Erwin Rüddel fordert klare Orientierungen für Veranstaltungen
„Ab Frühjahr bis in den Herbst hinein stehen auch in unserer Region alljährlich eine Vielzahl von Veranstaltungen auf dem Terminkalender. Die Corona-Pandemie hat nicht nur die Veranstaltungskalender verändert, sondern auch zu Unsicherheiten bei den Organisatoren geführt. Unsere Kommunen und alle anderen Veranstalter brauchen möglichst bald und dringend eine verlässliche Regelung. Ihnen müssen Hilfestellungen und Orientierung gegeben werden“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.
Ist eine Kirmes schon eine Großveranstaltung? Symbolfoto
Region. Der Parlamentarier steht in seinem Wahlkreis Neuwied/ Altenkirchen mit einer Vielzahl von Vereinen im steten Kontakt und ist darüber hinaus auch selbst vereinsmäßig unterwegs. Die derzeitige Situation liege ebenso wenig im Interesse der Organisatoren, wie der Besucher. Hier sei das Land gefordert. „Es kann nicht sein, dass die Organisatoren von Festen und Märkten im Regen stehen gelassen werden“, betont Rüddel.
So sollen in Rheinland-Pfalz bis Ende August Großveranstaltungen nicht erlaubt sein. Ab welcher genauen Personenzahl eine Großveranstaltung als solche zählt, habe die Landesregierung bislang offengelassen. Rüddel stellt hierzu fest, dass es nicht sein kann, dass die Verantwortung komplett auf die Gemeinden und Veranstalter abgewälzt wird.
„Ob es das Schützenfest, das Weinfest oder eben nur ein kleines Straßenfest ist –woher sollen die Menschen wissen, ob sie ihre Veranstaltung nun durchführen können beziehungsweise dürfen? Aus zahlreichen Gesprächen und Kontakten mit den Organisatoren und Veranstaltern, die sich da gleichfalls für eine Vielzahl ehrenamtlich eingebundener Kräfte äußern, höre ich immer wieder den Wunsch, auch unter dem Aspekt des vorsichtigen Handelns und Annäherns, nach klaren Orientierungen zur Durchführbarkeit von Veranstaltungen“, bekräftigt Erwin Rüddel.
Die Länder müssen, das ist nun mal im Föderalismus so, die Gesetze machen und umsetzen.
Die Konferenz der Länderchefs mit der Kanzlerin stecken den Rahmen ab und sollten wenn möglich einheitliche Richtlinien erarbeiten. Hier zeigt sich leider immer wieder das dann doch jedes Land mehr oder weniger seine eigene Suppe kocht, man sieht ja nun auch mit der Mundschutzpflicht, wie dieses dann unterschiedlich durchgeführt wird. Aber weil es eben Ländersache ist muss die Landesregierung nun Festlegen ab welcher Größenordnung ein Fest abgesagt werden muss oder nicht. Nötigenfalls, da hätte man ja Verständnis dann eben alles, aber die Vereine und Veranstalter Wissen wo sie dran sind, was rechtlich für bestehende Verträge wichtig ist. #3 von Mathias Groß, am 21.04.2020 um 22:07 Uhr
Als MdB der CDU sollte Herr Rüddel über die momentane Entwicklung eigentlich ausreichend informiert sein, sogar noch besser als der durchschnittliche Bundesbürger. Ich habe es jedenfalls so verstanden, dass letzte Woche alle Ministerpräsidenten in Absprache mit der Bundeskanzlerin Großveranstaltungen bis Ende August untersagt haben, das betrifft also nicht nur Rheinland-Pfalz. Vielleicht sollte er ab und zu mal seiner Parteikollegin Frau Merkel zuhören, denn sie sagt ganz klar die Lockerungen sind eine Gratwanderung. Man muss doch erst einmal abwarten welche Wirkung die jetzt vorgenommenen Lockerungen auf die Neuinfektionen haben, bevor man weitere Aussagen treffen kann, wobei Großveranstaltungen mit Sicherheit ganz hinten im "Lockerungskatalog" stehen werden. Die Definition einer Großveranstaltung sollten auch alle Bundesländer einheitlich festlegen und nicht wie von Herrn Rüddel gefordert Rheinland-Pfalz für sich alleine. #2 von Frank Mücke, am 21.04.2020 um 10:31 Uhr
Die genannte Problematik ist nicht nur Herrn Rüddel bekannt, sondern ebenso der Landesregierung wie auch der Bundesregierung, welche von seiner Partei, der CDU, geführt wird.
Auch Veranstalter und Vereine sind sich der extrem fragilen und problematischen Situation in wirtschaftlicher, aber eben vor allem auch in gesundheitlicher Hinsicht, durchaus bewusst. Kein Verein oder Veranstalter wird die Verantwortung für einen neuen Corona-Hotspot durch eine Veranstaltung riskieren, solange nicht wirklich Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet ist.
In enger Abstimmung mit der Bundesregierung hat daher auch noch keine Länderregierung dazu eine klare Aussage gemacht, da es angesichts der aktuellen Situation noch gar nicht möglich ist.
Statt jetzt lauthals von der Landesregierung Unmögliches zu fordern, wäre ihm zu empfehlen, eigene Vorschläge auf Bundesebene einzubringen und mit seiner Partei abzustimmen, um dann gemeinsam mit den Länderregierungen klare und einheitliche Regelungen zu finden, sobald dies dann möglich wird. Sein Beitrag ist daher weder hilfreich noch lösungsdienlich. #1 von Markus Schmidt, am 20.04.2020 um 21:09 Uhr
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