemanagement

Region | 23.08.2025

CDU Neustadt (Wied) fordert umfassendes Energiemanagement

Der Gemeinderat von Neustadt (Wied) hat einstimmig beschlossen, ein kommunales Energiemanagement einzuführen. Die CDU-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, der eine detaillierte Übersicht über die Energieverbräuche in der Gemeinde vorsieht.


Kita-Zukunftsgesetz: Jürgen Schmied fordert frühzeitige Evaluierung

Politik | 22.08.2025

Kita-Zukunftsgesetz: Jürgen Schmied fordert frühzeitige Evaluierung

Die finanzielle Lage der Kitas in Rheinland-Pfalz ist angespannt. Jürgen Schmied, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ortsgemeinderat von Neustadt (Wied), sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert eine vorzeitige Überprüfung des Kita-Zukunftsgesetzes.


Sommerfest der CDU Windhagen: Ein Abend voller Begegnungen und Gemeinschaft

Politik | 13.08.2025

Sommerfest der CDU Windhagen: Ein Abend voller Begegnungen und Gemeinschaft

Am vergangenen Wochenende lud die CDU Windhagen zu ihrem Sommerfest "Family & Friends" ein. Zahlreiche Mitglieder, Unterstützer und Gäste aus Politik und Gesellschaft folgten der Einladung und erlebten einen Abend in geselliger Runde.


CDU fordert stärkere Unterstützung für Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz

Politik | 12.08.2025

CDU fordert stärkere Unterstützung für Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz

In Höhr-Grenzhausen trafen sich CDU-Landtagsabgeordnete mit Vertretern der Kommunalen Holzvermarktung, um die Herausforderungen der Branche zu diskutieren. Die Abgeordneten sehen dringenden Handlungsbedarf seitens der Landesregierung.


CDU Windhagen lädt zum "Dorfgespräch" in Hohn ein

Politik | 01.08.2025

CDU Windhagen lädt zum "Dorfgespräch" in Hohn ein

Die CDU Windhagen setzt ihre Gesprächsreihe "Dorfgespräche 2025" fort und lädt alle Bürger aus Hohn und Umgebung zu einem offenen Austausch ein. Am 9. August bietet sich an der Feuerstelle in Hohn die Gelegenheit, direkt mit dem Team der CDU ins Gespräch zu kommen.


Startschuss für erste Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Verbandsgemeinde Asbach

Region | 22.07.2025

Startschuss für erste Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Verbandsgemeinde Asbach

In der Verbandsgemeinde Asbach beginnt ein Projekt zur Energiewende. Nach jahrelanger Planung und intensiver Zusammenarbeit wurde nun der Bau der ersten Photovoltaik-Freiflächenanlage beschlossen.


CDU Windhagen lädt zum Dorfgespräch in Stockhausen ein

Politik | 21.07.2025

CDU Windhagen lädt zum Dorfgespräch in Stockhausen ein

Die CDU Windhagen setzt ihre erfolgreiche Gesprächsreihe "Dorfgespräche 2025" fort. Nach den ersten Terminen in Günterscheid, Rederscheid und Windhagen steht nun Stockhausen auf dem Plan.


Wachstumsbooster: Steuererleichterungen für Unternehmen in Kraft

Politik | 18.07.2025

Wachstumsbooster: Steuererleichterungen für Unternehmen in Kraft

Das neue steuerliche Investitionssofortprogramm, bekannt als Wachstumsbooster, ist rückwirkend zum 1. Juli in Kraft getreten. Es verspricht erhebliche Entlastungen für Unternehmen und soll die Wirtschaft nachhaltig stärken.


CDU wählt Jan Petry als Direktkandidat im Wahlkreis Neuwied

Politik | 15.07.2025

CDU wählt Jan Petry als Direktkandidat im Wahlkreis Neuwied

Jan Petry und Verena Schütz gehen für die CDU in das Rennen um das Landtagsmandat. Am 22. März 2026 findet die Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag statt. Die eigens zu diesem Zweck gewählten Vertreter der CDU-Basis stellten kürzlich den Wahlkreiskandidaten nebst Ersatzkandidatin auf.


CDU Windhagen lädt zum Austausch in Windhagen-Grabenbitze ein

Politik | 12.07.2025

CDU Windhagen lädt zum Austausch in Windhagen-Grabenbitze ein

Am Samstag, 19. Juli, lädt die CDU Windhagen alle Bürger aus Grabenbitze und Umgebung zu einem offenen Dorfgespräch ein. In lockerer Atmosphäre können Anliegen und Ideen direkt mit dem CDU-Team besprochen werden.


