Werbung

Nachricht vom 16.09.2019    

Wiederkehrender Beitrag: Einwohnerbefragung beantragt

Die Wählergruppe Demokratie vor Ort Erpel hat für die kommende Sitzung des Gemeinderates Erpel den Antrag auf Durchführung einer amtlichen Einwohnerbefragung über den Wiederkehrenden Beitrag eingereicht. Die Bürgerinitiative begrüßt diese Idee, schließlich wird seit mehr als zwei Jahren versucht, eine entsprechende Bürgerbefragung durchzuführen.

Erpel. Bei der Abstimmung wird sich zeigen, wie die CDU und SPD zu ihren Wahlversprechen auf mehr Bürgerbeteiligung stehen. Die Glaubwürdigkeit der Fraktionsmitglieder beider Parteien wird bei dieser Abstimmung auf die Probe gestellt. Die SPD-Fraktion hat in der letzten Wahlperiode diesen Antrag auf eine amtliche Einwohnerbefragung zweimal gestellt, bei beiden Abstimmungen konnte sie gegen die damals stärkste Fraktion im Gemeinderat, die CDU, jedoch nichts ausrichten.

Da sich die Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Gemeinderat gravierend geändert haben, ist es jetzt möglich, gemeinsam mit den Stimmen der Demokratie vor Ort Erpel die Mehrheit für eine Bürgerbefragung über den Wiederkehrenden Beitrag zu erreichen.



Die BI ist zuversichtlich, dass auch die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmen wird. Denn auch die CDU hat im Wahlkampf mit mehr Bürgerbeteiligung geworben, zudem sind 5 der 8 Fraktionsmitglieder der CDU neu im Gemeinderat und sind diese in der bisherigen ablehnenden Haltung nicht verhaftet.


Lokales: Unkel & Umgebung
Feedback: Hinweise an die Redaktion

Anmeldung zum NR-Kurier Newsletter


Mit unserem kostenlosen Newsletter erhalten Sie täglich einen Überblick über die aktuellen Nachrichten aus dem Kreis Neuwied.

» zur Anmeldung



Aktuelle Artikel aus Region


Verfolgungsjagd in Koblenz-Güls endet mit Unfall

Am Montagnachmittag kam es in Koblenz-Güls zu einer spektakulären Verfolgungsjagd. Ein Fahrer entzog ...

Wertorientierte Führung: Schlüssel zur Zufriedenheit in der Sozialbranche

Anlässlich des Josefstags im Heinrich-Haus Neuwied sprach Professorin Katrin Schneiders von der Hochschule ...

Vollsperrung der L 270 bei Hümmerich: Bauarbeiten starten im Juli

Im Sommer beginnen umfangreiche Instandsetzungsarbeiten an einem wichtigen Bauwerk entlang der L 270. ...

Unbekannte Täter beschädigen erneut Weidezaun in Marienhausen

In Marienhausen kam es erneut zu einem Vorfall von Vandalismus. Unbekannte Täter beschädigten einen Zaun ...

Entdeckungsreisen in Neuwied: Stadtführungen im Juli

Im Juli bietet die Tourist-Information Neuwied spannende Stadtführungen an, die sowohl Historie als auch ...

Neuwied verabschiedet sich von den Alltagsmenschen

Nach drei Monaten endete die Ausstellung der "Alltagsmenschen" in Neuwied. Die lebensgroßen Figuren zogen ...

Weitere Artikel


Amnesty International gegen Zwangsverschleierung

Unter dem Motto „Mut braucht Schutz, Freiheit für Nasrin Sotoudeh“ beteiligten sich Mitglieder der internationalen ...

Herrliche Wanderung bei Waldbreitbach

Da kann man nur sagen: „Danke“ für diese herrliche und wunderbare Tour. Sylvia und Klaus Steinebach vom ...

SRC Skilanglaufteam startet erfolgreich

Rollski gleich Skilanglauf und ganzjähriges Training sowie Wettkämpfe sind mittlerweile in der Skilanglaufszene ...

Gesprächsbedarf über Toiletten in Neuwied

Neuwied stellt sich immer mehr als "Stadt der kurzen Wege" dar. So ist es auf der Homepage der Stadtverwaltung ...

Licht-Räume und Sonne bei Kunstausstellung der Künstlergruppe Farbenkraft

„Licht-Räume“ war das diesjährige Thema der Künstlergruppe „Farbenkraft“ im wunderschönen Ambiente des ...

Klimafreundlich Kochen: Von der Kochgrube zur Kochkiste

Der Workshop „MonCuisine – Von der Kochgrube zur Kochkiste“ findet am Samstag, den 28. Oktober auf Schloss ...

Werbung