Nachricht vom 01.02.2014    

U3-Kitas kosten Millionen

In einer „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung fragte die Landtagsabgeordnete Elisabeth Bröskamp (Straßenhaus, Bündnis 90/Die Grünen), wie viel Geld das Land seit dem Frühjahr 2013 für den Ausbau von U3-Kindertagesstätten gab. Nach Auskunft des Landesjugendamtes wurden insgesamt 272 Anträge zur Förderung von Investitionen in U3-Kindertagesstätten bewilligt. In der Summe zahlte das Land knapp 53 Millionen Euro für U3 Maßnahmen.

Für den Kreis Neuwied bedeutet das laut der Mitteilung von Elisabeth Bröskamp eine Gesamtsumme von 1,2 Millionen Euro. Die Verteilung auf die einzelnen Einrichtungen im Kreis Neuwied sieht wie folgt aus:
Dierdorf (56.000,00 Euro – vierzehn U3-Plätze), Neustadt/Wied (130.102,31 Euro – elf U3-Plätze), Oberhonnefeld (16.000,00 Euro – vier U3-Plätze), Raubach (283.773,50 Euro – zehn U3-Plätze), Rheinbreitbach (169.271,91 Euro – achtzehn U3-Plätze), Rheinbrohl 359.510,28 Euro – neun U3-Plätze), Rüscheid (178.500,00 Euro – zehn U3-Plätze).

Für die Stadt Neuwied bedeutet das laut Bröskamp eine Investitionssumme in Höhe von 836.000 Euro. Hier wurde eine Einrichtung in Neuwied-Engers gefördert, um 26 Plätze für U3-Kinder zu schaffen.

Landesweit sind seit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes im Frühjahr 2013 insgesamt 3.462 Plätze für Kinder unter 3 Jahren entstanden.

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Elisabeth Bröskamp bewertet die Situation so: „Anders als die Äußerung einzelner politischer Amts- oder Mandatsträger auch im Kreis Neuwied vermuten lassen, sind keine Anträge an das Land seit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2013 abgelehnt worden. Allerdings hat es eine Vielzahl von Anträgen gegeben, die erst einmal abgearbeitet werden mussten. Die neue Verwaltungsvorschrift gilt ab dem 1. Januar 2014. Die kostenfreie Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz ab dem zweiten Lebensjahr ist ein Alleinstellungsmerkmal der rot-grünen Landesregierung, ebenso der schon seit dem Jahr 2010 geltende Rechtsanspruch für Kinder ab zwei Jahren. Andere Bundesländer haben dies nicht und haben deshalb einen erheblichen Nachholbedarf im Ausbau für U3-Kinder, der mit den Herausforderungen in RLP nicht zu vergleichen ist.“

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