Werbung

Pressemitteilung vom 10.04.2025    

Milliardenpaket für Rheinland-Pfalz: Fokus auf Bildung und Mobilität

Rheinland-Pfalz plant, die aus dem milliardenschweren Finanzpaket des Bundes erhaltenen Mittel gezielt in die Erneuerung der Alltagsinfrastruktur zu investieren. Ministerpräsident Schweitzer hat klare Vorstellungen zur Verwendung der Gelder.

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz auf dem "Grünen Sofa". (Foto: Andreas Arnold/dpa)

Mainz. Rheinland-Pfalz will das Geld aus dem Milliardenpaket des Bundes in erster Linie für Kitas, Schulen, Hochschulen und den Bereich Mobilität einsetzen. "Für mich ist ganz wichtig, dass wir die Alltagsinfrastruktur der Menschen erneuern", sagte Ministerpräsident Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Im März hatten sowohl der alte Bundestag als auch der Bundesrat den Weg für ein umfassendes Finanzpaket freigemacht, mit dem durch neue Schulden Milliardenbeträge in Verteidigung und Infrastruktur investiert werden können.

Ministerpräsident Schweitzer plant, die Kommunen eng in die Entscheidungsprozesse einzubinden und betont die Bedeutung der Zusammenarbeit. Von den insgesamt 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben sollen die Bundesländer 100 Milliarden erhalten, was für Rheinland-Pfalz rund 500 Millionen Euro jährlich über die nächsten zehn Jahre bedeutet. "Ich werde die Kommunen und weitere Partner einladen und Vorschläge unterbreiten", kündigte Schweitzer an. Gemeinsam müsse man sich darauf verständigen, welche Prioritäten gesetzt werden und wie die Mittel verwendet werden. "Mit den Kommunen gibt es starke Partner, die genau in diesen Bereichen Verantwortung haben. Als Land möchte ich das mit ihnen gemeinsam umsetzen."



(dpa/bearbeitet durch Red)


Feedback: Hinweise an die Redaktion

Anmeldung zum NR-Kurier Newsletter


Mit unserem kostenlosen Newsletter erhalten Sie täglich einen Überblick über die aktuellen Nachrichten aus dem Kreis Neuwied.

» zur Anmeldung



Aktuelle Artikel aus Rheinland-Pfalz


Jetzt noch eine Ausbildung starten: Chancen stehen gut

Wer sich für eine Ausbildung in Rheinland-Pfalz interessiert, hat aktuell hervorragende Möglichkeiten. ...

Bilanz der Weinüberwachung 2024: Kontrollen schützen Verbraucher und Branche

Schwierige Wetterbedingungen und neue rechtliche Regelungen stellten Weinerzeuger und Weinüberwachung ...

Bildungsminister Teuber gegen Bayerns Sonderrolle: Forderung nach fairer Ferienregelung

Der rheinland-pfälzische Bildungsminister Sven Teuber hat sich gegen Sonderregelungen bei den Sommerferien ...

Kein Sommerwetter in Sicht: Es geht regnerisch weiter in Rheinland-Pfalz

Die Aussichten für diese Woche bleiben in Rheinland-Pfalz wenig sommerlich. Der Deutsche Wetterdienst ...

NATURE ONE 2025: Jubiläumsfeier mit über 350 DJs und neuen Features

Das legendäre Festival NATURE ONE kehrt zurück zur Raketenbasis Pydna, um sein 30-jähriges Bestehen zu ...

Erdrutschgefahr im Mittelrheintal: Herausforderungen für die Bahn

Das Mittelrheintal ist bekannt für seine malerische Landschaft, doch birgt es auch Gefahren wie Erdrutsche, ...

Weitere Artikel


Nächtlicher Brand in Dernbach: Zwei Carports in Flammen

In der Nacht zum Donnerstag (10. April) brach in Dernbach im Kreis Neuwied ein Feuer aus, das zwei Carports ...

Mülltonnenbrände in Neuwied - Polizei sucht Zeugen

Am späten Mittwochabend (9. April) kam es in Neuwied-Heddesdorf zu mehreren Bränden von Altpapiertonnen. ...

Bad Hönningen: CDU-Fraktion prüft Eingliederung in Verbandsgemeinde

Die CDU-Fraktion Bad Hönningen möchte die vollständige Eingliederung der Stadt in die Verbandsgemeinde ...

Bundespräsident Steinmeier besucht Zentrum Innere Führung in Koblenz

Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, wird das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz ...

Uneinigkeit in Rheinland-Pfalz über den neuen Koalitionsvertrag

Der neue schwarz-rote Koalitionsvertrag auf Bundesebene sorgt in Rheinland-Pfalz für unterschiedliche ...

Gemeinsame Wanderung der SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde Unkel

Am 1. Mai lädt die SPD der Verbandsgemeinde Unkel zu einer gemeinsamen Wanderung ein. Mitglieder und ...

Werbung