Nachricht vom 18.05.2019    

Bahnlärm: Verkehrsminister zu Gast bei Parlamentsgruppe

Das lange geplante Gespräch der Parlamentsgruppe Bahnlärm mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fand jetzt im Bundestag statt. Nach kurzen Einführungsstatements wurde vor allem der Lärm im Mittelrheintal und dessen Folgen für Anwohner, Tourismus und Natur thematisiert. Scheuer machte unumstößlich klar, dass die Machbarkeitsstudie für die geforderte Ausweichstrecke jetzt unverzüglich auf den Weg gebracht wird. Für Erwin Rüddel ist das ein besonderer Erfolg.

Berlin. Der Minister nutzte die Gelegenheit auch noch einmal auf das Gesetz zum Verbot lauter Güterwagen hinzuweisen und dass bereits heute rund 63 Prozent der Güterwagen umgerüstet sind und bereits heute für eine Lärmreduzierung sorgen. Ab Herbst 2020 dürfen in Deutschland nur noch Züge verkehren, die diese deutliche Lärmreduzierung erfüllen oder müssen so langsam fahren, dass durch diese Geschwindigkeitsbegrenzung diese Lärmgrenzwerte eingehalten werden.

Erwin Rüddel macht auch noch einmal deutlich, dass die Einhaltung dieser Grenzwerte durch 17 hochmoderne Messstellen kontrolliert wird. Der Minister informierte auch über die Investitionenstätigkeit des Ministeriums in den passiven Lärmschutz, die allein im Mittelrheintal 65 Mio. Euro ausmachte.

Für Erwin Rüddel (CDU), einer der Vorsitzenden der Parlamentsgruppe, sind dies messbare Erfolge, wie er im Dialog mit dem Minister betonte: „10 dbA Lärmminderung durch leisere Bremsen an den Zügen entspricht einer Halbierung der hörbaren Geräusche. Das ist ein großer Erfolg unserer Bemühungen!“. Neben den Bremsen müssen aber auch kontinuierlich weitere Geräuschquellen an den Zügen und Waggons reduziert werden.

Für die Abgeordneten der Parlamentsgruppe soll dieses Gespräch Auftakt zu einer Reihe von weiteren Gesprächen sein. Die Parlamentsgruppe hatte zu Beginn der Legislaturperiode Forderungen formuliert, um die Lärmbelastung durch den Zug- und Güterverkehr auf der Schiene in Deutschland signifikant zu senken. Um diesem Anliegen Nachdruck zu verleihen, bedarf es großer Anstrengungen von allen Seiten. Neben der Bahn und weiteren privaten Wagenhaltern ist auch die Politik selbst gefragt, die Weichen richtig zu stellen.


Hintergrund

In der vergangenen Legislaturperiode hatte sich die Parlamentsgruppe „Bahnlärm“ erstmals gegründet, um das Anliegen der vom Bahnlärm Betroffenen mit Nachdruck ins Parlament zu tragen und gesetzliche Regelungen voranzubringen. Diese erfolgreiche Arbeit setzen wir in der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags fort. Schon jetzt haben sich fast 100 Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen in unserer Parlamentsgruppe zusammengefunden.

Die Kernforderung bleibt die deutliche Reduzierung des Bahnlärms. Nachdem die gesetzlichen Weichen gestellt wurden, um den Bahnlärm bis Ende 2020 zu halbieren, müssen auch über das Jahr 2020 Perspektiven entwickelt werden. Wenn die Bahn bei der Mobilität der Zukunft eine größere Rolle spielen soll, bleibt der Lärmschutz eine Daueraufgabe.

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