CDU wählt Jürgen Schmied als Direktkandidat im Wahlkreis Linz am Rhein-Rengsdorf

Politik | 10.07.2025

CDU wählt Jürgen Schmied als Direktkandidat im Wahlkreis Linz am Rhein-Rengsdorf

Die CDU hat Jürgen Schmied als Direktkandidaten für den Wahlkreis 03 Linz am Rhein – Rengsdorf bei der Landtagswahl 2026 nominiert. Er setzte sich klar gegen Korbinan Wester durch.


CDU fordert Nachverhandlungen: Hebammen-Vertrag benachteiligt und gefährdet Beleghebammen

Rheinland-Pfalz | 05.07.2025

CDU fordert Nachverhandlungen: Hebammen-Vertrag benachteiligt und gefährdet Beleghebammen

Die Geburt eines Kindes ist ein bedeutender Moment, der eine zuverlässige Betreuung erfordert. Doch in Rheinland-Pfalz steht die Geburtshilfe vor großen Herausforderungen.


Bundesmittel sollen auch in den Kreisen Neuwied und Altenkirchen wirken: Demuth sieht Nachholbedarf

Politik | 04.07.2025

Bundesmittel sollen auch in den Kreisen Neuwied und Altenkirchen wirken: Demuth sieht Nachholbedarf

Das Bundeskabinett hat eine Finanzierungsgrundlage für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen. Über die nächsten zwölf Jahre stehen mehr als 500 Milliarden Euro für Investitionen bereit, von denen auch der Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen profitieren soll.


Aktualisiert: Debatte um Bestattungsgesetz: Aufhebung der Friedhofspflicht?

Rheinland-Pfalz | 26.06.2025

Aktualisiert: Debatte um Bestattungsgesetz: Aufhebung der Friedhofspflicht?

Im rheinland-pfälzischen Landtag fand ein Anhörverfahren zum neuen Bestattungsgesetz statt. Dr. Christoph Gensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich kritisch zu den geplanten Änderungen. Ebenso argumentierten die Freien Wähler gegen das Gesetz.


Radverkehr in Rheinland-Pfalz: Große Versprechen, geringe Fortschritte

Rheinland-Pfalz | 18.06.2025

Radverkehr in Rheinland-Pfalz: Große Versprechen, geringe Fortschritte

Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz kritisiert die schleppende Umsetzung des Radwegeausbaus durch die Landesregierung. Im aktuellen Fahrradklima-Test schneidet das Bundesland schlecht ab. Die Ampel-Koalition steht in der Kritik, ihre eigenen Ziele nicht zu erreichen.


CDU-Stadtverband Neuwied setzt auf Jan Petry als Kandidaten für die Landtagswahl 2026

Politik | 16.06.2025

CDU-Stadtverband Neuwied setzt auf Jan Petry als Kandidaten für die Landtagswahl 2026

Am 22. März 2026 wird der rheinland-pfälzische Landtag gewählt. Einer der Bewerber ist der CDU-Kreisvorsitzende aus Neuwied, Jan Petry, der bereits vom Stadtverband der Neuwieder CDU einstimmig als Kandidat gewählt wurde.


Baustelle in Rheinbreitbach: Schutz vor Überflutungen durch unterirdischen Stauraum

Region | 13.06.2025

Baustelle in Rheinbreitbach: Schutz vor Überflutungen durch unterirdischen Stauraum

In Rheinbreitbach sorgt eine Baustelle an der Bürresheimer Straße für Fragen. Die CDU klärt über den Zweck der Bauarbeiten auf und erläutert, wie ein neues Bauwerk künftig Überflutungen verhindern soll.


Landtag Rheinland-Pfalz diskutiert über Extremismus und neue Gesetzesvorhaben

Politik | 11.06.2025

Landtag Rheinland-Pfalz diskutiert über Extremismus und neue Gesetzesvorhaben

Im rheinland-pfälzischen Landtag steht eine Debatte über Extremismus auf der Agenda. Die Bedrohungen durch Rechtsextremismus und Islamismus sind zentrale Themen, ebenso wie ein neuer Gesetzentwurf, der Neuland betritt.


