Nachricht vom 18.07.2021    

Die Zukunft Europas im Bundestagswahlkampf

Pulse of Europe Neuwied lädt zur nächsten Demo am 24.Juli 2021 um 11 Uhr wieder auf den Neuwieder Luisenplatz (Fahnenhügel) ein. Vor der Bundestagswahl ist die Haltung der Parteien in der Europapolitik und zur Zukunft der Europäischen Union Thema der kommenden Demos.

Neuwied. Die zentrale Erwartung der Teilnehmer der letzten Demos zu den Themen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ ist die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips bei Entscheidungen des europäischen Rates zugunsten demokratischer Mehrheitsentscheidungen. Erwartung ist weiterhin die Stärkung parlamentarischer Rechte des Europäischen Parlaments bei der Wahl einer europäischen Regierung mit zentralen Befugnissen.

Wie stehen die Parteien in Deutschland zu diesen Erwartungen? Auf was können sich die Wählerinnen und Wähler verlassen?

Diesen Fragen geht Pulse of Europe Neuwied nach. In einer ersten Etappe werden bei der Demo am 24. Juli Vertreter der SPD und der jungen Europapartei VOLT teilnehmen, Rahmenziele der jeweiligen Europapolitik vortragen und mit den Demoteilnehmern diskutieren. Für die SPD haben sich Lana Horstmann (MdL) und Martin Diedenhofen, Bundestagskandidat im Wahlkreis Neuwied/ Altenkirchen, angekündigt.

Für VOLT ist die rheinland–pfälzische Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Alexandra Barsuhn anwesend. Sie wird begleitet von Roman Snegur, Direktkandidat für Koblenz sowie Ron–David Röder, Livia Juliane Genn und Christian Sontag.

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Blockadepolitik und nationaler Eigennutz verhindern seit Jahren zukunftsweisende politische Entscheidungen in der Europäischen Union. Es bedarf langwieriger Verhandlungsprozesse mit fragwürdigen Kompromissen als Ergebnis. Wenn es also bei der Zukunft Europas insbesondere um die Erneuerung der Europäischen Vertragswerke geht, um die Stärkung der Demokratie und die Handlungskompetenzen in Kommission und Parlament, ist die Ausrichtung der Europapolitik der einzelnen Mitgliedsländer wichtigste Voraussetzung. Die hängt wiederum von den programmatischen Ausrichtungen der Parteien ab.

Spannende Themen und spannende Diskussionen bei Pulse of Europe Neuwied. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. (PM)

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