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Nachricht vom 03.03.2016    

Mit schnellem Internet auf der Überholspur

Hohe Zuschüsse für flächendeckenden Breitbandausbau. Staatssekretär Stich lobt den Kreis Neuwied und seine Gemeinden. Land befürwortet und begleitet den Antrag des Kreises beim Bund. Kreis Neuwied und seine Gemeinden können eine 40-prozentige Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz erwarten.

(v.l.n.r.): Staatssekretär Randolf Stich, Landrat Rainer Kaul, Bürgermeister Michael Mahlert. Foto: Andreas Kossmann.

Neuwied. Der IT-Beauftragte der Landesregierung, Staatssekretär Randolf Stich, machte sich vor Ort ein Bild über die Anstrengungen des Kreises Neuwied und seiner Gemeinden, möglichst schnell zu einer flächendeckenden schnellen Internetversorgung für alle Haushalte und Firmen zu kommen. Landrat Rainer Kaul und der Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Bürgermeister Michael Mahlert, schilderten ihm die einzelnen Schritte zu diesem Ziel und konnten verschiedene offene Fragen und Verfahrensschritte klären.

Stich zeigte sich beeindruckt von der Professionalität und dem vorgelegten Tempo. Der Kreis hat bereits im Dezember einen Vertrag mit der Stadt Neuwied und den Verbandsgemeinden geschlossen, womit eine einheitliche und koordinierte Umsetzung der Baumaßnahmen garantiert ist. Stich sicherte den Neuwiedern die volle Unterstützung der Landesregierung auf dem Weg zu. Das Land befürwortet und begleitet den Antrag des Kreises beim Bund. In diesem Sinne wurde ein ‚Letter of Intend‘ des Landes mit einer grundsätzlichen Befürwortung der Maßnahme und einer in Aussichtstellung von Landesmitteln dem Antrag des Bundes beigefügt. Neuwied sei der einzige rheinland-pfälzische Landkreis, der den Antrag auf eine 50-prozentige Bundesförderung form- und fristgerecht bis Ende Januar eingereicht habe. Er habe Minister Dobrindt gebeten, den Antrag zu bewilligen. Zusätzlich kann der Kreis Neuwied und seine Gemeinden eine 40-prozentige Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz erwarten.

Wie viel Geld erforderlich ist, um auch die letzten weißen Flecken mit schnellem Internet zu erschließen, wird bis Anfang Juni bekannt sein. Dann steht das Ergebnis der zwischenzeitlich vom Kreis auf den Weg gebrachten öffentlichen Ausschreibung fest, an dem sich wegen des geschlossenen Auftretens der Kreisgemeinden mehrere namhafte Telekommunikationsfirmen beteiligen werden. Die Vergabesitzung des Kreistages soll am 13. Juni stattfinden. Läuft alles nach Plan, verfügen dann binnen zwei Jahren fast alle Haushalte und Firmen über eine Internetleistung von mindestens 30 Mega-Bit/Sekunde. 85 Prozent aller Bürger werden sogar 50 Mega-Bit/Sekunde und mehr haben.


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