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Nachricht vom 08.09.2020    

Stirnberg: Transparenz und Bürgernähe in Kommunalpolitik

In Leutesdorf sorgt seit dem Frühjahr vergangenen Jahres eine geplante Hochwasser-Schutz-Maßnahme der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (kurz SGD Nord) für Aufsehen und Unmut bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde.

Harald Stoffels (links) erläutert Petra Stirnberg die Anliegen der Bürgerinitiative. Foto: privat

Leutesdorf. Kürzlich traf sich Petra Stirnberg, von Bündnis 90/Die Grünen mit Harald Stoffels, einem der Organisatoren der im April 2019 gegründeten Bürgerinitiative „Wir Leutesdorfer: Rettet die Rheinanlagen“, zum Gespräch.

Ziel der Bürgerinitiative ist der „Erhalt der heimatlichen Natur- und Kulturlandschaft“ heißt es auf ihrer Homepage. Wichtig ist den Unterstützern vor Allem, dass die Wünsche und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in die Planung mit einbezogen werden. Dass das Thema in der Gemeinde von hohem Interesse ist, zeigt eine Unterschriftenaktion für ein Bürgerbegehren, bei der ganze 405 Unterschriften zusammengekommen sind.

Die seit Oktober 2019 bestehende „Projektgruppe Rheinvorland“, bestehend aus Vertretern aller Fraktionen im Gemeinderat sowie Anwohner der Rheinstraße und Mitgliedern der Bürgerinitiative haben sich die Diskussion der unterschiedlichen Vorstellungen zur Zukunft der Leutesdorfer Rheinanlagen zum Thema gemacht.

Mit der Kommunalwahl und dem damit verbundenen Wechsel im Bürgermeisteramt habe sich die Politik zunächst in Richtung größerer Offenheit bewegt, so Harald Stoffels. Allerdings habe er das Gefühl, zuletzt wieder Rückschritte zu erkennen und befürchtet weitere Alleingänge ohne Bürgerbeteiligung.

Petra Stirnberg ist dankbar für das konstruktive Gespräch zum Thema „Politische Transparenz“. Gerade bei wichtigen Themen, wie dem Hochwasserschutz ist ein offener Umgang mit den Belangen von Bürgerinnen und Bürgern enorm wichtig. Ebenso wichtig ist es, dass die, durch die Corona-Pandemie ins Stocken geratene, Arbeit der Projektgruppe nun wieder aufgenommen wird. „Ich werde den weiteren Verlauf auf den kommenden Sitzungen des Ortsgemeinderats Leutesdorf verfolgen. Grundsätzlich bin ich für eine transparente Fortführung, der begonnen Arbeit. Eine Lösung, die für alle Beteiligten annehmbar ist, kann nur unter Einbindung Aller herbeigeführt werden!“, so Petra Stirnberg.
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen, OV Unkel-Linz-Bad Hönningen



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