Weg-Ertüchtigung in Windhagen: CDU/FDP-Fraktion setzt sich für bessere Mobilität ein

Region | 07.06.2025

Weg-Ertüchtigung in Windhagen: CDU/FDP-Fraktion setzt sich für bessere Mobilität ein

In Windhagen trafen sich Vertreter der CDU/FDP-Fraktion und der CDU Bad Honnef, um den Zustand eines Verbindungswegs zu begutachten. Der Weg soll erneut ertüchtigt werden, um ihn für Radfahrer, Rollatornutzer und Fußgänger besser nutzbar zu machen.


CDU Rheinland-Pfalz drängt auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Rheinland-Pfalz | 04.06.2025

CDU Rheinland-Pfalz drängt auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz unternimmt einen erneuten Vorstoß, um die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Dabei wird ein konkreter finanzieller Ausgleich für die Kommunen durch das Land gefordert.


CDU fordert umfassendere Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz

Politik | 04.06.2025

CDU fordert umfassendere Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung hat eine Erweiterung der Sportförderung angekündigt, doch die CDU sieht darin nur einen kleinen Fortschritt. Der sportpolitische Sprecher Dennis Junk äußert sich kritisch zur aktuellen Situation und fordert konkrete Maßnahmen.


Korbinian Wester: Einstimmige Unterstützung für Landtagskandidatur in Unkel

Politik | 30.05.2025

Korbinian Wester: Einstimmige Unterstützung für Landtagskandidatur in Unkel

Die CDU-Mitglieder der Verbandsgemeinde Unkel haben sich geschlossen hinter Korbinian Wester als Kandidaten für den Wahlkreis Linz-Rengsdorf bei der Landtagswahl 2026 gestellt. In einer Mitgliederversammlung präsentierte er seine Visionen und Pläne, die auf breite Zustimmung stießen.


CDU-Fraktion verschärft Klage gegen Schweitzer

Rheinland-Pfalz | 27.05.2025

CDU-Fraktion verschärft Klage gegen Schweitzer

Der Streit zwischen der CDU-Fraktion und dem Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), nimmt an Intensität zu. Die CDU wirft Schweitzer eine Verletzung des Neutralitätsgebots vor und hat nun ihre Klage erweitert.


Neustadt plant Inklusions-Spielplatz auf Vorschlag der CDU-Fraktion

Politik | 20.05.2025

Neustadt plant Inklusions-Spielplatz auf Vorschlag der CDU-Fraktion

In Neustadt könnte bald ein inklusiver Spielplatz entstehen. Die CDU hat dem Ortsgemeinderat einen Vorschlag unterbreitet, der den bestehenden Spielplatz neben dem katholischen Kindergarten modernisieren soll. Ziel sei es, die Anlage an aktuelle Bedürfnisse anzupassen.


Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz: Kritik an langen Bearbeitungszeiten

Rheinland-Pfalz | 15.05.2025

Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz: Kritik an langen Bearbeitungszeiten

Die Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz steht massiv unter Druck. Lange Bearbeitungszeiten für Förderanträge hemmen den dringend benötigten Wohnungsbau. Die CDU-Landtagsfraktion fordert nun konkrete Maßnahmen von der Landesregierung.


Massive Kritik am neuen Jagdgesetz in Rheinland-Pfalz

Politik | 11.05.2025

Massive Kritik am neuen Jagdgesetz in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz sorgt der Entwurf eines neuen Jagdgesetzes für heftige Diskussionen. Noch bevor das Gesetz im Landtag diskutiert wird, regt sich Widerstand bei der Jägerschaft und der Opposition.


Zukunft der Krankenhausstandorte in Rheinland-Pfalz: Fragen an die Landesregierung

Region | 08.05.2025

Zukunft der Krankenhausstandorte in Rheinland-Pfalz: Fragen an die Landesregierung

Die Krankenhausstandorte in Altenkirchen, Kirchen und Hachenburg stehen im Mittelpunkt einer parlamentarischen Anfrage. Die CDU-Abgeordneten Dr. Matthias Reuber und Michael Wäschenbach richteten ihre Fragen über den Zustand und die Zukunftspläne dieser Einrichtungen an die Landesregierung.


Überarbeitung des Ladenöffnungsgesetzes: CDU schlägt zwei verkaufsoffene Sonntage ohne speziellen Anlass vor

Wirtschaft | 08.05.2025

Überarbeitung des Ladenöffnungsgesetzes: CDU schlägt zwei verkaufsoffene Sonntage ohne speziellen Anlass vor

Die Diskussion um das Ladenöffnungsgesetz in Rheinland-Pfalz nimmt Fahrt auf. Vertreter der Industrie- und Handelskammern sowie Kommunalverbände plädieren für eine Lockerung der bestehenden Vorschriften. Auch die CDU-Landtagsfraktion hat hierzu klare Positionen.


