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Nachricht vom 17.06.2020    

SPD wird gegen die Abwahl von Michael Mang stimmen

„Die Neuwieder SPD steht seit Beginn der Vorwürfe für eine lückenlose Aufarbeitung und wir möchten eine ergebnisoffene, juristische Klärung. Das dann vorliegende Ergebnis werden wir in jeder Richtung und Konsequenz mittragen!“, gibt die SPD-Fraktion in einer ersten Stellungnahme zu dem Abwahlantrag von Michael Mang (SPD) der Papaya-Koalition bekannt.

Neuwied. Dazu steht die SPD ungeachtet der weiteren Entwicklung und des Ausgangs des Antrages, über den am 2. Juli entschieden werden soll. „Denn nur so bleiben wir unserer Linie treu. Es sind hier Sachlichkeit und Dialog die zum Ziel führen. Die ganze Angelegenheit ist ein demokratischer, politischer Prozess. Und in seiner Komplexität ist es folgerichtig auch ein juristischer. Besonders nach dem unsäglichen Ablauf in der Kommunikation der Vorwürfe, ist dies das beste Mittel der Wahl“, erklärt Sven Lefkowitz.

„Ein Dialog ist unsererseits immer möglich. Allerdings möchten wir dabei die politischen Abläufe, die juristischen Notwendigkeiten und als Neuwieder für unsere Stadt das faire Miteinander eingehalten wissen, um Ergebnisse statt Vorwürfe zu schaffen.“



Jetzt gibt es ein Gutachten von Dietrich Rühle mit dem Ergebnis, dass hier durchaus das Vertrauen in Frage gestellt werden kann. Das muss nun jedes Ratsmitglied für sich selbst entscheiden. „Wir werden gegen eine Abwahl stimmen, denn für uns steht weiterhin der Mensch im Vordergrund, und dass die juristische Aufklärung unabdingbar ist. Es sind viele Sachverhalte nicht aufgeklärt wie oben beschrieben. Es geht um einen Menschen und eine Existenz. Das ist eine besondere Verpflichtung“, heißt es Abschließend aus der SPD-Fraktion.



Mehr dazu:   SPD  
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