Nachricht vom 27.07.2026    

CDU Rheinland-Pfalz sagt Treffen mit Merz ab - Unruhe nach Schnieders Entlassung

In der rheinland-pfälzischen CDU herrscht Unverständnis und Verärgerung nach der Absetzung des Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder. Die Landtagsfraktion hat ein Treffen mit Parteichef Friedrich Merz abgesagt.

Mainz. Der Umgang von Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz mit dem entlassenen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sorgt für Unmut im CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz. Die Mainzer Landtagsfraktion entschied, Merz bei ihrer Klausur im September in Berlin nicht mehr zu treffen und übermittelte ihm diese Entscheidung per Brief. "Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist", erklärte der neue Fraktionschef Christoph Gensch. Zuerst hatte der Podcast "Machtwechsel" über das Schreiben berichtet.

Die Fraktion plant vom 9. bis 11. September eine Klausur in Berlin. Ursprünglich war auch ein Termin mit dem Kanzler vorgesehen, wie ein Fraktionssprecher erläuterte. Eine feste Vereinbarung gab es noch nicht, jedoch liefen bereits Gespräche mit Merz' Büro.

Gordon Schnieder teilte einen Beitrag von Altmaier
Der zukünftige Wirtschaftsstaatssekretär Johannes Steiniger äußerte sich überrascht über Schnieders Entlassung und lobte dessen Arbeit. Gordon Schnieder, CDU-Landeschef und Bruder des Betroffenen, kommentierte öffentlich nicht, teilte jedoch einen Beitrag von Peter Altmaier auf X. Darin bezeichnete Altmaier Patrick Schnieder als "erfahrenen Fachmann, harten Arbeiter und großartigen Menschen und Freund".

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Merz hatte Schnieder am Donnerstag über seine Entlassung informiert, doch aufgrund einer Absage von Fritz Güntzler, dem vorgesehenen Nachfolger, informierte Merz die Öffentlichkeit darüber nicht. Am Sonntag bat Schnieder selbst um seine Entlassung, um den "unwürdigen Zustand" zu beenden.

Scharfe Reaktionen
Dennis Junk, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, kritisierte auf Facebook die Vorgehensweise und bemerkte, dass das Vertrauen in Merz auf eine harte Probe gestellt werde. Christof Reichert, stellvertretender Fraktionschef, sprach von einem "unwürdigen Schauspiel der vergangenen Tage". Michael Ludwig, Landtagsabgeordneter, nannte die Entscheidung des Kanzlers "unsäglich".

Merz erklärte in Berlin: "Ich gehe mal davon aus, dass sich die Wogen bis zum September wieder etwas geglättet haben und ich selbstverständlich dann auch die Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz sehe." Er versprach weitere Gespräche mit Patrick Schnieder und dessen Bruder Gordon.
(dpa/bearbeitet durch Red)

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