Nachricht vom 16.02.2016 
14 Millionen Euro Fördermittel für Kreis Neuwied
Staatssekretär Salvatore Barbaro informierte sich in Neuwied über den Stand des von Land und Bund bewilligten Förderprojektes an der Carl-Orff-Schule. Über 14 Millionen Euro aus den Investitionsprogrammen von Bund und Land ermöglichen es dem Landkreis, der Stadt und den Verbands- und Ortsgemeinden voraussichtlich 31 Bauprojekte zu realisieren.
Neuwied. Mit Landrat Rainer Kaul nahm Staatssekretär Barbaro das Bewegungsbad der Carl-Orff-Schule in Neuwied-Engers in Augenschein, eines der bereits bewilligten Projekte. Die in der Trägerschaft des Landkreises Neuwied befindliche Carl-Orff-Schule ist die größte staatliche Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „ganzheitliche Entwicklung“ im nördlichen Rheinland-Pfalz. „Die energetische und technische Sanierung des mittlerweile 40 Jahre alten Bewegungsbades, die auf Kosten von 1,4 Millionen Euro geschätzt wurde, wurde aufgrund der besonderen pädagogischen Bedeutung für die Schülerinnen und Schüler auf die die Projektliste genommen“, erläuterte Rüdiger David, Referatsleiter Immobilienmanagement, die Prioritätensetzung.
„Wir haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, in den Jahren 2015 bis 2018 Infrastrukturinvestitionen zu fördern. Mit dem Bundesgesetz hat der Bund ein Sondervermögen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem Investitionen finanzschwacher Kommunen in den Jahren 2015 bis 2018 mit einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent unterstützt werden können. Auf den Landkreis Neuwied entfallen hieraus Fördersummen von 14,179 Millionen Euro“, erklärt Staatssekretär Dr. Salvatore Barbaro den Hintergrund der Fördermöglichkeit.
Aufgrund der zügigen Bearbeitung und guten Zusammenarbeit aller beteiligten Kommunen konnte die Kreisverwaltung Neuwied zur weiteren Umsetzung des Förderprogrammes dem Finanzministerium die vom Kreistag beschlossene Liste der Projektvorschläge bereits im November 2015 vorlegen. Die Liste beinhaltet insgesamt 34 Projekte des Landkreises, der Stadt Neuwied, der Verbands- und Ortsgemeinden. Der überwiegende Teil der Projekte stellt energetische und technische Verbesserungen von öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Sporthallen, Kindergärten, Dorfgemeinschaftshäuser und Verwaltungsgebäude dar. Darüber hinaus wurden die Umstellung von Straßenbeleuchtungen auf LED-Technik und ein Radwegeausbau zur Förderung angemeldet. Die Liste finden Sie am Ende des Textes.
„Das Land hat bereits die vorgeschlagenen Maßnahmen auf ihre Fördervoraussetzungen hin geprüft. Alle vorgeschlagenen Projekte sind dem Grunde nach förderfähig. Bei drei Projekten der Maßnahmenliste handelt es sich um sogenannte „Nachrückerprojekte“, die, sofern Fördermittel der übrigen Maßnahmen nicht vollständig verbraucht werden können, zum Tragen komme“, erläutert Landrat Rainer Kaul. Die Kommunen bereiten zurzeit die Förderanträge für die einzelnen Maßnahmen vor. Seitens des Landes wurde ein zügige Prüfung und Bewilligung im Hinblick auf den kurzen Ausführungszeitraum zugesagt.
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