| Nachricht vom 11.02.2012 |
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Gemeinderat Großmaischeid bleibt bei Nein zum Baugebiet Dörnchen |
Projekt spaltet den Gemeinderat und die Bürgerschaft – Ortsbürgermeister Engel und SPD meinen: Zu teuer, zu wenig Bedarf
Großmaischeid. Der Gemeinderat hat seinen im April 2011 gefassten Willen, das geplante Neubaugebiet „Vor dem Dörnchen“ zu streichen, in die Tat umgesetzt. Am Donnerstagabend (9.2.) fand die entsprechende Ratssitzung statt. Die stimmberechtigten SPD-Ratsmitglieder (sieben) stimmten geschlossen gegen das Baugebiet, die stimmberechtigten CDU-Ratsmitglieder (sechs) dafür. Nach der Ratssitzung fanden heftige Diskussionen zwischen den zahlreich erschienenen Bürgern aus Großmaischeid statt. |
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Der Ort teilt sich seit fast einem Jahr in Gegner und Befürworter des Neubaugebiets „Vor dem Dörnchen“. Das war nicht immer so. Vor 13 Jahren waren sich alle im Dorf – auch der Gemeinderat – einig: Auf einer Wiese am Ortsrand soll ein Neubaugebiet mit 50 Bauplätzen entstehen. Das einzige Problem war die Hanglage des Geländes. Für abfließendes Oberflächenwasser musste ein teures Regenrückhaltebecken geplant werden. Das brachte die ersten Gegner des Projekts auf den Plan.
Seit der Kommunalwahl 2009 und unter dem heutigen Ortsbürgermeister Uwe Engel hat das „Dörnchen“ noch weniger Freunde. Es gäbe noch genügend Baulücken und freie Bauplätze in Großmaischeid, heißt es. Und: Die Nachfrage nach Bauplätzen sei gesunken. Und: Die demographische Entwicklung, der Bevölkerungsrückgang führten schon zu den ersten Leerständen im Ort. Nach dem Grundsatzbeschluss im April 2011 machte der Gemeinderat am Donnerstag Nägel mit Köpfen und beschloss – gegen die Anregungen einiger Befürworter im Dorf – die Aufhebung des bestehenden Bebauungsplans.
Ortsbürgermeister Uwe Engel sagte nach der Sitzung zum NR-Kurier: „Alle Einwendungen gegen die Aufhebung des Bebauungsplans wurden von der Verwaltung zurückgewiesen. Diesen Verwaltungsvorschlägen folgte der Gemeinderat mit 7 zu 6 Stimmen.“ Innerhalb der SPD, sagt Uwe Engel, sei die Ablehnung des Neubaugebiets unumstritten gewesen. Und das, obwohl drei SPD-Ratsmitglieder einen Vorteil davon hätten, wenn es dort zu einem neuen Baugebiet käme.
Im Vorfeld der Ratssitzung sei es in der öffentlichen Diskussion zu „Irritationen“ gekommen, sagt Ortsbürgermeister Engel. Bebauungsplanbefürworter hätten „Sachen in den Raum gestellt“, die nicht stimmen. Die Behandlung des Themas im Gemeinderat gehörte zum Verfahren der Rückabwicklung. Es sei keine „neue Finte“ des Gemeindechefs gewesen, wie es ihm in einem Zeitungsartikel unterstellt worden sei, sagt Engel.
Es seien auch keine 150.000 Euro Planungskosten ausgegeben worden. Die Zahl werde immer wieder genannt, obwohl niemand dafür einen Beleg vorlegen könne. Auch werde behauptet, es seien schon Entschädigungen gezahlt worden an verhinderte Bauherren im Dörnchen. Auch diese Behauptung stimme nicht, versichert Uwe Engel. Es stehe noch nicht einmal fest, ob die Gemeinde überhaupt Entschädigungen zahlen müsse.
Der Ortsbürgermeister wirbt um Verständnis für seine Haltung und die der SPD mit den Worten: „Es muss auch möglich sein, einen vor 15 Jahren gefällten Beschluss zurückzuziehen, wenn sich die Sachlage geändert hat. Wir können nicht auf den Wunsch von drei oder vier Bauwilligen eingehen.“
Konkret gibt es nach Meinung von Uwe Engel fünf Bauinteressenten für das Dörnchen. Von einer großen Nachfrage könne keine Rede sein. In den existierenden Neubaugebieten Am Spaniergarten, Im Bärengarten und den Baulücken im Ort stehen laut der Zählung von Uwe Engel 70 freie Bauplätze zur Verfügung. Er spreche mit vielen Leuten im Dorf. Die meisten seien dagegen, ein weiteres Neubaugebiet teuer zu erschließen. Auch von der Kreisverwaltung und den Landesbehörden bekommt Uwe Engel solche Warnungen zu hören.
Der CDU-Fraktionssprecher Stefan Gilberg begründet, warum die CDU geschlossen für das Neubaugebiet Dörnchen gestimmt hat: „Die Ausweisung dieses Bebauungsgebiets ist schon zu weit vorangeschritten. Für die Planung wurden schon um die 150.000 Euro investiert. Das Geld ist weg, wenn die Gemeinde es nicht über die Anliegerbeiträge auf die künftigen Bewohner umlegen kann.“
Es gebe genügend Bauwillige, sagt Stefan Gilberg. Es seien Bauvoranfragen eingereicht worden und sogar schon ein kompletter Bauantrag gestellt worden. Das war in der Phase, als ein gültiger Bebauungsplan für das Dörnchen vorlag. Durch die Verzögerungen sei ein Bauwilliger abgesprungen und habe sich für Herschbach entschieden. Alles in allem sei schon zu viel Arbeit in dieses Projekt gesteckt worden, als dass man es jetzt einfach über den Haufen werfen könne. Nach dem diese Woche von der SPD-Mehrheit im Gemeinderat gefassten Aufhebungsbeschluss hält Stefan Gilberg es aber nicht mehr für realistisch, dass doch noch Häuser Vor dem Dörnchen gebaut werden können. Gilberg: „Unter dem jetzigen Ortsbürgermeister nicht!“ Holger Kern |
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