Nachricht vom 06.10.2023    

Amnesty International: Neuwieder Aktivisten prangern Menschenrechtsverletzungen an

Am Infostand der Neuwieder Gruppe von Amnesty International am "Engel der Kulturen" in Neuwieds Innenstadt konnten sich interessierte Passanten kürzlich über Menschenrechtsthemen weltweit informieren.

Neuwied. Im Fokus der Neuwieder Menschenrechtsaktivisten von Amnesty International (AI) stand dieses Mal der afrikanische Kontinent und hier besonders die Länder Äthiopien und Eritrea. "Betroffen ist hauptsächlich die äthiopische Region ‘Tigray’. Unmittelbar vor und nach der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zwischen der äthiopischen Regierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (Tigray People’s Liberation Front – TPLF) im November 2022 haben Streitkräfte Kriegsverbrechen und möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen: "Sie haben monatelang Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet und Frauen sexuell versklavt", so ein neuer Bericht von Amnesty International.

Seit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts in der Region Tigray im November 2020 hat AI Völkerrechtsverbrechen und andere Menschenrechtsverletzungen durch alle Konfliktparteien dokumentiert. "Eritrea und Aethiopien sind verpflichtet, Verbrechen gegen das Völkerrecht wirksam zu untersuchen und bei ausreichender Beweislage strafrechtlich zu verfolgen", betonen die Neuwieder Menschenrechtsaktivisten, die zudem die aktuelle unerträgliche Situation im Iran schildern, wo sich aktuell der gewaltsame Tod von Jina Mahsa Amini jährt.

Der Tod der 22-Jährigen hatte eine landesweite Protestwelle im Iran ausgelöst. Die Proteste richten sich längst nicht mehr "nur" gegen den Kopftuchzwang, sondern verweisen auf die tiefgreifende Menschenrechtskrise im Land. Amnesty International hat im Zusammenhang mit den seit September 2022 andauernden Protesten zahlreiche Verbrechen nach dem Völkerrecht und andere schwere Menschenrechtsverletzungen durch die iranischen Behörden dokumentiert. "Da jedoch immer noch der Grundsatz der Straffreiheit für staatliche Angestellte gilt, bleiben Polizisten und Mitarbeiter der Spezialeinheiten, die während den Protesten eingesetzt wurden, straffrei!" Susanne Kudies als Sprecherin der Neuwieder Amnesty Gruppe fordert einen unabhängigen UN-Mechanismus, um schwerste Menschenrechtsverletzungen im Iran zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

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Seit 2020 befinden sich auch mindestens zwei inhaftierte deutsche Staatsbürger in iranischen Gefängnissen. Jamshid Sharmahd droht jederzeit die Hinrichtung. Nahid Taghavis Gesundheitszustand hat sich in den letzten Monat enorm verschlechtert. Für beide Menschenrechtsverteidiger kann auf der deutschen Internetseite von Amnesty International eine Petition unterzeichnet werden. (PM)

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