Nachricht vom 15.09.2018 
OB Einig verwundert über Aussagen Dr. Kleemanns
Geruchsbelästigung im Distelfeld: Die Stadt Neuwied will Sachverhalte klarstellen. Mit Verwunderung hat Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig auf einige Aussagen in Pressemitteilungen der SGD Nord und in Interviews mit Dr. Ulrich Kleemann in Bezug auf die Geruchsbelästigungen im Neuwieder Distelfeld reagiert.
Neuwied. Das beginne schon beim Thema Gesprächsbereitschaft, meint OB Jan Einig. So moniere Kleemann, dass Stadt und Kreis nicht das Gespräch mit der zuständigen Behörde, der SGD Nord, gesucht hätten. „Genau das Gegenteil ist richtig“, betont Einig. Der kürzlich vereinbarte - und dann geplatzte - Termin sei eben nicht auf Einladung der SGD, sondern auf Wunsch der Kreis- und Stadtverwaltung vereinbart worden. Dr. Kleemann hatte den Termin dann zwei Stunden vorher abgesagt. Für den von Kleemann nachfolgend rasch ins Spiel gebrachten Ausweichtermin 12. September standen weder Landrat Achim Hallerbach noch Oberbürgermeister Einig aufgrund zahlreicher anderer Verpflichtungen zur Verfügung. Hallerbach und Einig bedauern, dass es aufgrund des Urlaubs des SGDN-Präsidenten erst Ende September zu einem Zusammentreffen kommen kann.
Perplex ist OB Einig über Aussagen Dr. Kleemanns, mit der er der Stadt Neuwied den Schwarzen Peter zuschieben will. „Wenn Herr Dr. Kleemann uns eine Mitverantwortung zuweist, dass die Luft in Neuwied nicht richtig zirkuliert, und das, wie in einem Interview geschehen, mit der Bauleitplanung in Zusammenhang bringt, so ist das in höchstem Maße irritierend.“ Einig stellt klar: „Es war schließlich die SGD, die zuletzt 2008 die Fortschreibung unseres Flächennutzungsplans genehmigt hat. Dieser Plan ist im Übrigen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuchs und den Landesplanerischen Vorgaben sowie entsprechend der Inhalte der regionalen Raumordnungsplanung aufgestellt worden.“ Die Stadt habe nichts anderes getan, als sich an Recht und Gesetz zu halten.
Gänzlich unverständlich ist für Einig Dr. Kleemanns Äußerung, man könne ja keine Betriebe schließen, die eventuell für Belästigungen verantwortlich sind, anderseits aber fordert, die Stadt solle überlegen, inwiefern das Industriegebiet Distelfeld überhaupt haltbar sei. „Diese Aussage ist in sich widersprüchlich“, kommentiert Einig. Warum? „Einerseits will und kann die SGD unter Berufung auf den Bestandsschutz keine Betriebe schließen, andererseits soll sich die Stadt Gedanken über die Zukunft des kompletten Distelfelds machen, ja es unter Umständen komplett schließen, um Grünflächen zu schaffen“, führt der OB aus. Doch damit schaffe man einen sogenannten „Enteignungseingriffstatbestand“ Das koste die Stadt Millionen. Kleemanns Ziel könne doch nicht die De-Industrialisierung des Distelfelds sein.
Nicht erklären kann sich Einig auch den Hinweis Dr. Kleemanns, dass der Antrag einer geplanten Unternehmensvergrößerung ein Klimagutachten verlange. Anders als Kleemann es darstelle, liege dieser Betrieb gar nicht im Distelfeld, sondern drei Kilometer weiter nördlich – und zudem rund 80 Meter höher als das Industrieareal. Selbst die Kleemann unterstellte Obere Naturschutzbehörde habe in einer Stellungnahme betont, dass bei anvisierten Betriebserweiterung klimatische Beeinträchtigungen mit Auswirkungen für die Frischluftversorgung nicht zu erwarten seien.
Der OB macht klar, dass er und Landrat Hallerbach auf ein möglichst rasches Ergebnis der Untersuchungen drängen: „Die Geruchsprobleme sind seit Jahren bekannt. Schon mein verstorbener Vorgänger Nikolaus Roth hatte sich damit beschäftigt. Warum man nun so tut, als sei dies nicht schon seit Längerem Diskussionsthema, entzieht sich meinem Verständnis. Wir können unseren Bürgern jedenfalls nicht zumuten, noch weitere Monate zu warten bis definitive Resultate präsentiert werden. Wir hoffen auf konkrete Schritte, die die Situation kurzfristig und nachhaltig verbessern.“
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