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Nachricht vom 20.08.2020    

Neuwieds Bürgermeister Michael Mang ist abgewählt

Von Eckhard Schwabe

Nach vielen Monaten in Sachen „Causa Mang“ wurde in der heutigen Sonder-Stadtratssitzung Neuwieds Bürgermeister Michael Mang (SPD) mit 39 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgewählt und scheidet mit Ablauf des heutigen Donnerstages 20. August aus dem Amt.

Die Zeit von Michael Mang als Bürgermeister ist abgelaufen. Fotos: Eckhard Schwabe

Neuwied. Einmalig in der bisherigen Geschichte der Stadt Neuwied, war die am heutigen Donnerstag 20. August durchgeführte Abwahl eines Bürgermeisters. Der Neuwieder Stadtrat wählte Michael Mang als Bürgermeister der Stadt Neuwied mit den Stimmen von allen Stadtratsfraktionen, außer der AfD ab.

Zu Beginn der Sitzung hatte SPD-Ratsmitglied Robert Raab einen Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes beantragt. Bei seinen Ausführungen wurde er jedoch durch Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig unterbrochen, da er nach Aussage von OB Einig aus nichtöffentlichen Sitzungen Informationen als Begründung für seinen Antrag preisgeben würde und dies nicht statthaft sei. Bei der anschließenden Abstimmung wurde der Antrag abgelehnt.

Vor der eigentlichen namentlichen Abstimmung kam es zu einer rund einstündigen Debatte, in der SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz, AfD-Fraktionsvorsitzender Rene Bringezu, der fraktionslose Sigurd Remy und CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Hahn das Wort ergriffen.

War der erste Abwahlantrag über den vor rund sieben Wochen abgestimmt wurde (wir berichteten) noch durch die Papaya-Koalition gestellt worden, war es für die heutige Abwahl die SPD selbst, die mit den anderen Fraktionen, außer der AfD, den Antrag gestellt hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz begründete in seiner Rede unter anderem diesen Abwahlantrag damit, dass die SPD durch Handlungen von Michael Mang hintergangen wurde und somit auch das Vertrauen, das die Genossen in ihn hatten, nicht mehr vorhanden gewesen sei. Nach den Ausführungen von Lefkowitz war die Fraktion nicht über Handlungen und Gespräche, die durch Mang geführt wurden, in Kenntnis gesetzt worden; somit war die Abwahl für die SPD-Fraktion unumgänglich.

AfD-Fraktionsvorsitzender Bringezu führte in seiner Rede aus, dass die Faktenlage seit dem letzten Abwahlantrag sich nicht verändert habe. Er unterstellte einigen Ratsmitgliedern eine Doppelmoral und reines kaltes politisches Kalkül. Ferner könne er den jetzt erneut so schnell gestellten Abwahlantrag nicht verstehen, da nach seiner Auffassung keine Eilbedürftigkeit vorliege.



Das ehemalige SPD-Ratsmitglied Sigurd Remy gab ganz klar zu verstehen, dass er das Ganze als Schmutzkampagne sieht, „die Bevölkerung soll für dumm verkauft werden“, so Remy. „Auch die über die Tagespresse verbreiteten „dreckigen Schlagzeilen“ in der ganzen Sache seien mehr als verwerflich“, erklärte das fraktionslose Ratsmitglied. Ein für ihn schuldloser Bürgermeister soll abgewählt werden, da bis jetzt immer noch nicht die Vorwürfe, die im Raume stehen würden, in irgendeiner Art und Weise bewiesen seien.

Sehr erschüttert äußerte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Hahn ob den Ausführungen der beiden Vorredner Remy und Bringezu. Besonders in Richtung Sigurd Remy äußerte sich Hahn dahingehend, dass er ihm solche Sachen nicht zugetraut habe. Es seien Lunten gelegt worden und durch Briefe nach Mainz und auch an Julia Klöckner nach Berlin habe Remy versucht Druck auf die Parteien in Neuwied ausüben zu lassen. In Richtung AfD gab Hahn ein klares Statement ab, dass man sich von nur fünf Stimmen nicht beeinflussen lasse, es käme ja nicht wirklich etwas Produktives durch die Fraktion in den Stadtrat. Außer dem Versuch der Spaltung hätte man nichts erkennen können, was eingebracht wurde, was Neuwied nach vorne brächte.

In vielen Gesprächen mit Michael Mang habe Hahn versucht eine gute Lösung für alle zu finden. „Er hätte in den Spiegel schauen müssen und in Würde abtreten sollen“. Hahn hofft, dass man das Vertrauen in die Politik wieder zurückgewinnen kann und es aufwärts geht für die Stadt.

Bevor Neuwieds Oberbürgermeister Einig zur Abstimmung kam, verließ die komplette AfD-Fraktion den Sitzungssaal. Kurz vor Ende der namentlichen Abstimmung verließ auch Michael Mang den Saal.

Nach Prüfung der Stimmen gab Neuwieds Oberbürgermeister das Ergebnis bekannt, dass Michael Mang mit 39 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung als Bürgermeister der Stadt Neuwied mit dem heutigen Tage abgewählt sei und schloss die Sitzung.
Eckhard Schwabe


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