Nachricht vom 10.05.2022 
CBD – Rechtslage in Deutschland
CBD ist ein beliebter Wirkstoff der Hanfpflanze, fällt aber teilweise immer noch unter das Betäubungsmittelgesetz. Was ist beim Kauf zu beachten?
Ist CBD in Deutschland legal? Die aktuelle Rechtslage
CBD (Cannabidiol) ist ein Cannabinoid und einer von etwa 100 Wirkstoffen der Hanfpflanze. Die Substanz hat im Gegensatz zum Cannabinoid THC (Tetrahydrocannabinol) keinerlei berauschende Wirkung. THC fällt daher unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und der private Gebrauch ist verboten.
Davon ausgehend sollte CBD, dem entspannende, entzündungshemmende und krampflösende Wirkungen zugeschrieben werden, eigentlich legal in der Anwendung sein. Da die deutsche Gesetzgebung hinsichtlich der Behandlung von Cannabis unsicher und überaltert ist, bleibt sie in der genauen Ausdifferenzierung der Rechtslage auffällig verwaschen. Zudem muss europäisches Recht beachtet werden, wodurch die Handhabung von CBD für den Verbraucher noch undurchsichtiger erscheint!
Die Rechtslage zur Legalität von CBD Produkten ist undurchsichtig
CBD wurde inzwischen von der WHO (Weltgesundheitsorganisation) als unbedenklich für die menschliche Gesundheit eingestuft. Zudem wird dem Wirkstoff attestiert, dass er keine suchtfördernden Eigenschaften besitzt. Auch die EU (Europäische Union) steht Cannabidiol zunehmend positiv gegenüber.
In Deutschland ist es das Verbot der gesamten Hanfpflanze, welches eine geregelte Gesetzgebung erschwert. Obwohl inzwischen nachgewiesen ist, dass CBD nicht unter das BtMG fällt, ist es als Substanz der Hanfpflanze verboten. Deshalb muss sich der Gesetzgeber immer wieder um Ausnahmeregelungen für einzelne Darreichungsformen und Produkte bemühen, weshalb ein einheitliches „CBD-Gesetz“ bisher nicht zustande gekommen ist.
Es wird vielmehr immer wieder versucht, sich den ändernden Gegebenheiten über Ausnahmeregelungen anzupassen. Dadurch ist ein regelrechter Flickenteppich von Verordnungen entstanden, der nur noch bei genauer Betrachtung zu durchblicken ist. Viele Verbraucher und Händler bewegen sich daher nicht selten in einer rechtlichen Grauzone.
CBD als Einzelsubstanz ist in Deutschland legal
Zum jetzigen Zeitpunkt (2022) entsprechen Produkte, die CBD in Reinform enthalten, dem Gesetz. Das heißt im Klartext, dass Erzeugnisse, wie sie Anbieter für den gesundheitsbewussten Verbraucher bereithalten, legal verkauft werden können.
Weiterführende Informationen zum Thema erhalten Sie etwa auf nordicoil.de.
Nicht alle CBD Produkte sind in Deutschland legal
Keine Regel ohne Ausnahme! Zwar ist CBD eigentlich ein harmloser Stoff, vor dem der Verbraucher nicht durch das Gesetz geschützt werden muss. Die deutsche Legislative sieht allerdings vor, dass CBD nur in verarbeiteten Produkten für den freien Verkauf zur Verfügung steht.
Unverarbeitete CBD Produkte sind in Deutschland (noch) nicht legal für Verbraucher
Unverarbeitete Erzeugnisse, auch wenn sie frei von jeglichem THC sind, dürfen nur unter Vorbehalt vermarktet werden. Das trifft besonders auf die Blüten zu, in denen der CBD-Gehalt am stärksten ausgeprägt ist. Bei unverarbeiteten Produkten lässt sich der THC-Gehalt nicht eindeutig bestimmen. Es wird davon ausgegangen, dass der exzessive Gebrauch von CBD Blüten zum Rausch führen kann, obwohl dies nur über den Konsum riesiger Mengen möglich ist.
Dabei bleibt anzumerken, dass CBD-haltige Blüten nicht von THC-haltigen Blüten zu unterscheiden sind. Das spielt vorwiegend bei Razzien eine Rolle. Es ist nur im Labor festzustellen, welche Blüten den rauschhaften Wirkstoff THC und welche CBD beinhalten. Im Zweifelsfalle wird der gesamte Bestand konfisziert. Viele Präsenzshops erleiden dadurch signifikante Einbußen.
Was sind verarbeitete CBD Produkte und was sind unverarbeitete CBD Produkte?
Nach heutigem Stand gelten folgende CBD Produkte als unverarbeitet:
● CBD Gras und Blüten
● CBD Zigaretten
● CBD Tabak
● CBD Tee
● CBD Pollen
Als verarbeitete, legale CBD Erzeugnisse werden folgende Produkte gehandelt:
● CBD Öl
● CBD Paste
● CBD Cremes
● CBD Salben
● CBD Pflaster
● CBD Kaugummis und Fruchtgummis
● CBD Kristalle
● CBD Liquid
● CBD Kapseln
● CBD Gel
● CBD Getränke
Kriterien für den legalen Verkauf von CBD Produkten
Resümierend ist festzuhalten, dass CBD Produkte dann legal gekauft werden können, wenn sie folgende Kriterien erfüllen:
1. Sie stammen aus zertifiziertem Saatgut der EU.
2. Die Produkte enthalten weniger als 0,2 % THC.
3. Die Verbreitung dient ausschließlich wissenschaftlichen oder gewerblichen Zwecken.
4. Ein Missbrauch, der zu einem Rausch führen kann, ist ausgeschlossen.
Kriterium 3 wurde durch ein Urteil des BGH (Bundesgerichtshof) vom 24.03.2021 inzwischen entschärft. Im sogenannten “Hanfbar-Prozess” wurde der “gewerbliche Zweck” von Blüten auf den Endverbraucher erweitert, was den legalen Vertrieb erleichtert. Das Urteil wird als Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Legalisierung von CBD angesehen. (prm)
Agentur Artikel
