Pressemitteilung vom 19.06.2023 
SPD begrüßt Ausbau von Barrierefreiheit und fordert weitere Lösung für Goethe-Anlage
Vor einigen Jahren hatte man im Verwaltungsrat der Servicebetriebe einen entsprechenden Beschluss gefasst, nach und nach alle Toilettenanlagen auf den Neuwieder Friedhöfen zu erneuern und barrierefrei zu gestalten. In der jüngsten Vergangenheit wurden auf dem Friedhof in Niederbieber und in Gladbach die Anlagen nun fertiggestellt.
Neuwied. "Das war und ist uns ein wichtiges Thema. Wir freuen uns, dass hier Fortschritte erzielt werden, dennoch erwarten wir auch künftig an wichtigen Punkten im öffentlichen Raum weitere Maßnahmen zur Förderung der Barrierefreiheit", erklärte Fraktionsgeschäftsführer Janick Helmut Schmitz.
Die Neuwieder Sozialdemokraten setzen sich seit vielen Jahren vehement für den Ausbau barrierefreier öffentlicher Toilettenanlagen ein. "Wir möchten unseren Ortstermin nicht nur dazu nutzen, uns einen Eindruck zu machen und den wichtigen Schritt zu loben, sondern erinnern auch an die weiterhin fehlende Lösung für die Neuwieder Goethe-Anlage. Für dieses Thema hatte die SPD bereits 2019 einen Vorstoß gemacht, mit einem Konzept, das die gesamte Stadt berücksichtigte". Wie die Sozialdemokraten weiterhin gemeinsam in Erinnerung rufen, wurde dies zum damaligen Zeitpunkt durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden abgelehnt - stattdessen wurde eine Zusage für die Thematik Goethe-Anlagen gemacht, die jedoch nie eingehalten wurde. Seitdem sind die Probleme in den Goethe-Anlagen gerade im Sommer erheblich gewachsen und eine nachhaltige Lösung steht noch immer aus.
Hier erwarten die Sozialdemokraten, dass sich die Verwaltung im Zuge der Haushaltsberatungen endlich bewegt. In anderen Kommunen gäbe es schließlich preiswerte und nachhaltige Lösungen, an denen man sich wirkungsvoll orientieren könne, so SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz abschließend. (PM)
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