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Pressemitteilung vom 09.10.2025    

Rheinland-Pfalz verlängert Fristen für Klimaschutzprojekte

Angesichts von Lieferengpässen und langwierigen Vergabeprozessen hat der Landtag in Mainz einstimmig eine Verlängerung der Fristen für kommunale Klimaschutzmaßnahmen beschlossen.

Sitzung Landtag Rheinland-Pfalz. (Foto: Lando Hass/dpa)

Mainz. Die rheinland-pfälzischen Kommunen erhalten mehr Zeit zur Umsetzung von Klimaschutzprojekten, die vom Land gefördert werden. Der Landtag hat eine entsprechende Gesetzesänderung verabschiedet, die die Frist um ein Jahr verlängert. Ursprünglich sollten Maßnahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. Diese Anpassung reagiert auf Verzögerungen, mit denen einige Kommunen aufgrund langwieriger Vergabeverfahren oder Lieferengpässen zu kämpfen haben.

Das KIPKI-Programm besteht aus zwei Teilen: 180 Millionen Euro werden als Pauschalförderung abhängig von der Einwohnerzahl an alle Verbandsgemeinden, Städte und Kreise verteilt. Zusätzlich stehen 60 Millionen Euro für einen Wettbewerb bereit, an dem kommunale Gebietskörperschaften und private Unternehmen teilnehmen können. (dpa/bearbeitet durch Red)


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