Nachricht vom 02.06.2026    

AfD-Kandidaten scheitern bei Ausschusswahlen im Landtag

Im rheinland-pfälzischen Landtag hat die AfD-Fraktion ihre Kandidaten für Vorsitzposten in Fachausschüssen vorgeschlagen - doch diese erhielten keine Mehrheiten. Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen hatten bereits im Vorfeld erklärt, AfD-Vertretern keine Stimmen zu geben.

Mainz. Wie erwartet haben die von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen des rheinland-pfälzischen Landtags keine Mehrheit erhalten. Joachim Paul im Bildungsausschuss, Albert Breininger im Kulturausschuss und Ralf Schönborn im Wirtschaftsausschuss blieben bei den konstituierenden Sitzungen ohne die erforderlichen Stimmen. Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen hatten zuvor angekündigt, AfD-Vertreter nicht zu unterstützen. Grünen-Fraktionschefin Katrin Eder begründete dies damit, dass die AfD eine rechtsextreme Partei sei. Auch SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer betonte, es gehe um Überzeugung, nicht um Taktik.

Damit bleiben die drei Ausschüsse zunächst ohne Vorsitzenden. Die AfD-Fraktion schlug keinen zweiten Kandidaten vor, weshalb die Stellvertreter aus anderen Fraktionen vorerst die Aufgaben übernehmen. Diese erhielten bei ihren Wahlen auch die Stimmen der AfD-Vertreter. Möglicherweise bleiben die Posten länger vakant, da nur die AfD das Recht hat, Kandidaten zu benennen. Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, warf den anderen Parteien "ein zutiefst undemokratisches Verhalten" vor.

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Insgesamt gibt es 14 Fachausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag. In den elf Ausschüssen, in denen andere Fraktionen das Vorschlagsrecht haben, wurden die Vorsitzposten besetzt. Nach der Sommerpause werden die Ausschüsse mit ihrer inhaltlichen Arbeit beginnen. (dpa/bearbeitet durch Red)

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