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Nachricht vom 13.09.2012    

Leserbrief zur Verbandsgemeinderatssitzung in Asbach am 30.08.2012.

"Das war schon sehr seltsam auf der letzten Verbandsgemeinderatssitzung in Asbach. Behandelt wurde ein gemeinschaftlicher Antrag der Parteien SPD, Die Grünen, FWG und Herrn Buda von der FDP. Dieser Antrag wird von den Sprechern der jeweiligen Parteien begründet...

Die SPD und die Grünen argumentierten ähnlich, der Sprecher der FWG war gegen den Antrag und Herr Buda verlaß eine mehrseitige Stellungnahme, in welcher die VG Asbach in ein schlechtes Licht gerückt wurde. Gott sei Dank wurde das von Herrn Bürgermeister Röser sofort richtig gestellt.
Wie so oft in den letzten Jahren ging es mal wieder um den Flächennutzungsplan. Die Opposition versucht immer wieder, die bestehenden Beschlüsse zu torpedieren. Die dort ausgewiesenen Flächen müssen ja nicht zwingend bebaut werden, aber die CDU und Teile der FDP möchten die Möglichkeit erhalten, mit Augenmaß auf die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger eingehen zu können. Die dazu benötigten Steuerungsmechanismen sind aus Sicht der CDU und Teilen der FDP vollkommen ausreichend. Wir brauchen keinen weiteren Verwaltungsaufwand in unserer VG Asbach.
Als SPD und Grüne den Gegenwind der CDU mit Teilen der FDP spürten, wurde der Antrag abgeändert; nun sollte sich ein Ausschuss damit befassen. Die CDU und Teile der FDP sollten mit der Aussage von Herrn Jonas sowie Herrn Dr. Kohler: „Wenn Ihr dem nicht zustimmt, seit Ihr nicht demokratiefähig“ unter Druck gesetzt werden.
Nach einer Sitzungsunterbrechung verließ der größte Teil der SPD sowie Herr Buda den Raum und nahmen an dem Rest der Beratungen nicht mehr teil. (Wir waren ja erst am Anfang der Ratssitzung).
Zur Demokratie gehört meines Erachtens, Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren und nicht trotzig das Feld zu räumen. Da frage ich mich, wer hier nicht demokratiefähig ist. Außerdem halte ich es für respektlos gegenüber Herrn Bürgermeister Röser und die Verwaltung, an dem Rest der Sitzung nicht mehr teilzunehmen. Loben möchte ich die anderen Parteien einschließlich der Grünen und den Teil der SPD, die ihren Wählerauftrag weiter ausgeführt haben.
Thomas Junior, CDU-Ratsmitglied Verbandsgemeinde Asbach


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