Rheinland-Pfalz startet Initiative gegen Einsamkeit

Rheinland-Pfalz | 06.05.2025

Rheinland-Pfalz startet Initiative gegen Einsamkeit

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat eine umfassende Strategie vorgestellt, um der Einsamkeit entgegenzuwirken. Neben der Stärkung bestehender Angebote wird ein neues Förderprogramm eingeführt.


Schwieriger Start für Bundeskanzler Merz: Reaktionen aus Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz | 06.05.2025

Schwieriger Start für Bundeskanzler Merz: Reaktionen aus Rheinland-Pfalz

Mit einem wahren Polit-Krimi wurde Friedrich Merz erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Nach der holprigen Wahl fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer nunmehr eine zügige Regierungsbildung.


Patrick Schnieder übernimmt das Bundesverkehrsministerium

Rheinland-Pfalz | 28.04.2025

Patrick Schnieder übernimmt das Bundesverkehrsministerium

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl hat CDU-Parteichef Friedrich Merz sein Team für die Ministerposten vorgestellt. Erneut wird das Bundesverkehrsministerium von einem Rheinland-Pfälzer geleitet.


Niedrigwasser auf dem Rhein: Herausforderungen für die Schifffahrt

Rheinland-Pfalz | 17.04.2025

Niedrigwasser auf dem Rhein: Herausforderungen für die Schifffahrt

Der Rhein führt derzeit ungewöhnlich wenig Wasser. Diese Situation stellt die Schifffahrt vor erhebliche Herausforderungen und birgt Risiken. Dr. Helmut Martin von der CDU-Landtagsfraktion äußert sich zu den aktuellen Entwicklungen.


CDU fordert Verbesserungen: Polizeigebäude in Rheinland-Pfalz in schlechtem Zustand

Rheinland-Pfalz | 16.04.2025

CDU fordert Verbesserungen: Polizeigebäude in Rheinland-Pfalz in schlechtem Zustand

Die baulichen Zustände vieler Polizeigebäude in Rheinland-Pfalz sind besorgniserregend. Alte Toiletten, marode Dächer und bröckelnde Fassaden prägen das Bild. Die CDU-Fraktion hat nun eine Große Anfrage gestartet, um die Missstände zu beleuchten.


Ein neuer Kurs für Deutschland: Ellen Demuth begrüßt den Koalitionsvertrag

Region | 10.04.2025

Ein neuer Kurs für Deutschland: Ellen Demuth begrüßt den Koalitionsvertrag

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth zeigt sich zufrieden mit dem neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD. Der Vertrag verspricht konkrete Verbesserungen für die Region Neuwied-Altenkirchen.


Politikwechsel eingeläutet - CDU-Landeschef Schnieder lobt Koalitionsvertrag

Rheinland-Pfalz | 09.04.2025

Politikwechsel eingeläutet - CDU-Landeschef Schnieder lobt Koalitionsvertrag

Der rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder zeigt sich äußerst zufrieden mit dem neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. In Mainz äußerte er sich zu den wesentlichen Punkten des Vertrags, die seiner Meinung nach einen echten Politikwechsel bedeuten.


CDU fordert spätere Abiturprüfungen in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz | 30.03.2025

CDU fordert spätere Abiturprüfungen in Rheinland-Pfalz

Die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz setzt sich für eine zeitliche Verschiebung der Abiturprüfungen ein, um den Schülerinnen und Schülern mehr Zeit zu geben. Der derzeitige Prüfungsbeginn im Januar sorgt laut der Oppositionspartei für erheblichen Druck.


Bernhard Vogel - Ein Brückenbauer zwischen Ost und West

Rheinland-Pfalz | 26.03.2025

Bernhard Vogel - Ein Brückenbauer zwischen Ost und West

In Mainz wurde dem verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel mit einem Trauerstaatsakt gedacht. Er hinterließ bleibende Spuren in Rheinland-Pfalz und Thüringen, wie seine Nachfolger betonten.


Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

Rheinland-Pfalz | 25.03.2025

Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

Die CDU-Politikerin Julia Klöckner übernimmt das bedeutende Amt der Bundestagspräsidentin. Die Rheinland-Pfälzerin tritt in herausfordernden Zeiten an die Spitze des Parlaments.


