Nachricht vom 15.10.2020 
Malu Dreyer erläutert die neuesten Corona-Beschlüsse für Rheinland-Pfalz
Von Wolfgang Tischler
Am gestrigen Mittwoch (14. Oktober) haben die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin persönlich lange zusammengesessen und über die aktuelle Lage in der Coronapandemie beraten. Was neu für uns in Rheinland-Pfalz ist, hat die Ministerpräsidentin Dreyer in einer Pressekonferenz aktuell am heutigen Donnerstag (15. Oktober) erläutert.
Region. „Das Thema Maskenpflicht wird mehr Bedeutung erlangen. Es ist eines der einfachsten Dinge die wir tun können, um einen Schutz zu erlangen“, sagte Malu Dreyer. Beschlossen wurde, dass in Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen die Maskenpflicht erweitert werden soll. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen.
Private Feiern
In Regionen mit einem Wert über 35 Neuinfektionen soll es eine Begrenzung von 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 Teilnehmern im privaten Raum geben. Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen sollen private Feiern auf maximal zehn Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf höchstens zehn Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen im privaten Raum begrenzt werden. „Drei Viertel aller Fälle werden ausgelöst durch private Partys und Familienfeiern“, teilte Malu Dreyer in der Pressekonferenz mit.
Veranstaltungen
Wird der 50er Wert überschritten, wird die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen begrenzt. Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.
Kontaktbeschränkungen
Übersteigen die Neuinfektionen den 50er-Wert dürfen, sich künftig nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen. Sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, wird dies auf bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände verringert.
Sperrstunde
Ebenfalls bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen soll eine Sperrstunde um 23 Uhr für die Gastronomie verhängt werden. Bars und Clubs sollen geschlossen werden. Bereits ab 35 Neuinfektionen kann die lokale Taskforce Sanktionen empfehlen.
Beherbergungsverbote
Die Beherbergungsverbote für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten waren nach wie vor am umstrittensten. Bund und Länder fanden auch im Kanzleramt keine Einigung und vertagten das Thema erst einmal bis zum 8. November (Ende der Bayrischen Herbstferien). Rheinland-Pfalz hatte dies bislang nicht vollzogen und umgesetzt. Das Instrument erschien der Landesregierung nicht als geeignet. Nach den Herbstferien in Bayern wird gemeinsam in den Ländern beraten.
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Bund und Länder forderten aber eindringlich alle Bürger auf, nicht erforderliche innerdeutsche Reisen in Gebiete hinein und aus Gebieten heraus zu vermeiden, die die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage übersteigen.
Malu Dreyer hat Sorge, dass die Infektionsketten wegen Überlastung der Gesundheitsämter künftig nicht mehr oder nicht mehr zeitnah unterbrochen werden können. Sie appelliert an die Bürger, Disziplin in alle Richtungen zu wahren. „Mehr Maske statt mehr Party. Uns ist es im Frühjahr schon mal gelungen. Wir möchten die zweite Welle in den Griff bekommen ohne einen zweiten Lockdown. Es setzt voraus, dass alle Menschen mitmachen. Bitte halten Sie die AHA Regeln ein, plus Lüften und Nutzung der Corona-App.“
Die vorstehenden Maßnahmen werden in den aktuellen Warnplan eingearbeitet und sind dann direkt gültig. Für die besonders gefährdeten Gruppen kommt in den nächsten Tagen ein Konzept von der Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler.
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