Nachricht vom 18.09.2021 
Die Bundestagswahl kann kommen - Kreis Neuwied ist bereit
Der Countdown läuft. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Tage. Aus Sicht der Neuwieder Kreisverwaltung, die in diesem Jahr mit Landrat Achim Hallerbach den Wahlleiter für den gesamten Wahlkreis Neuwied/ Altenkirchen stellt, steht einer reibungslosen Abstimmung nichts mehr im Wege.
Kreis Neuwied. „Die zuständigen Kollegen haben ihre Arbeit wieder sehr zuverlässig erfüllt“, lobt der Landrat die Mitarbeiter für ihren hohen logistischen Aufwand. Bei der Neuwieder Kreisverwaltung haben Florian Nußbaum, in Sachen Bundestagswahl 2021 Hallerbachs Stellvertreter, und Sven Adamczewski, bereits Anfang des Jahres von Azubis unterstützt, mit den Vorbereitungen begonnen. Erste Hauptaufgabe war die Vorprüfung der eingereichten Wahlvorschläge, die dann dem Kreiswahlausschuss zur Entscheidung vorgelegt wurden. Erfreulich: Dieses Mal musste kein Kandidat ausgeschlossen werden.
Anschließend konnte der Druckauftrag für die Stimmzettel abgegeben werden. 20 Parteien – von CDU bis „Volt“ - bewerben sich darauf mit ihrer Landesliste um die Zweitstimmen, elf Bewerber konkurrieren um die Erststimme und damit das Direktmandat im Wahlkreis. „Die Wahrnehmung der Öffentlichkeit ist sehr hoch. Da sollte schon jedes Komma stimmen. Einen Fehler hat man gleich 250.000-mal“, macht Nussbaum deutlich, dass besondere Sorgfalt gefordert ist – wie ohnehin bei eigentlich allen Handlungen rund um das Wahlrecht. „Es ist schon eine Herausforderung, weil alles sehr bürokratisch und detailliert aufgebaut ist. Es muss sehr gewissenhaft ablaufen“, bekräftigt Adamczewski.
Seit dem Frühjahr bereits beschäftigt die beiden Verwaltungsmitarbeiter und ihren Chef die Frage des Zuschnitts der Wahlbezirke. Denn das Land hat ausgegeben, dass eine Auszählung vor Ort nur durchgeführt werden darf, wenn mindestens 50 Stimmzettel an der Urne abgegeben worden sind. Das war und ist aufgrund des vermutlich deutlich steigenden Briefwahlaufkommens nicht in jedem kleinen Wahllokal zu erwarten. Daher stand die brisante Frage von Zusammenlegungen im Raum – mit der Folge, dass es in kleinen Orten vielleicht kein eigenes Wahllokal mehr gibt.
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Landrat Achim Hallerbach machte dabei von Anfang an klar, dass er diese Entscheidung nicht oktroyieren, sondern eng mit den Verantwortlichen vor Ort abstimmen wird. Das letzte Wort ließ er „im Dorf“. Und so kam es im Kreis Neuwied nur zu zwei Zusammenlegungen. Die anderen entschieden sich, im Fall der Fälle abends mit der verschlossenen Wahlurne in die Nachbargemeinde zu fahren und dort auszuzählen – auch wenn das dann den langen Wahlabend noch etwas länger macht.
Eine weitere Herausforderung war und ist die Pandemie. „Wir haben in Rheinland-Pfalz allerdings den Vorteil, dass wir auf Erfahrungen der Landtagswahl im März zurückgreifen können“, sagt Nussbaum und macht deutlich, dass die Regeln für die Urnenwahl unverändert geblieben sind: Maskenpflicht, Hygienemaßnahmen, Abstandregeln, Wegweiser, Spuckschutzwände für die Wahlvorstände - das ist bereits eingeübt. „Da haben es andere Bundesländer schwieriger“, sagt Adamczewski. Ein weiterer Pluspunkt: Es gibt mittlerweile keine Engpässe mehr beim Material. Masken und Desinfektionsmittel sind in ausreichender Zahl vorhanden.
Für die Organisation vor Ort und die Betreuung der zahlreichen Wahlhelfer sind die jeweiligen Gemeinden verantwortlich. „Das ist ein immenser Aufwand für die Kollegen“, sagt Nussbaum, der weiß, sich dabei auf eine gewissenhafte Erledigung verlassen zu können.
Zahlen zur Wahl im Kreis Neuwied:
Wahlberechtigte: rund 142.000 (im Wahlbezirk Neuwied/Altenkirchen: rund 240.000)
Stimmbezirke: 133 Wahllokale + 83 Briefwahlbezirke (im Wahlbezirk Neuwied/Altenkirchen: 278 + 113)
Wahlhelfer: mehr als 1800
Direktkandidaten: 11
Parteien mit Landeslisten: 20
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