CDU Windhagen lädt zur Bürgersprechstunde und offenen Sitzung ein

Politik | 23.03.2025

CDU Windhagen lädt zur Bürgersprechstunde und offenen Sitzung ein

Im April 2025 haben die Bürger von Windhagen gleich zwei Möglichkeiten, ihre Anliegen direkt an die CDU heranzutragen. Eine Bürgersprechstunde und eine offene Sitzung bieten Raum für Austausch und Beteiligung an kommunalpolitischen Prozessen.


Finanzielle Krise im Verbundkrankenhaus Linz-Remagen

Politik | 22.03.2025

Finanzielle Krise im Verbundkrankenhaus Linz-Remagen

Das Verbundkrankenhaus Linz-Remagen hat Insolvenz angemeldet und ein Schutzschirmverfahren beantragt. Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz sieht die Ursache der Misere bei der Landesregierung und fordert schnelles Handeln.


Abschied von Bernhard Vogel: Trauerstaatsakt in Mainz mit prominenten Rednern

Rheinland-Pfalz | 20.03.2025

Abschied von Bernhard Vogel: Trauerstaatsakt in Mainz mit prominenten Rednern

In Mainz wird kommende Woche ein Trauerstaatsakt zu Ehren des verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Bernhard Vogel abgehalten. Zahlreiche hochrangige Politiker werden erwartet, um dem langjährigen CDU-Politiker die letzte Ehre zu erweisen.


Klöckner gibt Amt als CDU-Schatzmeisterin auf - Weg frei für Bundestagspräsidentschaft

Rheinland-Pfalz | 20.03.2025

Klöckner gibt Amt als CDU-Schatzmeisterin auf - Weg frei für Bundestagspräsidentschaft

Die CDU-Politikerin Julia Klöckner bereitet sich auf eine neue Rolle im Bundestag vor. Vor ihrer geplanten Wahl zur Bundestagspräsidentin legt sie ihr Parteiamt nieder.


Julia Klöckner als neue Bundestagspräsidentin vorgeschlagen

Rheinland-Pfalz | 17.03.2025

Julia Klöckner als neue Bundestagspräsidentin vorgeschlagen

Friedrich Merz hat die Weichen für einen bedeutenden Schritt in der politischen Karriere von Julia Klöckner gestellt. Die CDU-Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz soll das zweithöchste Staatsamt bekleiden.


Kandidatenrunde zur Verbandsgemeinde-Bürgermeisterwahl in Roßbach (Wied)

Politik | 11.03.2025

Kandidatenrunde zur Verbandsgemeinde-Bürgermeisterwahl in Roßbach (Wied)

Am Montag, 17. März, lädt die Wählervereinigung "Bürger für Roßbach e.V." zu einer Informationsveranstaltung ein. Vier Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach stellen sich den Fragen der Bürger.


Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen

Rheinland-Pfalz | 09.03.2025

Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie lobt die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen und sieht darin einen bedeutenden Schritt für Deutschland.


Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz | 05.03.2025

Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz

CDU und SPD wollen ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben in den nächsten zehn Jahren schaffen. Ministerpräsident Schweitzer sieht auch Vorteile für Rheinland-Pfalz.


Ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel im Alter von 92 Jahren verstorben

Region | 03.03.2025

Ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel im Alter von 92 Jahren verstorben

Der langjährige CDU-Politiker und frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel, ist verstorben. In seiner politischen Karriere war er Mitglied von zwei Landtagen und auch Ministerpräsident von zwei Bundesländern.


CDU-Bundestagskandidatin besucht Huber Parking in Rheinbrohl: Innovation und soziales Engagement

Politik | 20.02.2025

CDU-Bundestagskandidatin besucht Huber Parking in Rheinbrohl: Innovation und soziales Engagement

Ellen Demuth, CDU-Bundestagskandidatin, besuchte im Rahmen ihrer Zuhör-Tour das Unternehmen Huber Parking in Rheinbrohl. Zusammen mit lokalen Vertretern verschaffte sie sich einen Überblick über die innovativen Parkraumlösungen und das soziale Engagement des Unternehmens.


Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen

Rheinland-Pfalz | 12.02.2025

Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen

Nach der Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer aufgrund des Neutralitätsgebots hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz reagiert und entsprechende Veröffentlichungen aus dem Netz genommen.


CDU verklagt Ministerpräsident Schweitzer wegen Neutralitätsverstoß

Rheinland-Pfalz | 11.02.2025

CDU verklagt Ministerpräsident Schweitzer wegen Neutralitätsverstoß

Kurz vor der Bundestagswahl spitzt sich die politische Lage in Rheinland-Pfalz zu. Die CDU-Landtagsfraktion hat rechtliche Schritte gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer eingeleitet.


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