Nachricht vom 06.10.2020 
Jusos fordern mehr digitale Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung
Vielerorts besteht von Bürgerinnen und Bürgern das Bedürfnis ein Teil der gestalterischen Prozesse in ihren Heimatkommunen zu sein. Im Zeitalter der Digitalisierung bieten sogenannte Open-Source-Plattformen eine geeignete Beteiligungsmöglichkeit.
Neuwied. Bei der Neugestaltung von wichtigen Punkten, die mit aufwendigen baulichen Maßnahmen verbunden sind, prallen oftmals Erwartungen und Wünsche aus der Bürgerschaft mit den Planungen und Ergebnissen durch die zuständigen Fachämter und beauftragten Planungsbüros aufeinander.
„Im Rahmen einzelner Beteiligungsmöglichkeiten findet bereits ein begleiteter Meinungsaustausch statt, so zum Beispiel bei der aktuellen Neugestaltung unseres Luisenplatzes. Dass die Bürgerinnen und Bürger dort eine Möglichkeit zum Einbringen ihrer Vorstellungen haben, ist gut und richtig. Jedoch sollte eine Maßnahme, die das Stadtbild verändert und womöglich für die nächsten Jahrzehnte neu prägen wird, ein breiteres Meinungsbild aus der Mitte der Bürgerschaft einbinden können.
Um Missfallen und negative Resonanzen, wie sie beispielsweise nach der Gestaltung des Mini-ZOB stellenweise aufgetreten sind, bestmöglich auszuschließen, müssen auch die Möglichkeiten zur Mitsprache für die Menschen grundsätzlich überdacht und auf der Höhe der Zeit ausgerichtet werden“, findet Janick Helmut Schmitz, SPD-Stadtratsmitglied und Vorsitzender der Neuwieder Stadt-Jusos, und führt weiter aus: „Im Zeitalter der Digitalisierung bieten sogenannte Open-Source-Plattformen wie zum Beispiel ‚Consul‘ die Möglichkeit, Bürgerbeteiligungsprozesse in elektronischer Nutzungsform anzubieten. Dort können die Menschen ihre Ideen frühzeitig mit der Verwaltung und anderen Plattformteilnehmern kommunizieren und sich auch über einzelne Projektfortschritte stets aktuell informieren.“
Wie die Vorstandsmitglieder Kevin Kinnet, Florian Haubrich und Johanna Krumm gemeinsam darlegen, ist hier vor allem der Grundgedanke um die Erweiterung der demokratischen Teilhabe entscheidend: „Die Art der gesellschaftlichen Kommunikation hat sich in weiten Teilen verändert. Elektronischen Medien kommt, über den privaten Gebrauch hinaus, immer mehr Bedeutung zu. Eine eigene Plattform zum Mitdiskutieren an gestalterischen Projekten größeren Umfangs könnte die Bürgermeinungen auf digitale Weise und weitestgehend barrierefrei neu einbinden. Das kann dazu beitragen, dass die Bevölkerung die entstehenden Ergebnisse besser versteht. Zudem kann die Verwaltung den Meinungsstand direkt einsehen. Das Miteinander kann mithilfe von modernen Technologien offener, transparenter und partizipativer gestaltet werden“, so die Jusos.
„Alle Bevölkerungsgruppen sollen sich in den Entscheidungsprozessen großer Zukunftsprojekte zukünftig besser berücksichtigt fühlen können. Durch zeitgemäße Angebote zur aktiven Mitgestaltung kann die Akzeptanz für das kommunale Handeln erhöht werden, vor allem bei jungen Menschen. Daher setzen wir uns für einen Fortschritt der digitalen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten bei uns in Neuwied ein und hoffen hier auf die Unterstützung der SPD-Stadtratsfraktion.“, so Janick Helmut Schmitz abschließend. (PM)
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