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Nachricht vom 07.10.2016    

Fusion war Thema in den Räten von Dierdorf und Puderbach

Die Räte der Verbandsgemeinde Dierdorf und Puderbach haben am Mittwoch, den 5. und Donnerstag, den 6. Oktober jeweils getagt. Bei beiden Veranstaltungen standen die Fusion der beiden Gemeinden und die Fusionsanfrage von Flammersfeld auf der Tagesordnung. Mit der Fusion Flammersfeld konnte sich kein Rat anfreunden.

Die Pläne für eine Sanierung des Rathauses liegen auf Eis, bis es klar ist, wie es mit der Verbandsgemeinde Dierdorf weitergeht. Foto: Wolfgang Tischler

Dierdorf/Puderbach. Der bisherige Sonderstatus in Punkto Fusion wird für die Verbandsgemeinde Dierdorf nach Informationen aus Mainz gekippt werden. Damit ist Dierdorf ein klarer Fusionskandidat, denn laut Landesamt hatte die VG am 31. Dezember 2015 genau 10.743 Einwohner. Sie ist damit unter der von der Landesregierung vorgegebenen Grenze von 12.000 Einwohnern. Damit stellt sich nicht mehr die Frage ob Dierdorf fusionieren will, die VG hat nur noch die Wahlmöglichkeit des „wie“.

Die beiden Verbandsbürgermeister aus Puderbach, Volker Mendel, und Dierdorf, Horst Rasbach, hatten sich auf den Weg nach Mainz gemacht, um die Vorstellungen der Landesregierung zu hören und tiefergehende Informationen über eine mögliche Fusion zu erhalten. Wir berichteten. Horst Rasbach trug in der Dierdorfer Sitzung vor, dass die Pläne für die Rathaussanierung oder gar Neubau in Mainz auf Eis gelegt werden und das Dierdorf seinen Ausnahmestatus in Puncto Selbständigkeit im Rahmen der angedachten Fusionen verlieren wird. Insofern sollte sich Dierdorf auf den Weg machen und über eine Fusion mit Puderbach nachdenken.

Das Ratsmitglied der CDU Hans-Dieter Spohr wollte davon nichts wissen. Er warf Rasbach vor, überhaupt nach Mainz gefahren zu sein und über eine Fusion zu reden. „Wir haben in 2009 klar beschlossen, dass wir selbständig bleiben wollen“, sagte Spohr. Er könne überhaupt nicht erkennen, dass eine Fusion mit Puderbach Vorteile bringe und nannte dazu Zahlen. Wie zum Beispiel: Dierdorf habe 62 kommunale Beschäftigte und Puderbach 179. Die Umlage betrage in Dierdorf 36,9 Prozent und in Puderbach fast 49 Prozent. Allein diese Zahlen würden belegen, dass die Hochzeitsprämie von 2 Millionen Euro in zwei Jahren schon „aufgefressen ist“. Weiterhin addierte er die Schulden von Dierdorf und Puderbach auf und meinte in Puderbach sind sie wesentlich höher. Insofern seien jegliche Gespräche mit Puderbach sofort einzustellen.

Horst Rasbach ließ dies natürlich nicht unkommentiert: „Ich habe eine freiwillige Fusion weder angeregt noch irgendjemanden zugesagt, ich habe mich lediglich informiert.“ Zudem bescheinigter Rasbach, dass die von Spohr genannten Zahlen zu 80 Prozent falsch seien, denn er habe sie völlig aus dem Zusammenhang genommen. In Puderbach gibt es allein 100 Beschäftige in Kindergärten, die bei der VG angestellt sind. In Dierdorf ist dies nicht der Fall. Das wirkt sich natürlich auch auf die Umlage der Ortsgemeinden aus.



Ulrich Schreiber (FDP) sagte: „Ich möchte nicht zwangsfusioniert werden. Es müssen belastbare Zahlen und Fakten auf den Tisch, dann können wir darüber diskutieren.“ Insgesamt war das Verhalten der Ratsmitglieder gegenüber einer Fusion sehr restriktiv und gegenüber der Anfrage Flammersfeld nach einer Fusion ablehnend. Horst Rasbach regte an, die Gedanken an eine Fusion mit Puderbach sacken zu lassen, Gespräche in den Ortsgemeinden zu führen und die Diskussion mit Fakten in der Dezembersitzung fortzusetzen.

In der Ratssitzung Puderbach legte Volker Mendel auch die Fakten dar. Er betonte, dass es für Puderbach keinen Fusionsbedarf gebe, aber es durchaus realistisch sei, dass Dierdorf mit Puderbach zwangsfusioniert wird. „Insofern können wir uns nicht so verhalten, als ginge uns das Ganze nichts an. Wir sollten die Diskussion emotionslos führen“, sage der Verwaltungschef. Helmut Hellwig (Grüne) sagte: „Der Bürger will wissen, was habe ich für Nachteile oder für Vorteile. Welche Veränderungen kommen auf den Bürger zu?“

Aus der SPD-Fraktion war zu hören: „Wir sollten die optimalen Weichen für die Zukunft stellen. Wir befürworten eine fraktionsübergreifende sachliche Diskussion.“ Die CDU sprach sich ebenfalls grundsätzlich für eine Fusion aus, aber wollte auch ganz klar gewissen Dinge, wie zum Beispiel die Entwicklung des Gewerbegebietes in Puderbach gesichert haben. Martin Born (CDU), der auch als Zuhörer in der Sitzung in Dierdorf war sagte: „Wir sind gedanklich schon viel weiter als Dierdorf.“ Ulrich Neitzert von der FWG: „Eine Fusion macht dann Sinn, wenn Vorteile gegeben sind. Wir sollten uns von Gemeinden Informationen holen, die den Schritt schon hinter sich haben. Zudem brauchen wir belastbare Fakten.“

Herward Geimer (SPD) merkte an, dass nach seinen Beobachtungen und Informationen das Thema Fusion im Puderbacher Land viel emotionsloser als in Dierdorf gesehen wird. Fusionsverhandlungen mit Flammersfeld wollte der Rat derzeit nicht nähertreten. (woti)



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