Nachricht vom 21.08.2022 
Neuwieder Amnesty-Gruppe weist auf Gefahren im Internet hin
Das Thema ist nicht einfach zu beschreiben, darüber waren sich die Mitglieder der Neuwieder Gruppe der internationalen Menschenrechtsorganisation Amnesty International bereits im Vorfeld der Planung des aktuellen Infostandes auf dem Luisenplatz einig. Trotzdem befassten sie sich mit den Menschenrechten im digitalen Zeitalter und informierten die Bürger.
Neuwied. „Die Darlegung des Problems ist umfangreich und besteht in vielerlei Facetten, da es so viele unterschiedliche Themen und Bereiche enthält: Von Künstlicher Intelligenz (KI), gezielter staatliche Überwachung verbunden mit Hacking privater und staatlicher Konten bis hin zu den "Datenkraken" wie Facebook und Google und zu den Verleumdungen und Hasstiraden im Netz und der Gesichtserkennung bei der Kamera-Überwachung öffentlicher Plätze reichen die Problembereiche. Dieses Vorgehen und die mögliche weitere Verbreitung ist aus Sicht von Amnesty kritisch zu beobachten, da hier die Gefahr besteht, dass Menschenrechte aufgrund von Fehlinterpretationen der Bilder verletzt werden könnten. Ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen, darunter auch Amnesty, fordert die Beendigung des Einsatzes solcher Programme mit einer Online-Petition, die man im Internet unter dem Stichwort ‚Ban the Scan!‘ finden kann“, erklärt Gruppensprecherin Susanne Kudies bei der Mahnwache am vergangenen Samstag.
Sie wies weiter daraufhin, dass entsprechende Hinweise von vielen Vorübergehenden am AI-Infostand auf dem Luisenplatz interessiert zur Kenntnis genommen wurden. „Während wir in Deutschland das Internet fast gefahrlos nutzen können, kann es für Menschen, in anderen Ländern gefährlich werden, wenn sie ihre Erfahrungen im Internet mit anderen Menschen teilen möchten. Viele Menschenrechtsaktivisten/ Blogger, die sich für Minderheiten einsetzen, laufen Gefahr, dass sie bei ihren Internet-Tätigkeiten überwacht werden“, stellte AI-Mitglied und Kommunalpolitikerin Inge Rockenfeller fest.
Oft rechtswidrige Überwachung
Gruppenkollege Manfred Kirsch ergänzte: „Oft ist es für die Betroffenen praktisch unmöglich nachzuweisen, dass sie überwacht werden, sei es aufgrund technischer Hindernisse oder weil die Überwachung verdeckt erfolgt. Der gezielte Einsatz digitaler Überwachungstechnologien gegen Menschenrechtsverteidiger wegen deren engagierter Arbeit ist nach internationalen Menschenrechtsstandards eindeutig illegal. Die rechtswidrige Überwachung verstößt gegen das Recht auf Privatsphäre und beeinträchtigt die Rechte auf freie Meinungsäußerung, auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit“.
AI-Aktivistin Jutta Krämer resümierte: „Zur Vorbereitung hat die Gruppe ein Brainstorming durchgeführt. Ein oft genannter Begriff dabei war Cyberwar: „Weltweit werden Konflikte und Angst immer häufiger dazu benutzt, Gewalt zu verbreiten, die Zivilgesellschaft zu spalten und sie zum Schweigen zu bringen. Staaten wenden sich ab von Solidarität und Gerechtigkeit. Konsequenz: Menschenrechte stehen im digitalen Zeitalter zunehmend unter Druck und die Gefahr einer Verletzung der Menschenrechte nimmt stetig zu! Und wir von der Neuwieder Amnesty wollen stetig und mit Nachdruck auf solche Gefahren hinweisen, gaben die engagierten Neuwieder Bürgerinnen und Bürger freimütig zu erkennen“. (PM)
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